Nach den Anschlägen von Paris (neuer Sammelthread)
In Dabiq 7: Interview with Belgian fighter Abdelhamid Abaaoud aka Abu 'Umar al-Beljiki #Belgium pic.twitter.com/MTxRjV9Xny
— Pieter Van Ostaeyen (@p_vanostaeyen) February 12, 2015
Nach den Terroranschlägen von Paris am vergangenen Freitag, 13. November, gibt es in rascher Folge neue Entwicklungen – und hier offensichtlich ein ungebrochenes Bedürfnis, darüber zu debattieren. Deshalb ein neuer Sammelthread.
Aber auch diesmal der Hinweis: Terrorismus und innere Sicherheit stehen (normalerweise) nicht im Fokus von Augen geradeaus! Und die Abgrenzung zur militärischen/äußeren Sicherheit ist zugegeben schwierig. Dennoch wäre ich dankbar, wenn das hier nicht allzusehr vermengt würde (und ich lasse ja ein sehr breites Spektrum an Meinungen zu, auch wenn es bisweilen arg off topic zu werden droht).
Ein Hinweis zu den aktuellen Meldungen vom (heutigen) Montag scheint mir noch angebracht: Auch wenn die deutsch- wie englischsprachigen Medien anhaltend melden, die französische Polizei habe bei Razzien im Islamisten-Milieu Raketenwerfer oder rocket launcher gefunden – nein, so ist es nicht. Die französischen Berichte sprechen von lance-roquettes. Und das ist im deutschen Sprachgebrauch eine Panzerfaust, also ein paar Nummern kleiner. Nur damit sich die Perspektive nicht verschiebt.
Wie im vorangegangenen Thread zu diesem Thema auch hier ein Storify-Dokument, in dem ich aktuelle Meldungen laufend ergänze:
Ich denke, die Verwirrung entstand ursprünglich einmal um das Wort „RPG“, also rocket propelled grenade, seither heißt alles im Bereich der Panzerfaust oftmals schlicht „Raketenwerfer“ – wobei der kundige Journalist dabei wahrscheinlich sofort an selbstgebaute Katjuschas denken mag. Ein anderes Problem gibt es im Bereich der Handwaffen: Aus Maschinenpistolen (beispielsweise der Polizei) oder handelsüblichen AKs / Sturmgewehren, wird oft ein „Maschinengewehr“ – wobei es schon einen riesigen Unterschied ausmachen würde, ob Attentäter jetzt AKs oder wirklich PKM nutzen…
Frage an den Hausherren: Liegt diese Unschärfe daran, dass es nur noch eine Handvoll Fachleute für Knall & Peng in den (internationalen) Redaktionen gibt oder am Zeitdruck? Ich will jetzt nicht den platten „Journalist´s Guide to Firearms Identification“ hervorkramen, aber es ist schon auffällig, dass derlei Missverständisse sich in letzter Zeit zu häufen scheinen.
@Klaus-Peter Kaikowsky | 16. November 2015 – 10:40
Ansonsten gilt, wer noch – politische – Karriereziele hat, bietet keine angreifbaren Ecken und Kanten.
das ist der Langtext für ein Zäpfchen
leider nur Worte
eigentlich könnte UvL publikumswirksam eine beladene Antonov losschicken
nach Sindschar ist dort Nachschub sicher notwendig.
Ich favorisiere da die erste Annahme.
Solche Vorfälle zeigen doch, dass die Grenzen zwischen innerer und äußerer Sicherheit nicht mehr so deutlich zu ziehen sind wie früher.
Was die Schwierigkeiten von Teilen der Medien angeht, fällt mir noch auf, dass gerne wörtlich aus dem Englischen übersetzt wird. „Raketengetriebene Granaten“ findet man z.B. häufiger in deutschen Medien. Allerdings kann man die Korrektheit auch übertreiben, denn auch das „Sturmgewehr“ ist ganz genau gesagt eigentlich eine vollautomatische Selbstladebüchse…
@Voodoo
Alles richtig. Zudem Zeitdruck, gerade zu Paris. Dann Unkenntnis, wer kann schon mit Miltäraffinität in Redaktionen reüssieren? Erkennbar daran, dass die „Terrorismus-/Sicherheitsexperten vor den Kameras/Mikros wie im Frühjahr die Tulpen sprießen. Leute, die ich nie zuvor gesehen habe. Keine Polemik jetzt, aber ein arabischer Name oder Zweitwohnsitz Place de la République macht noch keinen Experten.
