EuroHawk-Ausschuss: Das scharfe Schwert des Parlaments?
Parlamentarische Untersuchungsausschüsse, so heißt es immer wieder, seien das scharfe Schwert des Parlaments. Mit ihren umfangreichen Möglichkeiten, Akten heranzuziehen und Zeugen zu befragen, könnten sie Licht ins Dunkel merkwürdiger, intransparenter Vorgänge von Regierungs- und Verwaltungshandeln bringen. Bisweilen stimmt das sogar – wie der laufende NSU-Untersuchungsausschuss zeigt. Der allerdings mindestens in einem Punkt außergewöhnlich ist: alle Fraktionen im Bundestag eint das Interesse, die Umstände der Mordserie aufzuklären.
Der absehbare Untersuchungsausschuss zum Thema EuroHawk, zu dem sich vielleicht schon am (morgigen) Mittwoch der Verteidigungsausschuss erklären wird, hat dagegen weniger von einem scharfen Schwert und mehr von einer rostigen Rasierklinge. Mit der soll Verteidigungsminister Thomas de Maizière rasiert werden, und bei diesen Untersuchungen dürfte es weniger um die Probleme eines großen, fehlgeschlagenen Rüstungsprojekts gehen, kaum darum, wie – seit Jahren – Beschaffungen für die Bundeswehr organisiert werden, sondern um spannende Fragen – nach dem Strickmuster, ob der Minister einen halben Tag eher als bislang bekannt in einem Vermerk gelesen hat, dass es Probleme mit dem EuroHawk gibt.
Für diese rostige Rasierklinge ist nicht allein die Opposition verantworlich, auch die große Partei der Regierungsseite schneidet ihre Untersuchungsausschuss-Arbeit auf den Spitzenmann der Gegenseite zu. Peer Steinbrück, einst Finanzminister in der großen Koalition und nun SPD-Kanzlerkandidat, müsse ebenfalls vor den Ausschuss, verlangte CDU/CSU-Fraktionsgeschäftsführer Michael Grosse-Brömer heute morgen. Ja nee, is klar. Weil nämlich Finanzminister immer das Geld für Rüstungsprojekte geben. Und sich um die Details kümmern, welche Waffensysteme die Bundeswehr einkauft und welches Kaliber das neue Maschinengewehr haben soll.
Ein Untersuchungsausschuss EuroHawk hätte eine wirklich tolle Möglichkeit eröffnet: Die Möglichkeit, die Probleme bei der Beschaffung von millionen- oder milliardenteuren Rüstungsgütern mal zu durchleuchten. Die gescheiterte Riesendrohne ist ja bei weitem nicht der teuerste Problemfall der vergangenen Jahre. In etlichen Fällen wüsste man gerne, warum eigentlich den bereits ausgegebenen Riesensummen noch Geld hinterher geworfen wurde. Und dieser Prozess, immer mal wieder ein bisschen überarbeitet und verändert (wir erinnern uns: Der neue Militärtransporter A400M wurde im so genannten commercial approach gekauft, zum Festpreis, bis die Bestellerländer noch paar Milliarden drauflegten, aber auf Konventionalstrafen wegen verspäteter Auslieferung verzichteten) könnte ein wenig mehr Transparenz gut gebrauchen.
Aber dafür wird, leider, einfach in den paar Wochen Untersuchungsausschussarbeit keine Zeit sein. Zumal es ja wichtigeres gibt, wie die Frage, wann welcher Vermerk den Minister erreicht hat, ob er die Reißleine hätte eher ziehen lassen müssen, und ähnliches. Und jedes von ihm abgezeichnete Blatt Papier wird ein wichtiges Dokument. Für den Wahlkampf.
Vielleicht bin ich ja auch nur zu pessimistisch. Vielleicht wird alles ganz anders, und Anfang September haben wir alle, Parlament und Öffentlichkeit, endlich gelernt, wie künftig das passende Gerät für die Truppe preiswert und rechtzeitig auf den Kasernenhof oder das Flugfeld kommen könnte. Noch glaube ich das allerdings nicht.
