Bällebad, August 2014

120 Antworten auf “Bällebad, August 2014”

1. Eine Meldung des DLF berichtet über eine Initiative aus Lettland uns mehr in die Pflicht zu nehmen:

   http://www.deutschlandfunk.de/lettland-merkel-soll-sich-fuer-mehr-nato-in-osteuropa.353.de.html?drn:news_id=390037

2. @werner, Mentor
   Die Idee der Agentur schwirrt ja nun schon länger durch die politische Landschaft. Meiner Meinung nach ist die nicht unvorstellbar, aber gerade beim Verteidigungsgeschäft sehr sehr fragwürdig in Umsetzung und Nutzen. Es gibt ein paar starke Spieler die Interesse an einer solchen Agentur hätten (nicht zuletzt die Industrie) aber eben auch ein paar die einen potentiellen Nutzen der Agentur (stärkere Verantwortlichkeitszuornung auf der Arbeitsebene, Zielvereinbarungen und Angestellte für flexiblere Personalpolitik) schlicht negieren würden.

   Egal was auf der Arbeitsebene für Regeln gelten, wird die politische Ebene – insbesondere der Verteidigungsausschuss und der Haushaltsausschuss – die Kontrollmechanismen nicht aus der Hand geben. Das schließt also ein Modell mit großer Eigenverantwortlichkeit beim Haushaltsgeld von vornherein aus.

   Ebenso wird sich die technische Expertise in der gewünschten Form unter Garantie nicht mit Angestellten erhalten lassen. Insbesondere bei hochqualifizierten Technikern ist das Gehalt nicht ohne Gewicht auf dem Arbeitsmarkt. Da ist Beamtenbesoldung vielleicht noch konkurrenzfähig, wenn die Sicherheit und Planbarkeit berücksichtig wird. Ein Angestelltengehalt ohne die garantierte Sicherheit dagegen nicht mehr wirklich.

   Ein weiterer wichtiger Punkt bleibt die Interpretation der hoheitlichen Aufgaben. Sollte auch im Bereich der ureigensten Staatsaufgabe der Verteidigung das Beamtenverhältnis nicht mehr die Regel sein, dürfte langsam das gesamte deutsche Konstrukt des Beamtentums ins Wanken geraten, jedenfalls auf Bundesebene. Man legt die Rechtslage ja bereits jetzt teilweise sehr locker aus (Von der Vorgabe, dass die normale Form eines Staatsdieners der Beamte sein soll, ist in weiten Bereichen nicht mehr wirklich viel übrig geblieben).

   Was die Sicherheit der eigenen Existenz in Bezug auf die Qualitäten als Geheimnisträger bedeutet, dürfte jedem klar sein.

   Will man am Beamtentum in der Rüstung festhalten (reine Soldatenaufgabe ist mit dem GG aus gutem Grunde nicht denkbar), so ist das Agenturkonzept eigentlich nur schöne Worte. Die gewünschten Auswirkungen ließen sich auch im aktuellen System erreichen, jedenfalls dann, wenn man bereit ist, die entsprechenden Anreize zu schaffen. Das dauert (wie nebenbei auch jede alternative Idee) nur Zeit, recht viel sogar.

3. @drd, werner & Mentor: Die Umwandlung des BAAINBw in eine rein nationale Beschaffungsagentur war m.M.n. seit jeher ein todgebohrenes Kind, denn diese würde ungeachtet hoheitlicher, verfassungsrechtlicher und pragmatischer Aspekte zur reinen COTS- und MOTS-Beschaffungsorganisation verkommen. Man vergleiche http://www.igbi.de/index.php/aktuelles/12-cat-politik/69-zukunft-des-ruestungsbereiches.

   Andererseits führt das BAAINBw unverändert sein Eigenleben im Spannungsfeld „realer Bedarf bzw. echte Fähigkeitslücken bis „Nice to have“ (Truppe) zwischen „Nationalen Rüstungsunternehmen, nationaler Wirtschafts- und Arbeitspolitik sowie nationalem Lobbyismus“ (BMVg) fort. Hinzukommt (kam) die „politische Prostitution“ des BMVg gegenüber einzelnen Abgeordneten bis hin zu parlamentarischen Staatssekretären und deren „Wahlkreis-Politik“! Sehr schlüssige Lösungsansatz werden in http://edoc.sub.uni-hamburg.de/hsu/volltexte/2013/3025/pdf/2013_Worner.pdf aufgezeigt. Man sehe zunächst dort auf Seite 171, Ziffer „5. Fazit“.

