Nach der US-Präsidentenwahl: Was bedeutet das für die Sicherheitspolitik?
Der Ausgang der Präsidentenwahl in den USA (der zu der Zeit, zu der ich diesen Eintrag schreibe, noch nicht absehbar ist) beschäftigt alle hierzulande unter den verschiedensten Aspekten. Ein wesentlicher sind die sicherheitspolitischen Auswirkungen, die Bedeutung für das Verhältnis des Westens zu Russland, die Zukunft der NATO… um nur einige zu nennen.
Mir ist bewusst, dass die Leserinnen und Leser von Augen geradeaus! gerne über diese sicherheitspolitische Bedeutung debattieren wollen, deshalb dieser Thread – und die dringende Bitte, sachlich zu bleiben und nicht in (wilde) Spekulationen abzugleiten.
(Ich werde diesen Thread recht strikt moderieren…)
Nachtrag: Dieses Interview vom 30. Oktober bei Defense News ist vermutlich den meisten, wie mir, durchgegangen:
Top Trump Military Advisers Detail GOP Candidate’s Defense Plan
Darin erläutern Senator Jeff Sessions aus Alabama, der als potenzieller neuer US-Verteidigungsminister gehandelt wird, Kongressmann Randy Forbes aus Virginia die Umrisse einer Trump-Verteidigungspolitik.
(Archivbild 2015: Das Weiße Haus in der Dämmerung – Official White House Photo by Chuck Kennedy/U.S. Government Work)
Antrag: Bearbeitung der Kommentare wieder aktivieren……
Ich bitte den Stil des obigen Posts zu entschuldigen, drei Stunden Schlaf reichen nicht ;-)
VDL könnte sich irren, daß Trump mehr deutsches Geld für die Nato will. Trump ist bisher gegen die Nato und stellt die bisherigen Bündnisse in Frage. So daß wir mit Desinteresse oder Rückzug der USA aus der Nato rechnen müssen.
Wenn die deutschen Sicherheitspolitiker was von Sicherheitspolitik verstehen würden, dann würde man schnell an einem neuen europäischen Verteidigungsbündnis arbeiten, zB. die WEU wieder gründen oder eine Ersatzorganisation um die Nato abzulösen, auf welche wir uns dank Trump und auch Erdogan nicht mehr verlassen können.
Trum will mehr Schiffe und Truppen, hört sich ja nett an für die Schlagkraft der US Streitkräfte, aber bei gleichzeitigen Steuersenkungen dürfte dies ohne totale Verschuldungspolitik, nicht zu finanzieren sein.
@StMarc – Zustimmung
@csThor – genau weil es jetzt innenpolitisch unwahrscheinlich erscheint nehme ich jede Gelegenheit wahr darüber mit meinem weiteren und näheren Umfeld zu diskutieren. Sowohl mit dem „kleinen Mann“ als auch mit den Parteien. Wenn z.B. eine Partei wie die FDP auf jede Aussage zur Verteidigungspolitik in ihrem Auftritt verzichtet, dann stelle ich sie via Kommentar, Mail oder Besuch des Wahlkampfstandes zur rede. Wenn wir uns hier nur beklagen und nicht aktiv in den politischen Raum hinein agieren wird sich nichts ändern.
Im Hinblick auf das von @T.W. verlinkte Interview:
Die Navy dürfte also von der Wahl profitieren und die Werftindustrie jubilieren – doch was bedeutet das für die Airforce?
„Klein und teuer“ ist laut Aussage offensichtlich falsch und „groß und teuer“ dürfte bei einer allgemeinen Aufstockung der Streitkräfte ebenfalls ausfallen – sind Prestigeprojekte wie die F-35 also bald Geschichte, damit man zukünftig wieder verstärkt auf Quantität im Stile einer F-16 setzen kann?
M.E. wird das Hauptrisiko bei Präsident Trump sein, daß er als Unternehmer bisher kein strategisches Denken entwickelt hat – sonst wäre er wohl nicht viermal pleite gegangen.. Daher befürchte ich, daß er seine Außenpolitik eher auf Schaueffekte auslegen wird und wegen kurzfristiger wirtschaftlicher Vorteile viele Mitspieler verprellen wird, die eigentlich wichtige strategische Partner sein müßten.
Anders ausgedrückt:
Eine Fernsehsendung mit einem Gespräch zwischen den Präsidenten Trump und Duterte müßte wahrscheinlich komplett überpiepst werden.
Als Folge steht m.E. auch zu befürchten, daß amerikanische Ressourcen (wirtschaftlich und militärisch) durch hektisches Herumlavieren verheizt werden und nicht mehr im gewohnten Maß für Partner zur Verfügung stehen werden.
Konsequenz für Deutschland und viele andere Länder: Die Glucke ist vom Nest, jetzt müssen die Küken selber flügge werden.
