Von Besuchten und Intervenierten: Die Afghanistan-Debatte in Deutschland

Bevor wir alle (hoffentlich) in ein low ops Wochenende gehen, möchte ich den Lesern hier noch ein Buch fürs trübe Wochenendwetter vorschlagen: Es heißt ganz schlicht Deutschland in Afghanistan und ist eine vom Soziologen Michael Daxner herausgegebene Textsammlung, in der es vor allem um die deutsche Sicht auf und deutsche Debatte über den Afghanistan-Einsatz geht. Manches ist einfach nur nett zu lesen, wie die Schilderung des Grünen-Bundestagsabgeordneten Tom Koenigs (Foto oben), der als Leiter der UN-Mission in Afghanistan zu den[…]

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Mehr Hubschrauber, weniger Eurofighter: Die SPD-Nachjustierung der Bundeswehrreform

Die SPD-Verteidigungspolitiker im Bundestag haben am (heutigen) Freitag ihr Papier zur Nachjustierung der Bundeswehrreform öffentlich vorgestellt. Die wesentlichen Einzelheiten habe ich hier schon aufgelistet, allerdings waren da ein paar Fragen offen geblieben, die ich dann dem verteidigungspolitischen Sprecher der Fraktion, Rainer Arnold, gestellt habe: • Hubschrauber: Dem so genannten global deal, der Vereinbarung mit Airbus (früher EADS) über eine geringere Abnahme von Helikoptern der Typen NH90 in der Transporthubschrauberversion und Kampfhubschrauber Tiger, ist aus Sicht der SPD die Grundlage entzogen.[…]

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Mehr Hubschrauber, Standortschließungen prüfen: SPD-Vorschläge zur Bundeswehrreform

Die Reform der Bundeswehr, offiziell die Neuausrichtung, soll nach dem Willen aller drei Parteien in der großen Koalition nicht gestoppt werden. Aber vor allem die Sozialdemokraten hatten schon länger Nachsteuerungen angemahnt, und die haben sie jetzt präzisiert: Die Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion beschloss ein Papier zu Sozialdemokratischen Vorstellungen zum Nachsteuerungsbedarf der Bundeswehrreform, das am (heutigen) Freitagvormittag offiziell vorgestellt werden soll. Der Beschluss, der Augen geradeaus! vorliegt, enthält etliche schwergewichtige Punkte, die schon ein wenig über die Nachsteuerung hinausgehen[…]

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