G36: Die nächste Test-Runde?

Bei der Suche nach einem möglichen Nachfolger für das G36, für die Entscheidung, ob Nachrüstung oder Wechsel auf eine andere Waffe, scheint es jetzt auf eine neue Techniker-Testrunde hinauszulaufen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen in einem Interview der Bild am Sonntag (Link aus bekannten Gründen nicht):

Die Fachleute werden in den kommenden Wochen intensiv prüfen, ob die Konstruktion des G36 verbessert werden kann oder ob es ein ganz neues Standardgewehr für die Bundeswehr geben muss. Ich erwarte, dass wir spätestens bis zum Herbst belastbare Ergebnisse bekommen. Aber genau wissen wir es erst, wenn die Techniker ihre Tests abgeschlossen haben.

Vielleicht bin ich einfach bisschen unaufmerksam gewesen die vergangenen Tage. Aber nach meiner Erinnerung beruhten die bisherigen Erkenntnisse auf Tests, die die Techniker abgeschlossen hatten. Nun gibt es zwei Kommissionen, die prüfen sollen, ob deutsche Soldaten durch Präzisionsprobleme beim G36 gefährdet wurden und was Ministerium, Ämter und Bundeswehr bei der Beschaffung vielleicht falsch gemacht haben.

Aber neue Tests der Techniker? Eine Beschaffungsprüfung für ein neues Standard-Gewehr dürfte kaum spätestens bis zum Herbst abgeschlossen sein. Oder denke ich falsch?

(Foto: Tag der Infanterie an der Infanterieschule Hammelburg im Juli 2014 – Bundeswehr/Vennemann – wie andere Medien habe ich jetzt auch langsam Probleme, neue Bildmotive mit G36 zu finden, und muss mal bereits verwendete Fotos recyceln…)

Ausrüstung und so · 12:09h ·  

130 Kommentare zu „G36: Die nächste Test-Runde?“

  • T.Wiegold   |   07. Mai 2015 - 8:43

    Hm, um Verschwörtungstheorien vorzubeugen: Bei allen technischen Problemen, die es hier immer wieder gab (und gibt), deutet bislang nichts auf einen Angriff hin. Nun ist das zwar letztendlich kein Beweis, aber ein Indiz. Und so weit bekannt geworden, ging es ja nicht darum, Publikationen zu stören, sondern Quellen von Journalisten herauszufinden. Und das ist ja nicht das, was über die Blogsoftware läuft.

    Ich geh‘ jetzt mal wieder auf die rp…

  • Freiherr vom Stein   |   07. Mai 2015 - 8:51

    @ audio001 | 07. Mai 2015 – 8:33

    Als Bürger fragt man sich nicht nur: “Was ging hier eigentlich ab?!- Sondern auch: „Wie viele dieser “Seilschaften” zwischen Lieferanten und Mitarbeitern des BMVg bzw. dessen Dienststellen existieren möglicherweise noch?

    Letztendlich sind das Überbleibsel der „Deutschland-AG“. Zu Zeiten des kalten Krieges war es üblich, dass man vor dem Hintergrund der Überbedrohung aus dem Osten stabile Strukturen schuf, bei der sich die Akteure (Lieferanten, Beschaffungsbehörden, entsprechende Soldaten) zutiefst vertrauen konnten und wie Pech und Schwefel zusammenhielten. Dem lagen dann aber auch Narrative wie „Verteidigung der Freiheit“ etc. als Glaubensgrundsatz zugrunde. Die Akteure agierten nicht (nur) für Geld, sondern primär aus Überzeugung (wenn finanziell gut was dabei rumkam, hat aber offenbar auch kaum einer nein gesagt …).
    Seit 1990 ist der Grund für dieses (durchaus kostspielige) System weggefallen, auf Privilegien wollten die „Kinder“ der Akteure aber trotzdem nicht verzichten… das Ergebnis ist ein Abgleiten in Ineffizienz, Filz und Korruption. Könnte mir vorstellen, dass dies ein Hintergrund für die aktuellen „Probleme“ ist.
    Aus der „Prätorianergarde“ wurde eine Räuberbande …

    Nur so als Hypothese

  • Thomas Melber   |   07. Mai 2015 - 8:53

    @audio001
    HK ist ein wehrtechnischer Betrieb, der somit natürlich eng mit LfV, BfV, MAD, BSI u.a. zusammenarbeitet (Abschrimung, SÜ für das Personal, u.a.).