@Voodoo | 16. November 2015 – 12:17
Für 90% der Leser macht es überhaupt keinen Unterschied, da sie die genauen Bezeichnungen ohnehin nicht kennen. „Raketenwerfer“ ist dann auch als Bezeichnung für eine Panzerfaust OK, da man da wenigstens noch den Bezug zu diversen 3D-Shootern hat. :-)
Nun, die „Legenden-Schmieden“ arbeiten auf Hochtouren.
Dieser „von Außen professionell geplante und durchgeführte Akt des Krieges“ ist so eine Legende.
However, ins Stadion sind die nicht gekommen, denn das war gesichert; letztendlich hat man „nur“ ungesicherte „weiche Ziele“ getroffen. Das ist imho kein „militärisch professionell geplante und durchgeführte Operation“, sondern Irgun Tzwa’i Le’umi-Terror, der in MENA schon seit Zeiten der Balfour-Deklaration „kultiviert“ worden ist (sorry für den Zynismus). Gerade die Briten und Franzosen sollten das wissen, aber man schaut ja nicht so gerne in eigene Vergangenheit…….da lebt man lieber die smart political reflexes des Kurzzeitgedächtniszeitalters aus. Und dann noch dieses Dilemma mit home-grown- versus migration-terrorism und das ist in Frankreich geschichtlich und politisch ganz anders gelagert als in Deutschland (Stichwort: Algerien)
Wir sollten uns also hüten in Sachen Flüchtlingskrise einen französischen Schuh anzuziehen.
Festnahme in Molenbeek. AFP, keine Bestätigung ob Abdelhamid Abaaoud.
[Pardon, aber das war schon der Stand vor über einer Stunde. Es bringt allen wenig, mit Zeitverzögerung noch mal was zu posten, was oben schon drin steht. T.W.]
@Klabautermann: Danke, denn ISSSO. Wäre is nicht so, hätte es bei uns schon lange geknallt.
Aber uns wurde wohl wegen Unterstützung der Kurden auch schon gedroht.
Gez.
Mitmehralsnurreinemgewissen ;)
@T.W.
Stimmt, gelobe den Besserungsversuch!
Die Anschläge haben ungefähr so viele Opfer gefordert wie zwei Wochen Straßenverkehr in Deutschland. Das ist weit entfernt von einer existentiellen Bedrohung.
Wir machen die Attentäter bedeutsamer als sie sind. Das wird weitere Attentäter motivieren. Außerdem wird es ISIS neuen Schwung geben, die seit einiger Zeit Mangel an vermarktbaren Erfolgen hatten.
Würden wir mit Mitgefühl und Unterstützung für alle Geschädigten reagieren und ansonsten Ruhe bewahren und die Attentäter als unglamoröse mäßig begabte Kriminelle behandeln (mit einem Gewehr in eine Menschenmenge zu ballern ist keine Meisterleistung), würde uns das wesentlich besser schützen als wenn wir jetzt in Ausnahmezustand und Aktionsmus verfallen.
@klabautermann | 16. November 2015 – 12:50
Das finde ich eine treffende Beobachtung. Ich bin schockiert, aus wie vielen Ecken sogar hierzulande die Kriegs- oder zumindest Kampf-Rhetorik hervorbricht – auch von solchen Leuten, die es eigentlich besser wissen sollten.
Deshalb muss ich jetzt doch noch einen aktuellen Tweet zitieren von William Gibson (u. a. „Neuromancer“, 1984):
@AoR
In DEU kommt es jede Woche zu Attentatsversuchen, dass es noch keine hohen Opferzahlen bezgl islamistischen Terrors gab ist der Polizei und den Nachrichtendiennsten zu verdanken.
Der einzige Schutz vor Terroristen sind präventive Maßnahmen.
http://www.praeventionstag.de/dokumentation/download.cms?id=187
Wenn man das Militär unbedingt einsetzen will, dann gegen die Unterstützer des IS, aber wer will schon einen militärischen Konflikt mit der Türkei.
Nicht mehr in den Urlaub nach Anatolien zu fliegen würde schon viel helfen, doch man macht genau das Gegenteil und schmeißt dem Verbrecher von Byzanz noch Mrd in den Rachen.
@ Diebels
Nun ja, eine „vollautomatische Selbstladebüchse“ hat im Schnitt 30 Schuß im Magazin, eine PKM beispielsweise, je nach Gurtkasten, bis zu 200 – wenn ich daher eine Breaking News über Terroristen mit Maschinengewehren in einem Theater lese, ist das schon eine andere Hausnummer und hat nichts mit „Korrektheit“ zu tun. Ich gebe aber zu, dass nur kundige Leser diese Assoziation haben (können).
