Kosovo: Bundeswehr soll mit bis zu 800 Soldaten bleiben

Auf Grund der aktuellen Ereignisse gestern ging es unter, der notwendige Nachtrag: Das Bundeskabinett hat am (gestrigen) Mittwoch eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo beschlossen, des derzeit am längsten laufenden Auslandseinsatzes deutscher Streitkräfte. Das Mandat soll gegenüber dem bislang geltenden praktisch unverändert bleiben; nur die Obergrenze für die Zahl der eingesetzten Soldatinnen und Soldaten wird von bislang 1.350 auf 800 abgesenkt. Das Mandat geht jetzt an den Bundestag zur Billigung.

Tatsächlich sind schon seit einiger Zeit nur rund 550 deutsche Soldaten an der NATO-geführten Mission KFOR (Kosovo Forces) beteiligt. weiterlesen

Eurofighter im Luft-Boden-Einsatz: Zu spät für NATO-Verpflichtungen

Der – nicht öffentliche – Teil des aktuellen Rüstungsberichts des Verteidigungsministeriums scheint ja so einige Überraschungen zu beinhalten. Nachdem die Kollegin Sabine Siebold von Reuters kürzlich auf die, nun ja, nicht so guten Aussichten für das Transportflugzeug Airbus A400M in diesem Bericht hingewiesen hat, jetzt eine weitere, ebenfalls nicht schöne Einzelheit: Die Luftwaffe bleibt bei ihrer Absicht, das Kampfflugzeug Eurofighter für die Luft-Boden-Rolle fit zu machen, deutlich hinter dem Plan – und möglicherweise auch hinter den deutschen Zusagen an die NATO zurück.

Aus dem Reuters-Bericht:

Deutschland kann seine Verpflichtungen in der Nato mit dem Kampfjet Eurofighter 2018 einem internen Bericht zufolge möglicherweise nicht erfüllen. weiterlesen

Debatte über Tradition, Wehrmacht und Rechtsextreme: Weiteres Material

 

Zur Debatte über Traditionsverständnis in der Bundeswehr, die Wehrmacht und Rechtsextremismus hier noch weiteres Material (das sicherlich noch ergänzt wird):

• Interview mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen im Stern*:

„Wir müssen aufklären und aufarbeiten“

• Zum geplanten Programm Innere Führung heute, das die Ministerin am (gestrigen) Mittwoch angekündigt hat, gibt es bislang nur spärliche Informationen; am meisten noch im Tagesbefehl ebenfalls vom Mittwoch:

Tagesbefehl Innere Führung heute, 10. Mai 2017 weiterlesen

Merkel an die NATO: „Keine konkreten Pläne'“ für mehr Soldaten in Afghanistan

Zur Vorbereitung des NATO-Gipfels am 25. Mai hat sich der Generalsekretär des Bündnisses, Jens Stoltenberg, am (heutigen) Donnerstag in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel getroffen. Zwei Punkte waren dabei aus deutscher Sicht von besonderem Interesse: Wird es eine Erhöhung der Truppenstärke in Afghanistan geben, also auch mehr deutsche Soldaten? Und: Wenn die NATO, wie von den USA gefordert, Teil der Anti-ISIS-Koalition wird – was bedeutet das für die Bundeswehr?

So richtig konkret wurde es in den öffentlichen Äußerungen Stoltenbergs und Merkels bei der gemeinsamen Pressekonferenz (Foto oben) nicht; aber zwei Aussagen der Kanzlerin stehen erst mal im Raum: Zum Thema Afghanistan die Aussage

Ich glaube nicht, dass wir sozusagen an erster Stelle stehen, wenn es darum geht, unsere Kapazitäten dort zu erhöhen. Vielmehr müssen wir dafür Sorge tragen, dass die Durchhaltefähigkeit oder die Stabilität im Norden weiter gegeben ist und auch eine berechenbare Operation daraus wird. Insofern sehe ich uns da nicht in der ersten Reihe und habe jetzt keine konkreten Pläne.

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