Lagebeobachtung Irak (und angrenzend)
Angesichts der aktuellen Entwicklungen in und um Irak gebe ich in Abwesenheit des Hausherren einer möglichen Diskussion dazu hier mal ein digitales zu Hause. Bemerkenswert finde ich unter anderem die Kombination aus der – gemäß der Berichte – grausamen Kriegsführung der „Organisation“ Islamischer Staat (warum unsere Medien deren Re-Branding von ISIS zu IS so vorbehaltlos übernommen haben, ist auch interessant. Bei Raider und Twix war da gefühlt mehr Widerstand) und dem sehr strategischen Vorgehen mit der Einnahme des Staudamms von Mosul sowie der in der Region liegenden Ölfelder.
Der OvWa
CNN meldet:
honi soit qui…
1. neben humanitären gründen macht die GRÜNE linie im folgenden bild klar, warum hier wer wen air striked… das geht auch in ordnung.
http://www.euanmearns.com/wp-content/uploads/2014/06/genel_pipeline_map.png
2. shit nur, dass bagdad aus denselben gründen NICHT hilft, also die peschmerga gegen IS OHNE military support aus bagdad kämpfen muss… ich denke daher, dass es ohne US boots on the ground nicht gehen wird…
was meint die community?
semper fo
Als Fortführung des außen/innenpolitischen Nexus bei IS.
Deutscher Islamist (Abu Ajjub al-Maghrib alias Raschid B). aus Frankfurt als Selbstmord-VBIED für 40 Tote in Ramadi verantwortlich.
Aufmerksamkeitsökonomisch eigentlich eine Verschwendung wertvollen Humankapitals durch IS. Ein Anschlag in Deutschland hätte wohl deutlich höheren ROI versprochen.
Die Einschläge kommen näher, werden sogar noch forciert (Asyl-Abschiebepraxis)
(Quelle welt.de)
Moin, die Lage ist sicherlich überaus komplex.
Es ist zwar in der momentanen Lage undenkbar aber eigentlich (ja, ich weiß, das ist leicht gesagt), wäre es für die Türkei und alle anderen Beteiligten am sinnvollsten, wenn eine einem Kurdenstaat vergleichbare Entität entstehen würde. Die Türkei könnte somit die Probleme von ihren Grenzen fernhalten, quasi die Kurden für sich kämpfen lassen, man hätte über Autonomie ein wesentliches inneres Problem gelöst, welches langfristig ohnehin nicht anders zu lösen ist und man hat eine gewisse Hegemonie in den Nachbarländern hergestellt. Die Kurden erreichen auf Kosten einer gewissen Abhängigkeit von der Türkei ihre Entität, in welcher es sich dank Öl leben lassen könnte. Ich halte den Gedankengang an sich für zielführend aber angesichts der Geschichte im Allgemeinen und Erdogan im Speziellen für unrealistisch.
Trennung
Es ist trotz Flüchtlingslager verdächtig ruhig um den Staat Jordanien, welcher unmittelbarer Nachbar von Irak, Syrien und Israel/Westjordanland ist. Weiß wer genaueres? Vielleicht kann man ja im „Auge des Sturms“ etwas machen, bevor es da auch noch losgeht…
MfG
Sehr erstaunlich, die geringe Widerstandskraft der Kurden im irakischen Norden. Diese Realität hat vermutlich viele überrascht. Man fragt sich, was die Kurden mit ihrer „Autonomie“ die ganzen Jahre nur gemacht haben.
@ mat the rat
macht die GRÜNE linie im folgenden bild klar, warum hier wer wen air striked
Macht sie das?
– Warum sollten die USA ein strategisches Interesse an der Pipeline haben? Irakisches Öl macht gerade mal rund 5% der amerikanischen Importe aus. Und da die USA derzeit sogar netto Petroleum-Exporteur sind, hätten sie theoretisch sogar ein Interesse an steigenden Weltmarktpreisen.
– Warum sollte die Regierung in Bagdad den Kurden gerade jetzt Schaden wollen, wo diese ISIS-Kämpfer binden? Tasächlich hat Herr Al-Maliki der irakischen Luftwaffe befohlen die Kurden zu unterstützen. Aber wo nix ist…
Aber scheint wohl ein im deutschen Diskurses besonders ausgeprägtes Merkmal zu sein: Der naive Zyniker (oder zynische Naivling?).
@ Sun Tzu
Will man in einer Region billiges Öl ausführen, also fördern und verladen, so sind Armut und gescheiterte staatliche Strukturen kein Hinderungsgrund
@ Dante
Kann man denn keinen finanziellen Druck auf die IS ausüben (sie quasi kaufen).? Ich denke da an 1 Mio pro Monat an den Chef damit er die Füße still hält
Nur mal als Realitätscheck: ISIS verdient durch Öl-Verkäufe geschätzt 3 Mio. $ am Tag. Das zu weniger als einem Drittel des Weltmarktpreises bei gerade mal einem Zehntel der vorherigen Fördermenge.
Hauptabnehmer ist vermutlich Assads Syrien, und das hält ISIS nicht von Offensiven gegen das Regime ab.
Bin mal gespannt, ob bspw. UK und FRA oder NL, DK, NOR sich bald an der humanitären Hilfe für für die Flüchtlinge aus der Luft beteiligen.
Sollte eigentlich auch für uns eine Aufgabe sein.
Egal wer für die Lage verwantwortlich ist, diese jesidischen Familien brauchen dringend (!) weitaus mehr Hilfe als bisher stattfand.
Da könnte auch mal eine christlich-sozialdemokratische Bundesregierung zeigen, was Nächstenliebe und Solidarität praktisch bedeuten. Ganz ohne Bomben und Drohnen.
Nachtrag: Das britische Kabinett hat bereits gestern eine nicht kinetische Unterstützung beschlossen: http://m.bbc.com/news/uk-28707619
Der franz. Staatspräsident hat ebenfalls Unterstützung angeboten.
Und Deutschland? Schon eine Frage in der BPK wäre eine Überraschung und man wäre sicherlich „sehr besorgt“ müsse dann erstmal prüfen inwieweit hier ein deutscher Beitrag sinnvoll und möglich wäre.
Weil oft gefragt wird warum „wir“ nichts gegen ISIS unternehmen:
Weil uns niemand darum bittet.
Syrien und Iran wollen seit Jahrzehnten keine Kooperation mit dem Westen.
Türkei und Irak wollen seit den letzten Wahlen keine Kooperation mit dem Westen.
Diskussionswürdig: Die Kurden Syriens und Iraks sowie Teile der Nichtschiiten Libanons wären wohl mittelfristig integrierbar.
Hingegen sind Ägypten, Israel, Jordanien, Kuwait und Saudi-Arabien zur Zusammenarbeit bereit und genau dort bekommt man die Probleme ja auch in den Griff.
Stattdessen verfolgen diese Staaten zusammen mit anderen Blutsäufern jeweils eigene kurzfristige Ziele. Um hier als „Westen“ gegen die ISIS vorzugehen müsste man sich defakto an die Seite von „Personen“ wie Assad, den Mullahs, Erdogan und Maliki stellen. Nicht nur das, man würde diesen Personen dabei helfen einen geeinten Antiwestlichen Block zusammen unter russischer Führung aufzustellen.
Wer will das?