Im Übrigen finde ich den Vergleich mit Toten im Straßenverkehr total daneben. Ich wusste nicht, dass der Besuch eines Rockkonzertes (abseits von Osteuropa) mit latenter Lebensgefahr verbunden ist… Die FIA, allen voran Monsieur Todt, haben sich damit schon am Wochenende blamiert.
@AoR
Dass es in DEU noch nicht bezgl islamistischer Terrorismus gekracht hat ist unserer Polizei, der guten Prävention, dem Glück und den Nachrichtendiensten zu verdanken.
http://www.praeventionstag.de/nano.cms/vortraege/id/157
Alle Verantwortlichen wissen was zu tun ist und doch stellt man Personal und Geld nocht im ausreichenden Maß zur verfügung.
Es ist eben leichter und medienwirksamer (heuchelt Aktionismus vor) Soldaten in den Krieg zu schicken als die Probleme zu lösen.
@Zimdarsen: Ich weiß… Danke für den Beitrag! Der Erfolg hängt bisweilen damit zusammen, dass der Wert der FDGO breit erkannt wird und ALLE mithelfen, so etwas zu verhindern.
Wir haben den kalten Krieg geschafft, die RAF, die schaffen wir auch noch!
Der Abgeordnete Otte spricht sich im DLF für Luftangriffe gegen den IS aus – bleibt bei der deutschen Beteiligung aber (noch?) vage:
„Heinemann: Herr Otte, Ihr Parteifreund Andreas Jung von der CDU hat Aufklärungsflüge ins Spiel gebracht, die möglicherweise durchgeführt werden könnten. Wäre das eine Option?
Otte: Deutschland kann durch die Bundeswehr verschiedene Fähigkeiten abbilden. Das haben wir in der Vergangenheit bewiesen. Hier muss genau gesehen werden, welchen Beitrag können wir leisten. (…)
Heinemann: Schauen wir noch mal auf die Lage in Syrien. Wie führt man mit konventionellen militärischen Mitteln – Sie haben das ja eben schon mal angedeutet – einen asymmetrischen Krieg gegen eine Terrorbande?
Otte: Diese Terrorbande hat militärische Organisationsstrukturen. Diese Terrorbande ist militärisch ausgestattet und agiert wie eine Armee, auch wenn es asymmetrische Konsequenzen hat. Und es führt gar kein Weg daran vorbei, diese Armeestrukturen des IS-Terrors zurückzuschieben, sie im Kern auch zu bekämpfen.
Heinemann: Machen die Luftschläge in Syrien, wie sie zum Beispiel von Frankreich und von anderen Staaten geflogen werden, Europa sicherer?
Otte: Sie machen Europa sicherer, weil sie genau diese Strukturen zerschlagen, an den Kern ansetzen. Es kann nicht sein, dass aus den verheerenden Zuständen in Syrien ein Nährboden für Terrorismus sich entwickelt, der nicht nur den europäischen Frieden, sondern den Weltfrieden bedroht. Da muss die Völkergemeinschaft aufstehen und dagegenhalten.
http://www.deutschlandfunk.de/anschlaege-in-paris-is-terror-kann-nicht-durch.694.de.html?dram:article_id=337000
Wenn man es ernst meint, dann gibt es jetzt nur noch eine Frage:
Was können wir wirklich beitragen?
Und da sind wir dann im Kern der seit einem Jahr intensiv laufenden Diskussionen rundum die Einsatzbereitschaft.
Was waren die Ergebnisse der TF Starrflügler?
Wie wurden bzw. werden diese bis wann umgesetzt?
Lassen sich diese Vorgänge beschleunigen?
Welchen haushälterischen Handlungsbedarf gibt es hier?
Ob man sich im BMVg bereits auf diese Fragen vorbereitet oder mal wieder in Schockstarre abwartet?
Ich hoffe, das wird nicht so sehr OT, aber: Ist eine Granate mit Raketenantrieb nicht gleichzeitig auch eine Rakete? Oder was ist eine Rakete, wenn nicht ein Sprengsatz mit Raketenantrieb?
@Voodoo
Der Vergleich mit den Toten im Straßenverkehr ist zwar nicht von mir, aber wenn man es weniger zynisch formuliert ist m.E. etwas dran: Anschläge in dieser Dimension stellen noch keine existentielle Bedrohung dar, zumindest solange sie nicht mit sehr hoher Frequenz stattfinden.
Zudem sind jene, die sie verüben, durchaus verwundbar, allerdings nicht für neue Endloseinsätze im Nahen Osten die man irgendwann ohne endgültigen Erfolg wieder beenden müsste wie im Irak und Afghanistan, die beide keinen positiven Beitrag zur Bekämpfung von Terroristen in Europa geleistet haben. Sondern für polizeiliche Maßnahmen. Es geht um ein paar tausend in Europa lebende Personen mit Namen und Adresse, also eine lösbare Aufgabe.
