Von der Leyen beißt in Ankara auf Granit (2. Neufassung)
Bei ihrem Besuch in der Türkei ist es Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen offensichtlich nicht gelungen, das Verbot für den Besuch deutscher Abgeordneter bei deutschen Soldaten auf der türkischen Airbase Incirlik aus der Welt zu schaffen. Nach dem Treffen der Ministerin mit ihrem türkischen Kollegen Fikrit Isik in der türkischen Hauptstadt Ankara veröffentlichte das Berliner Verteidigungsministerium am Freitagabend eine Mitteilung, in der von einem erfolgreichen Gespräch nicht wirklich die Rede ist. Das Fazit der Ministerin ist ernüchternd: Ich werde in der Bundesregierung und im Bundestag vom Besuch berichten. Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen können, um zu einer guten Lösung mit der Türkei zu kommen.
Zuvor hatte von der Leyen die deutschen Soldaten besucht, die von Incirlik aus Einsätze im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen fliegen.
Die Mitteilung des deutschen Verteidigungsministeriums im Wortlaut:
Die Bundesverteidigungsministerin ist heute Nachmittag zu einem etwa einstündigen Gespräch mit ihrem türkischen Amtskollegen Fikrit Isik zusammengetroffen. Nach dem Treffen in Ankara, das in guter Atmosphäre stattfand, äußert sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen wie folgt:
„Ich habe heute meinem Amtskollegen nochmals meine aufrichtige Anteilnahme über die schrecklichen Terroranschläge von Istanbul ausgesprochen. Wir müssen gemeinsam gegen diesen Terror vorgehen. Wir stehen an der Seite der Türkei.
Ich habe auch dargelegt, dass es ein starkes Signal des Deutschen Bundestages war, deutsche Soldaten nach Incirlik zu senden, zuvor schon nach Karamanmaras, um gemeinsam gegen die Terrormiliz Islamischer Staat vorzugehen und um die Türkei zu schützen. Unsere gemeinsame Sicherheit ist ein hohes Gut, für dass die Bundesregierung und der Bundestag einstehen. Ich habe dargelegt, dass es wichtig ist, dass die zuständigen Abgeordneten Zugang zur Truppe – auch wieder in der Türkei haben.
Mein Gesprächspartner hat sich zu unser militärischen Zusammenarbeit gegen den Terror sowie in der NATO bekannt. Wir haben vereinbart, sowohl über die vielen gemeinsamen Interessen, als auch über schwierige Themen im Gespräch zu bleiben. Die nächste Gelegenheit dazu wird am Rande des NATO-Gipfels in der kommenden Woche sein.
Ich werde in der Bundesregierung und im Bundestag vom Besuch berichten. Gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen können, um zu einer guten Lösung mit der Türkei zu kommen.“
Das ist echter Diplomatensprech – von dem Gespräch in guter Atmosphäre (eigentlich sagt das nur, dass man sich nicht an die Gurgel ging; noch nicht mal für die sonst übliche Floskel in freundschaftlicher Atmosphäre hat es gereicht) bis zur Schlussfolgerung gemeinsam werden wir sehen, welche weiteren Schritte unternommen werden können. Von einem Entgegenkommen oder gar Zugeständnissen Ankaras, sein Verbot des Politiker-Besuchs in Incirlik aufzuheben, kann wohl nicht die Rede sein.
Genau darüber allerdings hatte die Ministerin in Ankara sprechen wollen, wie Ministeriumssprecher Jens Flosdorff vor der Bundespressekonferenz zuvor angekündigt hatte:
Nachdem die türkische Regierung dem Parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe zusammen mit deutschen Parlamentariern den Besuch in Incirlik verwehrt hatte, sollte die Reise von der Leyens das Problem lösen. Allerdings war absehbar, dass die Türkei in diesem Fall einen harten Kurs steuert – im Zusammenhang mit der Armenien-Resolution des Bundestages eine politische Retourkutsche des NATO-Partners.
