Die Großgeräte-Liste – auf Wiedervorlage?
Vielleicht sollte man sich die unter dem früheren Verteidigungsminister Thomas de Maizière beschlossene Großgeräte-Liste, pardon, die Liste der Strukturrelevanten Hauptwaffensysteme der Teilstreitkräfte wieder raussuchen. Das ist die, in der zum Beispiel die immer wieder zitierten 225 Kampfpanzer als Obergrenze drin stehen (enthalten unter anderem im Bericht zum Stand der Neuausrichtung der Bundeswehr vom 8. Mai 2013).
Offizielle Aussage ist bislang, dass diese Liste weiterhin gilt. Inoffiziell scheint daran allerdings ein wenig gerüttelt zu werden (und erste Schritte gab’s ja schon mit Umsteuerungen beim Boxer). Eine der ersten öffentlichen Aussagen, dass die 2011 festgelegten Zahlen nach dem Jahr 2014 und im Licht der aktuellen Weltlage nicht in Stein gemeißelt sein können, ist vom Oberstleutnant André Wüstner, dem Vorsitzenden des Bundeswehrverbandes, zu hören:
Das vergangene Jahr hat gezeigt, wie schnell Risiken zu Bedrohungen werden. Die Lage in der Ukraine, in Syrien und im Irak ist dramatisch. Auch wenn ich uneingeschränkt die Auffassung der Bundesregierung teile, dass der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine nicht durch militärische Intervention gelöst werden kann – der Grundsatz bleibt: Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein!
Für uns heißt das, die materielle Vollausstattung der Bundeswehr zu erlangen – Stückzahlobergrenzen aus der vorigen Legislatur müssen aufgehoben werden! Das beginnt bei den Waffensystemen und reicht bis zur persönlichen Ausstattung des einzelnen Soldaten. Keine Frage: Um die volle Einsatzbereitschaft der Bundeswehr zu erreichen, müssen wir in den nächsten Jahren den Verteidigungshaushalt schrittweise erhöhen. Andernfalls riskieren wir, das gerade erst wiedererlangte Vertrauen unserer Verbündeten zu verlieren.
Das ist von Politikern bislang so nicht zu hören, also warten wir mal ab (mit Ausnahme der Forderung, den Verteidigungshaushalt deutlich zu erhöhen, wie es vor allem von der CSU gefordert wird). Aber die Großgeräte-Liste und, das wäre die logische Folge, auch das so genannte Dynamische Verfügbarkeitsmanagement, die Ausstattung mit 70 bis 80 Prozent des Geräts beim Heer, steht – noch – nicht infrage.
Damit wir drauf vorbereitet sind, wenn sich was dran ändert, hier zur schnellen Übersicht die Liste:
(Foto: Gefechtsübung „Grantiger Löwe 2015“ der Panzerbrigade 12 „Oberpfalz“ auf dem Truppenübungsplatz Bergen-Hohne -Ein Kampfpanzer Leopard 2A6 einer Panzerkompanie des Panzerbataillons 104 im Gefecht am 03.02.2015 – Bundeswehr/Vennemann)
Division Schnelle Velo-Kräfte mit Stab in der Rudolf Scharping Kaserne? Hätte was….
Was die NG angeht. Da lohnt eher ein Blick in die Vergangenheit. Die aktuellen Zustände können kein Maßstab sein, schließlich wurden die Nationalgardisten ja in den letzten Jahren größtenteils wie aktive Truppenteile eingesetzt.
Auch die USA kommen trotz ihrer Truppenstärke nicht drum herum, die NG quasi permanent im Einsatz zu halten. Und das trotz deutlich größerem zeitlichen Abstand zwischen Kontingentwechseln.
„Drüben“ macht man sich ja gerade Sorgen ,weil die Army jetzt unter 500.000 Aktiven angelangt ist. Verdeutlicht auch schön die Maßstäbe.
Gute Frage. Oder vor 30 Jahren. Den glorreichen Tagen der Landesverteidigung.
Ich habe meinen Grundwehrdienst Anfang der 1980er Jahre in einem PzBtl gemacht.
20 – 30 jahre altes Gerät. Die SaZ und Berufssoldaten, naja.
„Gammeldienst“ in den Kampfkompanien. Ich war froh, in die Stabs- und Versogungskompanie versetzt werden. Da konnte man sich wenigstens einige Stunden am Tag sinnvoll beschäftigen …die Liste liesse sich verlängern.
Ich glaube bei einigen Kommentatoren verklären sich die Dinge.
Wenn ich heute mit der Bundeswehr zu tun habe, sind die in Sachen Professionalität oft meilenweit von den damaligen Zuständen entfernt.
Das Problem heute liegt eher im Strukturellen.
Sehr richtig. So hat man auch die Möglichkeit, an Fähigkeiten anderer Streitkräfte „anzudocken“.
Auch wenn die Möglichkeiten der einer Kooperation von Streitkräften innerhalb der NATO oder der GSVP der EU hier bei einigen Kommentatoren eher verpönt sind.
@FvS: Welche Truppenstärke planen sie denn da ein, wenn mehr als 10.000 Panzer beschafft werden sollen? Wieviele Bataillone, welcher Art bzw. Brigaden und Divisionen soll dies geben?
Abgesehen davon, daß die Beschaffungskosten sehr hoch wären, woher soll denn Angesichts der Geburtenschwachen Jahrgänge das Sodatenmaterial kommen? Wieviel Jahre Wehrdienst wollen sie denn einführen?