@Voodoo
Zustimmung. Die Briten sind nun einmal grundsätzlich cooler, calmer und more collected. Außerdem haben die Briten ja mindestens eine Erfahrung mehr mit geo-politischen „Verzocken“ (Brexit)./SCNR
Anstatt von „Schock“ im Fersehen zu schwätzen, kommt aus der Downing Street eben das:
„„Großbritannien und die USA haben eine beständige und besondere Beziehung, die auf den Werten von Freiheit, Demokratie und Unternehmungsgeist basiert“, heißt es ferner. „Wir sind und werden weiterhin starke und enge Partner im Handel, bei der Sicherheit und der Verteidigung sein.“
Mir scheint, mit Trump wird mehr Realismus in die amerikanische Außen- und Sicherheitspolitik Einzug halten. So zumindest verstehe ich das Interview, das T-Wiengold verlinkt hat. Also weniger Menschenrechtsrhetorik und mehr Orientierung an den nationalen Interessen der USA. Von R2P (responsibilty to protect) wird kaum noch die Rede sein. Solcher Wahnsinn wie Lybien wird nicht mehr vorkommen. Die Außenwelt wird die US Märkte im Tausch für außenpolitisches Wohlverhalten nicht mehr einfach so erobern dürfen, und möglicherweise wird es nicht so lustig für die Rüstungswirtschaft. Damit meine ich so völlig sinnlose Projekte wie das F35.
Eine Schlüsselfigur wird Michael Flynn sein. Den muss man sich merken. Er war Chef der DIA (defense intelligence agency) und wurde 2014 wegen seiner Haltung im Syrian Konflikt (er sagte ISIS vorraus und war gegen die Bewaffnung der Anti Assad Rebellen)
zum Rücktritt gezwungen. Er hat Moskau danach öfters besucht und dort sogar einmal eine bezahlte Rede gehalten.
Flynn ist die einzige prominente Figur im Sicherheitsestablishment der USA, die sich für Trump ausgesprochen hat. Sonst waren alle für Clinton. Flynn steht paradigmatisch für
einen neuen Realismus und die Einsicht in die begrenzten Gestaltungsmöglichkeiten der USA. Meine Prognose ist ein neuer Ausgleich mit Russland doch dafür verstärkte Spannungen mit China. Stichwort Handelskrieg und Asian Pivot.
Man wird sicher auch versuchen, die Rüstungsproduktion vom Kopf auf die Füsse zu stellen. Ein gutes Beispiel ist wiederum das Desaster mit dem F35. Ursprünglich wollte man den Erdkampfunterstützer A-20 Warthog aus den 60ern mit der F35 ersetzen, doch der neue Flieger ist so schlecht und so teuer, dass man bis auf weiteres mit dem A-20 weiter arbeiten muss.
Leute wie Flynn und Sessions wissen natürlich, dass die Rüstung der USA schon lange nicht mehr an irgendwelchen Verteidigungsinteressen orientiert ist, sondern bloß an Profit- und Arbeitsplatzinteressen. Da gibt es unzählige Beispiele. Es kann sein, dass Flynn und Sessions versuchen werden, diesen Augiasstall auszumisten und die Anstrengungen der USA auf Bereiche zu richten, wo es starke Defizite gibt. (ABS, elektronische Kriegsführung, U-Boote statt Flugzeugträger etc). Ich halte dies für eher unwahrscheinlich, denn der Kongress muss alles bewilligen und die Konzerne haben die Abgeordneten gut im Griff.
Was vdL angeht, so hat sie wieder einmal bewiesen, dass sie eine völlige Fehlbesetzung ist.
@ Ungedienter
(Ich hoffe ich ziehe mir nicht den Zorn des Hausherren zu, wenn ich das jetzt beantworte)
Dazu müßte ich „Politsprech“ ertragen können, was ich nicht kann. Übrigens auch eine schöne Parallele zu Trump – seine „markigen Worte“ (um es mal höflich auszudrücken) waren und sind vielen vertrauter und näher als das wolkig-blumige Gesäusel und der Wortsalat, den man von den sonstigen etablierten Vertretern der politischen Zunft generell vorgesetzt bekommt.
Na ja, der Hausherr runzelt die Stirn und verweist darauf, dass die „vielen vertrauten markigen Worte“ in sehr vielen Fällen schlicht faktenfreie, falsche und frei erfundene Behauptungen waren…. klar ist es vielen lieber, das zu hören, was sie hören wollen. Egal ob es gelogen ist oder nicht.
(Allerdings laufen wir damit ziemlich in den OT…)
@ T.W.
Mit Ihrer Bewertung des „Inhalts“ (uagh!) von Herrn Trumps Aussagen gehe ich konform, aber ich zielte auf etwas anderes ab: die Sprache an sich. Wer sich politische Dokumente (u.a. auch das „Weißbuch“) mal zu Gemüte führt wird (sofern nicht bereits daran gewöhnt) irgendwann unweigerlich Kopfschmerzen ob der verklausulierten und mit Fachbegriffen und Fremdworten gespickten bekommen und ohne Frage den Faden verlieren. Das ist ein generelles Problem vieler, wenn nicht der meisten Eliten in der westlichen Welt. Wer nicht die Sprache des „Volkes“ spricht, der wird seine Positionen nicht darstellen können, der wird keine Unterstützung gewinnen. Die Lektion sollte das politische Berlin auch ganz schnell lernen – weniger (am besten keine) gekünstelten (pseudo-wissenschaftlichen) und mit komplexen Worten vollgepfropften Traktate – die liest sowieso kein normaler Mensch mehr – sondern Alltagssprache, verständlich, klar und offen.