   Ein weiterer Ansatz wäre m.M.n. – ohne Einfluß auf den ohnehin extrem knappen Personalbestand von BAAINBw und AIN in toto -, der drastische und kompromißlose Abbau von immer noch vorhandenen Doppelstrukturen zu Gunsten der Fachexpertise und der Erfahrungspotentiale in den originären Abteilungsbereichen und dort der jeweiligen IPT- und Projektleitungen samt der Bearbeitungsebene.

   Als Beispiele durfen benannt werden, daß die Abteilungen

   • IT-Unterstützung (G)
   • Informationstechnik (I)
   • Kampf (K)
   • Luft (L)
   • See (S)
   • Land-Unterstützung (U)

   alle jeweils über eigene zwei Gruppen „Wirtschaft / Technik“ und „Wirtschafts / Recht“ verfügen, deren Untergruppen wiederum nahezu identische Aufgabenfelder obliegen (vgl. Downloads bei http://www.baain.de/portal/a/baain/!ut/p/c4/04_SB8K8xLLM9MSSzPy8xBz9CP3I5EyrpHK9pMTEzDy90tSk1KLSPL38ovTEvMxi_YJsR0UAqDnulg!!/ ). Mit einer entsprechenden Konzentration bzw. Zentralisierung könnte zudem zu einer Reduktion von abteilungsübergreifenden Schnittstellen, zur sicheren Beherrschung der i.d.R. bei fast jedem Projekt stets systemübergreifenden und interdisziplinären Aspekte besser Rechnung getragen sowie zur Gesamtwirtschaftlichkeit und zur Gesamtrechtssicherheit beigetragen werden. Damit wäre sicherlich bereits mehr erreicht, als mit der derzeitigen „PUMA Deep-Dive Analyse“ samt daraus sich ergebender Folgerungen auf acht weitere Projekte (z.b. A400M) durch das KPMG-Konsortium.

   Fakt ist doch – so meine Erfahrungen –, die Industrie und speziell die bekannten H&L-Lieferanten verfügen als „Counter-Parts“ über höchst qualifizierte technisch orientierte Wirtschaftswissenschaftler und über wirtschafts orientierte Juristen, denen die entsprechenden Unterabteilungen (Abteilungsgruppen) des BAAINBw nicht einmal ansatzweise „das Wasser reichen können“, was die Vertragswerke in den jetzt zu untersuchenden Rüstungsprojekten stets bewiesen haben (vom EuroHawK über NH90 bis hin zum HC-MoU und weiter bis zum SEA LION)! Es bedarf eigentlich nur gesunder Ratio und politischem Einsichtvermögens, zu erkennen, daß die rechtliche Qualität der Verträge (aus industrieller Sicht) umgekehrtproportional zur Oualität der Produkte und deren Nutzwerten sowie Liefertreue ist (aus Bundeswehr- bzw. BMVg-Sicht).

   Das wäre m.M.n. bereits die „halbe Miete“ und wahrscheinlich bereits mehr als das ganze und damit unwirtschaftliche KPMG-Gutachten.

   (Zitat drd) „Die gewünschten Auswirkungen ließen sich auch im aktuellen System erreichen, jedenfalls dann, wenn man bereit ist, die entsprechenden Anreize zu schaffen.“ Das könnte heißen: Mehr Qualität statt Quantität und damit auch einer voll gerechtfertigten höheren Dotierung der Arbeitsebene. In der Industrie wie z.B. bei AIRBUS Helicopters arbeitet z.B. auch kein maßgeblicher Projektbeauftragter in Projekten wie BSHS und/oder LUH-SOF für A13 (bzw. knapp 5.000 € (netto) eines TROAR (vgl. https://bezuegerechner.bva.bund.de/index2.php).

