DroneWatch: Bewaffnungsfähige Drohnen? Bitte nicht so schnell

Reaper-Symbolbild

Etwas mehr als ein Vierteljahr ist es her, da hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihre Haltung zu – auch bewaffneten – neuen Drohnen für die Bundeswehr festgelegt. In einer Rede vor dem Bundestag und zuvor schon in einem Zeitungsinterview kündigte die Ministerin an, die Bundeswehr solle grundsätzlich über Drohnen mittlerer Größe und Reichweite verfügen, die so genannte MALE (Medium Altitude, Long Endurance)-Klasse. Und bei Bedarf auch mit Bewaffnung. Vielleicht könnten die sogar geleast werden:

Der ISAF-Kampfeinsatz in Afghanistan geht zu Ende. Dort haben wir gute Erfahrungen damit gemacht, eine Drohne zu leasen. Die ist jeden Tag im Einsatz gewesen, wohlgemerkt als reine Aufklärungsdrohne. Eine solche Lösung hat sich bewährt. Sie hat den Vorteil, dass man hierzulande keine eigene Zulassung braucht. Wir könnten jederzeit flexibel darauf reagieren, was künftige Einsätze von uns verlangen. Und da die neueren Modelle ohnehin bewaffnungsfähig sind, stünde uns damit künftig nicht nur die dringend benötigte Aufklärungsdrohne zur Verfügung. Für den heute noch nicht absehbaren Fall eines erneuten Kampfeinsatzes hätte das Parlament die Option, mit dem Mandat und auf den konkreten Fall bezogen auch die Frage der Bewaffnung der Drohne zum Schutz der entsandten Truppen zu entscheiden.

Nun, so denkt sich der Laie, wird doch wohl im Mininisterium, in der Luftwaffe und im Bundesamt für Ausrüstung, IT und Nutzung der Bundeswehr die Arbeit losgegangen sein. Vielleicht gibt’s sogar schon konkrete Pläne, welches Modell – faktisch stehen ja nur die US-Drohne Predator B/Reaper und die israelische Heron TP-Drohne zur Auswahl.

Das scheint nicht so zu sein. Jedenfalls erklärte das Verteidigungsministerium in den kürzlich veröffentlichten Antworten auf parlamentarische Anfragen von Linkspartei und Grünen, dass man eigentlich noch gar nichts so genau wisse. Tenor etlicher ziemlich ähnlicher Aussagen in den Drucksachen 18/2241 (Linkspartei) und 18/2243 (Grüne):

Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zur Einführung eines MALE UAS ist noch nicht gefallen.

Eine Entscheidung über das weitere Vorgehen zu unbemannten Luftfahrzeugen der MALE-Klasse ist in Vorbereitung. Aufgrund der technischen und prozessualen Komplexität ist ein genauer Entscheidungszeitpunkt noch nicht absehbar.

Die Prüfung Predator-basierter Lösungsmöglichkeiten dauert noch an. Vor- und Nachteile können insofern noch nicht abschließend dargestellt werden.

Die Prüfung des Systems HERON TP dauert noch an. Vor- und Nachteile können insofern noch nicht dargestellt werden.

Bei diesen Antworten geht’s, wohlgemerkt, um die so genannte Zwischenlösung. Nicht etwa um die langfristig zu entwickelnde europäische Drohne. Vielleicht stelle ich mir das ja alles falsch vor, aber dass man nach – genau genommen jahrelanger – Debatte über Drohnen noch nicht weiter ist, verwundert schon ein bisschen.

(Danke für den Leserhinweis.)

(Archivbild 2007: MQ-9 Reaper, Unmanned hunter/killer weapon system – U.S. Air Force photo/Staff Sgt. Brian Ferguson)