Lasst uns denen helfen die unsere Hilfe wollen, die anderen sollen schauen wo sie bleiben. Jeder bekommt die Regierung die er verdient.
Der deutsche Beitrag:
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Irak/140808-BM-Jesiden.html
Standardprogramm des AA:
– Besorgnis
– Aufstockung humanitäre Hilfe (für UN u. NGO)
– Krisenstab
Ist ja alles kein Fehler – hilft den bis zu 40.000 Flüchtlingen im Gebirge jedoch gar nicht.
Da ist schnelle und substantielle Hilfe – über Ressortgrenzen hinweg ! – notwendig.
Aber wo kein Anspruch ist, da ist auch kein Schwung.
Wie soll eigentlich dieses Kalifat funktionieren? Klar, Einnahmen durch Öl. Und dann?
Erhalt und oder Aufbau von Infrastruktur? Ärzte? Krankenhäuser?
Stromversorgung? Oder befinden sich in den Strukturen des IS auch Ärzte, Ingenieure etc. ? Wohl kaum….
Das läuft sich doch eh tot sofern man es wenigstens eindämmt.
Sehr gute Zusammenfassung des Dilemmas: http://www.dailymail.co.uk/debate/article-2720403/MAX-HASTINGS-Barbarians-genocide-terrifying-lack-Western-leadership.html
Von Frau von der Leyen hört man gar nichts hierzu.
Wie war das mit „frühzeitiger, entschlossener, substantieller“?
Falls das noch nirgendwo aufgetaucht ist:
Alle Airlines haben ihre Flüge nach Erbil / Kurdistan eingestellt-aus „Sicherheitsgründen“…
Zum Thema frühzeitig, entschlossen und substantiell der direkte Vergleich mit UK:
The new emergency aid package includes:
£2m of emergency supplies for 75,000, including aid to be dropped to those trapped on Mount Sinjar
The supplies will include resusable filtration containers filled with clean water, solar lights that can also be used to recharge mobile phones, and tents and tarpaulins
£3m of fast-tracked funding for charities and NGOs currently operating in Iraq
£2.5m of support for the International Committee of the Red Cross (ICRC)
£500,000 to help coordinate the relief efforts
http://m.bbc.com/news/uk-28701642
Dagegen bietet das AA allein nur im Bereich „fast-tracked funding“ weniger Unterstützung (2,8 Mio EUR vs. 3,75 Mio EUR).
Auch wenn es hier stets zu Mittelabflussproblemen kommt und somit die Gesamtsumme nicht entscheidend ist, so bleibt doch der Eindruck, dass ein Land frühzeitig, entschlossen und substantiell handelt – und das andere Land auch weiterhin nur davon redet.
Dazu passend:
http://www.review2014.de/de/aussensicht/show/article/die-aussenpolitische-kontinuitaet-ist-richtig-muss-aber-angepasst-werden/pages/4.html
Zuerst einmal mein Dank für Zuspruch zu meinem Diskussionsbeitrag. Ich würde mich freuen, wenn man langsam anfangen würde, eine wirkliche außen- und sicherheitspolitische Debatte zu führen. Das würde eine Diskussionskultur gegenseitigen Respekts voraussetzen, in der ehrlich sachorientiert scharf und ohne Denkverbote diskutiert werden kann und in der man die Argumente des Anderen (nicht den Anderen, auch wenn das sicherlich manchmal auch zutrifft) unbefangen als idiotischen Bullshit bezeichnen kann, solange man seine Sichtweise argumentativ unterlegt.
Leider ist der bundesdeutsche außen- und sicherheitspolitische Diskurs geprägt von Nebelkerzen, Scheinargumentationen und argumentum ad hominem Konstruktionen, die verhindern, zum Kern der Sache vorzudringen. Die Instanzen (Presse, Thinktanks, Politik, (selbsternannte) gesellschaftliche Gruppen, NGOs, usw. ) versagen hierbei leider gegenwärtig vollkommen und schaffen damit Rahmenbedingungen, die es den Feinden von Demokratie, Freiheit, Humanität und Menschenrechten ermöglichen, ihre Süppchen zu kochen.
Da langsam unübersehbar sichtbar wird, dass wir in eine existenzielle Bedrohung unser Werte und unserer Art und Weise des Lebens reinwandern, sollten wir aufwachen. Die deutsche Bundeswehr hätte Puntins Truppen ähnlich wenig entgegenzusetzen, wie aktuell die Peschmerga den IS-Truppen…
@ Unreal | 06. August 2014 – 23:25
Danke für die Blumen … ;-)
@ Wüstenfuchs | 07. August 2014 – 8:27
Bitte, gern geschehen.
@ Fredegar Bolger | 07. August 2014 – 13:32
Im Prinzip stimme ich Ihnen zu.
Wir kommen hier zu Grundfragen wie: Was treibt Menschen an? Wofür sind Menschen bereit, zu sterben?
Söldner haben immer nur eine begrenzte Motivation und Kampfkraft. Schließlich wollen sie ihren Sold anschließend genießen. In Deutschland kann man tatsächlich beobachten, dass eine enge Bindung bzw. Loyalität an bestimmte Normen, Werte oder soziale Gemeinschaften (früher auch mal z.B. als Volk bezeichnet) mehr und mehr bei der autochthonen Bevölkerung aufgelöst wird. Es ist eine rein fiskalorientierte Konsumentenmentalität entstanden, die sich zwar gern in oberflächlichen Dingen inszeniert, aber sofort kneifen würde, wenn es existenziell zur Sache geht. Solche Leute bzw. Bevölkerungsgruppen sind leicht zu unterwerfen.
Zugewanderte Bevölkerungsgruppen zeigen aktuell eine sehr enge Bindung an „importierte“ Wertesysteme, was man an den aktuellen Demonstrationen von Muslimen oder Jesiden in Deutschland beobachten kann, die damit den Nahostkonflikt auf unsere Straßen tragen. Mittelfristig übernehmen erfahrungsgemäß die Gruppen die Macht in einem Siedlungsraum, deren Mitglieder stark angebunden sind (z.B. durch Glaube, Ideologie oder Stammesbindung). Unsere bundesdeutsche Gesellschaft hatte für Zuwanderer keine entsprechende assimilierende bzw. integrierende Anziehungskraft. Es sind Parallelgesellschaften entstanden, diese Parallelgesellschaften werden von Jahr zu Jahr stärker und werden in einigen Jahren bestimmen, nach welchen Normen und Werten in Deutschland gelebt wird.
@ Dante | 07. August 2014 – 15:17
Kaufen kann man Söldner. Die IS-Typen sind keine Söldner, was mit erklärt, warum so eine verhältnismäßig kleine Gruppe so erfolgreich ist. Fiskalisch einigen kann man sich mit denen immer dann, wenn man ihre islamistische Ideologie akzeptiert. Da das für mich nicht akzeptabel ist, kommt ein solcher Kuhhandel meiner Meinung nicht in Frage. Weil wir über Jahrzehnte im arabischen Raum das Prinzip „Er ist zwar ein Schweinehund, aber er ist unser Schweinehund!“ als Handlungsmaxime akzeptiert haben, haben wir uns und unsere Werteordnung in der arabischen Welt diskreditiert und zu der Strahlkraft radikalislamischer Ideologien beigetragen, weil sich Leute, die von „unserem Schweinehund“ mies behandelt wurden, eben auch von uns, unseren Werten etc. abwenden und ein neues ethisches Koordinatensystem suchen. Dieses haben sie nicht selten bei Islamisten gefunden.