Das gilt jetzt zwar für alle Politikbereiche, aber auch die sehr vagen und ambivalenten Formulierungen des Weißbuchs zeigen genau dieses Problem der sprachlichen Divergenz zwischen Eliten und Bevölkerung. Und wenn die beide keine gemeinsame Sprache finden, dann wird die Politik der ersteren über kurz oder lang bei letzterer „durchfallen“.
Dazu nur die Anmerkung: Glauben heißt nicht wissen. Und das ist darüber hinaus exakt die Art von großkotzigem Establishment, das die Wähler der westlichen Welt anfangen abzustrafen… Als Ressortchefin hätte sie maximal die Unsicherheit bezüglich NATO und Bündnispolitik kommentieren können bzw. sollen, denn mehr gehört sich außer einem „Well played!“ schlicht nicht.
Frau vdL hat keinerlei Reputation bezüglich ihrer Kenntnisse über amerikanische Innenpolitik, noch einen Abschluss in Amerikanistik, noch sonst irgendetwas vorzuweisen – ganz zu Schweigen über vertiefte Erfahrungen auf diplomatischem Parkett (vgl. dazu z.B. den staatsmännischen Kommentar von Außenminister Steinmeier, der Ähnliches ausdrückt, aber zurückhaltender formuliert). Es täte ihr gut, erst einmal abzuwarten, was die verteidigungspolitische Agenda der Trump-Legislatur werden wird, bevor sie sich als Verteidigungsministerin zu Wort meldet…
»man mus nicht die buchstaben inn der lateinischen sprachen fragen, wie man sol Deutsch reden, wie diese esel thun, sondern, man mus die mutter jhm hause, die kinder auff der gassen, den gemeinen man auff dem marckt drumb fragen, und den selbigen auff das maul sehen, wie sie reden, und darnach dolmetzschen, so verstehen sie es den und mercken, das man Deutsch mit jn redet.«
Vielleicht hat sich Trump eben an diesen alten Rat von Martin Luther erinnert ? Politisch korekktes Politik-Latein (Holy Political Language) in Form von für Otto Normalsverbraucher unverständlichen Psalmen, neudeutsch: Slogans („Wir schaffen das“), die Lichtjahre entfernt sind von seiner eigenen Lebensrealität und deren individueller Wahrnehmung produzieren eben solche Schockeffekte. Die Wähler wissen auch, dass Politiker eigentlich alle lügen, insbesondere im Wahlkampf. Da gewinnt dann u.U. eben der, der schlicht und einfach „verständlicher und unterhaltsamer“ lügt./SCNR
Wir wollten hier über SICHERHEITSPOLITIK reden, oder?
@Tom „Meine Prognose ist ein neuer Ausgleich mit Russland doch dafür verstärkte Spannungen mit China.“:
Das dachte ich auch und bei der Suche nach Artikeln zu Trump und China, bin ich dann auf folgenden gestoßen, der mich nachdenklich gemacht hat:
PRI: Beijing has no love for Clinton, but Trump makes China’s elites very nervousDort ist beschrieben, dass Trump bei den Chinesen garnicht so unbeliebt ist, wie man denken würde:
kurzer Seitenblick auf die Börse:
der zunächst heftig abgetauchte DAX steht schon wieder auf 10.404, das wären – 0,74%. Also nur ein ganz normaler schlechter Börsentag, soweit.
Ach ja, der Bezug zur Sicherheitspolitik fehlt noch. Also:
Der momentane Top-Performer im MDAX liegt bei + 5,85% (plus wohlgemerkt).
Und der Name dieses Titels ist – tätääää – : Rheinmetall.
…weil die Wähler (= wir!) denjenigen abstrafen, das zwar deutlich sagt, was Sache ist, aber nicht das sagt, was wir hören möchten/wollen. Da gehen wir lieber dem demjenigen, der höchsten vage Andeutungen macht.
Trump muss derzeit bedauerlicherweise an dem gemessen werden, was er im Zuge des Wahlkampfes geäußert hat. Das gilt auch für seine sicherheitspolitische Ausrichtung. Die Frage ist, ob er „hinter“ diese Aussagen, die er damals getan hat, wieder zurück kann, wenn es denn real-politisch geboten wäre. Oder ob er maximale Flexibilität an den Mann legen kann, getreu dem Motto „was scher mich mein Geschwätz (Gezwitschere) von gestern.“
Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich großartig viel ändern wird. Dass die Vereinigten Staaten ihre dominante Rolle verlieren und sich lokale Mächte weiter ausbreiten zeichnet sich schon seit Jahren ab. Und dass die Amerikaner immer weniger bereit sind Weltpolizei zu spielen ebenfalls. Die europäischen Staaten können es sich sicher leisten die Abrüstung der letzten Jahrzehnte auszugleichen um wieder ein klein wenig kalter Krieg mit den Russen spielen zu können. Das liegt den Leuten meiner Meinung nach auch viel mehr als frustrierende Stabilisierungsmaßnahmen in Ländern der dritten Welt wo man mit den schönen Panzern eh nichts anfangen kann und riskiert ganz langweilig von ner IED zerfetzt zu werden.