4. @ Vtg-Amtmann,drd &Mentor
   Ich sag mal Danke für Ihre Beiträge und will Ihnen auch gar nicht widersprechen. Ich ließ mich ja von einem ganz anderen Gedanken tragen.
   Ich bin mir ziemlich sicher, dass es in Koblenz, Köln, Bonn und Berlin genügend Sachverstand gibt, der in Lage ist zu analysieren was unrund in der Rüstung/Beschaffung läuft. Aber wie es so ist, der Dichter gilt im eigenen Land nichts und gar die eigenen Leute zu diskreditieren – geht gar nicht. Also holt man sich „Kompetenz“ von außen, die diese Aufgabe übernehmen soll. Und „Vernehmung“ eines PM im Beisein eines „Rechtsbeistandes“ bringt dann die Erkenntnis!? Ich mutmaße mal das Ergebnis stand bereits bei Vertragsunterzeichnung schon fest. Also etwas so: wir hätten gern folgendes Ergebnis
   Hier im Rüstungsbereich ist alles in Ordnung
   Oder
   Stellen sie mal fest, wer hier absolut überflüssig ist
   Oder
   NH 90 wird ja nach französischem Recht abgewickelt; schauen Sie mal was sich da machen lässt
   Oder und jetzt kommt es
   Wir wollen unser Geflecht mit der Industrie noch weiter ausbauen; erarbeiten sie mal einen Vorschlag für eine Bundesagentur. Diese ewigen Vorlagen an den Minister nerven und sorgen hier nur für unangenehme Arbeit.
   Aber wie heißt es so schön – schauen wir mal was für die Geldsumme geboten wird.

5. @ Vtg-Amtmann | 13. August 2014 – 19:16
   „die Industrie und speziell die bekannten H&L-Lieferanten verfügen als „Counter-Parts“ über höchst qualifizierte technisch orientierte Wirtschaftswissenschaftler und über wirtschafts orientierte Juristen, denen die entsprechenden Unterabteilungen (Abteilungsgruppen) des BAAINBw nicht einmal ansatzweise „das Wasser reichen können“, was die Vertragswerke in den jetzt zu untersuchenden Rüstungsprojekten stets bewiesen habe“
   Absolut korrekt, und das seit Jahrzehnten!

6. @Drd ….danke für die gelungene Zusammenfassung
   @amtmann@werner … Bei allen aufgezeigten Zusammenhängen ….Zustimmung
   Die Sache mit den Doppelstrukturen ist ja leider nicht nur aufs BaainBw beschränkt. War es doch der Ansatz im Rahmen von MatVer Einsatzreife alles aus einer Hand und SK gemeinsam im Amt zu bündeln, so sind viele Tätigkeiten immer noch in den Kdo s strukturell ausgebracht(Lw,Marine) und die Bereitschaft der OrgBer dieses Fachpersonal
   Ans BaainBw zu geben ist gering.

7. Momentan laufen so einige seltsame Aufgabenverlagerungen im BMVg vom Berufsbeamtentum hinüber zu befristet beschäftigten Arbeitnehmern.

   Gerade mit Blick auf eine Einstellung von außen auf StS Ebene und dazugehörigem Mitarbeiter auf der Arbeitsebene finde ich das unerhört.

   (…) Zeitverträge haben sich in den Bundesministerien dramatisch erhöht, wie Zahlenmaterial der Bundesregierung schon jetzt belegt. Neue Mitarbeiter/innen bekamen in 2013 fast ausschließlich nur noch Zeitverträge. Allen voran die Bundesministerien für Gesundheit und für Familie, dort wurden jeweils 94 Prozent der Mitarbeiter/innen befristet eingestellt, gefolgt vom Landwirtschaftsministerium, 93 Prozent, und vom Verteidigungsministerium, 86 Prozent Zeitverträge , so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion „Die Linke“. Der Anteil befristet Beschäftigter hat sich in knapp zehn Jahren verdoppelt. Im Jahr 2004 waren es noch 6.788 Beschäftigte und damit 2,3 Prozent von allen Beschäftigten, die in den Bundesministerien sowie Bundesämtern und -behörden gearbeitet haben. In 2012 waren es bereits 14.008 Beschäftigte und 5,4 Prozent, im Jahr 2013 dann 15.293 Beschäftigte und 6 Prozent.

   Diese Entwicklung halte ich für den Staat wirklich für eine Schande. Gegen die Wirtschaft wird stets ausgeteilt und in den eigenen Reihen wird sich des Instruments gerne bedient.