    Wenn eingestufte Dokumente „geleakt“ werden ist das kein Kavaliersdelikt, sondern Geheimnisverrat; dem muß nachgegangen werden – nicht nur weil die nationale Sicherheit gefährdet ist sondern auch aus wettbewerbsrechtlicher Sicht (Unternehmensgeheimnisse).

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 9:16

    Sorry, ich versteh das schon wieder nicht. Worüber regte der Spiegel sich hier eigentlich auf?

    Mir scheint es als ob alle ihren Job gemacht hätten. Die Aufgabe von Journalisten ist es Quellen zu finden und Informationen zu veröffentlichen.

    Wenn ein Amtsträger der Auffassung ist es läuft etwas schief und er den Dienstweg ohne Erfolg beschritten hat, muss er – in Gottes Namen – seinem Gewissen folgen (und die Konsequenzen tragen).

    Die innere Sicherheit (zum Beispiel auch BKA, Verfassungsschutz und MAD) haben die Aufgabe sicherzustellen das als Verschlusssache, geheim- oder strenggeheim klassifiziertes Material nicht an die Öffentlichkeit gerät.

    Heckler & Koch wiederum hat selbstverständlich das Recht seine Interessen zu wahren, insbesondere wenn ihre Interessen durch Geheimnisverrat beeinträchtigt werden. Natürlich darf H&K dagegen vorgehen.

    Und damit jeder weiß worüber wir reden:

    § 353b StGB
    Verletzung des Dienstgeheimnisses und einer besonderen Geheimhaltungspflicht
    (1) Wer ein Geheimnis, das ihm als
    1. Amtsträger,
    2. für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder
    3. Person, die Aufgaben oder Befugnisse nach dem Personalvertretungsrecht wahrnimmt,
    anvertraut worden oder sonst bekanntgeworden ist, unbefugt offenbart und dadurch wichtige öffentliche Interessen gefährdet, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft. Hat der Täter durch die Tat fahrlässig wichtige öffentliche Interessen gefährdet, so wird er mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.
    (…)

    Sorry, T.W.. Ich weiß Sie haben es nicht so mit Jura…

  • Tom   |   07. Mai 2015 - 9:21

    @Thomas Melber – 07. Mai 2015 – 8:53:

    Für reine „Unternehmensgeheimnisse aus wettbewerbsrechtlicher Sicht“ ist der MAD auch bei einem wehrtechnischen Betrieb nicht zuständig.

    Geht es um Geheimnisse im Sinne des § 1 MAD-Gesetz, dann ist der Ansatzpunkt für Ermittlungen nicht der veröffentlichende Journalist, sondern der noch unbekannte Verräter. Natürlich kann in diesem Zuge der Journalist, in den sehr engen Grenzen der grundrechtlich geschützten Pressefreiheit, in die Ermittlungen einbezogen werden. Aber er ist nicht Objekt der Ermittlungen.
    Neben der Pressefreiheit gälte es auch den personellen Geltungsbereich der §§ 1, 2 MAD-Gesetz zu beachten.

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 9:40

    @Tom
    Warum ist der MAD denn nicht zuständig? Leuchtet mir nicht ein. Die Pressefreiheit wird nicht bereits dadurch eingeschränkt, dass der MAD Geheimnisverrat verhütet. Es geht auch nicht nur um Unternehmensgeheimnisse sondern um ein Waffensystem der Bundeswehr welches vermeintlich Schwächen aufweist.

    § 1 MADG
    Aufgaben
    (1) Aufgabe des Militärischen Abschirmdienstes des Bundesministeriums der Verteidigung ist die Sammlung und
    Auswertung von Informationen, insbesondere von sach- und personenbezogenen Auskünften, Nachrichten und
    Unterlagen, über
    1.
    Bestrebungen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung, den Bestand oder die Sicherheit des
    Bundes oder eines Landes gerichtet sind,
    2.
    sicherheitsgefährdende oder geheimdienstliche Tätigkeiten im Geltungsbereich dieses Gesetzes für eine
    fremde Macht,
    wenn sich diese Bestrebungen oder Tätigkeiten gegen Personen, Dienststellen oder Einrichtungen im
    Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung richten und von Personen ausgehen oder
    ausgehen sollen, die diesem Geschäftsbereich angehören oder in ihm tätig sind.