@H.Wiker
Nun ja, die Geschichte des – von mir so bezeichneten – MENA-Terror-Nexus reicht weit zurück und damit natürlich die unterschiedlichsten „Verquickungen“ der Groß-udn Mittelmächte der letzten 100 Jahre+.
Und auch bei diesem Attentat findet man bei näherer Betrachtung so ziemlich alle Elemente dieses Nexus wieder und natürlich in den verschiedenen „offiziellen“ Reaktionen darauf:
http://www.nzz.ch/international/der-juedische-aspekt-1.18647288
Die Geschichte zeigt aber auch, dass die Bekämpfung dieses Nexus auch in der gegenwärtig virulenten Form eigentlich keine „militärische Endlösung“ (ich benutze diesen Begriff ganz bewußt) kennt, weil rein technokratische Überlegenheit“ eben nicht ausreicht, sondern systemische Überlegenheit im Sinne des erweiterten Sicherheitsbegriffes gefordert ist und wird man mit „Kriegs-Konzepten“ nicht viel weiter kommen als sich immer wieder im Kreise zu drehen. Diesen Terror-Nexus wird man nur eindämmen können mit gesamtstaatlicher Gewalten-und Arbeitsteilung auf der Grundlage der FDGO wie sie verfasst ist und den existierenden Mechanismen der internationalen Kooperation. Und angesichts der Dimension, die dieser Nexus mittlerweile erreicht hat, darf man dabei keine player ausgrenzen – zumindest das scheint man in Wien begriffen zu haben.
@Klabautermann: +1 Diese diktatorischen lokalen Mittelmächte, und die welche sich anbiedern welche zu sein, sind maßgeblich beteiligt an der Dynamik des Nexus.
Wenn sie z.B Krebsrisiken ausmerzen wollen, nehmen Sie doch auch das Asbest in Angriff!
Dazu gehören auch Immunüberreaktionen wie z.B der rechte Rand, welcher die momentane Situation zum Bürgerkrieg entarten ließe. Auch hier im Blog!
@Ein Leser: +1
@Mufflon
Kurze Erklärung in „Munitionsdeutsch:“
Geschoss mit Rakentenzusatzantrieb, dies ist die präzise Bezeichnung.
PzFst und RPG Mun sind Geschosse, welche rückstoßfrei verschossen werden (Leichtgeschützprinzip). Zur Verbesserung der Trefferleistung (Flugbahnstreckung) und Reichweitenvergrößerung besitzen sie einen Raketenzusatzantrieb.
Raketen sind ausschließlich mit diesem Antrieb versehen.
Übrigens: Granate = wird geworfen oder ausgestoßen, (Granate im obigen Zusammenhang ist Wehrmachts- oder NVA Terminologie)
@Mufflon
Es gibt in jeder Berufsgruppe Fachtermini, die „man“ darauf haben sollte, um nicht dummes Zeug zu erzählen, besonders wenn, wie in diesem Fall, über die Presse die Öffentlichkeit betroffen ist.
Dies ist nämlich genau das Dilemma bei sicherheits- und militärpolitischer Thematik im deutschen Mediengeschehen.
Falsche Begriffe, falsch verwendete Begriffe und Definitionen sind geeignet, den „unbeleckten“ Leser, Hörer und Seher zu verunsichern, bis hin zu Überreaktion und Panik.
Es ist nunmal ein bedeutsamer Unterschied zwischen einer Panzerfaust RPG 7 mit dreihundertfünfzigmeter Reichweite gegen stehende Ziele und x-beliebigem Raketenwerfer als Salvengeschütz mit mehreren Dutzend Km Reichweite.
Nebenbei, es gibt auch RakW mit atomarer Fähigkeit im dreistelligen Entfernungsband.
Die gedankenlose Verwendung von „Raketenwerfer“ ist geeignet den Normalbürger mehr als nur nervös zu machen, weil allein schon der Begriff „Rakete“ in Zusammenhang mit terroristischer Bedrohung schlimmste Ahnungen hervorrufen kann und dem Feind [(!!!), François Hollande heute in Versailles] Fähigkeiten unterstellt werden, die faktisch nicht existieren.
Das Gefährlichste in unsicherer Lage sind Gerüchte und Legendenbildung!
Nur zur Info, zudem OT – aus Wiki
RPG (russisch Ручной Противотанковый Гранатомёт (РПГ), Rutschnoi Protiwotankowy Granatomjot (RPG); von Hand bedienbarer Panzerabwehr-Granatwerfer)
also ursprünglich nichts mit „rocket“.
