RC N Watch: Sozusagen ein normaler Tag
Im Norden Afghanistans, im – deutsch befehligten – ISAF-Regionalkommando Nord (RC North), dem Einsatzgebiet der Bundeswehr, scheint heute nichts passiert zu sein, was hier den Weg in die Nachrichten gefunden hätte.
Deswegen hier ein kleiner Überblick, was sich so abgespielt hat (die meisten Meldungen kommen vom BBC-Kollegen Bilal Sarwary, Producer des britischen Senders in Kabul).
schöne neue Welt…
Es ist mir neu, dass „German Special Forces“ an night raids beteiligt sind. Ist das neu, oder war ich bisher nur falsch informiert?
@gontrix:
Die TF 47 ist durchaus an Night Raids respektive Direct Action beteiligt.
Aber: Grundsätzlich capture ja … kill nein.
Desweiteren „mentoren“ deutsche SpezKr afghanische Spezialeinheiten, was eine Erklärung sein kann. Heißt ggf. wurde die o.g. Einheit der RRF von SpezKr bei Night Raids im Rahmen von Planung etc unterstützt.
TF47 macht seit jeher night raids. Manchmal mit Unterstützung von QRF Kräften als Sicherung im Umfeld.
Die TF 47 ist eine Melanche aus diversen Spezialkräften der Bundeswehr und BND-Leuten die in enger zusammenarbeit mit „afghanischen Partnern“ angeblich gefährliche Personen wegfängt (vorzugsweise nachts) und anschließend an vertrauensvolle Folterknech… pardon „Sicherheits-Institutionen“ der Afghanen übergibt. Wenn man möchte, kann man das als Night-Raid bezeichnen.
Wie präzise die informationen jener Partner bisweilen sind, konnte man ja 2009 in Kunduz beobachten. Wie es um rechtstaatliche Grundsätze in afghanischen Gefängnisse bestellt ist, sollte allgemein bekannt sein. Und wie genau man dass mit dem „nur festnehmen, nicht schießen“ wirklich nimmt, wird uns nie einer erzählen. Es darf gezweifelt werden.
@vuesch | 12. April 2012 – 20:57
Wow, Sie stellen hier ja starke Behauptungen ins Netz; aber können Sie das auch irgendwie seriös belegen? Oder stammen die Erkenntnisse vom „hören und sagen“? Wieviel „BND-Leute“ gehören denn zur TF47?
Danke im voraus!
@vuesch
„Die TF 47 ist eine Melanche aus diversen Spezialkräften der Bundeswehr“
Soso diverse SpezKr? Ich dachte es gibt nur das KSK und die KS-Kp?
@vuesch
…lassen Sie’s….es kann nicht sein, was nicht sein darf
@klabautermann
„…lassen Sie’s….es kann nicht sein, was nicht sein darf“
Wieso sollte es nicht sein dürfen? Spricht denn grundsätzlich etwas gegen einen kombinierten Einsatz von Streitkräften und Geheimdienst, sofern die notwendigen Geheimschutz- und Persönlichkeitsrechte gewahrt bleiben?
@koffer
Schutzwort: Pinguin;-))
@klabautermann
Wieso Pinguin? Bisher dachte ich eigentlich, dass ich von diesem Thema durchaus etwas Ahnung hätte…
@koffer
…“etwas“ ist eben der Grund….“einfach mal Fresse zu halten…“ [savy?]
@ Koffer | 12. April 2012 – 21:57
Zunächst: Ich kenne weder Struktur noch Auftragslage der sogenannten TF 47, ich weiß nicht einmal ob diese so existiert wie medial kolportiert. Dass ich mich dennoch um eine Antwort bemühe, liegt allein an Ihrer Fragestellung (diesen Satz können Sie jetzt positiv oder positiv einordnen=) ) in der Sie nach dem Grundsatz fragen und ich versuche einmal im Grundsatz zu antworten:
[…]Spricht denn grundsätzlich etwas gegen einen kombinierten Einsatz von Streitkräften und Geheimdienst…[…]
1. juristische Betrachtungsebene: nichts. Es gilt deutsche Gesetzmäßigkeiten einzuhalten, ganz klar, aber die widersprechen einem solchen Einsatz im Grundsatz nicht. Völkerrechtlich ist es bekannterweise keineswegs verboten „Geheimdienstler“ als hier: ziviles Gefolge -der russische Militärgeheimdienst z.B. ist Kombattantenstatusträger, leitet seine Befugnisse aus nationalen Gesetzen ab, die ihm dies ermöglichen- mitzuführen oder gar in Strukturen einzubinden. Dass sie sich dabei dann aber wie Nichtkombattanten zu benehmen haben, ist selbstverständlich. Ebenso selbstverständlich ist es aber z.B. dass der BND Gefangene befragen darf und auch Soldaten befragen darf, usw. Im übrigen und ganz los gelöst davon: auch jeder Soldat sich mit einem Gefangenen unterhalten darf, und wenn Sie das Befragung nennen, ist es immer noch okay. Was dabei verboten ist, ist so klar, dass ich das hier nicht weiter ausführen muss.