@ iltis | 07. August 2014 – 16:47
Von Natur aus ist jeder Mensch Gutmensch, Zyniker werteorientiert usw. in einer Person. Mit der Beurteilung, was nun richtig und falsch ist, ist das einzelne Individuum vollkommen überfordert. Kluge Gesellschaften haben deswegen „Abstraktionsebenen“ eingeführt, die sich in Teilbereichen professionalisieren und ein Normen- und Wertekonzept vorgeben (Klerus, Orden, Wissenschaft, Kaderschieden …). Mit der Aufklärung ist in Deutschland leider ein „jeder kann alles“ (insbesondere bei Politikern) entstanden, was aus jedem Themenfeld die Tiefe nimmt und Entscheidungsfindung oberflächlich macht. Jeder bessere Imam setzt heute die „Vertreter unserer Zivilgesellschaft“ in der Diskussion matt, weil er einfach professioneller ist, als unsere Flachzangen. Es ist daher absehbar, welches Werte-Koordinatensystem sich durchsetzen wird.
@ Archaeopteryx | 07. August 2014 – 18:53
Ich denke, dieser Diskussionsbeitrag beantwortet Ihre Frage:
http://augengeradeaus.net/2014/08/mckinsey-frau-tritt-amt-als-staatssekretaerin-im-bmvg-an-umgliederung-an-der-spitze/comment-page-1/#comment-142605
@ MikeMolto | 07. August 2014 – 20:21
Danke für das Kompliment. Sie können das gern so viel weitergeben, wie sie wollen.
@ J.R. | 08. August 2014 – 21:44
Da kommen wir zur Frage unserer Datenbasis. Graumarktgeschäfte haben die Eigenheit, dass sie ihre Aktivitäten keinem statistischen Bundesamt melden …
Zwei Indikatoren, die gegen Ihre Zahlen sprechen:
a) Der Absatz und die Menge an Tankwagen, die so seit einiger Zeit in bestimmten Regionen unterwegs sind. IS ist ja zudem erst in der Aufbauphase, das kommt erst noch richtig …
b) Unsere Geologen/Chemiker können mittels Analyse der Plörre, die bei unseren Raffinerien angeliefert wird, in etwa zuordnen, aus welchem Ölfeld das Öl stammt. Die Menge „gepanschter“ Lieferungen nimmt hier seit Jahren zu. Warum wohl? Da keiner wirklich ein Interesse daran hat, die im Lieferschein genannte Herkunft in Frage zu stellen, ist ein dröhnendes Schweigen wahrzunehmen. Die drei Affen von Nikkō lassen grüßen …
@Wait&C
Zumindest für SYR ist das nicht richtig, SYR arbeitete bis vor Ausbruch der Konflikte recht gut mit dem Westen zusammen.
„Jeder bekommt die Regierung, die er verdient.“ (@ Wait&C)
„Was interessiert uns die Gegend?“ (@ Sun Tzu)
Jetzt reicht es dann aber mal langsam mit dem grenzenlosen Zynismus und der nationalistisch verengten Selbstgefälligkeit. Oder muss man in diesem Blog wirklich noch mal unsere Verfassung zitieren, angefangen von der Präambel?
Es stimmt: Wir stehen ziemlich ratlos und wohl auch machtlos vor der Frage, wie dem menschenverachtenden Treiben der ISIS Einhalt geboten und wie eine weitere Ausbreitung des Flächenbrandes verhindert werden kann. Für Deutschland scheidet jedenfalls „hard power“ aus, so viel ist klar. Auf der „soft power“-Seite, vor allem der Diplomatie, gibt es aber durchaus Spielraum, der intensiv genutzt werden muss. (Seitens Deutschland vielleicht am wirkungsvollsten im Dialog mit dem Iran und der Türkei.)
Der Schlüssel liegt wohl in dem Versuch, den Sunniten (die in sich keineswegs so homogen aufgestellt und auch keineswegs in der Mehrheit von einem Kalifatstaat überzeugt sind) in der Region eine angemessene Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess zu gewährleisten. Und zwar nicht nur auf dem Papier, sondern substanziell spürbar. Da müssen die derzeitigen Machthaber in Bagdad, Teheran und Damaskus gewaltig über ihre Schatten springen und Pfründe aufgeben. Sie sollten es im eigenen Interesse möglichst bald tun, bevor es ganz zu spät ist. Im Augenblick gibt es wohl noch eine Chance, die islamistischen Terroristen zu isolieren und von der moderaten sunnitischen Gemeinde zu trennen.
Zugegeben: Das ist noch ein dickes Brett. Bis das durchbohrt ist, wird uns kaum anderes übrig bleiben, als auf die militärische Entschlossenheit der Amerikaner zu hoffen und unsere eigene Ohnmacht vielleicht durch Finanztransfers und Hilfslieferungen ein wenig abzufedern.
@KeLaBe:
In Sachen soft power sehe bisher keine deutschen Aktivitäten.
Ebenso bei humanitärer Hilfe und „public diplomacy“/ StratCom.
Scheidet „hard power“ auch noch aus, wenn es zu Massenhinrichtungen von Jesiden kommen sollte oder das deutsche Generalkonsulat in Erbil in Gefahr ist?
Wir begrüßen stets hard power von anderen.
Seltsame Trittbrettfahrerei.
Wir sollten uns mal klar sein, dass hard power auch seinen Platz hat. Aber das scheint man ja auch review2014 meist zu verdrängen.
Der gestrige O-Ton von BM Steinmeier sagt eigentlich schon alles:
„Wir haben als erste Sofortmaßnahme die humanitäre Hilfe um 2,9 Millionen Euro aufgestockt und stimmen uns gegenwärtig mit den Hilfsorganisationen ab, um weitere Maßnahmen zu ermöglichen. Es ist klar, dass das nicht reichen wird und wir sehen müssen, was wir darüber hinaus tun können.“
http://www.auswaertiges-amt.de/DE/Aussenpolitik/Laender/Aktuelle_Artikel/Irak/140808-BM-Jesiden.html
Wir müssen erstmal noch sehen, was wir darüber hinaus noch tun können.
Da sind UK, FR und AUS wohl schon deutlich weiter.
Großbritannien will noch am Wochenende die ersten Flüge zur Versorgung der Jesiden durchführen – wir überlegen dann noch mindestens im Verlauf der kommenden Woche was man überhaupt tun könnte.
Wo ist der schnelle ressortübergreifende Ansatz?
Vernetzte Sicherheit, vorausschauende Planung, Eventuallfallplanung?
Und uns ist es – trotz der großen Reden in München – offenbar noch nicht einmal peinlich.
@KeLaBe
„Der Irrweg des Westens“ auf Handelsblatt.de ist sehr empfehlenswert, genauso wie
„Wenn die Uniform sprechen könnte“ auf taz.
Die Fehler-Kaskade mit Namen „Strategie der Spannung“ ist durch den GWOT in eine politisch unkontrollierbaren, chaotischen Phasenzustand versetzt worden. Will sagen: Selbst wenn „die derzeitigen Machthaber in Bagdad, Teheran und Damaskus gewaltig über ihre Schatten springen“ (und die in Tel Aviv und in Riad und und und) wird das diesen chaotischen Phasenzustand allenfalls dämpfen, aber nicht unter Kontrolle bringen.