Na, wenn das mal keine sicherheitspolitische Relevanz hat:
„Merkel gratuliert und ermahnt Trump“ (N-TV)
Die Russen, Chinesen, Briten u.a.m. gratulieren und bieten Zusammenarbeit mit Trump „in gegenseitigem Respekt und ohne Konflikt, ohne Konfrontation“ an, und Frau Merkel ermahnt mit oberlehrerhaft erhobenem Zeigefinger den künftigen Präsidenten der USA „in der Spur“ zu bleiben…….schlimmer geht offenbar immer.
Die Wahl von Trump bedeutet für die Nato und Europa sicherheitspolitisch den Supergau.
Trump wird den großen Putin Freund spielen und damit die Sicherheit der Osteuorpäischen Staaten gefährden.
Jetzt rächt es sich das wir uns zu lange auf den “ Großen Bruder“ als Beschützer verlassen haben. Über einen sehr langen Zeitraum wurde in Europa stark abgerüstet.
Dieses Sicherheitsdefizit jetzt auszugleichen dürfte sehr lange dauern, wahrscheinlich bis zum Ende der Amtszeit von Trump selbst wenn er in 5 Jahren wieder gewählt werden sollte.
Wenn ich an die Sprüche zur Aussen,- und Sicherheitspolit von Trump denke und der die durchsetzen kann wird mir echt mulmig.
Trump ist das schlimmste was Europa und der Nato passieren konnte. Das einzige Positive dabei dürfte das aussetzen vom Freihandelsabkommen TTIP mit den USA sein.
@Vooodoo
Das sie jetzt Steinmeier für seine staatsmännischen Worte loben ist gelinde gesagt ein Treppenwitz. Bm Steinmeier hat vor kurzem Trump noch als-so wörtlich- Hassprediger bezeichnet! Das ist für einen Außenminister vollkommene inakzeptabel! Solche Äußerungen sind ausschließlich innenpolitisch motiviert und insbesondere für dir rote SPD-Parteibasis gedacht! Damit hat er der deutschen Außen-und Sicherheitspolitik einen Bärendienst geleistet und deutschen Interessen geschadet.
@ klabautermann | 09. November 2016 – 14:18
Die „Ermahnung“ entnehme ich höchstens dem Subtext und den dicken Überschriften, aber nicht dem Wortlaut.
Es ist mMn auch gut, dass die Kanzlerin eine Duftmarke setzt – ich glaube, es wäre kaum zu akzeptieren, wenn Trump international so weiter machen würde, wie er national seinen Wahlkampf geführt hat. Alleine, dass man ihn darauf aufmerksam machen („ermahnen“) muss, ist ein beredtes Zeichen, was für ein Mensch gerade US-Präsident geworden ist!
@csThor
Nun ja, ich wollte mit dieser Formulierung eher das moralische Monopol in Frage stellen, welches die Freunde der „wir sind nur noch von Freunden umgeben“-These beanspruchen.
Tatsächlich ist Friedfertigkeit eine wichtige Lehre aus unserer Geschichte. Aber sind es die Alliierten gewesen, die uns das totalitäre Gewese mit Gewalt austreiben mussten.
Sie haben aber Recht, dass wir natürlich mit Argusaugen von unseren Nachbarn betrachtet werden. Auf der anderen Seite sind wir tatsächlich nun mal ein ökonomischer Riese und es gibt ja auch die europäischen Nachbarn, denen gerade unsere sicherheitspolitische Schwäche Angst macht.
@Istegal
„Ich habe nichts gegen eine Welt einzuwenden in denen die mächtigsten Männer selbiger miteinander reden und „Deals“ aushandeln statt mit dem Säbel zu rasseln.“ Erinnert mich ein wenig an den Deal von Churchill und Stalin über die Einflusssphären in Europa. Die Polen können ein Lied darüber singen.
Bitte genau lesen – ich habe ihn in obigen Post nicht gelobt. Er hat nur seine Enttäuschung vernünftig verpackt präsentiert, das war meine Feststellung. Alles andere Bedarf eiegntlich keiner Worte, dass hat man spätestens gemerkt, wenn man heute Nacht die Berichterstattung des ZDF verfolgt hat. Ich habe nach 10min wieder auf CNN Int. umgeschaltet, weil es da wenigstens neutralen Journalismus mit nüchternen Zahlen (und nur am Rande etwas Drama) gab. Aber nun zurück zu Sicherheitspolitik:
In seiner Rede hat Trump heute morgen übrigens nicht strikt ausgeschlossen, dass sich das ameriakische Militär weiter weltweilt engagiert, ich weiß nicht, ob das hier nicht aufgefallen ist? Er sagte nämlich wörtlich, man würde jedes Land fair behandeln, was die USA seinerseits fair behandelt. Man könnte also sagen: „Speak softly and carry a big stick 2.0“ – zumindest im Sinne des Wortes, nicht des Programms dahinter.
Argh – „amerikanische Militär“ sollte da oben stehen…
@Klaubautermann:
„…….schlimmer geht offenbar immer.“ Und wie:
http://www.n-tv.de/politik/Steinmeier-gratuliert-Trump-nicht-article19045691.html
Im politischen Berlin macht sich offenbar eine Art Bunkermentalität breit und man tut sich schwer, der Realität ins Auge zu blicken. Nebenbei zerschlägt man verbal weiteres Porzellan.
