Gefährliche Funkstörung

Veröffentlicht am von

2016_ilue_sem

Deutsche Soldaten brauchen dringend neue Funkgeräte. Doch die Pläne für einen Ersatz verzögern sich um Jahre.

Von Kai Biermann und Thomas Wiegold

(Dieser Bericht erscheint als Kooperation von Zeit Online und Augen geradeaus! zeitgleich auf beiden Webseiten)

Wenn Soldaten Feinde bekämpfen sollen, dann brauchen sie Gewehre und Helme. Und Funkgeräte. Gewehre und Helme hat die Bundeswehr noch genug. Doch schon in vier Jahren werden viele Funkgeräte der Truppe ausfallen. Denn die Geräte sind dann so alt, dass es keine Ersatzteile mehr für sie gibt. Sollten bis 2020 keine neuen Funkgeräte beschafft worden sein, könnte die gesamte Bundeswehr nach und nach verstummen. Dann wären ihre Soldaten im Einsatz großen, unnötigen Risiken ausgesetzt.

Doch der Ersatz wird nicht pünktlich eintreffen. Schon heute hinkt die Planung für neue Kommunikationstechnik um Jahre hinterher. Das lässt sich aus internen Unterlagen der Bundeswehr und des Bundestags ersehen, die Zeit Online und das sicherheitspolitische Blog Augen Geradeaus! ausgewertet haben.

Die Abgeordneten der Regierungskoalition haben deswegen gerade im Verteidigungsausschuss Alarm geschlagen – dezent aber deutlich. In einem gemeinsamen Antrag zu den Beratungen für den Bundeshaushalt 2017 fordern die Parlamentarier von Union und SPD, das Verteidigungsministerium möge prüfen, “wie das Vorhaben Mobile Taktische Kommunikation (MoTaKo) möglichst zeitnah beschafft werden kann”.

Die Abkürzung MoTaKo beschreibt den Plan, für 25.000 Fahrzeuge und 50.000 Soldaten neue Funkgeräte zu entwickeln, zu bauen und anzuschaffen. Das Vorhaben ist für die Soldaten lebenswichtig. Ohne funktionierende Kommunikation kann kein General seine Truppen steuern, keine Einheit am Boden Luftunterstützung anfordern, kann kein Aufklärer seine Beobachtungen weitergeben. Ohne Funkgeräte sind Soldaten im Kampf blind, schlimmstenfalls laufen sie orientierungslos in die Mündungen ihrer Gegner oder in das Feuer der eigenen Geschütze.

In der Sprache der Bürokraten ausgedrückt klingt das so: Im Bereich “Führungsfähigkeit” bestehe “der insgesamt größte Handlungsbedarf”. So ist es im Rüstungsbericht des Verteidigungsministeriums vom Oktober 2015 zu lesen, der alle laufenden Rüstungsprojekte analysiert. Ein internes Papier dazu formuliert militärisch knapp: “Soldat / Fahrzeug ohne Führungsmittel ist nicht einsatzfähig.” Ohne MoTaKo, bedeutet das zugespitzt, müssten die Soldaten irgendwann mit ihren privaten Handys in den Krieg ziehen. Angesichts der aktuellen Bedrohungslage eine Katastrophe.

MoTaKo ist daher eines der größten Rüstungsprojekte des Verteidigungsministeriums. Langfristig sind dafür 5,5 Milliarden Euro vorgesehen. Doch diese Summe ist immer noch nicht konkret eingeplant. Das Vorhaben ist so riesig, dass es in sechs Einzelprojekte aufgeteilt ist. Trotz seiner Wichtigkeit finden sich die Einzelprojekte jedoch bislang nicht im Haushaltsentwurf 2017 wieder. Im Etat taucht nur eines der sechs Projekte auf und auch das erst in den Plänen für 2018.

Die Parlamentarier fürchten, dass es Probleme mit MoTaKo gibt. Sie fürchten sich zu Recht.

Schon jetzt ist die bestehende Technik so mangelhaft, dass die Bundeswehr sie lieber heute als morgen ersetzen würde. Selbst wenn die Geräte noch ein paar Jahre länger durchhalten, als bislang angenommen, hilft das den Soldaten nicht viel, die damit weltweit ihr Leben riskieren.

Beispiel Afghanistan: Wenn 2010, auf dem Höhepunkt Einsatzes dort, ein Kompaniechef der Fallschirmjäger mit seiner Einheit das deutsche Feldlager in Kundus für eine Patrouille verlassen wollte, hatte er mehr Kommunikationselektronik als Waffen dabei. Um jederzeit mit seinen Soldaten und seinen Vorgesetzten reden zu können brauchte er: ein Kurzstreckenfunkgerät SEM 52SL für den Kontakt zu seiner Truppe. Zwei Tetrapol-Bündelfunkgeräte – eines, um den Bataillonsgefechtsstand zu erreichen, eines als Reserve. Dazu noch ein Tornisterfunkgerät SEM70, um größere Entfernungen zu überbrücken. In seinem Kommandofahrzeug waren außerdem digitale Funkgeräte vom Typ SEM 80/90 eingebaut, die neben Gesprächen auch Daten übertragen konnten, und ein Satellitenfunkgerät AN/PRC-117F, um das Nato-Regionalkommando erreichen und um Luft- oder Artillerieunterstützung bitten zu können. Vorsichtshalber hatten die Einheiten außerdem noch meistens zwei handelsübliche Satellitentelefone für die Langstreckenkommunikation mit – je eines für das Inmarsat- und für das Iridium-Netz.

Das wichtigste Gerät in diesem Arsenal aber, so erinnern sich Soldaten, war das zivile Handy mit einer GSM-Karte des afghanischen Mobilfunkanbieters Roshan. Nur damit ließ sich fast immer eine Verbindung herstellen. Die war zwar leicht abzuhören, doch war das immer noch besser, als komplett isoliert zu sein.

Doch mit einem Handy lassen sich keine Drohnenbilder empfangen, es lässt sich damit keine Artillerie steuern, es lassen sich keine verschlüsselten Daten entschlüsseln. Dafür hat die Bundeswehr bisher die vielen verschiedenen Gerätetypen. Die einen können den klassischen VHF-Truppenfunk verstehen, andere Satellitenkommunikation, wieder andere senden über Mobilfunknetze oder über das Hochfrequenzband. Viele von ihnen verstehen nur einen der vielen Kanäle, können keine Daten übertragen oder nicht verschlüsselt senden. Und die meisten verstehen sich nicht mit den Geräten anderer Nato-Armeen. MoTaKo soll all das ändern und eine einheitliche Infrastruktur schaffen, damit vom General im Stab bis zum Panzergrenadier im Wald alle verschlüsselt miteinander reden können.

Stabsoffiziere des Heeres geraten daher schon in Wallung, wenn sie erfahren, dass das Parlament lieber die Beschaffung von fünf neuen Kriegsschiffen für 1,5 Milliarden Euro startet, als sich um die Funkgeräte zu kümmern.

Denn das eine, im Haushalt bereits eingeplante Teilprojekt von MoTaKo, nimmt sich im Vergleich dazu eher bescheiden aus. 50 Kampffahrzeuge der Truppe sollen mit einem neuen Digitalfunkgerät ausgestattet werden, im Bundeswehr-Sprech “SVFuA” genannt. Die Abkürzung steht für streitkräftegemeinsame verbundfähige Funkausstattung. Aber das ist viel zu wenig und kommt jetzt schon zu spät. “Für die übrigen Teilprojekte, insbesondere für die Regeneration des UHF/VHF-Truppenfunks, ist das Herstellen der Haushaltsreife für einen Mittelabfluss ab 2018 bisher nicht erkennbar”, klagten die Abgeordneten in ihrem Beschwerdebrief an das Verteidigungsministerium. Was bedeutet: Obwohl MoTaKo längst hätte in vollem Umfang begonnen werden müssen, wird bislang nur eine kleine Testversion entwickelt. Dabei hat MoTaKo die höchste Priorität, die ein Rüstungsprojekt bekommen kann.

Trotzdem mangelt es nicht nur an Geld, sondern auch an Leuten.

Im Januar 2016 wurde die Planungs- und Entwicklungsphase des Milliardenprojekts offiziell gestartet. Bisher sah der Zeitplan vor, dass das für die Ausrüstung zuständige Institut der Bundeswehr (BAAINBw) bis 2017 Lösungsvorschläge sucht. Spätestens 2019 sollten dann Verträge mit den Lieferfirmen gemacht und ab 2020 erste Geräte angeschafft werden.

Das Jahr ist nicht willkürlich gewählt. “In der Funkausstattung laufen wir ab 2020 in die Obsoleszenz”, sagt Generalleutnant Jörg Vollmer, als Inspekteur des Heeres der Chef der Teilstreitkraft mit dem dringendsten Bedarf. Bedeutet: Ab da werden immer mehr der alten Funkgeräte ausfallen und nicht mehr repariert werden können. “Spätestens 2025 sind keine Ersatzteile mehr zu bekommen”, sagt Vollmer. Das gilt dann nicht nur für das Heer, sondern auch für alle anderen Bereiche der Bundeswehr, die mit den Landstreitkräften zusammenarbeiten, vor allem die Logistiker der Streitkräftebasis und die Mediziner des Sanitätsdienstes.