8. Was ich hier mal wieder vermisse:
   Das das ganz Aktuelle Thema nicht angesprochen wird ( Irak und Hilfe )
   Man will gepanzerte Fahrzeuge schicken
   Dann heißt es Unimog aber der 1300 Unimog ist nicht gepanzert.
   Und das ISAF und KFOR Führerhaus ist nicht für IED geeignet deshalb wurden die Gerne mit Dingo ausgetauscht, Schutzwesten da ist bei der BW jetzt schon ein Mangel da der gerade im Griff zu bekommen angelaufen ist.
   müssen die Soldaten wieder ihrer Westen selber Kaufen wenn morgen zu einem neuen Einsatz kommt
   Und was haben wir sonst noch an gepanzerten Fahrzeuge übrig, es ist ein großes Loch aber wir haben jetzt Fahrzeuge Übrig nur wo

   Bei der BW ist seit 5 Jahre der Austausch der Unimog gegen Gep Fahrzeuge geplant aber es ist kein Geld dafür da
   IDZ II Fehlen dann auch noch bald die schutzwesten und anderes Zubehör wohl da eh noch einiges fehlt???

9. @MikeMolto, Mentor & Jugendoffizier: Habe mir einmal die Mühe gemacht, die jeweils zwei Gruppen „Wirtschaft / Technik“ und „Wirtschafts / Recht“ der Abteilungen IT-Unterstützung (G), Informationstechnik (I), Kampf (K), Luft (L), See (S) und Land-Unterstützung (U) des BAAINBw in einer Grafik zusammenzufassen (http://img5.fotos-hochladen.net/uploads/workworkhn3ctdj12s.png):

   Was kann man daraus ersehen und folgern?

   (1) Jede Abteilung kocht offenbar ihr eigenes Süppchen.
   (2) Fachliche Überschneidungen werden organisatorisch nicht ressortübergreifend respektiert sondern eher im eigenen „Abteilungs-Saft“ bearbeitet.
   (3) Doppelstrukturen sind bis zum Umfallen gegeben.
   (4) Die Abteilungen IT-U (G), SEE (S) und IT (I) haben mit 5 – 6 Untergruppen die funktionalsten und damit schlankesten Strukturen in Ihren Gruppen „Wirtschaft/Technik“ und „Wirtschaft/Recht“.
   (5) Der „größte Wasserkopf“ besteht bei der Abt. LAND-UNTERSTÜTZUNG (U) mit 10 Untergruppen in den Bereichen „Wirtschaft / Technik“ und „Wirtschafts / Recht“, gefolgt von LUFT (L) und KAMPF (K) mit jeweils 8 Untergruppen in gleichen Bereichen.
   (6) Bei der Abt. LAND-UNTERSTÜTZUNG (U) sind damit insgesamt sage und schreibe 29 Untergruppen gegeben, also damit die meisten Schnittstellen und Doppelstrukturen zu den anderen Abteilungen (vgl. http://www.baain.de/resource/resource/MzEzNTM4MmUzMzMyMmUzMTM1MzMyZTM2MzEzMDMwMzAzMDMwMzAzMDY4NzM2NTY1NzY2NDZiNmYyMDIwMjAyMDIw/OrganigrammU_WWW_DE.pdf), allerdings keiner der „ganz großen Beschaffungsfälle“, jedoch viele „Kleinfälle“ wie vom BRH beanstandet (vgl. .
   (7) Von den 9 durch das KPMG zu untersuchenden Beschaffungsvorhaben bzw. Problemfällen entfallen 5 (EuFi, A400M, SLWÜA, UH-Tiger, NH/MH90 einschließlich „Global Deal“ bzw. HC-MoU auf die Abt L und dort ist auch einer der beiden „zweitgrößten Wasserköpfe“ in den Bereichen „Wirtschaft/Technik“ und „Wirtschaft/Recht“.!
   (8) MEADS und PUMA entfallen auf die Abt. K, ebenfalls einer der beiden „zweitgrößten Wasserköpfe“ in den Bereichen „Wirtschaft / Technik“ und „Wirtschafts / Recht“
   (9) F 125 entfällt auf die Abt. See (S).
   (10) SVFuA entfällt auf die Abt. IT (I).
   (11) Fazit: Je weniger und desto funktionaler die Untergruppen der Abteilungen, desto weniger und desto kleiner die Problemfälle.