FRA Präsident Hollande fordert in seiner Rede vor dem französischen Kongress eine Sitzung des UN Sicherheitsrates und stellt eine Reform/ Anpassung der Streitkräftestrukturen in Aussicht: mehr Aufklärungskräfte, mehr Spezialkräfte. „Landesverteidigung“ (nicht nur im Land selbst) mit deutlich anderer Schwerpunktsetzung. Klare Ausrichtung auf Terrorismusbekämpfung.
Sehr geehrter Herr Wiegold,
haben Sie vielen lieben Dank für das Spreadsheed. Ich konnte die Leitmedien abstellen, was viel Frust und Aspirin erspart.
MfG
AoR
@Fux
Sollte das zu einem wie auch immer gearteten Mandat zum Kampf gegen Daesh führen?
Davon ab muß man sich jetzt einmal im klaren werden, gegen welche Bedrohung man sich militärisch rüsten will:
– symmetrisch / dissymetrisch
– hybrid
– terroristisch
und welche Aufträge man denn übernehmen will bzw. kann (Stabilisierung, anyone?).
Sicher gibt es Fähigkeiten, die man in allen Szenarien nutzen kann (Haben ist ja bekanntlich besser als Brauchen).
@Deacon:
Das hilft mir schon weiter, danke! So ganz verstanden habe ich es zwar immer noch nicht, aber das weiter zu vertiefen würde vermutlich zu sehr ins OT führen.
@Klaus-Peter Kaikowsky:
Mir ist der Unterschied zwischen einer RPG-7 und einem artilleristisch nutzbaren Mehrfachraketenwerfer schon klar. Und ich finde eine scharfe begriffliche Trennung ebenfalls wichtig. Ich habe lediglich gefragt, warum ein RPG-7 Geschoss der Definition nach keine Rakete ist, obwohl es ja offensichtlich einen Raketenantrieb hat. Denn Wikipedia nennt zB das Geschoss einer „Bazooka“ auch „Rakete“.
Mir erschliesst sich nicht wieso Frankreich nachts ein Trainingszentrum bombadiert. Da sind ein paar Ziegelmauern umgefallen, die Ziegel klopfen einfache Handwerker sauber und bauen daraus wieder ein Trainingszentrum. Und das vermutlich so schnell dass der Trainingsbetrieb kaum gestört wird und eben mal ein oder zwei Tage Fussmarschübungen eingelegt werden bis die ersten Rohbauwände stehen.
Wäre es nicht sinnvoller so einen Angriff während normalen Trainingbetrieb zu tun? Dann sind nämlich die Ausbilder und die Ausgebildeten im Zielobjekt und anschliessend im Jehnseits und wers überlebt hat die Botschaft verstanden.
N-TV meldet,“ ……. werde den Flugzeugträger Charles de Gaulle bereits am Donnerstag ins östliche Mittelmeer verlegen, wodurch sich die Schlagkraft verdreifachen werde. „Wir brauchen mehr Luftschläge“, betonte der Präsident……“
Aua, aua, aua…..das wird ja langsam wirklich eng im östlichen Mittelmeer und im Luftraum darüber und über Syrien.
@Thomas Melber
„Davon ab muß man sich jetzt einmal im klaren werden, gegen welche Bedrohung man sich militärisch rüsten will:
– symmetrisch / dissymetrisch
– hybrid
– terroristisch“
Muss man da wirklich wählen? Muss man nicht schon immer gegen jede Art von Gewalt gerüstet sein? Was ist den neu an Gewalt mit unterschiedlichen Akteuren? Das haben wir in jedem Fall schon seit dem 2.WK. Auch in Zukunft wird der Gegner die Schwachstelle suchen.
Der russische Terrorismus in der Ukraine war durch die schwache Polizeikräfte und Nachrichtendienste möglich. Diese gilt es zu stärken und Litauen hat genau dies für sich identifiziert.
Das Militär muss immer zur hybriden Krieksführung in der Lage sein, nur muss es halt mit den anderen Organen und Diensten zusammenarbeiten.
Die Schwachstelle in FR/EU war doch nicht das Militär sondern eher die fehlende Abstimmung der Polizei in Europa, schlechte Präventionsarbeit und die unkoordinierten Nachrichtendienste.
@Thomas Melber.. ja diese Fragen drängen sich auf. Aber auch wie deren Beantwortung nach der Analyse in DEU ausfallen würde. Nachdem wir ja gerade unter dem Eindruck der Ukraine-Krise Klimmzüge versuchen („Vollausstattung“ vs. „auftrags-/strukturgerechte Ausstattung“) um die 2011er Neuausrichtung ohne „Reform der Reform“ auf den neuen Schwerpunkt LV/BV zu drehen, wäre eine ebensolche Stärkung von Aufkl/SpezKr ala FRA ja wieder die Rolle rückwärts….