Leider ist es so, das nur ein Typ wie in der Tabelle dargestellt SEA KING und Sea Lynx ersetzen soll.
Ferner wurde nicht nur die Falsche Bezeichnung verwendet sondern ist auch noch in der Reihe verrutscht. So gehört die Angabe 30 bei den 80 in der Spalte Obergrenze beim NH-90 auf addiert.
So gehören der SEA KING und Sea Lynx nicht in der Gleichen Reihe da unterschiedliche Luftfahrzeuge die in keinerlei Bezug zueinander stehen.
( Der Link diente in übrigen als Nachweis das es offiziell keinen MH90 gibt ! )
Hallo Frank, deine Ausarbeitung der Liste geht voll in Ordnung !
Das Waffensysteme wie Tornado oder CH-53 nicht aufgeschlüsselt sind halte ich auch für ein peinlichen Fehler.
Ferner sind die Angaben über die Flottenstärke zum Teil falsch. Von den ursprünglichen 112 CH-53 besitzen wir heute noch 86 Einsatzbereite und 9 inaktive Maschinen. Von den ursprünglichen 115 C-160D besitzen wir heute noch 75 Maschinen in Ist Bestand ! Zu der Tabelle kann man wirklich nur sagen, setzen 6 !
1. Die Liste ist uralt.
2. Die Liste ist für die Politik gedacht.
Offensichtlich verstehen aber auch einige der Kommentatoren nicht, wozu so etwas gut sein soll. Also noch zu kompliziert………… wie soll das nur die Politik verstehen? Die führen dann ja auch ähnlich geisterhafte Debatten, wie sie hier nachzulesen ist. Beruhigend ist anders.
Wenn ich hier so einige Beiträge lese, kann ich entweder nur mit dem Kopf schütteln oder amüsiert lächeln.
Wehrpflicht? Wer, ernsthaft, glaubt an eine BW, die zahlenmäßig so stark ist, daß selbst für die aktuellen (und zukünftigen) geburtenschwachen Jahrgänge so etwas wie Fairness und Gleichheit bei der Einberufung herrscht? Ein Aufwuchs auf … Wieviel? 250000 Mann? Oder gar die vertragliche Obergrenze von 370000 Mann? Illusorisch! Phantasterei! Aber alles unter solchen Dimensionen würde die bereits gerichtlich festgestellte Ungleichheit beim Wehrdienst wieder hervorkramen … und meiner Meinung nach zu einer Klagewelle führen. Und wie dann die Richter entscheiden, wage ich nicht vorherzusagen.
@ari127mm | 09. Februar 2015 – 21:14
Zitat:
…noch nicht mal was außer patrouillenfahrten durchführen und haben leider keine feuerkraft mehr, was man an der F125 sieht und was bei dem MKS180 leider bevorsteht, ausrüstung nach kassenlage….
Zitatende.
Wenn die F-125 keine „Feuerkraft“ mehr hat, wer hatte dann welche?
Alles ist richtig,
nur wo soll das Personal herkommen ? Der Faktor Mensch ( Soldat ) lässt sich einfach nicht multiplizieren
Wenn man möchte, könnte man in Europa ein Nationalguard für jede Nation aufbauen (abgestimmt mit NATO in Ausrüstung und Verfahren) mit dem Auftrag Landesverteidigung (einschl Verteidigung Europas) und wir hätten für jedes Land das was notwendig wäre, einschl Katastrophenvorsorge. Für die Abenteuer (oder Koalitionen als Willige) kann jede Nation sich Sondereinheiten aufbauen abgestimmt oder nicht (also das was wir jetzt schon haben abzüglich der Reserve). Wir wären dann bei einer professionellen und mobilen Restruppe in Europa, evtl nach dem Vorbild der Marines.
Reservisten generiert man auch aus Zeitsoldaten, dazu benötigt man keine Wehrpflicht.
Doch auch der Reservedienst muss attraktiv sein und dies ist er wohl in einigen Ländern.
Alles was nicht Kämpft oder führt und für die Verteidigung benötigt wird, muss nicht Soldat sein.
Wir benötigen einen Plan für ein militärisches Worst-Case Scenario. Im Moment verweigern sich die Regierung, das BMVg und viele Bürger nur darüber nachzudenken. 10 Jahre Vorwarnzeit sind eher nicht einzufordern.
@csThor
Wobei wir wieder bei der Idee einer „Dienstpflicht“ für alle wären.
Und wer, glauben Sie, wird das politisch auch so vertreten? Richtig – niemand. Man will ja keinen potentiellen Wähler vergraulen. ;)
So lange wir darüber diskutieren müssen, ob ein mobiler Soldat Anspruch auf eine militärische Unterkunft hat oder nicht und die Hälfte der Kasernen marode sind ist das alles Wunschdenken und Tagträume.
Die Wehrpflicht könnte endlich mal gerecht sein und dann beiderlei Geschlecht betreffen. Folgt man dem Beispiel Israels, dann bekommt man so eine Menge Personal zusammen. Bei langer Dauer der Wehrpflicht (vlt. 15-24 Monate) wird die Armee auch ausreichend groß und professionell genug.
Die Wehrpflicht könnte endlich mal gerecht sein und dann beiderlei Geschlecht betreffen. Folgt man dem Beispiel Israels, dann bekommt man so eine Menge Personal zusammen. Bei langer Dauer der Wehrpflicht (vlt. 15-24 Monate) wird die Armee auch ausreichend groß und professionell genug.