   Um hier die seit Jahrzehnten bestehenden Organisationmängel, Doppelstrukturen und vor allem die abteilungsinternen Eigenleben aufzudecken bedarf es keines externen Beraterteams, welches ob seines vom BAAINBw sehr vage formulierten Auftrags – abgesehen von der „Deep-Dive-Analyse“ zum PUMA – auf die Uhr des Kunden sieht, um diesem anschließend honorarpflichtig zu sagen, wie (zu) spät es ist!

   Diese Arbeit kann m.M.n. von „bestem Personal und zu billigsten Preisen“ BMVg- bzw. Bundeswehr-intern erledigt werden. Man konfrontiere die Bereiche „Organisationslehre“ und „Vertragsrecht – bürgerliches Recht“ der Bw-Hochschulen mit dem Problem einer Straffung und Zentralisierung der BAAINBw-Abteilungsgruppen „Wirtschaft/Technik“ und „Wirtschaft/Recht“ und weise die leitenden Professoren auf Zusammenarbeit mit einem „Consultants- und Controlling-erfahrenen Spezialisten des BMVg an (z.B. Dr. G. Scherf und dessen unmittelbarer Mitarbeiterkreis).

   Leider kann ich mich nicht des Eindrucks erwehren, daß bislang die hoffnungslose Unterlegenheit des BWB/BAAINBw auf den Gebieten „Wirtschaft/Technik“ und „Wirtschaft/Recht“ gegenüber der Industrie fast schon politisch gewollt bzw. hinsichtlich einer versteckten Subventionspolitik gegenüber den bekannten H&L-Lieferanten zumindest opportun war. Offenbar wurde man sich erst dieser „Zeitbomben“ mit den in der Era de Mazière & Co final aufgeschwommenen Pleiten, Pech und Pannen bewußt und verharrt nun wie das Kaninchen vor der Schlange.

   Was soll das KPMG-Konsortium denn Förderliches zur Lösung beitragen? Etwa Beratung für Beratungsresistente in Sachen Rüstung durch einen Consultant der selber zig Unternehmen der Rüstungsindustrie in seiner Klientel hat? Besten Falles kann da m.M.n. ein „Gefälligkeitsgutachten“ herumkommen, welches dann publikumswirksam Anfang Oktober vom BMVg präsentiert wird, um den quakenden Fröschen etwas zum Trinken zu geben.

10. Ist jetzt absolut außerhalb des Themas, ich weiss es. Muß aber hier mal nachfragen.
    Ich lese schon geraume Zeit mit und habe gestern (ich weiss es einfach nicht mehr)
    entweder direkt oder über einen Link das Zitat von Clausewitz über das Produkt von ? und ?
    gefunden. Das hat mich zum Nachdenken gebracht und der Alte hatte wohl Recht gehabt.
    Nun möchte ich mir mal die Schriften von Ihm ansehen. Angefangen bei eben diesem Zitat.
    Als Aufhänger für Google bräuchte ich dieses allerdings nochmal. Kann mir jemand helfen?
    Alternativ besorge ich mir eben alles von Ihm.
    Falls mir jemand helfen kann, vielen Dank im Vorraus

    [Alles von Clausewitz gibt es elektrisch u.a. hier: http://gutenberg.spiegel.de/buch/4072/1 Der OvWa.]

    Olnad

11. @Olnad

    „Wollen wir den Gegner niederwerfen, so müssen wir unsere Anstrengung nach seiner Widerstandskraft abmessen; diese drückt sich durch ein Produkt aus, dessen Faktoren sich nicht trennen lassen, nämlich: die Größe der vorhandenen Mittel und die Stärke der Willenskraft.“

    Sprich: Fähigkeit und Bereitschaft. Man kann neutral dann vom Einsatzwert sprechen, was aber sehr technisch ist, und mE eher auf reguläre Kräfte anzuwenden ist.

12. @Olnad:
    Es empfiehlt sich zunächst Sekundärliteratur heranzuziehen, um das Gesamtwerk einordnen zu können.
    Auf die Schnelle nur ein Beispiel:
    http://www.europa.clio-online.de/site/lang__de/ItemID__137/mid__11428/40208214/default.aspx

    Falls sie mehr interessiert bitte einfach fragen.