Unter den Abgeordneten auch der Koalition war schon vor Reise der Unmut über das türkische Verhalten deutlich geworden. „Sie [von der Leyen] muss mit der Botschaft zurückkommen, dass Bundestagsabgeordnete in Zukunft die Soldaten besuchen können“, sagte der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold der Nachrichtenagentur AFP. Er drohte zugleich damit, dass es für einen möglichen Einsatz von NATO-Luftüberwachungsflugzeuge im Kampf gegen ISIS von der Türkei aus dann auch keine Zustimmung im Bundestag geben könnte. Die Besatzung der AWACS-Maschinen wird zu etwa einem Drittel von der Bundeswehr gestellt.
Ein Hinweis auf ein aktuell veröffentlichtes Interview der Bundeswehrmedien mit dem deutschen Kontigentführer in Incirlik, Oberst Holger Radmann: „Wir arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen“
(Foto: Begrüßung von der Leyens in Incirlik am 1. Juli 2016 durch den deutschen Kontingentführer Oberst Holger Radmann sowie Vertreter der Türkei und der USA – Bundeswehr/Jürgen Sickmann)
@elagabalu
Welch Sinn sollte ein Raus aber machen? Unsere Aufklärer sind nicht auf Wunsch der Türkei dort. Die Türkei stellte Deutschland auf dessen Wunsch die Basis zur Verfügung. Verliessen deutsche Aufkärer die Türkei, könnte der von Regierung und Parlament gewollte Auftrag wohl nicht erfüllt werden. Ob eine andere Basis zu Verfügung, erreichbar, benutzbar, versorgbar, stände wohl in den Sternen. Auf Arbeitsebene scheint es keine Probleme zu geben.
@ Hizmet | 02. Juli 2016 – 18:21:
“ … und gelte wegen meiner Begeisterung für den preussischen Staat ohnehin allen Lagern als heimatlos.“
Gutes Stichwort – „Begeisterung für den preußischen Staat“. Weil es zu Ihrem Post und auch in den Faden passt (Aspektwinkel „Infrastruktur der Base, TUR Gastfreundlichkeit, Sicherheitsgefühl der DEU Truppe“):
Ich hatte die Ehre, um 2008 in Prizren, Kosovo, in der MNTF als G9 zu dienen. Und war oft mit meinem Kommandeur (TUR BG) unten in der Stadt in der TUR Kaserne (ehemalige Fabrik für sonstwas). Oft zum Mittag- oder Abendessen sowie im Kasino.
Während es unser DEU Feldlager auf dem Berg (ehem. JUG Kaserne) technisch wie optisch nie über ein „Kriegsgefangenenlager“ hinaus gebracht hat, war die TUR Liegenschaft eine klar strukturierte, aufgeräumte Kaserne. Keine rumhängenden Kabelbündel, keine zusammenschusterten Wellblechschuppen, keine ausgefranzten Dienstflaggen, und alles absolut klar gegliedert und aufgeräumt. Und eine blitzeblanke, modern eingerichtete Truppenküche. Einziger Unterschied zu unserer: Die riesigen Kochkübel, die wir kennen, hatten allesamt eine „Wok“ – Form. Auf die Küche geh ich deswegen ein, weil zu meiner Zeit da eine „Veterinärempfehlung“ bestand, bei den Türken nicht zu essen. M.E. entweder abgehobene Idioten oder Absicherer, die das angeordnet haben.
Ich könnte noch X Punkte anführen, weswegen ich mich recht schnell der Auffassung vieler Kameraden angeschlossen habe, dass die Türken die letzten Preußen sind.
Das kann jeder bewerten wie er will – wir Deutschen haben im Bereich InfraOrg ein Bild abgegeben, für das ich mich geschämt habe.