Wunschdenken, sorry. Ein ausreichend langer Wehrdienst bietet die CHANCE, daß ein Militär ausreichend professionell ist. Da sehe ich bei Y-Tours schon Probleme angesichts der „Wichspülmentalität“ v.a. in der obersten Riege und im Ministerium („Verteidigungsbeamte“, Verheimlichung des „Kerngeschäfts“ der Streitkräfte, „Gewalt ist igittbähpfui“ etc).
Außerdem wird sich kein Politiker irgendwelcher Partei für so ein Konzept einsetzen. Er würde schon vor dem Gang in die Öffentlichkeit von den eigenen Parteigängern auf Teppichkantenhöhe zurückgestutzt werden. Niemand im politischen Betrieb wagt es solche Konzepte (und solche finanziellen Aufwendungen) anzufassen.
Was wollen sie mit Wehrpflicht erreichen, potentielle Gegner abschrecken?
Wir haben in Europa 1,4 Mio Soldaten und wir sollten erst diese zum Kampf befähigen. Im Moment ist Deutschland mit seinen geplanten 185 000 überfordert, einschl Großgerät.ziehen wir der Wirtschaft unsere jungen Bürger ab, verlieren wir den int Wirtschaftskampf auch noch.
Moin Ari,
not dream ship, sondern Naumann Arche.
Das wirkliche (alb) dream ship, die F 125 kommt erst noch.
Muß sie auch sein, denn das Gerät wird immer komplexer. Zu Zeiten der Wehrpflicht war der GEPARD das komplexeste, was man noch mit Wehrpflichtigen besetzen konnte (W15), da allein schon die Ausbildung am System mindestens sechs Monate dauerte.
Selbst wenn die glorreichen Tage der Wehrpflicht wiederkommen würden, stellt sich doch die Frage der Ausrüstung. Persönliche Ausrüstung kann ggfs schnell beschafft werden, nur wie sieht das bei Großgerät aus? Neue Fenneks oder Leopard 2 A6 etc müssen erst einmal produziert werden. Somit lassen sich die gegenwärtigen Herausforderungen nur von den gegenwärtig verfügbaren Kräften lösen. Alles andere hat wohl einen Planungshorizont von mehreren Monaten wohl eher Jahren.
@ Zimdarsen 09:10 Uhr
Treffer, versenkt! *Daumen hoch*
Mh komisch wohin das hier führt.
Zum einen, zur Wehrpflicht, zum anderen, der aufstellung neue Großverbände in kat. Armee.
Zur Wehrplicht, die gibt es immer noch, Sie ist lediglich ausgesetzt. Da Sie unter den SiPol Rahmenbedingungen von 2011 nicht mehr gerechtfertigt war. Genauso wenig wie Sie das jetzt ist. Ich jedenfalls sehe keine russischen Panzerdivisionen in Polen Weißrussland, selbst in der Ukraine nicht.
Es gibt auch keinen Grund, sich mit solchen Maßnahmen, so zwischen den Völkern ein scheinbar unüberwindbares Misstrauen attestieren zu lassen.
Was aber Fakt ist; die Bundeswehr muss eine fähige Streitkraft sein. Sie muss an den Grenzen Europas und der NATO wirksam intervenieren können, um den Einfluss und die Gefahren von hybriden- und asymmetrischen- Konflikten zusammen mit und von unseren Verbündeten und uns selbst abzuwenden, sobald dies Konsens ist. Die einschlägigen Ereignisse der letzten Jahre belegen dies.
Die Fähigkeiten der Bundeswehr dazu werden nicht durch das Rekrutierungssystem der Freiwilligen-Armee beschnitten. Sondern den finanziellen und intellektuellen Unwillen die BW qualitativ zu ertüchtigen. Nur eine starke Armee kann attraktiv sein. Kein Mensch macht etwas freiwillig, worin er keinen Sinn sieht. Der Sinn der BW besteht darin das Deutschland aus militärischen Konflikten siegreich hervorgeht.
Die oben Aufgeführte Liste zu den angeblich Fähigkeitsbestimmenden Hauptwaffensystemen ist eine Manifestation des o.g. Unwillens. Heute wird deutlich, dass diese Liste nicht als „Leitbild“ o.ä. taugt. Sie muss reformiert werden. Im Rahmen dessen, was zum glück „nur“ denkbar und notwendig ist.
Auch das ist nicht umsonst. aber es ist im Großen u. Ganzen in dem Machbar was nach dem großen Stühlerücken (Strukturreform 2011 185.000+ zivil ) entstanden ist.
Auch wenn das viel zitierte 2%BIP Ziel für den Wehretat wahrlich „nicht zu vergleichen ist“, eignet sich es doch sehr gut als haushälterische Verhandlungsmasse, zu mindestens im Falle der deutsche Bundeswehr. Diesen Ball sollte man hier aufgreifen, anstatt irreale u. weltfremde geistige Aufrüstung zu betreiben. Das was hier gerade passiert, kann jede nüchterne Diskussion um einen angemessen Lageanpassung beschädigen.
Das Beste ist wohl, einige Leute hier würden einmal tief Luft holen und aus dem Fenster schauen, oder mit Anderen reden die einmal wo anders aus dem Fenster geschaut haben, oder noch besser, einmal zu Anderen gehen und bei denen aus dem Fenster schauen.