Wir bewegen uns imho im Bereich der defensiven Schadensbegrenzung mit soft power Maßnahmen, deren Wirkung allenfalls kosmetischer Natur ist. Von daher kann ich Sun Tzu’s Kommentare schon nachvollziehen.
„auf die militärische Entschlossenheit der Amerikaner zu hoffen und unsere eigene Ohnmacht vielleicht durch Finanztransfers und Hilfslieferungen ein wenig abzufedern“ reicht nicht mehr aus. Die USA werden die „Festung Europa“ nicht länger am Hindukusch verteidigen, und Brüssel bürokratisiert weiterhin taktisch vor sich hin und merkt gar nicht, dass die EU gerade strategisch zerpflückt wird. Berlin sollte wirklich langsam aufwachen und eine eigene Strategie entwickeln, die Substanz hat und nicht nur aus politisch korrekten Worthülsen besteht.
@ KeLaBe | 09. August 2014 – 11:50
Vorweg: Lassen Sie bitte diese im ehrabschneidenden Ton vorgetragenen Vorwürfe des Nationalismus. Die Versuche, anderen solche „Etiketten“ ankleben zu wollen, vergiften das Diskussionsklima und sind unredlich.
Ich bin Verfassungspatriot, der die Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung favorisiert. Zudem halte ich es für ausgesprochen erstrebenswert, wenn unsere Regierung sich daran hält, das Recht und die Freiheit des deutschen Volkes tapfer zu verteidigen. Hierbei geht die Verteidigung von deutschen Staatsbürgern und der Bürger unserer Verbündeten eindeutig vor. Wenn wir dann noch Ressourcen übrig haben, können wir gern über Entwicklungshilfe in der Welt nachdenken. Dann aber bitte mit Sinn und Verstand. Wohin uns dieses emotionsgeladene „aber wir müssen doch was tun …“ -Denken führt, haben die Petersberg-Konferenzen und das ISAF-Afghanistan-Abenteuer ausführlich gezeigt. „Hilfe“, die mehr schadet als Nutzen stiftet, hat zu unterbleiben.
Sein eigenes Land mit damit verbundener Werteordnung zu lieben (um mal bewusst diese aus der Mode gekommene Formulierung zu wählen), heißt noch lange nicht, andere zu hassen oder abzulehnen, im Gegenteil. Nur wer ein gesundes Verhältnis zu seinem eigenen Staat hat, kann auch anderen Staaten mit Respekt und Achtung begegnen.
Gerade im europäischen Einigungsprozess ist ein Europa der Vaterländer einem gleichgemachten EU-Normbürger vorzuziehen. Es ist ja gerade der Pluralismus, die Unterschiedlichkeit der verschieden europäischen Völker, die Europa so liebenswert macht. Dass diese Völker auf der Basis der gemeinsamen Normen und Werte am Haus Europa bauen, ist mit das beste, das Europa passieren konnte.
Außen- und sicherheitspolitisch heißt Deutschlands aktuelles Problem Nr. 1 Putin. Zu diesem Problem müssen wir eine stabile Lösung herbeiführen. Damit sind unsere Ressourcen und Kapazitäten schon mehr als ausgelastet.
Die Probleme in Asien dürfen wir zwar nicht aus den Augen verlieren. Mangels Fähigkeit, daran etwas zu ändern, sollten wir uns aber um unser Hauptproblem kümmern. Punkt.
Ihr Glaube, Deutschland hätte relevanten Einfluss auf Sunniten oder andere Spieler auf der arabischen Halbinsel, ist an naiver Selbstüberschätzung kaum zu überbieten. Dass Sie nun mit dem Iran einen Bock zum Gärtner machen wollen, zeigt Ihre – sagen wir – phantasievolle und offenbar von Sachkunde unbelastete Herangehensweise.
Wenn IS militärisch erfolgreich ist, werden sich sunnitische Gemeinden mit ihnen solidarisieren. Scheitert IS militärisch, werden dieselben Imame IS verdammen. So funktioniert dieser Teil der Welt nun mal.
IS verliert militärisch, wenn auch unsere Diplomaten im Einklang mit Ländern wie den USA und regionalen Partnern eine Kriegskoalition schmieden, die IS platt macht. Wenn wir uns also glaubwürdig engagieren wollen, müssen qualifizierte Sherpas diese Koalition mit zusammenzimmern und dann ist die DSK gefragt. Wollen wir das nicht, sollten wir uns raushalten. Mit dieser auch von Ihnen offenbar favorisierten „wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“ Einstellung Deutschlands haben wir uns in den letzten Jahren schon unglaubwürdig genug gemacht.
Ebenso interessant wie sich die evangelische und katholische Kirche und beispielsweise die LINKE zu dem Thema einlassen. Hier zeigt sich exemplarisch wie humanitäre Hilfe und militärisches Eingreifen 2 Seiten einer Medaille sein können.
Die Pazifistin und Bundeswehrkritikerin Jelpke bezeichnet bspw. die IS-Kämpfer als „Barbaren“:
http://www.deutschlandfunk.de/grenzregion-irak-ein-fluechtlingstreck-neben-dem-naechsten.694.de.html?dram:article_id=294120
Sieht ein militärisches Eingreifen aufgrund möglicher ziviler Opfer sehr skeptisch.
Schließt die Notwendigkeit einer militärischen Gegenwehr nicht aus.
Bitte bedenken Sie :
Islam ist in Deutschland positiv besetzt.
„Der Islam gehört zu Deutschland.“ ( Zitat)
Isis bedeutet Islamischer Staat im Irak
Selbstverständlich ist der dortige Islam böse und der Islam im heutigen „modernen“ von uns gewünschten Vielvölker-Deutschland gut……..
Ich kenne jedenfalls eine ganze Menge Kameraden deren Motivation deutlich gesunken ist, dieses sich in den letzten zwei Jahrzehnten mit allen Parametern dermaßen veränderte Konstrukt Deutschland zu verteidigen.
Zu hinterfragen ist z.b. auch ob der bisher geleistete Eid noch dazu geeignet ist den erklärten Expansionszielen einer EU hinsichtlich Georgien, Moldawien, der Ukraine entsprechende Projection of Power zu verleihen.
Wenn der sog. politische Bürger in Uniform jemals ernst gemeint war und nicht nur wie immer befürchtet, eine pure Phrase war, dann ist er jetzt aufgefordert eine eigene politische Lagebeurteilung anzustellen, sich politisch zu artikulieren bzw. einzubringen und den eigenen Standort zu definieren.
Wofür und für wen und auch gegen wen sind wir bereit glaubhaft und tapfer zu kämpfen ?
Eines ist klar, wenn man Kampfkraft und Gefechtswert der derzeitigen Bundeswehr betrachtet, so wären im casus belli die Niederlagen der preußischen Armee im Jahre 1805 wahrscheinlich noch ein Triumphzug dagegen.
Ein schnelles Ende einer kriegerischen Auseinandersetzung wäre vielleicht gar nicht das schlimmste, denn wenn ich dieser Tage sehe wie schmählich und bitter dieses Land den deutschen Gefallenen der letzten Kriege gedenkt, kommt mir das pure Grausen.
@ Sun Tzu
Der Absatz und die Menge an Tankwagen, die so seit einiger Zeit in bestimmten Regionen unterwegs sind.