2. moralisch: Das muss jeder für sich bewerten. Ich positioniere mich klar: Der BND solle dies unter Beachtung des HVR durchaus tun und gemäß dem Auftrag die gewonnen Erkenntnisse dem Bundeskanzleramt und dem BMVg (ggf. weitere Empfänger) zu Operationsplanung, -dfg, und -nachbereitung in geeigneter Art und Weise unter Beachtung der Rechtsregeln zur Verfügung stellen.
3. Politisch: Auch da sehe ich unterschiedliche Positionierungsmöglichkeiten. Auch hier positioniere ich mich klar: Alle Organe der Bundesexekutive werden durch die Legislative und ggf. durch die Judikative kontrolliert und gewaltenbeschränkt-und das funktioniert in der Regel auch recht gut. Natürlich laufen die Fäden aller Exekutivorgane (idealisiert) letztendlich im Bundeskanzleramt, bei der Bundeskanzlerin zusammen und das ist politisch auch akzeptiert: Stichwort Richtlinienkompetenz Und um dieses Stichwort bedinen zu können braucht sie Informationen und kann/ muss/ darf diese auch einfordern. Im übrigen dies im zustehendem Umfang die BT-Ausschüsse, das Volk selbst und nicht zuletzt die Gerichte -jeweils weit umfangreicher als man im Volk mitunter annimmt- auch tun können.
4. Allgemeines: Man sollte keine Mystifizierungen betreiben, was Sie ja auch nicht tun. Geheimdienste beschaffen Informationen auf den unterschiedlichsten Wegen, ggf. eben vor Ort. Dass man darüber nicht groß redet, liegt in der Natur der Sache und das muss man auch nicht „jedem“ erzählen. Transparenz lässt sich da aber herstellen, in dem man z.B. wie BG Feldmann und dessen Vorgänger im Amt des Kommandeur KSK in Interviews immer wieder klar bekennt, dass man sich an Recht und Gesetz hält, den „Kontrollorganen“ Rechenschaft ablegt und diese „Organe“ dies bestätigen bzw. ihrer Kontrollpflicht nachkommen.
Beim BND liegen die Parameter ja genauso: Rechtsverstöße, auch und gerade in Ausübung des Dienstes, sind tabu, weil verboten. Der BND wird politisch, medial, und institutionalisiert kontrolliert und ggf. zur Rechenschaft gezogen.
Kritisch in der Betrachtung zu sein als Staatsbürger mit oder ohne Uniform verbietet sich dabei nicht, im Gegenteil.
@Sachlicher
Merci. Ich stimme Ihnen in der Analyse weitgehend zu. Tatsächlich war meine dementsprechende Meinung auch Grund meiner Anfrage an @klabautermann, denn seine Andeutung implizierte ja, dass er Probleme sieht…
@klabautermann
Ich kapiere immer noch nicht, was Sie sagen wollen.
Sachlicher | 12. April 2012 – 22:43
Ich stimme Ihnen grundsätzlich zu, wenn auch, der BND ist ein Nachrichtendienst, kein Geheimdienst. Im Bezug auf AFG frage ich mich aber, was die BND-Mitarbeiter dort für Erkenntnisse sammeln wollen. Glaubt denn tatsächlich noch jemand, dass „der böse Taliban“ es auf Deutschland abgesehen hat und DEU am Hindukusch verteidigt wird?