Leute, vergeßt das mit den Großgeräten. Zumindest solange, wie Fr. Merkel Bundeskanzerlin ist. Auf faz-online steht heute ein Artikel („Stark und ziemlich vereint“), in dem Merkels Lieblings-Themen klipp und klar aufgelistet sind:
„Die Bundeskanzlerin wäre … gern ausführlicher nach ihren Plänen zur weltweiten Förderung des weiblichen Unternehmertums gefragt worden oder zum Kampf gegen hartnäckige Tropenkrankheiten oder vielleicht auch zu dem Plan, neue Antibiotika zu entwickeln, um die Gefahr neuer bakteriologischer Seuchen zu bannen. Alle diese Themen möchte Angela Merkel eigentlich in diesem Jahr voranbringen…“.
Steht das irgendwas von Militär oder gar großen Geräten? Eindeutig nicht. Ergänzender Eindruck: ich habe kürzlich einen Vortrag von Norbert Lammert (Bundestagspräsiden) besucht zum Thema der neuen deutschen Führungsrolle. Sehr guter Vortrag, aber das Thema Militär im Allgemeinen oder BW im Speziellen wurde nicht mit einer einzigen Silbe erwähnt. Und auch nicht vom Publikum nachgefragt.
Und wenn ich dann noch daran denke, wie im letzten Jahr die (zwecks Beseitigung von Sturmschäden) mühsam nach Düsseldorf geschafften Bergepanzer versteckt werden mußten, um keine „Ängste in der Bevölkerung“ auszulösen…au weia.
Große Vorhaben kann man vor diesem Hintergrund komplett vergessen – egal, was in der Ukraine oder Syrien / Irak passiert.
Statt dessen sollte man die Energien wohl besser in die grundlegende Neuausrichtung des Beschaffungswesens stecken. Diese Baustelle dürfte ja groß genug sein. Wenn sich (irgendwann) der politische Wind drehen sollte wäre man dann wenigstens vorbereitet – und könnte das dann bereitgestellte Geld auch sinnvoll verwenden.
Zu den Träumen von der 500.000 Mann Armee sei daran erinnert, daß wir keine 500.000 Soldaten mehr unter Waffen halten dürfen. Nach dem 2+4 Vertrag und unseren Verpflichtungen gegenüber der OSZE in Sachen Abrüstung, ist die Höchststärke der BW auf 370.000 Soldaten insgesamt und davon maximal 345.000 Soldaten von Heer und Luftwaffe beschränkt worden. Also muss die Marine 25.000 Mann davon betragen.
Und egal wie die Sicherheitslage sich entwickelt, ist es völlig undenkbar, daß die Bundesregierung sich über diese Höchststärken hinwegsetzt, die zwischen Gorbatschow und Kanzler Kohl als Bedingung für die Deutsche Einheit einst vereinbart worden sind.
Die Russen würden dann zu Recht sagen, daß wenn Deutschland seine Verträge nicht einhält, müsste auch Russland seine Verträge nicht einhalten und durfte deshalb die Krim annektieren usw.!
Bei aller Panzerbegeisterung oder Wehmut an die alten Truppenstärken der BW sollte man die völkerrechtilche Realität und die vertragliche Höchststärke der BW in AG nicht ignorieren!
@ rr 07:49
Antwort: (smile) Die Fletcher…(smile off)
Viel weniger als Massenheer oder gar Levée en masse wäre die Frage nach der Konzeption der Bundeswehr zu stellen. Mal als Beispiel die Jägertruppe herausgepickt: Welche Rolle sollen die eigentlich genau spielen? Sind die drei den Brigaden der 1. PD unterstellten Jägerbataillone nun leichte mechanisierte Truppe (analog zu mit Stryker ausgerüsteten US Verbänden), die im Zweifelsfall mit den schweren Bataillonen mithalten müssen oder sollen die „nur“ Wache vor den Hauptquartieren, Depots und Einrichtungen der Brigade schieben? (bei wem der Ironiedetektor hier nicht gepiepst hat, der möge seinen zur Reparatur einsenden ;)) Welche Rolle spielen diese in Punkto Luftmechanisierung?
Aus der Klärung solcher Fragen KANN man ggf eine Rolle für die Waffengattung und daraus dann einen Materialbedarf ableiten. Nur stellt offenbar niemand solche Fragen.
@ Closius | 10. Februar 2015 – 0:52
Na, 10.000 Panzer … alles, was Räder hat und ohne Kette fährt ist doch kein Panzer! ;-)
Wie schon erwähnt, habe ich die Zahlen nicht erwürfelt, sondern an Kalte-Kriegs-Zahlen angelehnt (ich dachte, der Wink mit dem Zaunpfahl bei der 2125 Leos würde bemerkt …).
Landesverteidigung geht zudem so, dass man ein relativ kleines stehendes Heer hat, dafür aber eine relativ große Aufwuchsfähigkeit. Ich würde hier so ein Verhältnis 20 % Soldaten zu 80 % Reservisten/Aufwuchsfähigkeit als realistisch ansehen. Da muss man natürlich für die 80 % die Ausrüstung im Depot haben. 200.000 bis 300.000 Soldaten plus Aufwuchsfähigkeit halte ich für realistisch. Über die Wehrpflicht müsste man dann allerdings wieder reden. In einer gendergerechten Welt sind Frauen selbstverständlich auch wehrpflichtig.