Was mir bei den TUR Streitkräften nicht gefallen hat: Die Mannschaften hatten keinen guten Stand, und es gab auch mal eine „Backpfeife“, wenn z.B. ein Kraftfahrer nicht gespurt hat.
Was mir erwähnenswert erscheint: Die TUR Feldwebeldienstgrade haben das Niveau unserer Portepees – und haben in meinem Aufgabenbereich G9 / LOT / CIMIC auf ganzer Linie überzeugt.
Hans Schommer
@ Hans Schommer | 02. Juli 2016 – 19:06
Eigentlich liefern Sie die Begründung für den von Ihnen geschilderten Sachverhalt mit den innewohnenden strukturellen Gegenspielern gleich mit.
„Während es unser DEU Feldlager auf dem Berg (ehem. JUG Kaserne) technisch wie optisch nie über ein “Kriegsgefangenenlager” hinaus gebracht hat, war die TUR Liegenschaft eine klar strukturierte, aufgeräumte Kaserne.“
„ … dass die Türken die letzten Preußen sind.“
„Was mir bei den TUR Streitkräften nicht gefallen hat: Die Mannschaften hatten keinen guten Stand, und es gab auch mal eine “Backpfeife”, wenn z.B. ein Kraftfahrer nicht gespurt hat.“
Die „Backpfeife“ lassen wir mal außen vor: In einer Armee, in der Zug drin ist, arbeiten die Mannschaften zwangsläufig mehr, als in der Bundeswehr. Irgendwer ist halt derjenige, der den Hof aufräumen muss…
Und dies geschieht, weil Vorgesetzte das wirksam durchsetzen. Ein guter Vorgesetzter ist immer auch „Sklaventreiber“, ein besserer Vorgesetzter macht das gewaltfrei und wird dann noch von seinen Untergebenen für die Schinderei geliebt (Warum die Bundeswehr diese Führungskräfte nicht mehr hat, könnte man jetzt Gen a.D. Ramms fragen).
Das sind nun mal zwei Seiten einer Medaille.
Die Bundeswehr hat sich für einen anderen Weg entschieden, ihr heutiger Zustand ist bekannt. Hätte Frau von der Leyen Zug in ihrer Truppe und nicht die falschen Leute gefördert, wäre sie von ihrem Stab vor dieser Reise gewarnt worden. So hat sie sich beschädigt und ihren Staatssekretär fürs internationale Parkett pulverisiert.
@huey
In TRABZON befand (befindet sich noch – ?) unser Umschlag für / aus AFG.
Die Türkei sitzt mitten in den Nesseln. Das letzte was die Türkei braucht sind Herrscher mit Starallüren die Sachlichkeit zugunsten von Patos opfern.
Die südlichen Nachbarn entledigen sich gerade der Staatlichkeit, der Südosten der Türkei macht dabei mit, im Norden schrammt Griechenland an der Pleite vorbei, im Westen ertrinken Flüchtlinge im Meer, die Türkei wird auch sonst von Flüchtlingen überrannt, im Nordosten haben wie den schwellenden ukainisch-russischen Konflikt, Schiessereien mit Irakern, Syrern, Kurden und Russen an der Grenze sind fast schon normal, die Wirtschaft geht wegen des aussenpolitischen Chaos aber auch wegen innenpolitischen Paschatums auf Talfahrt…
Wenn Erdogan auch jetzt noch auf starker Alleinherrscher setzt der seine Verbündeten verprellt und Öl in jedes erreichbare Feuer kippt dann kann man ihm nicht mehr helfen. Punkt aus Basta.
(PS, ich akzeptiere dass die Türkei in einer sehr komplizierten und sehr schwierigen Lage ist. Ich sehe nur nicht dass die Regierung dementsprechend handelt).
Umschlagpunkt TRABZON ist seit 31.03.2015 aufgelöst.
@Klaus-Peter Kaikowsky | 02. Juli 2016 – 16:26:
Soso also alles Mumpitz.