  • Tom   |   07. Mai 2015 - 9:46

    Die Pressefreiheit wird spätestens dann tangiert, wenn die Presse das Objekt der Ermittlungen ist und nicht der Verrat/Verräter selbst.

    Gesetzestexte posten ist nicht sonderlich schwierig. Nur auf welche Passage wollen sie genau heraus? Was hatte Herr Birkenheier bei seiner Ablehnung des Gesuches übersehen?

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 9:59

    @ Tom
    Nein, die Pressefreiheit ist selbstverständlich noch nicht gefährdet, wenn Presseorgane Gegenstand von Ermittlungen wegen Geheimnisverrates sind. Es kommt auf die konkret getroffene Maßnahmen im Einzelfall an. Dabei ist abzuwägen zwischen der Staatsaufgabe „demokratischen Willensbildung“ der Presse die aus Art 5 GG hergeleitet wird und den konkreten Maßnahmen der Strafverfolgung der StPO. Sehr instruktiv hierzu ist die Ausgangs- und Grundsatzentscheidung des Bundesverfassungsgerichtes BVerfGE 20, 162.

    Richtig, Gesetzestexte Posten ist einfach und erleichtert dem Leser die Arbeit.

    Wenn es um vermeintliche Schwächen eines Waffensystems geht, die selbstverständlich feindliche Mächte nicht kennen sollten, scheint mir § 1 Abs. 1 Nr. 1 MADG einschlägig zu sein.

  • Heiko Kamann   |   07. Mai 2015 - 10:01

    M.Steffen | 07. Mai 2015 – 9:16
    „§ 353b StGB“???
    Wo in der aufgeführten Strichaufzählung, ist denn dort ein Journalist betroffen?

    M.Steffen | 07. Mai 2015 – 9:40
    Genau aus den §§ 1 und 2 des MADG geht hervor, das eben der MAD nicht zuständig ist und der Präsident des MAD folglich richtig gehandelt hat.

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 10:12

    @ Heiko Kamann

    Sehr richtig: es geht nicht um die Verfolgung der Journalisten sondern um den jeweiligen Amtsträger der dem Journalisten die Information zugänglich gemacht hat.

    Aufgabe des MAD (…) ist die Sammlung und Auswertung von Informationen (…), über
    1.
    Bestrebungen, die gegen (…) die Sicherheit des Bundes (…) gerichtet sind, (…)

    Die Veröffentlichung von Schwächen eines Waffensystems kann selbstverständlich die Sicherheit des Bundes gefährden.
    Ich gebe aber zu, das kann man in diesem konkreten Fall natürlich auch anders sehen

  • Zimdarsen   |   07. Mai 2015 - 10:17

    „Dass es nicht zur gewünschten Bespitzelung von Berichterstattern kam, liegt nur daran, dass sich Ulrich Birkenheier, der damalige Chef des MAD, selbst durch mehrmaliges Insistieren nicht dazu bringen ließ, gegen die Presse vorzugehen.“

    Was bedeutet nur? Das ist sein Job und den hat er gemacht.

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 10:20

    @ Heiko Kamann

    PS
    § 26 StGB
    Anstiftung
    Als Anstifter wird gleich einem Täter bestraft, wer vorsätzlich einen anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat bestimmt hat.
    § 27 StGB
    Beihilfe
    (1) Als Gehilfe wird bestraft, wer vorsätzlich einem anderen zu dessen vorsätzlich begangener rechtswidriger Tat Hilfe geleistet hat.
    (…)

  • M.Steffen   |   07. Mai 2015 - 10:23

    @Zimdarsen
    Sehr Richtig!