Wenn wir wieder über Stückzahlen reden, werden auch Fahrzeuge etc. günstiger. Nehmen wir also mal einen Panzer- Systempreis von 5 Millionen Euro pro Stück an. Bei 2000 Kampfpanzern und 2000 Schützenpanzern wären wir bei 20 Milliarden Euro. Gehen wir mal pauschal von weiteren 20 Milliarden für weitere Kampfunterstützungsfahrzeuge (Boxer etc.) aus und rechen ebenfalls mal großzügig 20 Milliarden für Kleinkram.
Dann wären wir bei 60 Milliarden Euro. Die Volkswirtschaftler würden nun anfangen und ausrechnen, welche Steuer- und Konjunktureffekte ein solches Ausgabenprogramm hätte und sagen einen Selbstfinanzierungseffekt für den Staatshaushalt von 25-50 % voraus.
Nur um eine Relation aufzubauen: Die Kosten der „Griechenlandrettung“ belaufen sich inzwischen auf etwa 300 Milliarden Euro, Deutschlands Anteil liegt irgendwo bei 80-100 Milliarden Euro, alles noch ohne Target 2 etc.
Deutschland gibt gegenwärtig 1,2 % vom BIP für Verteidigung aus und davon wird offenbar noch „heimlich“ quersubventioniert (Sportförderung, Infrastruktur, „Verkauf“ frisch sanierter Kasernen …). Ein Prozent BIP sind in Deutschland knapp 30 Milliarden Euro. Würde Deutschland auf die in der Nato vereinbarten 2 % BIP gehen, also seinen Mindest-Bündnisverpflichtungen nachkommen, hätte der Einzelplan 14 jährlich 20-25 Milliarden Euro mehr in der Kasse.
Nur so zur Vergegenwärtigung der Dimensionen. Jährliche Investitionen ins Heer von um die 10-15 Milliarden sind da gar nicht so unrealistisch.
Alles eine Frage der Prioritäten.
Es ist zudem überhaupt nicht unwahrscheinlich, dass der ganze russische Weltherrschaftsspuk in zwei Jahren vorbei sein könnte, wenn die Nato jetzt klar kommuniziert: „Wir gehen in die Vollen, Ihr habt keine Chance mit eurem Neo-Weltherrschaftsgehabe“. Tun wir das nicht, könnte es für uns langfristig viel teurer werden. Bisher haben wir kleine Brandherde und noch keinen Flächenbrand.
@ closius
auch wenn ich nicht zu den befürwortern eines deutlichen personalaufwuchses gehöre.
mit dem völkerrecht würde ich das nicht begründen. Völkerrechtlche verträge sind immer im lichte ihrer zeit zu sehen.
Wenn sich die verhältnisse grundlegend ändern kann ein vertrag entweder explizit oder schleichend an bindungskraft verlieren. Im Völkervertragsrecht nennt man die klauseln material breach bzw. wegfall der geschäftsgrundlage (clausula rebus sic stantibus).
Die abrüstungsverpflichtungen der letzten jahre gingen ja von der prämisse aus das eine einseitige militärische agression im europäischen raum ausgeschlossen sei. diese annahme hat sich als falsch erwiesen bzw. wurde unilateral von Vladimir widerlegt.
aus dem gleichen grund ist übrigens die nato-russland akte eigentlich hinfällig. eine stationierung größerer nato verbände im osten wäre aufgrund der vorhergehenden aktivitäten russlands auf krim/donbass nähe des baltikums gerechtfertigt.
ob man das dann über „gravierende vertragsverletzung“ oder den „wegfall der grundannahmen“ macht ist letztlich egal.
auch völkervertagsrecht ist eben nicht so statisch, dass es bei gravierenden situationsveränderungen nicht anpassbar wäre
@wacaffe
Ihnen ist schon klar, dass ihre o.a. Argumentation in Sachen Völkervertragsrecht natürlich auch von „Vladimir“ in Anspruch genommen werden kann ? Die gravierende Situationsveränderung trat aus russischer Sicht am 13. Dezember 2001 ein, als George W. Bush den ABM-Vertrag aufkündigte……BOING ;-)
„Ihnen ist schon klar, dass ihre o.a. Argumentation in Sachen Völkervertragsrecht natürlich auch von “Vladimir” in Anspruch genommen werden kann ?“
ist ja auch nicht „meine“ argumentation sondern eine etwas krude zusammenfassung der einschlägigen normen ;-)
wie ich auch in der vorlesung zur allgemeinen freude immer wieder postuliert habe. ultimativ ist völkerrecht nur so stark wie der wille und die fähigkeit es im zweifel durchzusetzen. hinter papier kann man sich nicht verstecken.
Krim qed.
@ wacaffe 12:12
Frage: Ist das ‚Vertragsrecht‘ wirklich nicht so statisch oder sind die ‚Vertraege‘ mit den zur Vfg stehenden Argumenten aushebelbar?
@ mikemolto
das vertragsrecht bietet zumindest möglichkeiten sich unabhängig von spezifischen innervertraglichen lösungsklauseln und ähnlichem von der vertragsbindung zu begreien sofern die kriterien der jeweiligen norm erfüllt sind.
für interessierte hier die einschlägigen § der WKÜ (Art.60 und 62)
http://www.admin.ch/opc/de/classified-compilation/19690099/index.html
quintessenz ist das sie nicht statisch sind. zumindest nicht in dem maße das sich laien meist vorstellen.
