„Gegen Piraten helfen nur Soldaten“

Die Innenminister der Küstenländer wollen mehr Soldaten gegen Piratenangriffe am Horn von Afrika. Bislang seien doch nur 300 der insgesamt 1.400 deutschen Marinesoldaten im Einsatz, die laut Mandat für die EU-Mission Atalanta möglich sind, argumentiert der niedersächsische Innenminister Uwe Schünemann laut NDR. Na denn… Bin gespannt auf die Ergebnisse der Gespräche mit dem Verteidigungsminister. (Der die Landesminister vermutlich darauf hinweisen wird, dass im Mandat vor allem der Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms mit Hilfslieferungen für Somalia steht; weniger der Schutz[…]

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Die No-Fly-Zone. Bald in ganz Nordafrika?

Nach dem Sturz des Gaddafi-Regimes – und bereits während der Kämpfe in Libyen – gab es schon etliche Berichte, dass Teile des umfangreichen Waffenarsenals der libyschen Streitkräfte ihren Weg auf den Schwarzmarkt finden. Was in Deutschland besonders Aufmerksamkeit erregt hat, waren die Meldungen über G36-Gewehre aus deutscher Produktion. