Der Druck wächst: EU-Verteidigungsminister für mehr Zusammenarbeit

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Die Entscheidung zum Brexit hatte schon einiges an Druck aufgebaut, die Wahl von Donald Trump zum künftigen US-Präsidenten inzwischen noch ein bisschen mehr: Schon im September hatten Deutschland und Frankreich ein Papier für eine engere Zusammenarbeit in der Europäischen Union in der Verteidigungspolitik vorgelegt, dem sich Spanien anschloss. Am (heutigen) Montag billigten die Verteidigungsminister der Union die Planungen für weitere Schritte – immer unter dem Druck des Noch-Mitglieds Großbritannien, keine zu weitgehende Kooperation einzugehen und vor allem keine Doppelstrukturen zur NATO aufzubauen.

Die Ergebnisse in Brüssel heute fassen die Kollegen von politico.eu so zusammen:

The plan for greater military cooperation, pushed by Germany, France, Italy and Spain, took on new urgency after Trump’s victory last week. It could result in coordinated purchases of military equipment and the activation of an existing — but so far unused — jointly-operated rapid deployment force that presently consists of 1,500 troops.

Angesichts der Uhrzeit verweise ich jetzt erst mal nur als Merkposten auf das Papier der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini:

Implementation Plan on Security and Defence

und die Beschlüsse des Ministerrats:

Über die Details dieses Plans werden wir in nächster Zeit bestimmt noch genug hören.

(Ich glaube auch, es ist an der Zeit, hier eine neue Rubrik Europa aufzumachen.)

(Foto: Mogherini bei der Pressekonferenz nach dem Ministertreffen – Mario Salerno/European Union)