@Koffer
Sie haben recht, politisch korrekte muss es „Spezialkräfte und spezialisierte Kräfte“ heißen. Ich hatte das salopp zu „Spezialkräfte“ verkürzt, da mich ersteres zu sehr an gegenderten Politikersprech erinnerte ;)
@Heiko Kamann
Zur Zusammensetzung der TF47 möchte ich hier bespielhaft auf den Artikel des Tagesspiegel vom 13.08.2010 verwiesen, welcher das Ministerium mit der Aussage Zitiert, dass neben KSK auch andere Kräfte der DSO und KSA zum Einsatz kommen. Angesichts der ofiziellen Sollstärke von 120 Mann (vgl. Drucksache 17/2884) auch nicht überraschend. Bezüglich des BND zitiere ich den Staatssekretär Kossendey, der am 23.04.2010 auf eine Anfrage des allseits beliebten Herrn Ströbele folgendes schrieb: „…Daneben wird die Task Force 47 durch ein Unterstützungselement verstärkt, in dem Mitarbeiter des BND auf der Grundlage des BND-Gesetzes tätig werden.“ Im Plenarprotokoll 17/61 Frage 38 (wieder Ströbele) erwähnt Staatssekretär Schmidt neben dem BND auch MAD und Feldnachrichtenkräfte im Zusammenhang mit Gefangenenbefragungen im Rahmen von Operationen der TF47.
Mein Problem mit dem Verein ist folgendes: TF47 besitzt gemäß Aussage BMVg (17/2884) keine besonderen Befugnisse. Die Afghanen tragen die volle Verantwortung, die Task Force tritt lediglich als „Unterstützer“ auf. Hierzu passend auch die Aussagen, dass von den Afghanen bisher 50 Personen von TF47 Niemand festgenommen wurde. Vor dem Hintergrund, dass diese Einheit nicht Primär Ausbildung betreibt, sondern ebend jene Operationen tatsächlich durchführt, eine interessante rechtliche Konstruktion wie ich finde. Vergleiche hierzu auch Schmidts Aussagen im weiter oben erwähnten Plenarprotokoll. Ich habe den Eindruck, hier wird Verantwortung an Leute outgesourct, die bestimmte Dinge weniger eng sehen als wir.
Wo wir gerade bei rechtlichen Konstrukten und Outcourcing sind, sollte die Rolle der amerikanischen TF 373 nicht unerwähnt bleiben. Selbige operierte 2009 von MeS aus mit logistischer Unterstützung durch die Bundeswehr unter rein nationalem US-Kommando im Rahmen von OEF. Was sie da gemacht hat, kann die Bundesregierung uns leider nicht beantworten.
vuesch | 13. April 2012 – 7:20
Vielen Dank für die Quellen und Ausführungen … ja, da fallen einem tatsächlich noch einige Fragen ein. Und hier sieht man, welchen Vorteil „kleine Anfragen“ haben!
@Heiko Kamann
Kleine Anfragen sind ein wichtiges Mittel der parlamentarischen Kontrolle.
Das hat niemand bestritten. Es ging nicht um den bestimmungsgemäßen Gebrauch, sondern um den tendenziösen Missbrauch!
@Heiko Kamann,
Ihre Frage:
„Im Bezug auf AFG frage ich mich aber, was die BND-Mitarbeiter dort für Erkenntnisse sammeln wollen. Glaubt denn tatsächlich noch jemand, dass “der böse Taliban” es auf Deutschland abgesehen hat und DEU am Hindukusch verteidigt wird?“
Antwort:
„Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur dpa in Berlin haben der Bundesnachrichtendienst (BND) und das Kommando Spezialkräfte der Bundeswehr (KSK) in den Wochen vor dem Luftangriff in Nordafghanistan einen Drei-Stufen-Plan der Taliban aufgedeckt.“http://www.stern.de/politik/ausland/luftangriff-bei-kundus-bnd-und-ksk-deckten-angriffsplaene-der-taliban-auf-1529800.html
@vuesch:
RC North ist ein Regionalkommando der NATO- geführten ISAF. Damit erfolgte, wenn überhaupt, logistische Unterstützung für TF373 in MES durch ISAF, nicht durch die Bundeswehr.
Auch keine Verschwörung: Was machen deutsche Spezialkräfte in AFG? „Aktuelle Hauptaufgabe ist die Ausbildung der afghanischen Spezialpolizei (…)“ (Matthias Schiermeyer, Stuttgarter Zeitung Online/ Printausgabe, Artikel ist noch online.)