@Alarich
und das ist gut so und zum Glück nicht Gegenstand der Diskussion im Blog von T.W.
@ MikeMolto | 10. Februar 2015 – 12:25
Ich denke, wacaffe hat es schon gut auf den Punkt gebracht.
Jede Rechtsordnung, selbst das Grundgesetz, ist nur so stark, wie die Kräfte, die diese Rechtsordnung verteidigen, notfalls mit Gewalt. Der Verstoß gegen grundlegende Rechte führt dann schnell auf eine Rutschbahn in den Untergang.
Mit welchem Argument wollen wir zukünftig Putin dafür kritisieren, wenn er Kritikern kein Demonstrationsrecht einräumt? Wir hatten gerade selbst unseren „Sündenfall“, dass unser Staat Leuten, die er (aus guten Gründen) nicht mag, das Demonstrationsrecht verweigert hat und gleichzeitig eine Gegendemonstration zuließ. Damit haben wir klargestellt, dass auch für die Bundesrepublik Deutschland das Demonstrationsrecht nicht mehr universell ist, sondern von der gerade gewünschten Gesinnung abhängt.
Universelle Rechte haben immer dann ihren Lackmustest, wenn Leute sie geltend machen, die der gesellschaftliche Konsens nicht mag.
Konstruieren wir mal weiter: Könnte Putin nun aufgrund des völkerrechtlich geschaffenen Konstrukts „Responsibility to Protect“ in Deutschland einmarschieren, um Artikel 8 Grundgesetz wiederherzustellen?
Wir leben in einer Zeit, in der sich offenbar leicht ein Casus Belli konstruieren lässt.
@Frank
Ein erfrischender Beitrag – ohne Ironie. Allerdings – egal aus welchem Fenster ich schaue – überall sehe ich große, zunehmend unfreundlich gesinnte Streitkräfte mit einer großen Menge Großgerät. Daran muss sich eine vernünftige Streitkräfteplanung auch orientieren. Und dass zwei nichteinsatzfähige Brigaden ein trauriger Witz für das wirtschaftlich stärkste und bevölkerungsreichste Land sind, ist doch klar und grenzt an Vorsatz.
Es gibt einige Ideen, die man direkt beerdigen kann, ohne sich weiter damit aufzuhalten.
Wehrpflicht: Ist eine Garantie für Wahlniederlagen. Die Parteien kämpfen selbst für Bundestagswahlen schon um jeden einzelnen Wähler.
Kommt nicht. Abschminken.
Nationalgarde: Würde von allem was links der AfD steht als potentieller Versuch gebrandmarkt, die Innenpolitik zu militarisieren. Auf ARD und ZDF gäbe es stundenlange Reportagen über die Schießereien während der amerikanischen Studentenunruhen oder die Niederschlagung amerikanischer Gewerksschaftsstreiks unter Roosevelt. SPD, SED und Gewerkschaften würden zu Massendemonstrationen aufrufen. Ok, Politik wäre wieder interessant. Soviel zum Vorteil. Nachteil: unmöglich durchzusetzen, kein Politiker, der in der Mitte und links Stimmen braucht, wird sich damit die Finger verbrennen.
Abschminken, es wird keine Nationalgarde in Deutschland geben.
Milizen/Landwehr: Stundenlange Fernsehreportagen über die Freikorpsszene und wie sie den Nazis den Weg bereitet haben, über die rechtsextremen Wehrsportgruppen und deren mögliche Verbindungen zum Wies’n-Anschlag, sowie über rechtsextreme amerikanische Milizen und deren Verwicklung in Terroranschläge und „Amokläufe“…
Abschminken, kommt nicht.
Wir werden weder ein Massenheer noch zusätzliche (para-)militärische Verbände bekommen. Wir brauchen das auch nicht.
Deutschland wird den 2+4 Vertrag unter eine demokratischen Regierung niemals brechen und auch nie behaupten, daß die Geschäftsgrundlage entfallen sei.
Mit gleichem Recht könnten wir sonst auch Atomwaffen oder Chemische Waffen uns verschaffen. Unsere Nachbarn wären wohl nicht begeistert.
Was den Nato-Russlandvertrag angeht, so steht die Nato auf dem Standpunkt, daß man nur keine substantiellen Truppen im Osten stationieren dürfe nach dem Abkommen, d.h. Truppen bis einer Divison sollen nicht substantielle sein. Bisher haben wir aber noch keine Division dort steht und leider nicht mal vor, eine Division dort zu stationieren. Mit einer Division könnten wir je eine Brigade in jedem baltischen Staat stationieren, dies würde schon eine Abschreckung gegen eine hybride Kriegsführung darstellen!
Wenn mir zur erlaubten Truppenstärke von 370.000 Mann zurückkehren würden, müssten wir die BW-Stärke verdoppeln und den Verteidiungsetat, selbst bei Wiedereinführung der Wehrpflicht, um mindestens 50 % anheben! Wir bräuchten schon eine Wehrpflicht von mindestems einem Jahr um 370.000 Soldaten stemmen zu können. Bei höheren Verweigerungszahlen sogar von 15 – 18 Monaten um dies zu können. Für 500.000 bräuchten wir eine 2jährige Wehrpflicht, dies wäre auch nicht durchsetzbar.