13. Nachtrag – das Zitat aus dem 1. Buch, 1. Kapitel: „Wollen wir den Gegner niederwerfen, so müssen wir unsere Anstrengung nach seiner Widerstandskraft abmessen; diese drückt sich durch ein Produkt aus, dessen Faktoren sich nicht trennen lassen, nämlich: die Größe der vorhandenen Mittel und die Stärke der Willenskraft“

14. Im OR Bereich hat man spaeter sogar noch das Quadrat eingefuehrt

    Gefechtswert = Kampfwert * Motivation hoch 2….

15. @Vtg-Amtmann
    Auch wenns ein Detailaspekt ist, will ich auf die Struktur im BAAINBw nochmal eingehen, weil Sie es als Beispiel brachten, dass jede Fachabteilung zwei zwei Gruppen „Wirtschaft / Technik“ und „Wirtschafts / Recht“ hat. Ihre Aussage dazu:

    „Mit einer entsprechenden Konzentration bzw. Zentralisierung könnte zudem zu einer Reduktion von abteilungsübergreifenden Schnittstellen, zur sicheren Beherrschung der i.d.R. bei fast jedem Projekt stets systemübergreifenden und interdisziplinären Aspekte besser Rechnung getragen sowie zur Gesamtwirtschaftlichkeit und zur Gesamtrechtssicherheit beigetragen werden.“

    Da muss ich nachdrücklich NEIN sagen. Diese Einschätzung liegt wahrscheinlich an der Fehleinschätzung, welche Aufgaben die Leute dort wahrnehmen. Man hat die Zusammenlegung im IT-Amt ausprobiert und ist beim BAAIN davon abgerückt. Das hat aus sicht der Projekte auch gute Gründe.

    Zum einen ist es so, dass in der Realität die Vertragsabwicklung ohnehin über einen Bearbeiter läuft. Man hatte auch im IT-Amt einen Ansprechpartner, der sich um ein Themengebiet gekümmert hat. Jede Abteilung generiert genug Arbeit, dass es mehr als einen Schreibtisch füllt, daher wird es nicht im großen Stil zu überflüssigen Doppelbesetzung kommen, die in einer Abteilung Haushalt vermieden werden könnte. Bei den rechtlichen Fragen hab ich nicht ausreichend Einblick um das beurteilen zu können, aber aus dem Bauch heraus schätze ich die Lage ähnlich ein.

    Wenn man die Bearbeiter unter der Flagge eines Abteilungsleiters vereint, dann hat das organisatorisch allerdings Folgen. Das mag in Firmen vielleicht anders sein (wobei ich bei großen Unternehmen nicht davon ausgehen würde) aber in der Behörde haben wir da halt diesen Dienstweg. Und der ist so wie es aktuell organisiert ist, erheblich kürzer. Innerhalb der Abteilung genügt der Weg zum Abteilungscontroller und evtl. zum Abteilungsleiter um einen kleinsten gemeinsamen Vorgesetzten zu finden sollte es ernstzunehmende Verständigungsprobleme geben. Bei Zentralisierung ist der kleinste gemeinsame Vorgesetzte die Leitung. Da dürfte es nicht schwer fallen, abzuschätzen, wie es mit den Laufzeiten strittiger Dinge so bestellt ist im Vergleich. Ein Machtwort des Abteilungsleiters in der eigenen Abteilung ist jedenfalls von beiden Seiten aus gesehen (Projekt und Haushälter/Jurist) schneller Erreicht, als eines vom Präsidenten gegenüber einem Abteilungsleiter, der dann seinen Bereich einnordet.

    Das Problem komplexer Vertragswerke wird zudem weniger von der Organisation beeinflusst, denn da geht es normalerweise um höhere Dotierungen. Wo die paar entsprechend eingestuften Spezialisten dann sitzen ist meiner Einschätzung nach nicht so wichtig wie was sie so an Erfahrung und Können mitbringen.

    Von daher schätze ich die Innenwirkung der Struktur als positiv ein, denn sie verkürzt den Weg zum Fachmann. Die Außenwirkung dürfte davon weniger stark betroffen sein, denn das Problem der Interdisziplinarität von Projekten beginnt eigentlich viel eher bei den Projektteams. Dort muss miteinander geredet werden auch über Abteilungsgrenzen hinweg. Wenn es schon bei den Haushältern oder Juristen ankommt, ist nicht mehr so viel zu retten, was intern falsch gelaufen sein mag.