@Stefan:
„Das Töten von Menschen außerhalb eines Verteidigungskrieges ohne Gerichtsurteil verstößt gegen jedes Rechtsstaatsprinzip und das Völkerrecht. Angriffskriege sind verboten und damit Kriegsverbrechen. Ebenso ist die Verletzung der Souveränität von Staaten illegal und völkerrechtswidrig. Daran ändert keine gute Absicht etwas. Der Zweck heiligt eben nicht die Mittel.“
Sie werfen da so einiges durcheinander. Zunächst einmal die Bereiche ius ad bellum und ius in bellum: auch wenn das Führen eines Angriffskrieges völkerrechtswidrig ist, bleiben darin durchgeführte Zwangs- und Gewaltakte, die unter Beachtung des HVR durch Kombattanten geschehen, rechtmäßig, weil für die Anwendung des ius in bellum die tatsächliche Situation, hier also ein bewaffneter Konflikt, maßgeblich ist. Auch ist die Souveränität von Staaten nicht absolut und ihre Verletzung nicht von vornherein völkerrechtswidrig – es gibt sogar ein ganzes Kapitel in der UN-Charta, das für eine solche Verletzung die Rechtsgrundlage bildet. Und schließlich heiligt der Zweck eben doch manchmal auch die Mittel – eben auch im Völkerrecht, siehe Responsibility to Protect als etabliertes Handeln der Staatengemeinschaft, als solches Völkergewohnheitsrecht und damit eben Völkerrecht.
Leute, es mag an meiner mangelnden Auffassungsgabe liegen – aber die Debatte über Völkerrecht etc. hat genau was mit dem Thema Untersuchungsaussschuss und EuroHawk zu tun?
Im Report aus Mainz gestern war ein sehr witziger Beitrag über das Drohnendebakel, er sollte in der Mediathek zu finden sein. Der Schlusssatz war:
„Und die Moral von der Geschichte: Ach wie gut wenn man nichts weiss, von der Drohne und dem ganzen Scheiss.“
Zu Stefans Diskussion: Kann es sein, dass hier gerade das Recht zum Krieg und das Recht im Krieg gerade munter durcheinandergeht? (Stichwort „Haltung der UN und der blockfreien Staaten“ vs. „Einsatzregeln und Taschenkarte“)
Es gab da mal einen 2** General als Assistant Director Policy and Plans in Brüssel, der für die Defence Capability Initiative zuständig war und einen Obert i.G., der für AGS zuständig war. wenige Jahre später war der General GI und der Oberst sein oberster BW-Planer und Konzeptionär…..voila, das MatKonz war geboren und die BW ging von der Aufgabenorientierten Planung zur Fähigkeitsorientierten Planung über nach dem CPM, der den Spagat zwischen Fähigkeitsforderung und Produktentwicklung schließen sollte.
Jahre später war der ehemalige Oberst als General Leiter Luftmachtzentrum, der General war wieder in Brüssel als CMC usw. usw.
@Memoria
ich bin voll bei Ihnen ;-)
@T.W.:
„die Debatte über Völkerrecht etc. hat genau was mit dem Thema Untersuchungsaussschuss und EuroHawk zu tun?“
Um es ganz in der Tradition der U-Ausschüsse zu sagen: „Herr Vorsitzender, es ist mir nicht erinnerlich.“
Und somit wären wir wieder bei der rostigen Klinge. Mit dem U-Ausschuss hat sich die Opposition nen Bärendienst geleistet.
Anstatt TdM heute und ggf. in 1-2 Sondersitzungen an die Wand zu fahren, kann er sich nun mit Verweis auf den UA aus dem öffentlichen Feuer ziehen.
All das nur um weitere Unterlagen des BMVg zu bekommen?
Und wenn es bei den Zeugenaussagen spannend wird, ist es wieder „nicht erinnerlich…“
An einer umfassenden Betrachtung des Beschaffungswesens und seiner Störgrößen ist jedoch wohl in allen Bereichen (Politik, Bedarfsträger, Bedarfsdecker, Industrie) nicht jedem gelegen.
Da würde auch ein UA aus meiner Sicht nicht helfen.
Interessante und intensiv geführte Diskussion. Die Vokabeln „hahnebüchener Unsinn“ und ähnliches finde ich angesichts der Sach- und Fachekompetenz der Anwesenden allerdings bedauerlich.
Ich kann nicht erkennen, dass das AA seiner Informationspflicht nachkommt. Auf einen zwei Mal zugesagten Rückruf von Herrn Fischer aus der Presseabteilung im Rahmen einer Afghanistanrecherche warte ich heute noch.