Sorry, der Link verwies auf den Titel, nicht, die URL. Vermutlich haben Sie Ihn deshalb nicht gelesen: ISIS Makes Up To $3 Million a Day Selling Oil, Analysts Say.
Ansonsten bin ich auf beim überschlagen der Zahlen ganz grob auf tausend „ISIS-Tanklaster“ täglich gekommen. Wieviele mehr haben Sie denn gezählt?
Dabei können Sie dann auch gerne ausführen, welche Zahlen Sie mit „Absatz“ meinen. Bisher hab ich mit eher schwer getan, konkrete Werte für die in der Region herrschenden Gas- und Treibstoffknappheit zu finden. (Halt eher so Details wie „Damaskus 16h am Tag ohne Strom“, oder die Rationierungen und Schlangen in Erbil .)
Und da klingen die 10% der ursprünglichen Fördermenge noch optimistisch, siehe etwa folgenden Bericht aus dem syrisch-kurdischen Cicre In Syria’s Kurdish Regions, Fuel Shortages as Demand Outstrips Supplies .
@Thomas Melber
@KeLaBe
Natürlich formuliere ich überspitzt und vereinfacht. Ich bin schliesslich weder Politiker noch Diplomat. Aber welche Alternativen gibt es zu „sie wollen nicht unseren Weg gehen also gehen sie ihren eigenen Weg“… (mit Absicht als Aussage und nicht als Frage formuliert)
Immerhin, die wichtigste Unterschlagung meinerseits ist die Tatsache dass es sehr wohl Gruppierungen gibt die „mit uns gehen“ wollen. ISIS ist nach Assad wohl die mächtigste Gruppe in diesem Theaterstück, aber es gibt genügend weitere Akteure und genügend davon sind willens mit dem Westen substanziell zusammenzusarbeiten, allen voran die Kurden und FSA, zusammen wohl der ISIS oder Assad kräftemässig ebenbürtig, ganz zu schweigen von einigen weniger radikalen Islamisten aus der Anti-ISIS-Bewegung (siehe http://en.wikipedia.org/wiki/List_of_armed_groups_in_the_Syrian_Civil_War) die zusammen ebenfalls eine beachtliche Stärke erreichen. Wenn selbst die Army of Mujaheddin von den Methoden Al-Kaidas abschwört um an der Seite der FSA gegen die ISIS zu kämpfen dann sollte man zumindestens mit ihnen reden. Der Westen hatte nie ein Problem mit fundamentalistischen Islamisten die in ihrer Region verankert sind sondern mit islamistischem Imperialismus.
ISIS reitet auf einer Reihe von Erfolgen aber das können genau so gut Phyrrus-Siege gewesen sein wenn sich daraus eine neue Einheit ihrer Gegner gründet.
@KeLaBe | 09. August 2014 – 11:50
„Jetzt reicht es dann aber mal langsam mit dem grenzenlosen Zynismus und der nationalistisch verengten Selbstgefälligkeit. Oder muss man in diesem Blog wirklich noch mal unsere Verfassung zitieren, angefangen von der Präambel?“
Was Sie hier als „grenzenlosen Zynismus“ ausmachen, ist wohl eher die resignierende Zurkenntnisnahme konzeptionsloser Politk, welche gefährliche Entwicklungen im gesellschafts-, aussen- und verteidigungspolitischen Bereich nicht nur nicht entgegen wirkt , sondern diese teilweise noch nährt.
Der Vorwurf der „nationalistisch verengten Selbstgefälligkeit“ erscheint mir auch eher ein phrasenhaft konstruierter Antagonismus zu einem erwünschten „Wir sind für alles verantwortlich“ zu sein. Das ist mir einfach zu oberflächlich.
“ Da müssen die derzeitigen Machthaber in Bagdad, Teheran und Damaskus gewaltig über ihre Schatten springen und Pfründe aufgeben“
Hoffnung, Wunschdenken und Illusion!
Es erstaunt mich, daß in diesem Zusammenhang immer noch die Vorstellung von einem Willen zum Ausgleich, zur Verständigung und zum Kompromis bei den dortigen Akteuren vorhanden ist. Wenn schon die Verständigung im Ukraine-Konflikt so extrem schwer zu sein scheint, dann dürfte ein Frieden am „Runden Tisch“ im Irak und Syrien wohl kaum erreichbar sein. Der Einfluß Deutschlands auf den Iran ist marginal und könnte höchstens den Rücktritt al-Malakis als Ziel haben. Doch weder hat Deutschland hier ein Druckmittel noch kann es ausreichend Goodies verteilen. Die Türkei ist z.Z. völlig unberechenbar und in diesem Konflikt sehr widersprüchlich verstrickt. Zudem ist es die dortige pol. Kaste gewohnt, Deutschland eher am Nasenring vorzuführen.
So what? Deutschland ist auf internationalem Parkett als Regulator keine nennenwerte Größe. Wir können uns Gedanken machen, wir können unsere Schlüsse ziehen, aber solange diese Schurkereien nicht in unser Land hinein getragen werden, können wir nur zuschauen.
Obama weist auf daraufhin, dass der Kampf gegen IS lange Zeit brauchen werde und man sich mit Verbündeten hierzu austauscht:
http://m.bbc.com/news/world-middle-east-28725908
Bei uns ist weiterhin Funkstille – wir wissen wohl noch nicht mal was wir wollen.
@ Memoria – ähh, Sanität und Lufttransport anbieten? ;-)
Konkret wurde von Obama erwähnt, dass Cameron und Hollande in Telefonaten Beiträge für die humanitäre Hilfe angeboten haben. Deutschland wiederum ist im 08/15-Modus + Urlaubsphase. Bitte nichts zeitnah entscheiden oder gar wagen.
Anfang der Woche wacht man vielleicht auch in Berlin auf und erinnert sich vielleicht daran, dass man ja eigentlich ganz anders sein wollte.
Und dann wird es wieder so peinlich wie bei Mali und Syrien.
Letztlich muss IS am Boden geschlagen werden, Luftschläge sind zwar nett führen aber nicht zur Rückeroberung verlorenen Territoriums.
Konsequenz ist nach quasi universeller Meinung (Jelpke Linkspartei man höre und staune) eine militärische Stärkung der regionalen antiisis akteure allen voran peshmerga.
Wie wäre es denn wenn in der nächsten BPK mal jemand Herrn Gabriel nach der deutschen „Verantwortung“ in diesem Kontext fragt?
Die ganze Welt wird tagtäglich mit deutscher Weltbeglückungspädagogik überschüttet (runder tisch, deeskalation, normative governance, ISGH usw,. usw. ad nauseam) wenn aber handfest was unternommen werden soll, womöglich auch noch sofort und nicht mit 10 jähriger vorlaufzeit, dann ist dröhnendes schweigen und ängstliches wegducken angesagt.
Münchner SIKO, war da nicht was?
Parallel auch wieder das übliche Phänomen das diejeningen die sonst zur krakehlantiimpfraktion gehören jetzt am lautstärksten nach Intervention rufen und sobald selbige erfolgt auch die ersten sein dürften die den USA „Kriegsverbrechen“ vorwerfen werden. perpetuum mobile der gesinnungsfraktion.