Vielleicht auch weil man die Chance nicht nutzt Probleme sauber anzusprechen?
So mehrfach erlebt.
Zudem den ganzen Zirkus drumherum – denn macht man sich auch selber. Kennen viele Verbündete auch nicht.
@Hans Schommer:
Um auch mal „Tacheles zu reden“:
Ja es gibt ahnungslose Politiker, aber das Hauptproblem bei den Besuchen sind opportunustische Offiziere, die alle Probleme unter die Decke kehren. Damit bleiben die Politiker auch ahnungslos.
Dass sie den Politikern noch anlasten, dass Türken gebaut werden, finde ich daher bezeichnend.
Ich kenne mehrere Fälle bei denen Abgeordnete oder der Wehrbeauftragte vor Ort wichtige Informationen auf Relevanz überprüfen wollten. Gebremst würde dies teilweise erheblich durch die Schönrednerei im Einsatz.
@Wait&C: Zustimmung, nur zieht sie uns mit runter.
@ Memoria | 03. Juli 2016 – 9:54
So einfach ist es dann doch nicht:
„Dass sie den Politikern noch anlasten, dass Türken gebaut werden, finde ich daher bezeichnend.
Ich kenne mehrere Fälle bei denen Abgeordnete oder der Wehrbeauftragte vor Ort wichtige Informationen auf Relevanz überprüfen wollten. Gebremst würde dies teilweise erheblich durch die Schönrednerei im Einsatz.“
Offiziere haben inzwischen gelernt, dass „Türken bauen“ in der heutigen Bundeswehr belohnt wird und realitätsnahes Benennen der Realitäten schnell die Karriere beendet. Auch Abgeordnete wollen sich selbst nur selten eingestehen, dass der von ihnen beschlossene Einsatz im Ergebnis bestenfalls nur Steuergeld verschwendet und ein paar Soldatenleben kosten und schlimmstenfalls unsere sicherheitspolitische Situation langfristig verschlechtert.
Das führt dann zum informell beschlossen Burgfrieden „ihr baut uns einen Türken, wir tun so, als ob wir das nicht merken und stehen vorm Wähler toll da, zur Belohnung gibt’s eine Beförderung“.
@Alf Igel:
Der Burgfrieden ist aber nicht immer das Interesse des Besuches. Daher vertut sich die Truppe sehr oft eine Chance auf Besserung, da jeder auf einen anderen zeigt, der was sagen soll. Am Ende ändert sich nichts und man ist im eigenen Weltbild der nutzlosen Politiker bestätigt (self-fullfilling prophecy).
@ Memoria | 03. Juli 2016 – 17:30
Überhaupt kein Widerspruch. Nur wenn eine bestimmte charakterschwache Persönlichkeitsstruktur eine kritische Masse überschritten hat, wird das von mir geschilderte Verhalten systemimmanent und man begibt sich in eine Abwärtsspirale. Passiert das in Wirtschaftsunternehmen, geht der Laden Pleite. Passiert das in einer Armee, passiert erstmal gar nichts, bis dann alles bei kleinsten Herausforderungen zusammenbricht.
Im Ergebnis sind wir wieder bei diesem Zitat eines General a.D.: „Offiziere haben die Pflicht als militärische Ratgeber, auch mal unliebsame Tatbestände bei ihren Vorgesetzten anzusprechen.“ Doch das passiere kaum noch, denn „es könnte ja der Karriere schaden“.
Ramms, der immer noch als Mentor in der Ausbildung von Generalstabsoffizieren der Bundeswehr tätig ist, erzählt im Gespräch mit tagesschau.de, diese Haltung habe er bei weit über der Hälfte der Lehrgangsteilnehmer an der Hamburger Führungsakademie angetroffen. Die personelle Auswahl sei schlecht, klagt Ramms: „Wir fördern die falschen Leute.“
Anders formuliert: Stromlinienförmige Ja-Sager machen Karriere, kritische Geister werden ausgebremst und verlassen die Streitkräfte frustriert. „Damit haben wir eine Entwicklung, die den Sinn der Inneren Führung unterläuft und dazu noch charakterschwache Leute nach oben spült“, sagt Ramms.“
@Alf Igel: Das finden sie überall, und in der Freien Wirtschaft richten solche „Offiziere“ gewaltigen Schaden an. Einzige Lösung ist Beraterwesen, die verdienen zusätzlich, je mehr Sumpf sie austrocknen.