Dabei sind die bisherigen Einlassungen Trumps zur SiPo aus Sicht der USA nachvollziehbar und auch absehbar gewesen. Vom Potomac aus betrachtet, ist natürlich nicht einzusehen, warum die USA auch im 21 Jahrhundert das militärische Backup der EU sein sollen, während sich einige Europäer einen schlanken Fuß machen.
Für DEU bedeutet es absehbar das Verlassen der Komfort-Zone. Und das in einem Wahljahr, böserböser Donald…
@ csThor:
„Das gilt jetzt zwar für alle Politikbereiche, aber auch die sehr vagen und ambivalenten Formulierungen des Weißbuchs zeigen genau dieses Problem der sprachlichen Divergenz zwischen Eliten und Bevölkerung. Und wenn die beide keine gemeinsame Sprache finden, dann wird die Politik der ersteren über kurz oder lang bei letzterer „durchfallen“.“
Das erscheint auch mir zunehmend ein Problem zu sein. Gerade sicherheitspolitisch ist die doch recht verklausuliert beschriebene und durcheführte Ostpolitik / Natoerweiterung eher schlecht erklärt und begründet worden. Das ist in weiten Teilen der Öffentlichkeit weitestgehend als agressive Expansion wahrgenommen worden.
Immer dann, wenn man sich auf das volkstümliche Sprachlevel herab begibt und Dinge raushaut wie „die Sicherheit Deutschlands wird auch am Hindukush verteidigt“ werden die vorher schön verklausulierten Schwächen in der Begründung deutlicher sichtbar und laden eher zu Wiederspruch oder zumindest Diskussion mit dem Staatsbürger ein.
Nun hat man die Wahl.
Ungedienter schrieb: “ Wir haben uns parasitär verhalten (Verteidigungsbudget unter NATO Vorgabe) und erleben nun die böse Überraschung.“
Sorry, das ist eine sehr dürftige Analyse, ein schlagkräftiges Argument würde darin bestehen, zu zeigen dass
1) die in Europa vorhandenen Truppen nicht ausreichen, die NATO gegen einen russischen Angriff zu schützen.
2) die Ausgaben nicht ausreichend sind, um mit Änderunegn der Struktur eine ausreichende Verteidigungskraft zu erhalten.
Wer mit 2% ohne Beiträge zu 1) und 2) argumentiert, kann nicht erwarten, ernst genommen zu werden. Die 2% waren/sind ein politische Größe, die an die Realität angeglichen werden soll.
Es ist nicht in meinem Interesse als deutscher Staatsbürger, durch unnötige/unkritische Ausgaben eine US-amerikanische Außenpolitik zu unterstüzen, die ich seit mehr als 10 Jahren nicht mehr trage.
Wie wollen Sie denn einen Beweis zu 1) und 2) geführt haben? Es geht nicht darum, Köpfe zu zählen, sondern wie schnell man sie in nennenswerter Anzahl zum Einsatz (an die Ostflanke) bringen kann. Gerade und insbesondere von der Bundeswehr ist da derzeit nicht viel (= mit viel Kraftakt wohl eine Brigade) erwarten. Und das wäre nur auf’s Heer bezogen…
@Voodoo
Zustimmung. Aber genau das ist doch das Problem insbesondere in Berlin: die haben nie dem Trump wirklich einmal zugehört und nun hören die immer noch nicht zu, sondern fangen an den Mann quasi zu belehren. Und die Systemmedien sind sogar noch schlimmer. Was man da heute z.Bsp. auf ZON oder SZ lesen kann, ist für mich unfassbar; insbesondere deshalb auch weil die meisten Politiker und MSM-Schreiberlinge überhaupt keine Ahnung haben von „den Amerikanern“ und „ihrem Präsidenten“. Jeder Amerikaner geht „auf die Palme“, wenn „Ausländer“ den gewählten Präsidenten nicht nur nicht respektieren, sondern sogar öffentlich kritisieren und öffentliches „political lecturing“ betreiben in Sachen Demokratie.. Für die Streikräfte ist das der künftige POTUS und der Supreme Commander, die verstehen „fair behandeln“ in erster Linie bezogen auf ihren Präsidenten. Aber nein, die „Germans“ haben offenbar „Fairness“ entweder nicht gehört oder nicht verstanden.
Sicherheitspolitisch bedeutsamer als die Wahl in den USA erscheinen mir inzwischen die Reaktionen darauf.
Da sieht man keinen Riss mehr, das ist ein Bruch.
Frau Merkel hat sich beinahe noch vernünftig geschlagen, indem sie versuchte, neutral in die Zukunft zu schauen. Ein Aufruf an Trump, sich an demokratische Werte zu halten, steht ihr allerdings nicht zu. Ein solcher suggestiver Generalverdacht ist ein bilateraler Stimmungskiller.
Außenminister Steinmeier hat sein hate speech gegen Trump fortgesetzt und ist verstört. Er muss gar nicht mehr in die USA reisen, die Tür ist zugeschlagen, und zwar durch den deutschen Außenminister.