Die Diskussion hier ist wirklich fernab jeder Realität. In der Realität gäbe es jedoch genug drängende und lösbare Probleme.
Meine Güte …
WIR sind wirklich „typisch deutsch“ …
Wir reden und diskutieren und reden und debattieren und wenn wir dann meinen, wir sollten ein Ergebnis haben, fangen wir von vorn an.
Wenn ich da lese „ich jedenfalls sehe keine russischen Panzerdivisionen in Polen Weißrussland, selbst in der Ukraine nicht.
Es gibt auch keinen Grund, sich mit solchen Maßnahmen, so zwischen den Völkern ein scheinbar unüberwindbares Misstrauen attestieren zu lassen“, dann frage ich mich, ob wir nicht auch die Feuerwehr zum Teufel schicken sollten, weil es ja im Umkreis von mindestens 3 Straßenzügen gerade nicht brennt.
Und wenn dann doch – „plötzlich und unerwartet“ – DAS passiert, was wir wohl alle nicht wollen, fangen wir an, die Diskussion um „Abgase bei Schußabgabe und deren Wirkung auf schwangere Soldatinnen“, „Frauenquote bei Generalen und Admiralen“, defekte OHCP’s bei unseren Hubschraubern, die mögliche Überschreitung der 41-Stunden-Woche, Senderausfall bei Flatscreens auf den Stuben, die Energieeffizienzklasse der Kühlschränke in nicht zur Verfügung gestellten Unterkünften, nicht lieferbare Uniformen durch die LHBw ( und das Heer hat tatsächlich IMMER NOCH unterschiedliche Grautöne ) und weiterhin an Peshmerga abzugebende Waffen neu zu beleben.
Und wenn wir das erledigt haben, stellen wir fest, daß – leider leider – der Personalrat und die Gleichstellungsbeauftagte nicht beteiligt wurden und daher der Wehrbeauftragte eingeschaltet wurde.
Und im Kreml sitzt einer in seinem roten Ledersessel und schlägt sich abwechselnd vor Lachen auf die Oberschenkel und dann wieder die Hände über dem Kopf zusammen …
Denk ich an Deutschland in der Nacht …
@Memoria: Die bestehende Truppenstärke von nur 181.755 Soldaten(stand 31.01.2015) reicht für eine Abschreckung nach Osten und für Auslandseinsätze nie aus!
Die Bundeswehr hätte 2011 nicht weiter reduziert werden dürfen und deshalb sollte man wenigstens diese Reduzierung zurücknehmen, da die politischen Verhältnisse sich seitdem stark geändert haben.
Damit hätten wir wieder 220.000 Soldaten, dies wäre möglich wenn die Politik wollte, und auch noch finanzierbar, aber auch für diese Personanstärke müsste die BW entweder für alle EU-Bürger geöffnet werden oder die Wehrpflicht wieder eingeführt werden.
@Closius:
Was bedeutet finanzierbar?
Natürlich kann man 2-5 Mrd./ Jahr mehr ausgeben. Aber wollen das die Entscheidungsträger?
Und selbst wenn:
Die demografischen Probleme sind bereits jetzt erheblich (ja auch das Heer hat ein Nachwuchsproblem).
Diese Effekte werden ab 2017 noch gravierender.
Man findet schon jetzt nicht das Personal für 185.000. Wie soll das mit 220.000 gehen?
Dann müsste sich wohl bald jeder Siebte (m/w) eines Jahrgangs bei der Bundeswehr bewerben, um überhaupt noch eine Auswahl zu haben. Das ist illusorisch.
Fachkräftemangel meets Streitkräfteplanung.
Politik beginnt mit dem Betrachten der Wirklichkeit.
Sie sollte es zumindest.
Aber hier wird ebenso realitätsfern diskutiert und dabei die realitätsferne der Politik kritisiert.
@ memoria
ich weiß ja das sie das eher aus dialektischen gründen machen aber ihr fatalismus ist me. nicht angebracht.
deutschland wächst demographisch seit einigen jahren. wenn man probleme hat aus der authochthonen bevölekerung ausreichend soldarten für auch nur das 185er modell zu rekrutieren dann greift man eben auf die hier ansässigen (eu) ausländer zurück.
5 Jahre dienst in der infanterie als manschnafter gegen staatsbürgerschaft, maximal 10 prozent ausländeranteil in den verbänden. zumindest einen versuch wert. (würde natürlich voraussetzen das an die staatsbürgerschaft nicht ohnehin derart verschleudert wie momentan)
geld ist wie gesagt momentan im überflöuss vorhanden. es ist nur woanders.
eine schlagkräftige truppe im 185 rahmen ist möglich, finanzierbar und nötig. das muss jetzt einfach bis zum erbrechen von den verantwortlichen personen propagiert werden
wenn angesichts der jetzigen zeitläufte nichts unternommen wird dann muss man sich schon fragen ob erst wieder ari feuer in berlin mitte hörbar seien muss bis man aus dem wachkoma auftaucht.
alle welt fordert mehr deutsches engagement. nie in den letzten 300 jahren war man deutscher führung wohlgesonenenner als jetzt. was macht D in sachen Verteidigung? das mit den drei affen.
und immer schön lächeln!
@ Memoria
„Aber wollen das die Entscheidungsträger?“
Sich nicht mal auf zehn Kilometer der Bundeswehr nähern, das wollen die Verantwortlichen im Bundestag. Die Nicht-Debatte über die Zustände in der BW spricht da eine ganz, ganz deutliche Sprache.
