Psychologische Kriegführung: Fake News gegen deutsche Soldaten in Litauen

Die deutschen Soldaten, die im Rahmen einer NATO-Battlegroup an der Ostflanke der Allianz in Litauen im Einsatz sind, wurden offensichtlich bereits Ziel psychologischer Kriegführung: Gegen einzelne Bundeswehrsoldaten wurde in den vergangenen Tagen der Vorwurf erhoben, eine Litauerin vergewaltigt zu haben. Das stellte sich nach polizeilicher Untersuchung als falsch heraus – aber es könnte einen Vorgeschmack darauf geben, was die Bundeswehr in der NATO-Mission enhanced Forward Presence noch erwarten könnte. Das Thema spielte auch am Rande der NATO-Verteidigungsministertagung in Brüssel eine[…]

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Widersprüchliche Töne vom großen Verbündeten (Nachtrag: Mattis-Transkript)

Der neue US-Verteidigungsminister James Mattis hatte am Vortag die europäischen NATO-Partner gehörig aufgeschreckt. Sein Land erwarte, dass alle Mitgliedsländer der Allianz bis zum Jahresende zu konkreten Plänen kämen, wie sie die von den NATO-Staats- und Regierungschefs vereinbarten Verteidigungsausgaben von zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts erreichen könnten, hatte der Ex-General von seinen Ministerkollegen beim Treffen in Brüssel ultimativ verlangt: Sonst müssten die USA ihr Engagement in dem Bündnis vielleicht ein wenig einschränken. Einen Tag später war Mattis sichtlich bemüht, den harschen Ton[…]

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Deutschland beteiligt sich an europäischer NATO-Tankflugzeugflotte

Deutschland hat sich einem von den Niederlanden und Luxemburg gestarteten Projekt zum Betrieb einer gemeinsamen Transport- und Luftbetankungsflotte angeschlossen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unterzeichnete am (heutigen) Donnerstag am Rande des NATO-Verteidigungsministertreffens in Brüssel zusammen mit Belgien und Norwegen eine entsprechende Absichtserklärung. Für die Bundeswehr bedeutet es, dass langfristig die Jahrzehnte alten Airbus A310 der Luftwaffe, die nach der deutschen Einheit 1990 von der DDR-Fluglinie Interflug übernommen worden waren, durch moderne Maschinen des Typs Airbus A330 ersetzt werden.

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Deutschland vereinbart engere Zusammenarbeit des Heeres mit Tschechien und Rumänien

Fürs Archiv, weil das am (gestrigen) Mittwoch vor dem Hintergrund der Debatten beim NATO-Verteidigungsministertreffen in Brüssel bisschen untergegangen ist: Am Rande eben dieses Treffens haben Deutschland, Tschechien und Rumänien Kooperationsvereinbarungen für eine engere Zusammenarbeit ihrer Streitkräfte  unterzeichnet. Die Affiliation (so wird sie vom Verteidigungsministerium auch auf deutsch bezeichnet) betrifft auf dieser Stufe nur Heereseinheiten und ist nach dem Vorbild der Zusammenarbeit mit anderen Staaten wie den Niederlanden geplant – wenn auch noch lange nicht so eng.

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