Verteidigungsministerin von der Leyen erlitt einen schweren Schock, weil in einem anderen Land bei demokratischen Wahlen nicht ihre Wunschkandidatin gewählt wurde.
Spitzenreiter ist dann Vizekanzler Gabriel. Er stellt Trump auf eine Stufe mit Putin und Erdogan, „Trump ist der Vorreiter einer neuen autoritären und chauvinistischen Internationalen“.
Auch aus der Opposition ist kein anderer Tonfall zu hören, siehe Frau Göring-Eckert.
Thomas Oppermann als Bundestags-Fraktionsführer verkündet, er habe sich einen anderen Präsidenten gewünscht.
All das deutet darauf hin, dass die politische Elite Deutschlands nicht mit der neuen US-Regierung will. Da die USA unser wichtigster sicherheitspolitischer Partner sind, ist das höchst gefährlich.
In einem Verteidigungsbündnis ist es wichtig, dass die Spitzen eines Landes miteinander wollen. Das ist offensichtlich von deutscher Seite nicht der Fall. Die USA verlieren Deutschland gerade als Partner, Deutschland und die USA sind scheinbar keine Wertegemeinschaft mehr.
Da sich deutsche Spitzenpolitiker und Amtsträger nicht aus dem US-Wahlkampf herausgehalten haben, müssen sich die USA auch nicht aus der nächsten Bundestagswahl heraushalten.
Es wäre nur logisch, wenn nun Aktivitäten folgen, um den antiamerikanischen Kräften in Deutschland ihre magnetische Haftkraft zu nehmen, sie also entmagnetisieren.
Zwischen Deutschland und den USA wird also zukünftig Hardball gespielt.
Super. „Systemmedien“. Komisch dass noch keiner Lügenpresse gesagt hat. Und Über Merkels Haltung muss man auch debattieren, klar.
Einige haben den Knall nicht gehört. Ich habe von Anfang an mehrfach und ausdrücklich darum gebeten, die Debatte auf die sicherheitspolitischen Auswirkungen zu beschränken. Ich gebe euch hier nicht den Clown für jegliche Meinungsäußerung, für die einer gern mal eine breitere Aufmerksamkeit hätte.
Offensichtlich wird das nicht verstanden, deshalb habe ich jetzt alle Kommentare in diesem Thread auf moderiert gesetzt.
Japan hat per Kabinettsbeschluß seit 1976 seinen Verteidigungshaushalt auf 1% BIP festgelegt. Das japanische BIP ist zwar etwas höher als das deutsche, aber egal von welcher Erhebungsweise nicht doppelt so hoch wie das deutsche – der japanische Verteidigungshaushalt entspricht also im Verhältnis zu Deutschland auch nicht „deutschen 2%“.
Japan kann damit eine Marine unterhalten, die über mehr Zerstörer und Fregatten verfügt als Frankreich und UK zusammen, plus noch U-Boote, Hubschrauberträger und Landungsschiffe, dazu ein Heer, das so groß ist wie die gesamte Bundeswehr, und eine Luftwaffe mit 800 Flugzeugen und Hubschraubern aller Art, wovon 350 Kampfflugzeuge sind.
Prozente am BIP? Klare Strategie, gutes Wirtschaften, kluge Entscheidungen. Politische Führung ist der Kern. Prozente BIP sind bestenfalls unerheblich, schlechtestenfalls Nebelkerzen. Bang for the buck – darum alleingeht es bei der Verteidigungsfähigkeit.
@ Sensenmann Lindner von der FDP hat sich zu den Folgen (ja auch zu Verteidigungspolitik) maßvoll geäußert.
Auf Zeit Online ein interessanter Artikel unter der Überschrift „Wer kann Trump jetzt noch stoppen?“, der sich vorwiegend mit den „Check & Balances“ des US-Systems befasst.
Aber ein Absatz beschreibt die US-Streitkräfte. Er sei unbeliebt: „55 Prozent der aktuellen und ehemaligen Armeeangehörigen unterstützen ihn, das klingt viel, ist für einen Kandidaten dieser Partei aber unterirdisch.“ Und weiter: „Hohe Militärs hatten im Wahlkampf mehrfach vor Trump gewarnt. Andere kündigten an, den Befehl zu verweigern, sollte Trump Folter oder Kriegsverbrechen befehlen.“
Als Antwort darauf soll Trump bereits während des Wahlkampfes angedeutet haben, zahlreiche hohe Dienstposten in den Streitkräften mit ihm gewogenen Personen zu besetzen – was für die USA ein bisher nie gekannter Schritt wäre.
(@TW: Hoffentlich diesmal SiPo-bezogen genug.)
@voodoo
Dann sind wir uns ja weitgehend einig. Übrigens finde ich das Angela Merkel sehr klug und besonnen reagiert hat. Sie ist auf Trumps Entgleisungen ihr gegenüber nicht eingegangen und hat so einen unnötigen Schlagabtausch vermieden. Wir sind nun mal als Deutschland auf die USA in jeder Hinsicht angewiesen, wirtschaftlich als unser größter Exportmarkt, sicherheitspolitsch als unsere ultimative militärische Rückversicherung ebenso. Deshalb ist es im deutschen Interesse halbwegs intakte Beziehungen zu den USA erhalten. Ihre ruhigen und besonnen Worte and die Adresse Trumps heute morgen halte ich im Ton und Inder Sache für angemessen.