Das schöne ist, Persöhnlichkeitsstruktur und derartige Verhaltensweisen sind korreliert und ersteres springt einem ins Gesicht.
Die sog. „Tuerken“ wurden – das behaupte ich jetzt einmal ganz frech – auch „frueher“, wo ja bekanntlich „alles besser“ war, schon gebaut!
ABER: Dienten derlei Massnahmen „frueher“ oft nur der (noch) besseren Darstellung der ohnehin vorhandenen Faehigkeiten, evtl. eben unter „weiter Auslegung“ von Bestimmungen und Vorschriften, um „das Bild“ etwas einpraegsamer zu machen, geht das heute oftmals soweit, dass „Bilder gestellt“ werden, die SO nur in absoluten Ausnahmesituationen und schon gar nicht „allgemein“ mit verfuegbarem Personal und v.a. Geraet durchfuehrbar sind. Von den „organisatorischen Massnahmen“ (besser „Tricks“) und teilweise auch bewusstem, aber selbstverstaendlich nicht „offiziellem“, Hinwegsehen ueber Vorschriften etc gar nicht zu sprechen. Das Problem dabei ist ja nicht, dass „die Truppe“ vieles nicht kann, „offensichtlich geht das doch“, nur sind die dazu angestrengten „Verrenkungen“ teils derart, dass der eine oder die andere sich bei der Durchfuehrung eben schon deutlich und weit jenseits des sog. „gruenen Bereiches“ befindet…
Zu den Gruenden braucht’s keinen weiteren kommentar: Das war auch „schon immer“ so, der Ueberbringer der schlechten Nachricht konnte sich keines angenehmen Lebensabends erfreuen… Und so wurde und wird eben lieber phantasievoll improvisiert, als aufgrund realistischer Darstellung und Meldung auf dem „Abstellgleis“ zu landen.
In Zeiten, in denen der Einhaltung – laecherlich geringer – Arbeitszeiten und einer Art „Wohlfuehlklima“ hoechste Bedeutung beigemessen wird, kann man nicht erwarten, dass aehnlich „gedrillte“ Soldaten „immer und alles“ drauf haben.
Die Ausbildung ist ja, das muss man einfach einmal ZUGEBEN, immer komplizierter geworden angesichts all‘ der tollen „IT-Loesungen“! Die Ausbildung an „DF (Fernglas), Karte, Kompass, Meldeblock und 6B (Bleistift)“ ist viel einfacher, wenn auch das Ergebnis nicht mehr „zeitgemaess“ („digital“ und schoen bunt, detailliert bis in Bereiche, die keiner braucht), aber eben auch „abhoersicher“, unabhaengig von Stromversorgung…
Den fuer die sehr komlexe und sehr zeitaufwendige Ausbildung an all‘ den modernen „Systemen“ steht zudem einfach nicht mehr zur Verfuegung!
Da mittlerweile nahezu jeder Handgriff erst nach eingehender, natuerlich aktenkundig zu machender Belehrung getaetigt werden darf und ueber diesen selbst dann auch wieder Niederschriften zu fertigen sind, MUSS angesichts der strikten Vorgabe, die – deutlich verknappte – Dienstzeit einzuhalten „irgendwo“ gekuerzt werden. Das geht nur noch bei der Ausbildungs-/Uebungszeit, da alles andere ja schriftlich nachzuweisen ist…
Dazu kommen dann natuerlich noch die „Materiallage“, also das Vorhandensein ueberhaupt und dann die tatsaechliche Nutzbarkeit im Sinne von voller Funktion.