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. Mai 2015 - 10:34

    In DEU wird gehandelt, oder eben auch nicht, an anderer Stelle jedoch werden Tatsachen geschaffen.
    RUS stellt eine neue Kalaschnikov vor, die AK-47M. Laut Herstellerangaben verfügt das Sturmgewehr bis 300m Zielentfernung über 50% höhere Trefferwahrscheinlichkeit als das bisherige Modell. Als adaptierbare Zusatzausstattung wurden bisher ein „Granatwerfer“ (wie HK AG36?) genannt, sowie ein Bajonett.
    Unsere Entwickler, Beschaffer sind bestimmt gut beraten zu berücksichtigen, was mögliche Gegner Neues verwenden.
    In der sehr weit gefächerten Diskussion hatte ich das Stichwort „Bajonett“ bisher nicht vernehmen können, warum?
    Siehe auch:http://www.nu.nl/buitenland/4044675/nieuwe-kalasjnikov-jaarlijkse-parade-moskou.html ( in NLD-Sprache)

  • Zimdarsen   |   07. Mai 2015 - 10:41

    @Klaus-Peter Kaikowsky

    “ RUS stellt eine neue Kalaschnikov vor, die AK-47M. Laut Herstellerangaben verfügt das Sturmgewehr bis 300m Zielentfernung über 50% höhere Trefferwahrscheinlichkeit als das bisherige Modell. “

    Was bedeutet das? Wie ist die Leistung des bisherigen Modells? Wie ist das Gewicht, Handhabung, Wartung, Verschleiß, Kosten, Zuverlässigkeit, Kosten, Versorgung uvm?

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. Mai 2015 - 10:46

    @Zimdarsen, … würde ich auch sehr gern wissen wollen. Die mir zugängliche Presse enthält nicht mehr als dargestellt, und sicher werden die RUS damit zunächst auch hinterm Berg halten. Vielleicht kann an anderer Stelle ja mehr in Erfahrung gebracht werden.

  • Thomas Melber   |   07. Mai 2015 - 10:47

    @Klaus-Peter Kaikowsky
    „Bajonett“ müßte man dann ja auch wieder ausbilden, zudem sieht das immer so kriegerisch und blutrünstig aus und erinnert an Sturmangriffe „mit aufgepflanztem Bajonett“ wie im 1. WK.

    Davon ab: sicher ist ein Bajonett als weniger letale Möglichkeit einem Schußwaffeneinsatz, z.B. dem Eskortieren von Gefangenen oder bei CRC (show of force, etc.) vorziziehen, aber wer in der Bw wollte so etwas vertreten?

    Zum G36 gibt es übrigens ein Bajonett (SG 2000 – SG = Seitengewehr, das klingt auch viel netter).

  • Klaus-Peter Kaikowsky   |   07. Mai 2015 - 11:00

    Schmunzeln, aber Recht haben Sie, Bajonett „böse“, Rest gut.
    Wenn die Auseinandersetzungen um G36 etc zur Explosion mit anschließender „Inhaftierung“ der Protagonisten gebracht werden soll, dann stelle jemand die Forderung nach Bajonett auf!
    Kein Bajonett = „immer schön friedlich …“ wie ein dümmlich verharmlosender Bw-Sticker in den 80ern darstellte vs. mit Bajonett = kriegerisch (schlimmer Begriff, aber kein sorry dazu)?
    Krieg zu Ende gedacht/gehandelt bedeutet auch umfassende, kriegsnötige Ausstattung, oder nicht?

  • Heiko Kamann   |   07. Mai 2015 - 11:09

    M.Steffen | 07. Mai 2015 – 10:12
    Ich bin überzeugt, Sie konstruieren rechtlich etwas, was ich als ehrenamtlicher Richter nicht akzeptieren würde.
    Sie versuchen einen Berufsgeheimnisträger (Journalist), dessen tun verfassungsrechtlich geschützt ist, mit nachrichtendienstlichen Mitteln zu instrumentalisieren. Das geht nicht, damit würden Sie die Pressefreiheit untergraben.
    Sollte ich Sie falsch verstanden haben, bitte ich um Entschuldigung.

  • Tom   |   07. Mai 2015 - 11:20

    @M.Steffen – 07. Mai 2015 – 10:12:

    Es ging anscheinend nicht um eine Abwehr des Verrats von sicherheitsgefährdenden Geheimnissen, sondern um die Beendigung einer „unwahre Medienkampagne“ (SpOn). Gaaanz andere Baustelle.