P.s Ich bin ansonsten,insbesondere durch ihr Verhalten im letzten Jahr, alles andere als ein großer Merkel-Fan
@ Ziethen
Die Frage, ob dies auch so wirklich vor September 2017 eintreten wird ist aktuell noch völlig offen. Zum einen – und ich glaube da sind wir uns hier alle einig – werden die politischen Parteien in Berlin alles, aber auch wirklich alles, daran setzen, das Thema von der Wahlagenda fern zu halten. Von selbst wird sich niemand in Berlin aus dieser Komfort-Zone wagen – dazu fehlen Notwendigkeit, Anreize und Interesse.
Insofern wird Trump hier nur den „Spoiler“ spielen und die deutsche Politik zu einer Debatte zwingen können, wenn er durch Taten und Worte soviel Druck aufbaut, daß sich Berlin nicht mehr um die Thematik herumlavieren kann. Und ob er das auch so tun kann/wird, hängt von vielen Faktoren ab – nicht zuletzt davon, ob er die Republikanische Partei, den Senat und den Kongreß hinter sich bringen kann (was aktuell nicht unbedingt sicher zu sein scheint).
Egal was geschieht, es wird langsam gehen und bei der Bw noch langsamer.
Fünf Jahre haben nicht gereicht um mit der unheilvollen Neuausrichtung in der Bundeswehr umzusetzen. Ein evtl Aufbau wir länger dauern, selbst wenn genügend Geld da wäre.
Kleine Staaten um DEU bekommen, nicht erst seit AP Baltikum, schon seit Jahren Militärhilfe von DEU. Gerade unsere engen Verbündeten wollen uns auf dem Rüstungsmarkt schwächen wo es geht (und BundesReg macht mit).
Die Situation in den USA ist eine Chance für Europa, man muss sie nur nutzen.
Evtl ist der Spuk in 5Jahren vorbei und in dieser Zeit hat die Lw dann schon ihre 6. Reform seit 2012 und noch weniger Menschen in blau.
@csThor
Das DEU in diesen Stunden verbal „aus dem Rahmen“ fällt wird man im Trump-Lager sicher registrieren. Spätestens wenn Trump und Merkel zum ersten Mal zusammen treffen, wird er Klartext reden – da bin ich mir sicher (hätte Clinton auch gemacht, aber diplomatischer).
Deutschland ist und bleibt auf absehbare Zeit sicherheitspolitisch auf den Support der USA angewiesen, insbesondere auf dem Gebiet der Geheimdienstzusammenarbeit, Verhinderung von Terroranschlägen etc., es war ja einige Male schon knapp.
Und im Gegensatz zur Kanzlerin interessiert sich der Herr für die Streitkräfte. Trump wird sicher nicht konkrete Forderungen in Form von +Brigaden/Geschwadern/Staffeln stellen aber die „2% vom GDP“ wird er aus dem Jacket ziehen.
Ein einfaches Abbügeln ist nicht drin – es gibt noch andere (ökonomische) Reibungspunkte mit unserem transatlantischen Bruder: Neuverhandlung TTIP, das bilaterale Handelsdefizit ist Washington ohnehin ein Dorn im Auge. Mangelnde Kompromisfähigkeit ist da der sicherste Weg ins Abseits. Möglicherweise sind wir Ende nächsten Jahres von vielen kleinenTrumps umgeben ;)
Nein, Frau Merkel hat es völlig falsch gemacht, indem diese schwach aufgetreten ist gegenüber Trump, anstatt die USA daran zu erinnern, daß die Nato eine US-Geführte Koaliton bzw. Bündnis ist, und wir erwarten, daß die USA zu ihren Verpflichtungen steht.
Nur kann Frau Merkel dies nicht, weil sie mal wieder keinen Plan B hat wenn die Nato an Trump jetzt scheitert.
Alle Szenarien die ich durchgehe basieren jetzt auf einer geopolitischen Ambivalenz: Gibt es die EU, Ja oder Nein?
P.S: Der Dow hat nicht auf die Wahl Trumps reagiert, warum? Die wissen, der neue Präsident wird jetzt gebrieft, drei Monate lang, und dann wird er „eingepreist“. Die Ratingagenturen haben angekündigt die USA erst abzuwerten, wenn Trump macht was er angekündigt hat.
@Mitleser
Ein sehr guter Hinweis. Aber zumindest bei der Luftwaffe haben die Japaner auch sündhaft teure Eigenentwicklungen. Also müssen sie wirklich sehr gut wirtschaften. Mögliche weitere Gründe:
– Japan hat seine Streikräfte nicht so stark umgemodelt wie wir
– Eventuell hat Japan nicht diese ganzen teuren Assets in alle Welt verramscht. Die stehen noch auf dem Hof
– Japan hat in den letzten Jahren nicht einen großen Anteil seiner Verteidigungsausgaben für großangelegte Auslandseinsätze ausgegeben
Man könnte auch Israel anführen. Am Ende zählt, was ich wie schnell und wie gut ausgebildet vom Hof schicken kann. Nicht wieviel Geld ich verbrannt habe – da scheint es in deutschen Verwaltungen insgesamt ein großes Problem zu geben.
klabautermann | 09. November 2016 – 13:58:
Das Luther-Zitat zum „Deutsch reden“ von Ihnen – ich schmeiß mich weg vor lachen. Nix für ungut – aber solches von Ihnen? Gelächter :-))))))))))):
SNCR – oder so. Und nur, weil es so köstlich passt.