Meine Anfrage: das Informationsblatt für die afghanischen Ortskräfte (deutsche Version über Umwege erhalten) hätte ich gerne in Englisch, Dari und Pashto. Die Bundeswehr beschäftigt nämlich auch afghanische Mitarbeiter, die nicht deutsch sprechen, sondern in der Arbeitssprache Englisch agieren. Und das auf höherem Niveau als viele Soldaten.
Falls der BND neuerdings eine regelmäßige Publikation hat, welche eine öffentliche Diskussion zum Thema Afghanistan befeuern könnte: bitte einen Hinweis.
@Sascha Stoltenow Danke, nein. Ich arbeite mich gerade aus dem Loch heraus. Mich hier zu knebeln hilft dabei nicht. So „kameradschaftlich“ motiviert der Vorschlag ausschaut: bitte künftig drauf verzichten.
Danke.
Auch dieser „Untersuchungsausschuß“ (betonung auf Ausschuß – sinngemäß „der Müll der übrig bleibt“) wird sich in Wahlkrampfplatitüden selbst ertränken. Und beim BmVg bleibt alles beim alten: „Tarnen, Täuschen und Verschleiern“. *kopfschüttel*
@csThor
Kenne es unter Tarnen, Täuschen und Verpi….“ aber meint sicherlich das Gleiche ;-))
@Klabautermann
Wobei Sie jetzt schon den Planungsprozess und den Beschaffungsprozess miteinander zu einem Brei verrühren. Eigentlich hochmodern und zukunftsweisend, aber nicht mit unserem Grundgesetz und Artikel 87a und 87b konform… ;-)
Die fähigkeitsorientierte Planung erfolgt nach dem Integrierten Planungsprozess (IPP) Bedarfsträgerseitig. Die Beschaffung erfolgt dann durch den Bedarfsdecker nach dem novellierten CPM im zivilen Organisationsbereich AIN.
Sicher kann man jetzt unterschiedliche Planungssystematiken und ihre Vor- und Nachteile abwägen. Am Ende der Planung steht halt eine Forderung, egal ob diese szenariobasiert, plattformbasiert oder fähigkeitsbasiert abgeleitet wurde. Bei Eurohawk spielt das aber keine Rolle, da die Fähigkeitsforderung unbestritten ist. Deshalb darf man bei allen Schlammschlachten nicht die viel wichtigere Frage aus den Augen verlieren, wie man in welchem Zeithorizont die Fähigkeitslücke zur luftgeschützten signalerfassenden Aufklärung schließt, nachdem die Plattform Eurohawk möglicherweise nicht den Bedarf deckt. Multinational? Wohl problematisch bei SIGINT…
@Stefan H.
nun, die Fähigkeitslücke ist in der Tat unbestritten. However: das schließen dieser Lücke durch das Produkt EuroHawk ist von Anfang an immer als „alternativlos“ bewertet worden….und diese Bewertungen wurden von Uniformträgern der zentralen BMVg-Instanz in Sachen BW-Plan und Rüstung-Planung abgegeben…..der IAGFA. Hinzu kam dann die üblichen Verschleierungs-Rituale zwischen Lw und SKB, die Lw mat-verantwortlich für die Plattform und die SKB mat-verantwortlich für die hoch eingestufte payload ……und ganz überraschend wird auf einmal im Jahre 2013 festgestellt, dass die Alternative zur Plattform ein bemanntes Flugzeug ist ?
Ich lach mich weg ! Der Planungs-und Beschaffungsprozess ist schon seit 2001 zu einem Brei verrührt worden durch die Stützle-Erlasse…..und in einem so großen Brei-Topf können viele Köche rühren.
sueddeutsche.de – „Persönlich quittiert“
„Verteidigungsminister de Maizière wurde im Dezember 2012 auf sechs Seiten über die Probleme beim „Euro Hawk“ informiert. Da er den Erhalt der Mappe quittiert hat, wird klar: Er war viel früher schriftlich über die Risiken bei der Zulassung der Drohne informiert als bisher zugegeben.“
Im Januar 2013 hatte das BMVg noch auf einer Anfrage im Bundestag verlauten lassen, dass die Beschaffung von weiteren Euro Hawks noch geprüft würde. TdM deutet das natürlich nicht als Lüge, sondern behauptet dass die Probleme im Dez 12 noch lösbar waren. Wird auf jeden fall immer Enger für TdM. Laut SpOn möchte die SPD im Falle einer Steinbrück Vorladung auch Merkel vorladen. Dürfte Merkel nicht schmecken, weil EADS wohl auch Kanzlersache ist.