    Aber auch ansonsten ist Ihre angedeutete Rechtslage etwas dürftig. Der MAD ist nicht für Verstöße gegen das StGB zuständig. Und Journalisten machen wir seit längerer Zeit nicht mehr so einfach zu Anstiftern/Beihelfern.

  • ThoDan   |   07. Mai 2015 - 11:23

    Die AK war ja auch für ihre Präzision bekannt?

    Die Briten schafften das Bajonett gerade erst ab.

  • Thomas Melber   |   07. Mai 2015 - 11:27

    @Tom
    Leiter / stv. Leiter AIN sollen den MAD aber auch um Unterstützung gebeten haben.

    Journalisten dürfen sich Zuträgerdienste aber nicht erkaufen bzw. vorab Vorteile ausloben; wäre das nicht Anstiftung zu einer Straftat?

  • Tom   |   07. Mai 2015 - 11:38

    Selbst wenn ein Journalist einem Zuträger etwas versprochen hätte und man in die Strafbarkeit käme, wäre es immer noch kein Fall für den MAD.
    Aber das haben Sie um 10:23 auch selbst bejaht. [Präsident MAD hat mit Ablehnung des Gesuches seinen Job gemacht.]

  • audio001   |   07. Mai 2015 - 12:42

    Der Stern-Online hat in dem Artikel „Bundeswehr-Sturmgewehr G36 Kritiker kamen unter schweres Feuer“ vom 6. Mai 2015 auch noch ein paar lesenswerte Hinweise …

  • audio001   |   07. Mai 2015 - 13:25

    Käme man auf die Idee, die Erkenntnisse aus dem Umgang mit Thema „Fähigkeitslücke G36“ auf andere Beschaffungsvorhaben bzw. die lfd. Rüstungsprojekte zu übertragen, dann könnte man/frau doch glatt auf den Gedanken kommen, dass wohl eine Kommission (nur) zum Thema G36 nicht ausreicht!

    Mithin auch andere Beschaffungsvorhaben bzw. die lfd. Rüstungsprojekte im Detail noch mehr Aufmerksamkeit von unabhängiger Seite verdienen könnten!

    Scheinbar muss man/frau nur ein bißchen graben, um zu erkennen was man/frau bislang nicht sehen konnte (oder wollte) …

  • Ryan   |   07. Mai 2015 - 20:42

    Der nächste Akt im Drama G36.
    Jetzt kommt Kontrate und nimmt sich v.d. Leyen vor.

    http://www.rbb-online.de/kontraste/archiv/kontraste-vom-07-05-2015/Leyen-als-Retterin.html

  • falke271   |   07. Mai 2015 - 22:10

    @ ThoDhan
    „Die Briten schafften das Bajonett gerade erst ab“
    also dazu hätte ich gerne mal eine Quellenangabe.

    Glück Ab

  • ThoDan   |   08. Mai 2015 - 7:57

    Sorry, habe ich IIRC vor 1 -2 Jahren in einer britischen Zeitung im Netz gelesen.

  • falke271   |   09. Mai 2015 - 15:58

    Nun,OT ich weiss und entschuldige mich schon mal dafür.
    @ ThoDan, als ich das letzte mal die Queen´s Birthday Parade, gesehen habe waren da sehr wohl die Bajonette auf den SA80 der Guards aufgepflantzt. Da die Bajonettkampf ausbildung essentieller Bestandteil der Infanterieausbildung in der Britischen Armee ist, reicht ein Kopfschütteln eigentlich schon gar nicht mehr wenn so ein Inhalt ungeprüft ins ein Fachblog eingestellt wird. Eine kurze Google suche hätte Sie da auch eines besseren belehrt. Aber Schauen Sie mal hier, unter PLCE was da auftaucht, Offizieller gehts nicht.:
    http://www.army.mod.uk/equipment/23215.aspx
    oder hier Ausbildung am ITC Catterick:
    http://www.army.mod.uk/training_education/24422.aspx
    oder auch hier:
    https://www.facebook.com/britisharmy/posts/10153988578250615

    und um dann doch noch die kurve zum Topic zu kriegen, mit dem G36 würde Ich diese Bajonettübungen nicht durchführen.

    Glück Ab

  • Thomas Melber   |   13. Mai 2015 - 16:45