Das Problem: Das Ausrüstungsamt, abgekürzt BAAINBw, bekommt es offenbar nicht auf die Reihe, das Projekt zu organisieren. Um den festgelegten Zeitplan einzuhalten, hätte das BAAINBw in Koblenz sofort nach diesem Termin im Januar damit beginnen müssen, eine sogenannte Projektmanagementorganisation aufzubauen, also Planstellen zu schaffen. Die Wünsche von Bundeswehr und Verteidigungsministerium müssen schließlich in aufwändige Forderungskataloge übersetzt werden. Das Amt muss Angebote von der Industrie einholen, prüfen und viele Verträge verhandeln. Dazu braucht es Wissen und Leute. Die aber gibt es nicht.

In einem internen Brandbrief an das Verteidigungsministerium, der ZEIT ONLINE und Augen Geradeaus! vorliegt, beklagt das BAAINBw im März 2016, es seien bislang lediglich fünf Beamte in Vollzeit mit der Planung von MoTaKo befasst. Damit sei bereits jetzt absehbar, dass sich das Projekt verzögere, möglicherweise um “mehrere Jahre”. MoTaKo könne nur umgesetzt werden, heißt es in der internen Vorlage, “wenn kurzfristig eine umfassende Projektmanagementorganisation aufgebaut wird.”

Fünf Beamte klingen viel, sind bei einem Projekt dieser Größe aber gar nichts. Die Organisation sei inzwischen vergrößert worden, schreibt das Verteidigungsministerium auf Anfrage. “Für das Projekt MoTaKo sind derzeit im BAAINBw für die Bereiche Fachtechnik und Vertrag/Preis insgesamt 34 Dienstposten eingerichtet.” Das sei ausreichend für die “Anfangsbefähigung”, weitere Stellen für Projektplaner würden “in Abhängigkeit vom Projektfortschritt entschieden”.

Wer in den Stäben des Heeres nachfragt, erntet Hohngelächter, wenn die offiziell genannte Zahl von 34 Dienstposten für die Bearbeitung des Gesamtprojekts MoTaKo zur Sprache kommt. Wie viele Bearbeiter angesichts dessen da dann noch für jedes der sechs Teilprojekte zur Verfügung stünden, fragen sich die betroffenen Soldaten besorgt. Sie sind sich sicher: nicht genug.

Bereits in dem Beschwerdebrief vom März heißt es, durchgerechnet habe man das Vorhaben MoTaKo mit einer Projektorganisation von “ca. 70 Personen”. “Hiermit könnten die (…) vorgesehenen Termine für die Erstellung der Lösungsvorschläge absehbar eingehalten werden”. Weniger Dienstposten hätten hingegen eindeutig Verzögerungen zur Folge.

Weder die für den Verteidigungshaushalt zuständigen Planer noch die Bearbeiter im BAAINBw scheinen das Projekt wichtig genug zu nehmen, von dem das Leben von Soldaten abhängt. Nicht nur die Parlamentarier im Verteidigungsausschuss sind daher beunruhigt. Vor allem die Soldaten im Heer machen sich Sorgen. Was nützen ihnen 50 Panzer, die als Leuchtturmprojekt ein neues Funkgerät bekommen sollen, fragen sie sich.

Das Gerät, das unter dem Namen SVFuA in die neuen Panzer der Bundeswehr, den Transportpanzer Boxer und den Schützenpanzer Puma, eingebaut werden soll, verarbeitet die Signale digital (https://de.wikipedia.org/wiki/Software_Defined_Radio), was es erleichtert, es an neue Übertragungsstandards anzupassen. Es kann verschlüsselt senden und empfangen und es kann mit den Funkgeräten befreundeter Armeen reden. Doch was nützt das, wenn die Besatzung im Panzer nicht mit den Infanteristen funken kann, die neben ihm stehen und nicht mit den Artilleristen, die kilometerweit entfernt sind?

Die harte Währung der Bundeswehr ist die Brigade. Die insgesamt 3.000 bis 4.000 Mann sind die kleinste Organisationseinheit der Truppe, in der die verschiedenen Truppengattungen – von der Infanterie bis zur Artillerie – gemeinsam kämpfen können. Weniger geht nicht, soll die Bundeswehr neben mehr oder weniger großen Kontingenten in Auslandseinsätzen auch fit sein für ihre Hauptaufgabe, wie sie im Grundgesetz steht: die Landesverteidigung.

(Foto: Soldaten der Übungsleitung mit analogen Funkgeräten auf der Informationslehrübung 2016 auf dem Truppenübungsplatz Bergen)