Bei Fähigkeitslücken und auch ansonsten den Bedarf „multinational decken“. Auch der Chef des Reservistenverbandes lässt immer wieder die Orientierung auf eine europäische Armee als Entwicklungshorizont durchblicken. Im Multinationalen Einsatz sind wir seit Jahrzehnten.
Das Parlament aber wird aus Afghanistan nur mit Informationen versorgt, die deutsche Truppenteile und Aktionen betreffen.
Wem diese Diskrepanz nicht sauer aufstößt, der erkennt das Problem dieser Armee auch nicht.
@ Ben
Das ist nicht nur Kanzlersache *gg, da steckt noch mehr dahinter…
@Daniel Lücking: Nicht „diese Armee“ unterrichtet das Parlament, das tut das Bundesministerium der Verteidigung – mithin ist das Berichtsverhalten dieser obersten Bundesbehörde nicht geeignet, Schlüsse auf Probleme der Bundeswehr oder der Streitkräfte – je nachdem welche Bedeutung Sie dem Begriff „dieser Armee“ zumessen – zu ziehen. Wenn sich das BMVg hinsichtlich der Berichterstattung auf die eingesetzten bewaffneten deutschen Kräfte beschränkt, so folgt dies darau, daß es eben nur dafür zuständig ist – für alles darüber hinausgehende gibt es den Afghanistanbeauftragten der Bundesregierung. Wenn der Bundestag also über solche Sachverhalte, die nicht den Einsatz deutscher bewaffneter Kräfte betreffen, nach Ihrem Empfinden – und nach dem des Bundestages wohl auch – nur unzureichend informiert wird, so ist das dem Afghanistanbeauftragten der Bundesregierung oder dem Ressort der Bundesregierung, welchem er angehört, hier also das AA, anzulasten und weder dem BMVg noch der Bundeswehr noch den Streitkräften. Mithin geht Ihre Kritik ebenso wie Ihre Problemfeststellung fehl.
Der Bund hält auch 600 Mio € Subventionen für den A350 zurück, und will die nur Zahlen, wenn EADS im Gegenzug Standortzusagen gibt. Ich würde mich nicht wundern, wenn nicht alle größeren EADS (o. Cassidian) Aufträge nicht vorab vom Kanzleramt genehmigt werden müssen. EADS ist halt ein Französischer Konzern, der nur unter den starken Einfluss von Paris, aber nicht Berlin steht. Halt Verfehlte Industriepolitik von Gas Schröder. EADS möchte sicherlich noch vor der Wahl dickes Neugeschäft mit der Bw abschließen, wie LUHs, Eurodrohne AESA EF Radar … TdM bringt keine teure Beschaffung mehr durch den Haushaltsausschuss. Letzte Rettung wären die zwei Sitzungstage im September. Mit einen kompletten EADS Kompensationsprogramm von A-Z wird ein TdM Nachfolger da aber auch nicht aufschlagen können.
@Daniel: Der Bitte kann ich leider nicht nachkommen, da Du augenscheinlich derzeit jedes Thema nutzt, um – entlang abenteuerlichster Arabesken – darauf hinzuweisen, dass die Bundeswehr für Deine Anpassungsstörung verantwortlich ist. Hier gebietet es mir mein Pflichtgefühl, vorzuschlagen, Deine Beiträge in ein Abklingbecken umzuleiten.
@Sascha
Ich lasse nur erkennen, wo mögliche Fehlschlüsse enthalten sein können bzw. ihren Ursprung haben können und nehme vorweg, dass jemand diese Argumentation gegen mich ins Feld führt.
Damit bin ich transparenter, als manch einer, der mich hier auf sprachliches Feinheiten („die Armee“) festnageln will.
Meine Beiträge sind als freie Meinungsäußerung zu betrachten. Was daran abenteuerlich ist, eine Veränderung zu fordern ist mir schleierhaft. Denkverbote in diesem Bereich zu erteilen, in dem ein Mangel an öffentlichem Interesse beklagt wird halte ich für gefährlich.