Hans Schommer
Closius | 09. November 2016 – 17:29
„Nein, Frau Merkel hat es völlig falsch gemacht, indem diese schwach aufgetreten ist gegenüber Trump, anstatt die USA daran zu erinnern, daß die Nato eine US-Geführte Koaliton bzw. Bündnis ist, und wir erwarten, daß die USA zu ihren Verpflichtungen steht. …“
Noch einer, der den „Schuss nicht gehört hat“!
Frau Merkel und die Masse der europäischen Staatschefs sollten den Ball so lange flach halten, bis ihre Staaten selbst mal einen adäquaten Beitrag zur Bündnisverteidigung leisten. Insbesondere die Deutschen sollten sich derzeit darauf beschränken, den Amis für deren Beiträge die Füsse zu küssen.
Hans Schommer
Europa schuldet den USA im Moment nichts, sondern gestattet ihnen hier ihre Truppen zu stationieren. Europäische Staaten unterstützen die USA im Versuch den Scherbenhaufen aufzuräumen (gelingt im Moment in nur wenigen Fällen und da oft nicht nachhaltig).
In EU-Mitgliedsländer dienen ungefähr 1,700 Millionen Soldaten. Somit verfüge die EU theoretisch über die 2. grösste Armee der Welt (evtl bald ohne GB).
1. China – ca 2.300.000 Soldaten – bzw. 0,18 % der Bevölkerung
2. EU-Staaten –ca 1.700.000 Soldaten – bzw. 0,35 % der Bevölkerung
3. USA – 1.400.000 Soldaten – bzw. 0,46 % der Bevölkerung
4. Indien – 1.200.000 Soldaten – bzw. 0,10 % der Bevölkerung
5. Nordkorea – 1.100.000 Soldaten – bzw. 4,9 % der Bevölkerung
6. Russland – 1.200.000 Soldaten – bzw. 0,80 % der Bevölkerung
Warum müssen wir uns an den USA messen? Warum nicht an Russland oder Indien?
Die USA haben ein Interventionsmilitär mit Stützpunkten rund um den Globus. Wir jedoch benötigen eine wehrhafte Verteidigungsstreitmacht. Es fehlt uns nicht an Geld oder Menge (Mun schon) sondern an Abstimmung und Effizienz. Evtl wäre es klüger, wenn sich die USA um ihre perspektivlosen Bürger nicht mit Militärdienst sorgt, sondern mit Beschäftigung im Land. Evtl würde die Halbierung des Verteidigungsetat in den USA ein Jobwunder bewirken, Geld eingesetzt in Infra (muss ja nicht gleich die Mauer nach Mexiko sein) und die weiße, männliche Bevölkerung hätte Arbeit (wenn sie wollen).
@StMarc
….und Japan hat sein Militär nicht mit unzähligen Reformen überzogen und eine mili Wiedervereinigung durchgeführt.
Was hätte man mit dem Geld der Reformen (einschl verkaufter, sanierter Infra und Mat) alles tun können. Was kostet uns alleine die überholte Neuausrichtung?
Bei allen Verwerfungen, die nun anstehen könnten, die größte sicherheitspolitische Gefahr sehe ich in unserem westlichen Nachbarn.
Sollte Frankreich kippen, wären die letzten Reste der nuklearen Abschreckung beseitigt und nichts mehr undenkbar.
Noch eine Analyse:
Bulletin of Atomic Scientistst: Responding to the Age of Trump
@Ukrop
Wohin kippen? In Atlantik?
Frankreich bleibt, egal mit welcher Regierung, unser Nachbar und sie werden ihre Atomwaffen behalten.
Wer soll uns angreifen und was würde das für Frankreich wohl bedeuten? Tschechien und Polen wollen alles außer unter russischer Knute leben.
Aber auch ich habe keine Glaskugel nur eine Glasscheibe (Pad).
Ich glaube das Trump natürlich von Deutschland mehr Investitionen in den Verteidigungshaushalt verlangen wird. Das ist angesichts unserer jahrzehntelangen Trittbrettfahrerei im Bereich Sicherheitspolitik nur verständlich. Ich hoffe und bete das Deutschland in den kommenden Jahren lernen wird, das ein Land von der Bedeutung der Bundesrepublik nicht nur softpower sondern auch hardpower können muss!
@ Zimdarsen | 09. November 2016 – 18:11
Was soll denn dieser Vergleich von Stahlhelmen? Stecken Sie im Zeitalter der Linieninfanterie fest – doch sicher nicht. Es geht schlichtweg um das Geld, das die Europäer – allen voran die „Anlehn-Nation“ Deutschland (was für ein Quatsch) – in die Hand zu nehmen nicht bereit sind. Hier steht es den USA – von mir aus dann halt dem Trump – gut an, uns mal in den Hintern zu treten. Und zwar so, dass es richtig weh tut.
Hans Schommer