Eine Ausstattung in geradezu „homoeopathischer“ Dosierung sorgt nur dafuer, dass alle zwar bestens geschult in Pruefen auf Vollzaehlig-/staendigkeit, Verpacken und Versand sind, aber „Ausbildung“ ist DAS nicht…
Zusaetzlich ist es wenig hilfreich, wenn aber auch alles Material der Bw, das ja grundsaetzlich „Kriegs-„Geraet ist, also eigentlich eher „Einwegartikel“ OHNE zivile Zusatzfunktionen wie „StVO-Zulassung“ etc aber wirklich ALLEN zivilen Vorschriften unterworfen wird, die den mil. Einsatz/Nutzen bisweilen doch zuwiderlaufen.
Manchmal erweckt das alles irgendwie den Eindruck, einer Abschaffung dergestalt entgegenzuarbeiten, als dass schliesslich festgestellt warden MUSS, dass DIESE „Streitkraefte“ einen derart laecherlichen „Wirkungsgrad“ erbringen, dass sie dann doch besser abgeschafft gehoeren und mit den eingesparten Mitteln anderswo Kraefte fuer die – eigentlich – militaerischen Aufgaben „angemietet“ werden…
Ich moechte mit dieser vielleicht wiederum etwas sehr „schwarzen“ Darstellung ausdruecklich NICHT diejenigen Offz/Uffz und auch Mannsch, die sich in teils widrigster „Ausgangslage“ noch bemuehen und es irgendwie fertig bringen „trotzdem“ eine sinnvolle, interessante, lehrreiche, fordernde UND damit letztlich auch gute und erfolgreiche Ausbildung vorzubereiten und durchzufuhren.
Denen gilt „Lob und Anerkennung“ aber in BESONDEREM Masse!
@Arty1986
Tja, trotz aller von Ihnen beschriebenen „Widrigkeiten“ darf man nicht vergessen, dass der ganze neumodische IT-Krahm und diese gesetzlichen Auflagen auch eine Innere Führungsfunktion haben, man muß das bloß erkennen: sie geben dem Soldaten Rechtssicherheit und zweitens das Gefühl nicht in einer Steinzeitarmee zu dienen, der Schutz und Sicherheit des Soldaten Schwejk völlig Wurscht ist. Soldat ist ein sehr technischer Beruf geworden und das Zeitalter der analogen Technik ist schon seit einiger Zeit vorbei. Da, wo früher der Kfz-Mechaniker gearbeitet hat, da steht heute der Mechatroniker in der Werkstatt. Und wenn dann der große EMP die gesamte Elektronik zu Schrott bruzzelt, dann fällt der Krieg eben aus ;-)
Arty1986 | 04. Juli 2016 – 10:54
„Die sog. “Tuerken” wurden – das behaupte ich jetzt einmal ganz frech – auch “frueher”, wo ja bekanntlich “alles besser” war, schon gebaut!“
Die HOCH-Zeit des Türkenbauens stammt ohnehin aus den 19./frühen 20.Jhdt., als Honoratioren noch „Befriedigt“ werden mussten.
“ … Euer Hochwohlgeboren …“
Ich wollte keine generelle Kritik an fortschreitender Technisierung – schon IMMER ein besonderes Kennzeichen des Militaers – ueben, nur eben darauf hinweisen, dass ZEIT dafuer gebraucht wird, VIEL Zeit.
Und DIE wird zunehmend knapp, was die entsprechende Ausbildung nicht eben erleichtert, was schliesslich dazu fuehrt, dass wohl hier und da suffizient „high tech“ verfuegbar aber eben nicht vollumfaenglich nutzbar ist. Aus MANGEL an Ausbildungszeit.