Immer wieder tauchen Skandale rund um das BMVg auf, in denen Verantwortliche über ein nicht funktionierendes Meldewesen klagen. Ändern wir doch mal das Meldewesen – und nicht immer nur die Verantwortlichen.
Nur war das ursprüngliche Thema hier einst der EH-Ausschuß und nicht das Meldewesen…
“ EADS ist halt ein Französischer Konzern, der nur unter den starken Einfluss von Paris, aber nicht Berlin steht. “
So ist es leider gekommen, war aber bei der deutschen Mentalität des sich alles-gefallen-lassens zu erwarten. Airbus wird ja in Frankreich inzwischen auch als rein französisches Unternehmen wahr genommen. Bei diesen politisch gewollten europäischen Konzernen haben wir halt grundsätzlich das Nachsehen, das liegt auch an der merkwürdig zurückhaltenden Industriepolitik der Bundesregierung. Der Agressivere gewinnt, und das sind immer die Franzosen.
Gleiches wird bei dem Zusammengehen von KMW und Nexter passieren, eventuell wird KMW auch aufgekauft. Für die technologisch nicht mehr konkurrenzfähigen Franzosen ist das natürlich super, enormer Know-How-Gewinn und neue Exportchancen. Mittelfristig werden dann die Franzosen das Steuer an sich reißen und mit deutschem Wissen gut Kasse machen und in Frankreich Arbeitsplätze schaffen.
@Klabautermann
Möglicherweise philosophieren wir komplett aneinander vorbei: Meine Beschreibung ist der Stand ab dem 01.04.2012 ( vorher gab es keinen IPP), Ihrer der bis zum 31.03.2012. IAGFA kenne ich nur aus der historischen Betrachtung, wie WK2, GDP etc… ;-)
Könnte eine neue Betrachtung in der Sache nicht möglicherweise einer neuen Struktur – zugegeben mit etwas Nachlauf – geschuldet sein? Auch Ihre weiteren genannten Akteure quittierten ihren Dienst im BMVg an o.g. Termin…
Das verstrichene Jahr empfinde ich auch nicht als so spektakulär, immerhin war es mit Vorbereitung und Umgliederung der Neuausrichtung in Verbindung mit Aufbau und Einnahme aller neuen Prozesse gut gefüllt. Einige mussten auch noch ihren Wohnsitz und Arbeitsplatz durch die Republik verlegen. Bis da jedes lose Ende neu verknotet ist, dauert es noch eine Weile…
Zu den Bösen Franzosen: Die haben aus meiner Sicht eben eine Strategie und auch Entschlossenheit, während wir hierzulande Verzagtheit, Bedenkentragen und Kurzfristgeduld praktizieren.
Nexter ist ein Staatsunternehmen, und das kann in dieser Form gar nicht mit einer KMW zusammengehen. Aufkaufen schon gar nicht. Wobei da interessante Perspektiven in einer Partnerschaft stecken. Die einen sind Super mit Kette, haben Rad aber fast nur zusammen mit Rheinmetall. Nexter ist in Multifunktion und Rad recht gut. Time will Tell.
Man sollte übrigens ma schauen, wie die Franzosen und die Briten Sigint aus der Luft betreiben. Gabriel und Sentinel stehen ua in Mali im Einsatz und machen mir nicht den Eindruck, als wären sie total dumm und Lowtech.
@Stefan H.
Die Debakel-Story beginnt eben nicht 2012, sondern spätestens 2001, eigentlich schon 1998 ziemlich rasch nach der „Wende“…..und ich habe diese Story über den ganzen Zeitraum quasi von einem Logenplatz aus mitverfolgen dürfen ;-)
Tatsache ist, dass wir durch die Dauer der Inkaufnahme dieser Fähigkeitslücke – ohne jedes back-up – diese Story aus systemischer Sicht eine Fahigkeitsvernichtung von wirklich strategischer Bedeutung darstellt.
„Nexter ist ein Staatsunternehmen, und das kann in dieser Form gar nicht mit einer KMW zusammengehen.“
Soll privatisiert werden.
„Die haben aus meiner Sicht eben eine Strategie und auch Entschlossenheit, während wir hierzulande Verzagtheit, Bedenkentragen und Kurzfristgeduld praktizieren.“
So ist es. Neidisch? Also ich schon!
@Ghost Bear
Gut auf den Punkt gebracht.