Mal konkret am Beispiel der Jesiden. Hätten die USA aus welchen Gründen auch immer ein Eingreifen abgelehnt wer hätte den zentausendfachen Hungergenozid im Sinjar verhindert.
Europa? Deutschland?
Deutschland mag Exportwelmeister gesinnungsethischer Phrasen sein. when the shit hits the fan ist Totalausfall angesagt.
sicherheitspoltisch, materiell,kommunikativ und mental.
als addendum zum oben gesagten:
„SAS deployed in Iraq: British special forces sent to hunt down Islamist militants“
http://www.mirror.co.uk/news/world-news/sas-deployed-iraq-british-special-4026869#ixzz39uuLpyGe
Bundesregierung? bleibt incommunicado.
@ Memoria
Hard power scheidet überhaupt nicht aus. Es hat einen unverzichtbaren Stellenwert im sicherheitspolitischen Instrumentarium. Immer und überall. Aber konkret mit Blick auf IS sehe ich einfach Null militärischen Handlungsspielraum für uns Deutsche.
@ klabautermann
Ich würde uns allen sehr wünschen, wenn „Berlin … eine eigene Strategie entwickeln (würde/könnte), die Substanz hat und nicht nur aus politisch korrekten Worthülsen besteht“. Stimmt grundsätzlich, keine Frage. In konkreten Fall des Nahen und Mittleren Ostens glaube ich aber nicht, dass irgendeine europäische Nation „allein“ irgendwas Substantielles bewirken kann. „Unter Kontrolle“ bringen wir jedenfalls gar nichts. Das mag resignierend klingen, entspricht aber einer nüchternen Lagebewertung. Das Problem müssen die unmittelbar beteiligten Länder schon selbst lösen. Wenn wir Ihnen durch Vermittlung und durch humanitäre Unterstützung zumindest ansatzweise etwas helfen können (und das wiederum müssen wir versuchen!), ist das schon eine „große Tat“. Leider.
@ Sun Tzu
Habe ich Sie etwa falsch zitiert? Oder muss ich einem „Verfassungspatrioten“ doch noch mal die Präambel des GG vorlesen? Wenn Sie unsere Werte so eifrig „favorisieren“ (welches Wort!), dann argumentieren Sie doch einfach so und alles ist in Ordnung.
@ Wait&C
Akzeptiert. Ich glaube aber, wir sollten uns davor hüten, das, was im Nahen und Mittleren Osten passiert, zu eindimensional aus der Brille „Westen und Nicht-Westen“ zu sehen. Im Kern handelt es sich um einen gewaltsam ausgetragenen regionalen Konflikt, bei dem es um ebensolche regionale Vorherrschaften (Macht, Geld, Religion – ein höchst diffuses und wandelbares Motivgebilde) geht. Was freilich nicht heißt, dass wir im Westen völlig unschuldig an der Entstehung sind und dass uns die Auswirkungen nicht betreffen.
@ Gustav Struve
Es ist in der Tat nicht einfach, bei den Akteuren vor Ort einen „Willen zum Ausgleich, zur Verständigung und zum Kompromiss zu finden“. Zuschauen allein hilft aber auch nicht weiter, denn die von Ihnen so genannten Schurkereien (stimmt!) werden auch wir trotz Festung Europa früher oder später spüren. Aber zugegeben: Unsere Möglichkeiten sind derzeit ausgesprochen bescheiden. Und sie werden nicht besser, wenn wir das alles aus einer rein deutschen Perspektive bertrachten. Wenn überhaupt, dann können nur international abgestimmte Maßnahmen etwas flankierend Positives bewirken. Dabei können wir uns aber schlecht locker zurückziehen und sagen: Macht das mal ruhig ohne uns, weil ja unsere deutschen Interessen zur Zeit nicht berührt sind. Wir kümmern uns solange um Putin.
> Egal wer für die Lage verwantwortlich ist, diese jesidischen Familien brauchen dringend (!) weitaus mehr Hilfe als bisher stattfand.
Als die Christen vor einigen Tagen in Gefahr waren, hat sich keiner dafür interessiert. Nun sind die Jesiden in Gefahr und und wird alles aktiv. Was ist an den Jesiden eigentlich so besonderes im Vergleich zu den Christen?
@ Bang50 | 09. August 2014 – 18:17
Zitat: „ ähh, Sanität und Lufttransport anbieten? ;-)“
Nun, werfen wir einen Blick auf die Realität!
Im Sindschar-Gebirge im Nordirak sind gerade Zehntausende Jesiden in einer Todesfalle. Von Milizen des Islamischen Staates wurden sie in eine Todesfalle getrieben, um dort jämmerlich zu verrecken. In dieser Situation braucht es Sanität und Lufttransport!
Wie viel Wasser und wie viel Nahrung hat die Bundeswehr im Rahmen von Sanität und Lufttransport bei den Flüchtlingen im Sindschar-Gebirge abgeworfen? Hab da nichts wahrgenommen.
Die Amis sind wohl schon dabei, kräftig Wasser und Nahrung bei den bereits jämmerlich verdurstenden Jesiden abzuwerfen. Zusammen mit Engländern und Franzosen zimmert Obama bereits eine Koalition, die sichere Korridore für Jesiden einrichten will.
Von deutschem Engagement höre ich irgendwie nichts.
Merkel und Steinmeier wollen wohl lieber diplomatisch warten. In ein paar Tagen hätte sich das Problem dieser Jesiden ohne Hilfe von außen von selbst erledigt. Außerdem ist ja Sommerpause … da kann man leider nichts an so einem veritablen Völkermord tun.
Man kann sich auf den Standpunkt stellen, dass uns all diese Konflikte in Asien nichts angehen und wir nicht die Macht haben, alles Unrecht dieser Welt zu bekämpfen.
Wenn man aber, wie unsere Regierung, immer die Klappe ganz weit aufreißt und immer den Oberlehrer gegenüber anderen Ländern spielt, dann wäre jetzt der Zeitpunkt, an dem man praktisch beweisen könnte, was man so bei Responsibility to Protect drauf hat, außer hohlen Phrasen und Unzuverlässigkeit.
Die Zeiten, in denen wir uns hinter Franzosen, Engländern und Amerikanern verstecken konnten, sind vorbei. Deutschland ist souverän und selbsternannter Ober- Menschenrechtsbeauftragter und Demokratieexporteur Europas. Also: Fakten auf den Tisch!
Was wären denn Nachhaltige Optionen?
Isis kaputtbomben, Gegner Supporten , Widerstand stützen ist ja jetzt nicht so das Problem… wenn der Westen will.
Aber was wären den praktikable nicht kurzfristige Optionen für die Problemzone?
@Bang50:
Genau das ist ja das Problem:
Wir bieten nicht einmal mehr Lufttransport an.
Einfach nur noch peinlich.
Wahre Worte – auch im Bezug auf AFG: http://www.defenseone.com/ideas/2014/07/one-thing-US-cant-train-iraqi-army-to-do/88663/
Wollen und Können sind die Grundlage – das kann man bereits bei Clausewitz nachlesen. Aber wir sehen die Welt immer nur aus technokratischer Sicht (Capability Milestones…).
Zustimmung @ThoDan. Was ist das Ziel einer (humanitären/militärischen) Intervention des Westens, abgesehen von dem kurzfristigen, zeitlich und räumlich begrenzten Ansatz, die Yesiden zu retten und die Peshmerga bei der Verteidigung und gegebenenfalls der Rückeroberung verlorener kurdischer Gebiete zu unterstützen?