Aber vielleicht verkauft man ja den „War on Terror“ demnächst als LV/BV .. wird spannend!
Interessante (und noch nicht so richtig wahrgenommene) Entwicklung, die ich auch oben in die aktuelle Sammlung geschrieben habe: Offensichtlich will Frankreich in der EU die Beistandsklausel des EU-Vertrags heranziehen. Die wurde noch nie angewandt; und was das konkret bedeuten könnte, weiß auch noch keiner so recht…
Holland kann:
1. Die Solidaritätsklausel (gem Art 222 EU-Vertrag, Abs1/2) in Anspruch nehmen,
– „…alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um …im Falle von Terroranschlägen, natürlichen oder menschengemachten Katastrophen geschlossen zu handeln …auf Antrag der entsprechenden Organe betroffener Staaten …“
– Zu diesem Zweck sprechen sich die Mitgliedstaaten im Rat ab.
Der Art V. der EU?
Holland wird:
2. UN-Sicherheitsrat anrufen;
– Frage nur Symbol, oder Antrag auf Mandat zum Einsatz von Truppen?
– Der genaue Wortlaut des FRA Antrags muss abgewartet werden.
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert auf Phoenix erneut den Abzug von 2.000 Beamten von der Südgrenze und deren Einsatz zum „Grenzschutz im Westen“ (sic).
Bw soll die Polizeiaufgaben im Süden übernehmen. (Bei Phoenix vor Ort)
@Zimdarsen
Das Problem ist eben, daß die Mittel endlich sind. Der Euro, den ich für den EF oder A400M ausgebe fehlt mir bei BOXER oder LUNA, ganz plakativ ausgedrückt.
Sicher gibt es über alle Szenare gleiche Grundfähigkeiten, aber es sind eben die spezifischen Sahnehäubchen, die ins Geld gehen.
@T.W.
Folgender post (1) entspricht NICHT <b="storify-document Art. 42 EU (ex-Artikel 17 EUV) -dejure.org“
Holland kann:
1. Die Solidaritätsklausel (Art 222 EU-Vertrag, Abs1 und 2) in Anspruch nehmen,
– „…alle verfügbaren Mittel einzusetzen, um …im Falle von Terroranschlägen, natürlichen oder menschengemachten Katastrophen geschlossen zu handeln …auf Antrag der entsprechenden Organe betroffener Staaten …“
– Zu diesem Zweck sprechen sich die Mitgliedstaaten im Rat ab.
Der Art V. der EU?
Holland wird:
2. UN-Sicherheitsrat anrufen;
– Frage nur Symbol, oder Antrag auf Mandat zum Einsatz von Truppen?
– Der genaue Wortlaut des FRA Antrags muss abgewartet werden.
Rainer Wendt, Bundesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) fordert auf Phoenix erneut den Abzug von 2.000 Beamten von der Südgrenze und deren Einsatz zum „Grenzschutz im Westen“ (sic).
Bw soll die Polizeiaufgaben im Süden übernehmen. (Bei Phoenix vor Ort)
@Fux
„Inspekteur des Heeres in der Rheinischen Post: Eine Vollausstattung des Heeres ist unrealistisch“ – über deutschesheer.de
Es liest sich dann aber schon etwas positiver.
@KPK
Verstehe Ihren Kommentar nicht… Art. 42,7 EU Vertrag:
In seiner Rede (oben der Link zum kompletten Wortlaut) hat Hollande ausdrücklich auf diesen Artikel Bezug genommen:
Hier ‚mal der entsprechende Artikel (Doppelung bitte entschuldigen):
http://dejure.org/gesetze/EU/42.html – hier natürlich Abs. (7)
„alles in ihrer Macht stehende“ ist sicher mehr als ein bloßes „Du, du, du …“
Art. 51 VN-Charta
Artikel 51
Diese Charta beeinträchtigt im Falle eines bewaffneten Angriffs gegen ein Mitglied der Vereinten Nationen keineswegs das naturgegebene Recht zur individuellen oder kollektiven Selbstverteidigung, bis der Sicherheitsrat die zur Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit erforderlichen Maßnahmen getroffen hat. Maßnahmen, die ein Mitglied in Ausübung dieses Selbstverteidigungsrechts trifft, sind dem Sicherheitsrat sofort anzuzeigen; sie berühren in keiner Weise dessen auf dieser Charta beruhende Befugnis und Pflicht, jederzeit die Maßnahmen zu treffen, die er zur Wahrung oder Wiederherstellung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit für erforderlich hält.