@ wacaffe
„nie in den letzten 300 jahren war man deutscher führung wohlgesonenenner als jetzt.“
Der Zyniker in mir sagt da aber: Nein, was gewollt ist sind deutsche Ressourcen (entweder Geld oder eben „warm bodies“) – und auch „intellektuelle Beschäftigung“, solange diese im Sinne der Interessen der anderen Staaten verläuft. Wenn dann aber deutsche Politiker nicht die gewollte Richtung einschlagen, dann holt man ganz fix die Nazi-Keule raus. Siehe Griechenland und siehe jüngst auch die Äußerungen von Senator McCain.
@ Memoria | 10. Februar 2015 – 15:23
Dann betrachten wir mal die Wirklichkeit.
Innerhalb der letzten Monate ist eine sicherheitspolitische Bedrohung offenbar geworden, die unsere Politik nicht vorhergesehen hat. Kein verantwortlicher Entscheider hatte das auf dem Schirm oder hat sein Handeln danach ausgerichtet.
Damit sind alle Entscheidungen der Vergangenheit Makulatur. Es muss neu gedacht werden.
Es ist eine Erfahrung demokratischer Staaten, dass bei erdrückenden äußeren Bedrohungen kaum jemand zur Armee gehen will. Individuell ist das nachvollziehbar, für ein Staatswesen im Zweifelsfall fatal. Darum gibt es in Deutschland die Wehrpflicht. Aufgabe der Politik wäre es nun, die Aussetzung der Wehrpflicht aufgrund der geänderten geopolitischen Situation zu beenden. Der gesellschaftlichen Veränderung würde unsere Politik Rechnung tragen, wenn sie zudem Artikel 12 a Grundgesetz dahingehend abändern würde, dass alle Bürger, nicht nur Männer, vom vollendeten achtzehnten Lebensjahr an zum Dienst in den Streitkräften, im Bundesgrenzschutz oder in einem Zivilschutzverband verpflichtet werden können.
Pro Jahrgang wachsen in Deutschland ca. 700.000 bis 800.000 in das für den Dienst in den Streitkräften relevante Alter. Wenn sagen wir die Hälfte davon (physisch/mental) diensttauglich ist, gibt es kein Nachwuchsproblem.
Auch hier gibt es kein Problem mit den Realitäten dieser Welt, sondern eher mit dem politischen Willen.
Unsere Politik scheint das alles nach dem Sankt-Florian-Prinzip aussitzen zu wollen. Das wird ob der sichtbar gewordenen Bedrohungen nicht gut gehen.
Auch mir wäre lieber, wir könnten all das schöne Geld für Schulen, Straßen und sonstige wohlstandmehrende Dinge ausgeben. Leider hat sich die Welt anders entwickelt.
@wacaffe: Wehrdienst für die Erlangung der Staatsbürgerschaft gekoppelt mit BfD. Das schwirrt schon seit Monaten in meinem Kopf rum. Deshalb Danke!
Erinnert an die USA.
Den Sturm der Entrüstung können wir uns gerne teilen….
;o)
@ csthor
schon klar das „führung“ aus der ausßenperspektive oft der euphemismus für „gimme da cash“ ist.
wenn einem das aber klar ist kann man echte führung ausüben ohne (substantiell) ressourcen preiszugeben.
erfordert natürlich eine gewisse machiavellistische abstraktionsfähigkeit.
@ CRM-Moderator
Das verstehe ich jetzt nicht. Die Bundeswehr ist ein normaler Arbeitgeber und die Bundesagentur für Arbeit schreibt dazu:
Eine effeziente Führung im BmVg!!!!
Eine allg. Dienstplicht für alle jungen Menschen(auch Frauen).
Eine solide Finanzausstattung.
Eine ausreichende Reserve.
Darauf aufbauend eine Großgeräteliste mit ebenfalls hinreichenden Reserven.
Diese Eckpfeiler sollten für das neue vereinte Deutschland stemmbar sein.
VORRAUSSETZUNG ist Berlin sieht die Misere unserer Armee und WILL gegensteuern.
Wie schon oft von mir erwähnt:In diesen mehr und mehr unsicheren Zeiten muß die Politik endlich handeln,bevor es zu spät ist und wir uns abschaffen.
@ axel-f
Liebe Bundesagentur,
habe mit interesse ihr inserat hinsichtlich der „perspektiven für ausländische fachkräfte“ zur Kenntnis genommen. Nach meinen Recherchen scheint insbesondere auf dem Sektor der Landesveretidigung akuter Bedarf zu bstehen.
Aufgrund meiner langjährigen Erfahrungen als Berufsdiversant bin ich für diese Tätigkeit gut geeignet. Meine Arbeitsrefenrenzen bescheinigen mir überdurchschnittliche Qualifikationen in den Bereichen „Grad-Schlag auf Wohngebiete“, „Öffentliche Gefangennendemütigung“, „Scheinfüsilierung“ und herausragende leistungen in „phantasieuniformgestaltung“.
Die bisherigen Stationen meiner Arbeit Transnistrien, Ingushetien,Südossetien und zuletzt Neurussland sind Ausweis meiner erworbenen Expertise.
ICh bin mir sicher Ihr Interesse geweckt zu haben. In der Hoffnung auf eine positive Rückmeldung
Ihr
Oleg Musterkosake