Wer füllt das Machtvakuum im Irak und u.U. auch in Syrien, wenn ISIS durch westliche Luftangriffe zerschlagen und durch eine kurdisch-irakisch-(schiitische) Bodenoffensive vernichtet wird? Sofern die kurdischen und irakischen Truppen dazu überhaupt fähig sind, was ich nach den Ereignissen der vergangenen Tage ernsthaft bezweifle… Jeder kurdisch und schiitische Vorstoß in sunnitische Siedlungsgebiete wird mit hoher Wahrscheinlichkeit in Übergriffen auf die dortige Bevölkerung als vermeindliche/tatsächliche ISIS-Unterstützer nach sich ziehen und so wiederum den sunnitischen Widerstand befeuern.
@ thodan, boots on the ground
Das Ziel einer politischen Strategie für den Nahen Osten jenseits der akuten militärischen Notwendigkeiten ist sich von den artifiziellen Staatskonstrukten zu verabschieden die ohne autoritäre Führung nicht überlebensfähig sind.
Die ethno-konfessionelle Segregation ist im Irak und in Syrien weitestgehend abgeschlossen und irreversibel. (rückkehr von jesiden und christen in sunnitisch dominierte gebiete nach den „einsatzgruppen“ erfahrungen mit IS (unter mithilfe lokaler sunna stämme) wohl eher unwahrscheinlich).
Das konzept multiethnischer staat ist im nahen osten gescheitert. (es sollte übrigens auch nie funktionieren).
Eine nahost Strategie muss daher von dieser Prämisse ausgehend die realitäten anerkennen und nicht irgendwelchen phantomen a la irakische „einheitsregierung“ nachjagen.
Es gibt bereits drei ,mehr oder weniger konsolidierte, entitäten im irak und syrien.
Kurdengebiete syrien/irak, alawitistan an syrischer küste, „shiastan“ ab kirkuk richtung süden.
Diese Gebiete sind ethnisch weitgehend homogen bzw. würden es nach unabhängigkeit recht schnell werden. ökonomisch sind kurdengebiete und shiastan durch ölressourcen und alawitistan durch küstenlage überlebensfähig.
Bleibt das Problem Sunnistan/Gernegroßkalifat. Das wäre aber aus folgenden Gründen handhabbar:
1. Die theoretische denkbare maximalexpansion von IS/sunnitischen extremisten ist weitgehend erreicht. (im westen abgeriegelt durch alevistan/israel, im norden durch türkei, im osten durch kurden/iran, im süden durch „shiastan“) In allen angrenzenden Gebieten gibt es keine sunnitische basis für eine IS geurillastrategie eine eroberung daher faktisch unmöglich. Einzige Problemregion bleibt Jordanien das man adäquat stützen müsste.
2. IS den angestrebten Staat zu gewähren, in den obigen Grenzen, ist vermutlich das effektivste Mittel die halbwertzeit von IS zu minimieren. Sobald ein eigener Sunnistaat besteht ändert sich das kalkül für die bisher kollaborierenden lokalen sunnistämme sofort. IS wird dann nicht mehr benötigt (gegen Maliki zentralregierung). Es dürften zeitnah selbstreinigungsprozesse stattfinden, da die autochtonen Sunniten nur begrenzte toleranz bezüglich der eskapaden hergelaufener Tschetschenen und sonstiger Terrortouristen haben dürften.
Flankierend riegelt man die grenzen durch ertüchtigung der anreiner ab und „blacken’s the sky with drones“, dann lehnt man sich zurück und wartet ab das die revolution ihre kinder frisst.
Die Beziehungen zwischen den neuen staaten werden nicht allzu harmonisch sein aber als staat vs. staat konflikte deutlich begrenzter und beherschbarer sein als der gegenwärtige „totale Bürgerkrieg“
Eine reflexhafte aufrechterhaltung imaginärer staatsgebilde ist jedenfall die garantie für eine dauerhaft fragile region.
dann doch lieber ein ende mit schrecken.
(jetzt wollte ich noch nen exkurs zu den erfahrungen des ethnische deconflictings indien/pakistan bringen… dazu bin ich jetzt aber zu faul. gute nacht.)
Das neue deutsche Verantwortungsbewusstsein.
(Zur Sommerpause bei flächendeckendem Terrorismus, Massenmord oder sonstigen Kleinigkeiten leider nicht verfügbar.)
@ Sun Tzu
Mein letzter Versuch: Vergleichen Sie doch bitte mal Ihren ersten und Ihren letzten Post in diesem Thread.
Im ersten wollen Sie angesichts der IS-Gräuel die deutsche Politik auf die Ausstellung einer Reisewarnung beschränken, weil aus Ihrer Sicht keine „ganz harte belegbare nationalen Interessen Deutschlands“ berührt sind. Noch einmal Ihr Zitat: „Was interessiert uns die Gegend?“
Und nun fordern Sie in der Antwort auf @ Bang50 vehement deutsches Engagement ein, bis hin zu Maßnahmen im Sinne von Responsibility to Protect. Und unterstellen zugleich Merkel und Steinmeier so ganz nebenbei, dass sie bei Völkermord („Problem dieser Jesiden“) in Anbetracht der Sommerpause gerne wegschauen und „diplomatisch warten“.
Was für eine abenteuerliche Argumentationslinie. Merken Sie das eigentlich noch?
Die deutsche Debatte (Röttgen, Özdemir, etc.) begrenzt sich weiterhin auf die politische Begrüßung der Luftschläge, zudem wird eine verstärkte Aufnahme von Flüchtlingen und politische Initiativen auf europäischer Ebene diskutiert.
Auf die Idee praktische Hilfe zu leisten kommt man nicht mal.
Abgesehen von einem Unionsabgeordneten, der Waffenlieferungen an die Kurden fordert – auch wieder neben der Spur.
Pragmatisch geht wohl nicht.
„Warum Iran sich gegenüber den IS-Milizen bislang zurückhält“ [steht auf sueddeutsche.de, Link aus den bekannten Gründen nicht. Der OvWa]
Ich greife im folgenden nur einen Ausschnitt auf. Als Teil der iranischen Sicht wird dort geschildert:
* (Offene) ausländische Intervention kontraproduktiv
* Zwei Drittel der Kämpfer stammten nicht aus den Reihen der ISIS, acht oder neun irakische Gruppierungen seien beteiligt
* Unterstützung von IS(IS) durch die Saudis
* Hauptzweck des Aufstands sei, Neubildung der Regierung Maliki zu verhindern
* Zweifel an Maliki
In der SZ kündigt Steinmeier die erneute Anhebung der humanitären Hilfe um 1,5 Mio. EUR an („Bundesregierung stockt Hilfe für Flüchtlinge im Irak auf“).
Dazu gibt es natürlich noch kostenlos neunmal kluge Ratschläge zur Gesamtlage.
Handfeste und schnelle Hilfe ist noch nicht mal Diskussionsthema.
Die Realitätsferne gerade auch bei Röttgen ist wirklich beunruhigend.
@ KeLaBe | 10. August 2014 – 8:02
[Hier stand eine der Diskussionkultur nicht wirklich förderliche Formulierung, die ich einfach mal weglasse. Sie ist der folgenden Erwiderung nicht abträglich. Der OvWa.]