Jungs muessen spielen, VIEl spielen…
Ich wollte keine generelle Kritik an fortschreitender und fortschrittlicher Technisierung – schon IMMER ein besonderes Kennzeichen des Militaers – ueben, nur eben darauf hinweisen, dass ZEIT dafuer gebraucht wird, VIEL Zeit.
Und DIE wird zunehmend knapp, was die entsprechende Ausbildung nicht eben erleichtert, was schliesslich dazu fuehrt, dass wohl hier und da suffizient „high tech“ verfuegbar aber eben nicht vollumfaenglich nutzbar ist. Aus MANGEL an Ausbildungszeit.
Jungs muessen spielen, VIEl spielen…
Hatte schon mal angefangen: hat mich der türkische Geheimdienst rausgenommen???
Ich bitte die Interessierten, Ernsthaften, sich mal mit der türkischen Geschichte zu befassen. Da gibt es den IS- Unterstützer Erdohahn, der verdrängt oder auch nur unwissend ist, dass das Ende des Osmanischen Reiches durch eigene Dekadenz und miitärische Niederlagen (Prinz Eugen ist nur einer) weg ist. Und dieser Selbstüberschätzer narrt unsere Republik, kein Türke kennt seine wirkliche Geschichte, wird halt nicht gelehrt … Reden wir mal bei Gelegenheit mit Türken, die öffnen ihre Augen, hoffentlich nicht ihre Messer – weil sie ihre Geschichte nicht kennen. Lassen wir uns von so einem Möchtegern erpressen … sind leider dabei … Schluss damit. Lassen wir uns doch mal Überlegungen anstellen, die Türkei nicht mehr zu hofieren (was unseere Politiker da teilweise an Unterwürfigkeit an den Tag legen, ist schon demütigend – auch für unsere Republik). Was passiert eigentlich, wenn wir (NATO) diesem Falschspieler Erdohahn mal sagen würden: Geh zu Putins Russland, da tun sich zwei Schwache zuammen und unsere NATO wird ein Stück weniger erpressbar un unabhängiger. Im Moment wünschte ich mir das.
Am (heutigen) Sonntag berichtet die Tagesschau zum Thema. Danach hat der Grünen-Abgeordnete Özdemir gefordert, „das Parlament müsse wissen, wie es der Bundeswehr gehe“.
Dem kann man nur beipflichten.
Nur frage ich mich, wie es vor dem Hintergrund der offensichtlich kompromisslosen Forderung nach „Parlamentarierbesuchen“ um das Vertrauen des Parlamentes zur mil Einsatzführung (Meldewesen), zur Inneren Führung (Beschwerdewesen), zum Wehrbeauftragten (Truppenbesuche, Berichte und Eingaben) und zur (satzungsgemäßen) Aufgabenerfüllung des Bundeswehrverbandes steht? Dies Vertrauen des Parlamentes scheint es wohl nicht zu geben.
Ich meine – und da steh ich garantiert nicht alleine:
Die Überhöhung dieses Parlamentariertourismus als „unverzichtbarer Teil der parlamentarischen Kontrolle über die Streitkräfte“ ist aus der Sicht der Soldaten geradezu grotesk! Keiner braucht diese Shows!
Auf der anderen Seite:
Wo bleiben die Besuche in unseren maroden Kasernen?
Wo die Besuche bei den Rüstungskonzernen, die uns tagtäglich über den Tisch ziehen.
Nee – ihr Parlamentarier, wenn Ihr der Truppe gutes tun wollt: Bleibt zu Hause!
Kümmert Euch drum, dass die Heimatfront steht:
Dass unsere Soldaten nach Dienstzeitende Arbeit finden.
Dass wir genug Nachwuchs erhalten.
Dass die Truppenteile ihre Ausrüstung bekommen.
Dass genug Munition und Ersatzteile da sind, um Abschreckung wirksam und Verteidigung möglich zu machen.
Damit könnt Ihr Euch nützlich machen!