16. http://www.spiegel.de/schulspiegel/bundeswehr-darf-an-schulen-in-baden-wuerttemberg-nicht-offen-werben-a-986135.html

    Es gibt Dinge, die einem traurig machen koennen…

    was sagt noch das GG Der Bund stellt Streitkraefte zur Verteidigung auf?

    Und welches Mandat hat eine sogenannte Friedensorganisation?

17. @Soenke Marahrens
    Bei aller Abneigung gegen die zunehmende Tendenz die Bundeswehr aus der Gesellschaft zu drängen, sehe ich das im Falle der Schulen etwas anders. Das deutsche Bildungssystem sollte frei von Beeinflussung sein (und dazu gehört eben auch die Tätigkeit des Werbens). Traurig ist eher, dass nicht auch all die anderen Lobbygruppen nicht ebenfalls sauber aus den Schulen herausgehalten werden (da gab es bei Spiegel auch einen interessanten Artikel kürzlich zum Thema Sponsoring an Schulen).

    Der Ansatz der Bundeswehr sollte da vielleicht doch eher der sein, die Bedeutung der Bundeswehr für Deutschland und die Stellung im Staatsaufbau zu verdeutlichen. Eine Unterstützung bei sicherheitspolitischer Bildung ist natürlich gut, aber dass da auch Friedensbewegung etc. aktiv sind, dürfte niemanden überraschen. Wenn Referendare so unreflektiert sein sollte, nur eine der Seiten hören zu wollen, dann ist das kein Problem der Bundeswehr sondern eines der Schulleitung, die später mit denen leben muss.

    Das Image der Bundeswehr in der Gesellschaft sollte man mal versuchen anzugehen… dann muss man sich auch weniger Sorgen um die Werbung im Sinne von Umwerben machen.

18. @drd

    ich glaube nicht, das wir ein Image Problem haben…

    wir sind einfach nicht cool…..weil wir nicht damit werben (duerfen) was Jungs und sicher auch einige Maedchen spannend finden und letztendlich auch tagtaeglich in der virtuellen Welt sich erlebbar machen, ich nenne es mal Stahl in der Heide….oder Glueck ab oder the Noise of freedom etc….

    Die Vermittlung von Aussen- und Sicherheitspolitik sehe ich als klassische Aufgabe eines gutausgebildeten Lehrers, der sich dadurch auszeichnet, dass er die im Artikel genannten Prinzipien a la Beutelbach fuer sich selbst in Anspruch nimmt. Ich wuerde es Staatsbuergerkunde nennen und zum Abiturfach bzw Abschlusspruefungsfach an den anderen Schulen erklaeren….

19. Gerade läuft über die Ticker, dass der BND Hillary Clinton abgehört hat:

    http://www.tagesschau.de/inland/startseite/spionage-117.html

    Ich bin erschüttert …

20. @Soenke Marahrens
    Die Grundproblematik ist eben dieses Überwältigungsverbot. Das kommt ja nicht von irgendwo, sondern ist einfach ein Ausdruck der Rechtskultur im öffentlichen Rechts: Der Staat muss daran gehindert werden, die eigene Macht gegen den wehrlosen Bürger zu missbrauchen. Da kann man im Einzelfall zu stehen, wie man will, aber das Grundprinzip ist schon eine sehr sinnvolle Lehre aus der deutschen Geschichte. Damit darf der Staat und damit die Bundeswehr halt erheblich weniger als etwa McDonnalds, Siemens oder Aldi.

    Was aus meiner Sicht ehr traurig an der Meldung ist: Die staatskundliche un sicherheitspoltische Kompetenz der „Bildungsanbieter“ scheint nicht sonderlich überwältigend und die generelle Reaktion des Bildungsapparates hierauf nicht unbedingt besorgt zu sein. Anders kann ich es mir nicht erklären, dass man Referendare dazu „zwingen“ müsste sich mit der Bundeswehr direkt auseinanderzusetzen. DAS läßt ganz tief blicken, dass dies überhaupt ein nennenswerter Streitpunkt ist und genau das mein ich mit Image der Bundeswehr. Dass die Jungs und Mädchen am Monitor Krieg spielen aber dennoch nicht Soldat werden wollen, überrascht mich nur bedingt. Das ging mir selbst auch nie anders trotz Wehrdienst. Ich hab mich dann eben entschlossen auf andere Weise Teil der Bundeswehr zu werden.

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