Es gibt politisch zwei Wege, für die man sich in der Außen- und Sicherheitspolitik entscheiden kann.
a) Man möchte eine bessere Schweiz sein. Das bedeutet, man hält sich aus den Belangen anderer raus. Unter Saddam Hussein hat es uns nicht interessiert, dass sein Regime jährlich eine sechsstellige Zahl an Untertanen ermordet hat, warum interessieren uns jetzt ein paar zehntausend Iraker?
Dies betrifft sowohl Worte, als auch Taten. Wenn Deutschland sich für einen solchen Weg entscheidet, dann muss es auch seine Weltbeglückungspädagogik und seine anmaßenden Worte unterlassen. Wenn man in Interaktion mit anderen Ländern tritt, geschieht dies eben stringent entlang der eigenen nationalen Interessen. Dann muss man ehrlich einräumen: Wenn irgendwo in der Welt ein Völkermord geschieht, werden wir nichts dagegen tun. Aufgrund der Tatsache, dass unserer Demokratie der Atem und Durchhaltewille zu Nation-Building fehlt, weil unsere Politik kurzfristorientiert populistisch auf den nächsten Wahltermin schaut und es immer populär ist, seine Soldaten aus einem schmutzigen Krieg zu holen, gibt es realpolitisch Argumente dafür, auch aktuell mehrheitsfähige humanitäre Interventionen mangels langfristiger Erfolgsaussicht sein zu lassen.
b) Man ist der Meinung, dass Isolationismus nicht funktioniert, hält Responsibly to Protect für eine prima Idee und will zusammen mit anderen relevanten Spielern in der Weltgemeinschaft daran arbeiten, dass diese Welt humaner und besser wird. Entscheidet man sich für diesen Weg, so muss man kompetentes Personal bereitstellen, um diesen Weg konsistent umzusetzen. Wenn man also eine Intervention im Irak aus humanitären Gründen für geboten hält, dann muss man auch Fähigkeiten bereitstellen (können), dies praktisch umzusetzen. Dann muss man als Nation bereit sein, sich die Finger schmutzig zu machen und muss klar definiert haben, welche praktisch umsetzbaren Rules of Engagement man seinen Truppen setzt, dass diese kompatibel mit Verbündeten wirksam das sicherheitspolitische Ziel, dass dann gern auch humanitär motiviert sein kann, praktisch umzusetzen. Man ist sich darüber im Klaren, dass Fehler passieren können, dass man Hochzeitsgesellschaften aus Versehen bombardiert und dass man eigene Soldaten vor seine Militärgerichtsbarkeit stellen muss, weil diese warum auch immer Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen werden. Wo gehobelt wird, fallen Späne. Selbstverständlich versucht man, diese eigenen Fehler zu minimieren, ganz verhindern wird man sie aber nie und muss sie vor Einsatzbeginn als Parameter akzeptieren.
Man muss sich beim Haushalt an Vereinbarungen zur Finanzierung der Fähigkeiten für Sicherheit halten. Hat man beispielsweise vereinbart, 3-5% des Bruttonationaleinkommens für internationale Sicherheit und Verteidigung auszugeben, dann muss man sich auch daran halten. Sonst werden die Verbündeten irgendwann sauer und schmeißen einen aus dem Klub.
Was nicht geht, ist a) und b) rosinenpickend zu vermischen. Dies tun Sie genau so wie unsere Bundesregierung. Ein bisschen Weltbeglückungsintervention, dann aber nur verbal, funktioniert nun mal genau so wenig, wie ein bisschen schwanger. Mit dem Beginn von Interventionen löst man komplexe Kettenreaktionen aus, die man oft nicht mehr kontrollieren kann und die man auch nicht beliebig stoppen kann. Hat man angefangen muss man den Job zu Ende machen, sonst richtet man mehr Schaden an als man Nutzen stiftet.
Begrenzt gibt es die Möglichkeit von „hit and rum“- Interventionen. Manchmal kann so was erfolgversprechend sein, muss aber auch qualifiziert betrachtet werden.
Was ich kritisiere, ist der abenteuerliche Politikstil, den unsere Bundesregierung gerade fährt und den Sie offenbar verteidigen. Wer keine Fähigkeit bereithält, internationale Interventionen durchzuführen, der hat auch kein Mitspracherecht und kann seine hochtrabenden politischen Initiativen für sich behalten. Wer die Fähigkeiten stellt, bestimmt auch, was gemacht wird. Da Deutschland weder diplomatisch/nachrichtendienstlich noch militärisch über relevante Fähigkeiten verfügt und auch nicht den finanziellen Aufwand leistet, diese Fähigkeiten aufzubauen, hat es sich selbst ins Abseits gestellt.
@Memoria
aktive Aufrüstung der Kurden würde doch nur wieder Ärger mit Herrn Erdogan bringen und den braucht man doch um die Sanktionen gegen Putin zu umschiffen: die Türkei als EU-Zwischenhändler ;-)
Man schickt lieber das Heer nach Israel, um dort mit der IDF „urban environment“ (inkl. Tunnelkampf) Übungen und Ausbildung zu betreiben.
@Wacaffe: Teilweise Zustimmung – nur vergessen Sie, dass der jeweilige Staat bzw. die Kontrolle des Staates / Herrschaft über dessen Staatsgebiet, insb. im Falle Syriens und des Iraks, auch den Zugang zu Ressourcen bedeutet, zu denen sonst kein Zugang bestände und „normale“ produktive wirtschaftliche Aktivitäten mit Besteuerung zur Finanzierung der Staatsausgaben keine Option darstellen.
Die traditionellen Siedlungsgebiete der Alewiten liegen an der Küste, die Öl- und Gasfelder dagegen fast ausschließlich im sunnitischen Zentrum und Osten Syriens – deshalb: keine alawitische Kontrolle des syrischen Staates / Staatsgebiets = kein Zugang zu Resourcen.
Gleiches im Irak: Die Ölfelder liegen fast ausschließlich in kurdischen und schiitischen Siedlungsgebieten – deshalb: keine sunnitische Kontrolle des irakischen Staates / Staatsgebiets = kein Zugang für Ressourcen.
ISIS könnte die irakischen Ölfelder und noch viel mehr den Transport wahrscheinlich nicht dauerhaft kontrollieren, hat aber Zugriff auf die syrischen Ölfelder.
Selbst wenn bei Teilen der Sunniten transnationale islamistische und tribale Staatsvorstellung dominieren, die einen Zusammenschluss mit syrischen Sunniten unterstützen, und der Verlust der nicht-sunnitischen Gebiete hinnehmbar wäre, existieren auch starke irakisch-nationalistische sunnitische Elemente, die die territoriale Integrität des Irak hochhalten. Und der Zugang zu Öl ist für alle irakischen Sunniten entscheidend, wenn auch in unterschiedlichen Ausmaßen.
Es wurde bereits angesprochen, aber hier kann man es genauer nachlesen:
http://www.dw.de/bundeswehrsoldaten-lernen-in-israel-den-tunnelkampf/a-17844099?maca=de-rss-de-all-1119-rdf
Bericht im Telegraph. „It is Death Valley“ http://www.telegraph.co.uk/news/worldnews/middleeast/iraq/11024037/Iraq-crisis-It-is-death-valley.-Up-to-70-per-cent-of-them-are-dead.html