Ich finde es sehr gut, dass die Franzosen GASP ziehen wollen. Daran wird sich zeigen, wie belastbar die europäischen Sicherheitsstrukturen sind. Die Gemeinsame Außen- und Sicherheits-Politik wird entweder zügig in die noch viel zu großen Schuhe hineinwachsen oder zerbrechen. Aufgrund der damit eintretenden Klarheit ist das eine gute Entwicklung.
Realistisch muss man allerdings befürchten, dass die EU sich mal wieder als zerstrittener Papiertiger entpuppt, der wie ein Eunuch theoretisch zwar alles besser weiß, praktisch aber nichts auf die Kette bekommt.
Die EU-Beistandsklausel zu ziehen ist natürlich merkwürdig, weil beim Nato-Bündnisfall müssten die USA auf jeden Fall im Boot sein und könnten sich kaum verweigern, mehr zu tun als bisher.
Die EU als „Militärbündnis“ nimmt dagegen niemand erst militärisch gesehen, weil die EU noch nie einen Krieg geführt hat, nicht groß erprobt ist in militärischer Zusammenarbeit ohne die Nato. Den einzigen Vorteil für Frankreich sehe ich darin, daß Frankreich in der EU leicht die Führung an sich reißen kann(zumal GB bisher keine Mehrheit im Parlament für einen Einsatz gegen Syrien zusammen bekommt), währen bei einem Nato-Einsatz die USA die Führung hätten.
Frau Merkel und Frau VDL werden dann schlaflose Nächte bekommen, weil alles was das pazifistische Deutschland dann wieder anbieten will, wie Transportflugzeuge oder Tank-Flugzeuge ist nicht oder fast nicht vorhanden, nochmal nur Waffen an die Kurden liefern wird nicht reichen……für Jagdbomber(nicht nur Aufklärer) oder richtigerweise Bodentruppen fehlt den aktuellen Politikern das Rückgrat! Denn nur mit Bodentruppen kann die ISIS besiegt werden.
@T.W.
http://www.aeuv.de/fuenfter-teil/titel-vii/art-222.html
Dies soll – mit aller Vorsicht – Teil des „Lissabon-Vertrags“/Arbeitsweise der EU sein!
Artikel 222
(1) Die Union und ihre Mitgliedstaaten handeln gemeinsam im Geiste der Solidarität, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist. Die Union mobilisiert alle ihr zur Verfügung stehenden Mittel, einschließlich der ihr von den Mitgliedstaaten bereitgestellten militärischen Mittel, um
a) — terroristische Bedrohungen im Hoheitsgebiet
von Mitgliedstaaten abzuwenden;
— die demokratischen Institutionen und die Zivilbevölkerung vor
etwaigen Terroranschlägen zu schützen;
— im Falle eines Terroranschlags einen Mitgliedstaat auf
Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines
Hoheitsgebiets zu unterstützen;
b) im Falle einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe einen Mitgliedstaat auf Ersuchen seiner politischen Organe innerhalb seines Hoheitsgebiets zu unterstützen.
(2) Ist ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen, so leisten die anderen Mitgliedstaaten ihm auf Ersuchen seiner politischen Organe Unterstützung. Zu diesem Zweck sprechen die Mitgliedstaaten sich im Rat ab.
Wie das mit Art 42/7 korrespondiert/dem widerspricht, keine Ahnung. Vielleicht hilft direkter Textvergleich eines „blog-juristen“?
@KPK
Ist ziemlich egal, weil Hollande ausdrücklich den Artikel 42,7 genannt hat. Wenn Sie natürlich das Bedürfnis verspüren, dem Präsidenten weitere Hilfestellung zu geben… dann schreiben Sie ihm doch.
@Thomas Melber .. ja, darauf spielte ich an. GenLt Vollmer hat ja im – auf Bundeswehr.de ebenfalls veröfflichten – Interview mit der Rheinischen Post gesagt Wir wollen bewusst nicht von der Vollausstattung reden, da wir – realistisch betrachtet – die hundert Prozent nicht erreichen werden. Wir werden aber eine Ausrüstung bekommen, die sich an unseren Strukturen und Aufträgen orientiert. .. wenn ich mich recht erinnere (muss ich mal etwas tiefer buddeln), hat doch UvdL den Satz „Wir wollen zurück zur Vollausstattung…“ geprägt.
