Gauck: ‚Partnerschaft von Russland de facto aufgekündigt‘

Bundespräsident Joachim Gauck hat am (heutigen) 1. September in Erinnerung an den Beginn des Zweiten Weltkrieges mit dem deutschen Überfall auf Polen eine Rede gehalten – auf der Westerplatte bei Danzig, wo mit den Schüssen des Linienschiffs Schleswig-Holstein die Kampfhandlungen begannen.

Die Rede des Bundespräsidenten enthält über die Erinnerung an den Kriegsausbruch hinaus wesentliche sicherheitspolitische Aussagen zur aktuellen geopolitischen Lage – insbesondere zum Verhältnis von EU und NATO zu Russland. Deshalb (und weil in anderen Threads hier die Debatte darüber schon losgeht) hier die auf bundespraesident.de veröffentliche Rede zur Dokumentation:

Heute vor 75 Jahren begann hier auf der Westerplatte der Zweite Weltkrieg. Mehr als 110 Millionen Menschen standen unter Waffen, fast 60 Millionen kamen um. Mehr als 60 Staaten waren in diesen Krieg verwickelt, in einem Waffengang, der erst nach sechs Jahren endete und mit dem Völkermord an den Juden eine bis dahin unbekannte Grausamkeit und Menschenverachtung erreichte. weiterlesen

Ukraine – Debattenthread 1. September

Es ist wieder ein bisschen aufräumen angesagt… Hier ein neuer Thread zur Debatte über die Lage in der Ukraine, westliche Reaktionen etc.

(Dazu aufgelaufene Kommentare in anderen Threads verschiebe ich hierhin.)

Deutsche Kampfjets im Baltikum: Bewaffnet an der russischen Grenze

Amari_BAP_20140829

Die Bundeswehr hat am (heutigen) Montag mit vier Kampfjets  eine – zusätzliche – bewaffnete Präsenz der NATO im Baltikum übernommen. Die Eurofighter sind Teil des so genannten Air Policing, der Luftraumpatrouille, über Estland, Lettland und Litauen. Die drei Länder an der russischen Grenze haben dafür keine eigenen Kapazitäten, so dass andere NATO-Staaten bereits seit Jahren im Wechsel dafür Kampfjets bereitstellen.

Auch die Luftwaffe war bereits fünfmal im Einsatz beim Baltic Air Policing, diesmal ist es jedoch eine grundlegend andere Situation: Angesichts der Ukraine-Krise hatte die NATO beschlossen, zur Unterstützung der östlichen Mitglieder der Allianz die Präsenz der Kampfjets zu erhöhen und nicht mehr wie bislang immer nur zwei bewaffnete Flugzeuge auf Patrouille zu schicken. weiterlesen