Kurzer Blick zurück: Standortschließungen und anderes

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Nach zwei Wochen, in denen ich mich aus dem aktuellen Geschehen – weitgehend – ausgeklinkt habe, ein kurzer Blick zurück: So schrecklich viel ist in der Verteidigungspolitik aus deutscher Sicht anscheinend nicht passiert. Die kurzfristige Annahme, Verteidigungsminister Thomas de Maizière könne doch als Bundespräsident Nachfolger des zurückgetretenen Christian Wulff werden, wurde vom Minister selbst sehr schnell beendet. Es gab den Anstoß de Maizières zu einer interessanten neuen Debatte um den Begriff Veteranen und ihre Würdigung (darüber wird in den nächsten Monaten bestimmt noch zu reden sein); es gab eine merkwürdige und beunruhigende Entwicklung bei der Bekämpfung der Piraterie am Horn von Afrika (dazu ein gesonderter Eintrag), und es gab zwei symbolträchtige Standortschließlungen (bzw. Ankündigungen) – in Deutschland und in Afghanistan.

Zunächst zur Standortschließung Afghanistan: Das der deutsche Standort in Taloqan in der Provinz Takhar, zunächst ein safe house und später ein Provincial Advisory Team, als erste Bundeswehr-Liegenschaft am Hindukusch dichtgemacht würde, war schon länger klar. Interessant ist aber, wie es der Kollege Uli Gack vom ZDF heute sehr schön zeigte, was der Grund für die Schließung von Taloqan war: weniger die Sicherheitslage in Afghanistan. Mehr die Zusage, Truppen zu reduzieren und abzuziehen. Mit anderen Worten: Die deutsche Innenpolitik. Die vermutlich auch die weiteren Entscheidungen über das deutsche Engagement bestimmen wird.

(Danke für den Videoclip an die Bloggerkollegen von Soldatenglück)

Und das im Gegensatz zu einer, sagen wir, nicht so ganz erfolgreichen Entwicklung im Land. Die Details werden in nächster Zeit wieder an Bedeutung gewinnen, hier nur der Hinweis auf eine trübe Einschätzung der US-Geheimdienste: U.S. intelligence officials offer grim words on Afghanistan

In Deutschland gab das Verteidigungsministerium die Standorte bekannt, die noch in diesem und im kommenden Jahr geschlossen werden – nur ein geringer Teil der ingesamt geplanten Standortschließungen. Auffällig dabei ist der Verzicht auf die Ermekeil-Kaserne in Bonn: Die gilt immerhin als die Geburtsstätte der Bundeswehr. Nach der angekündigten Schließung der Stauffenberg-Kaserne in Sigmaringen macht de Maizière damit einen weiteren traditionsbeladenen Standort zu. Es wird interessant sein, zu beobachten, wie die öffentliche Stimmung (auch in der Truppe) in den nächsten Monaten auf den Minister reagiert – natürlich auch bei der weiteren Umsetzung des – auf Druck des Finanzministeriums – abgespeckten Reformbegleitgesetzes.

Und an anderen Brennpunkten? Im Norden des Kosovo haben die Serben erwartungsgemäß in einem Referendum die albanisch dominierte Regierung in Pristina abgelehnt; die internationale KFOR-Truppe räumt weiterhin Straßenblockaden. Nichts von einer Bedeutung, die in Deutschland groß wahrgenommen würde. (Nachtrag: Der Bendler-Blog hat dazu was über einen Vortrag des ehemaligen ComKFOR Erhard Bühler.)

Auch die anderen Konflikte schwelen (wenn das der richtige Ausdruck ist…) weiter: der an Gewalt zunehmende Bürgerkrieg in Syrien, bei dem westliche Aktionen nicht absehbar sind, ebenso wie das Säbelrasseln Irans und des Westens. Genug, um einen die nächste Zeit zu beschäftigen.

Hab‘ ich was vergessen? Bestimmt. Zum Beispiel diverse Randereignisse der Reise de Maizières nach Nordamerika, wie das Bundesverdienstkreuz für Ex-ISAF-Kommandeur David Petraeus oder die (dann offensichtlich umstrittene) Vereinbarung mit den Kanadiern, den Flughafen Köln/Bonn als logistische Drehscheibe zu nutzen. Und auch noch anderes. Aber in nächster Zeit muss ich ja auch noch Themen haben.