Also entweder widerspricht der InspH damit offen der Ministerin oder wir kommen an einer erneuten substantiellen Nachjustierung in Richtung bezahlbarer Strukturen mit einer im Lichte der Entwicklungen an der Grenze zu RUS und hier in Mitteleuropa neu zu bewertenden Schwerpunktsetzung für DEU Streitkräfte nicht herum.
@T.W. .. ich hoffe, ich gleite damit nicht zu sehr vom Thema Anschläge in Paris und ihren Auswirkungen ab :-/
@KPK
Art. 42, 7 ist doch deutlich fordernder, denn da steht explizit sinngemäß „mit allem in ihrer Macht stehende“ und nicht nur vage „Unterstützung“ oder „zweckdienlich“ (o.ä.), wie im NATO-Vertrag.
Da muß man jetzt schon die Hosen ‚runterlassen.
Whiskey Tango Foxtrott ? Ich finde das mit der GSVP nicht gut, sondern eher erbärmlich von Hollande. Hat er endlich die Knute gefunden, mit der er die doofen anderen Europäer in seine franco-zentrisch post-koloniale GSVP prügeln kann? Und das auf dem Rücken von über 100 Todesopfern? Pfui, Deibel!
FR lenkt ab von seinen Versäumnissen bei der inneren Sicherheit.
Jeden Tag kommen neue Fehler heraus und überall wurde an der Prävention und Polizei gespart.
Wir werden noch viel mehr Selbstmordattentate bekommen, wenn wir die Organe der Inneren Sicherheit.
„Innere Sicherheit (IS) bezeichnet den Schutz der Gesellschaft und des Staates vor Kriminalität, Terrorismus und vergleichbaren Bedrohungen, die sich aus dem Inneren der Gesellschaft selbst heraus entwickeln.“ (Wiki)
……und viele der ISIL Mörder stammen aus Europa.
@Closius
Die EU hat durchaus das entsprechende Skelett (Organisation), aber auch die Muskel; z.B.
– MNHQ in ULM – auch vorgehalten für EU-Einsätze
– EUROKORPS
– dabei: DEU-FRA Birgade als „initial entry element“
– EUBG
Wenn man wollte könnte man. Die Frage ist natürlich, wie sinnvoll das wäre.
@T.W.
Gott, bin auch nicht schmallippig.
Habe gesucht und das Dargestellte gefunden. Ob das egal ist, fraglich. Kein Zweifel, was Hollande sagte. Beides passt zwar sinngemäß inhaltlich, aber ist doch wohl juristisch unterschiedlich zu verstehen, da verschiedene Vertragswerke.
Im Ziel, der gesuchten Solidarität innerhalb der EU, macht Beides allerdings tatsächlich offensichtlich keinen Unterschied.
Es werden sich (GSVP)
https://www.google.de/url?q=http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Europa/Aussenpolitik/GSVP/GSVP-Start_node.html&sa=U&ved=0CBsQFjAAahUKEwiFx-LtzJXJAhVB_g4KHeDtC74&sig2=1uj1HtYOg7uxOX32X3dcaQ&usg=AFQjCNFqkDLPi9gHKlWRDVmAXBb_Jej0Ng und
(GASP)
https://www.google.de/url?q=https://de.wikipedia.org/wiki/Gemeinsame_Au%25C3%259Fen-_und_Sicherheitspolitik&sa=U&ved=0CBsQFjAAahUKEwj2w8WozZXJAhXCDg8KHcMMCkU&sig2=0fAkY-vU5mtVZWMELQOqIg&usg=AFQjCNHGHn58wIKJMy2hRSFtXN0cKgZDkw beweisen müssen.
@Thomas Melber
“ Das Problem ist eben, daß die Mittel endlich sind. Der Euro, den ich für den EF oder A400M ausgebe fehlt mir bei BOXER oder LUNA, ganz plakativ ausgedrückt.“
Das stimmt wenn es die Bw und den beschlossenen Haushalt betrifft.
Der Haushalt ist jedoch grundsätzlich variabel und das Einkaufsverhalten des Ministerums/Parlaments auch. Es ist kein Naturgesetz.
Mrd stecken noch in den EU Streitkräften an Potential in der Abstimmung.
Im Innern muss man wissen was uns die Sicherheit wert ist und auch da ist der Haushalt variabel und keiner kennt die Zusammenhänge besser als TdM.
Das BKA ist in erster Linie für die Terrorbekämpfung zuständig, ansonsten Dienstleister für die Länderpolizeien. Die Bundespolizei ist eher Schutzpolizei mit räumlich sehr eingeschränktem Wirkungskreis.
Aber man kann das Geld auch für teure Immobilien und Personal in Berlin ausgeben.
P.S.: Gebäude des BND in bester Lage in Berlin ist noch immer nicht bezogen ;-)