Hans Schommer
@Hans Schommer:
Da sind wir ja mittendrin in der Symbolpolitik.
Das Parlament sollte lieber mal genauer hinschauen was wir im Kampf gegen IS, bei MINUSMA und bei der VJTF wollen und können.
Ich würde mir zudem wünschen, dass der Bundestag dem Meldewesen des BMVg noch weniger vertraut und versteht, dass die Innere Führung eine Farce ist.
Memoria | 10. Juli 2016 – 21:34:
“ … Ich würde mir zudem wünschen, dass der Bundestag dem Meldewesen des BMVg noch weniger vertraut und versteht, dass die Innere Führung eine Farce ist.“
Letzteres stelle ich in Abrede – nach 38 Berufsjahren als Feldwebeldienstrgrad und später als Offz / StOffz (§ 33 SLV [1979]).
Und Ersteres führt letztlich nur weiter, wenn man die im Meldewesen (ggf.) vorhandenen organisatorischen und strukturellen Mängel abstellt. Dazu trägt aber der Parlamentariertourismus (Wehrbeauftragter ausdrücklich ausgenommen) gar nix bei. Absolut gar nix.
Hans Schommer
@Hans Schommer:
Ihre Haltung zu Abgeordnetenbesuchen habe ich kürzlich gelesen und wollte mich da bewusst nicht einbringen.
Meine Erfahrung: Es gibt durchaus sinnvolle Besuche von Abgeordneten – aber allzuoft werden diese Gelegenheiten nicht genutzt.
Warum? Da sind wir bei der InFü.
Wenn Abgeordnete oder auch der WB beim Besuch sehr fachliche Fragen stellen, die die Kernprobleme ansprechen (ROE, Ausbildung, Ausrüstung, etc).
Die Antworten vom ZgFhr aufwärts jedoch lediglich sind:
Alles super, wir haben keine Probleme.
Dann braucht man sich über die Sinnlosigkeit von solchen Besuchen insgesamt nicht beschweren.
Man muss eben unterscheiden können zwischen sinnlosem Politikerbesuch und echtem Interesse von sehr wenigen Fachpolitikern (und das nicht qua Amt, sondern qua Persönlichkeit und Kompetenz). Die generelle Ablehnungshaltung verhindert genau dies.
Zum Thema „Abgeordnete nach Incirlik“ habe ich einen neuen Thread aufgemacht, nach den Aussagen der Kanzlerin.
Mir scheint allerdings, die div. Meinungen – Besuch von Abgeordneten im Einsatz gut, nicht so gut, ganz blöde – sind jetzt hinreichend ausgetauscht und müssen nicht schon wieder nach persönlichen Vorlieben durchdiskutiert werden.
Memoria | 10. Juli 2016 – 22:08:
“ … Wenn Abgeordnete oder auch der WB beim Besuch sehr fachliche Fragen stellen, die die Kernprobleme ansprechen (ROE, Ausbildung, Ausrüstung, etc).
Die Antworten vom ZgFhr aufwärts jedoch lediglich sind:
Alles super, wir haben keine Probleme. Dann braucht man sich über die Sinnlosigkeit von solchen Besuchen insgesamt nicht beschweren.“
Das von Ihnen geschilderte Verhalten (im Sinne bewussten Verschweigens von Unzulänglichkeiten) ist mir so in meinen Einsätzen nicht untergekommen. Wie ich schon schrieb – man war einfach nur genervt. Ich hab zudem nie eine „sehr fachliche Frage“ gehört – von Trivialem wie Verpflegung, Unterkunft, Telefonieren, Nachrichtenanbindung und Kantinenpreisen mal abgesehen. Was für einen Teil der Mannschaft mit Söldnermentalität schon wichtig gewesen sein mag. Weitergebracht haben aber selbst die dabei angesprochenen Mängel die Einsatzkontingente meiner Feststellung nach nicht.
Hans Schommer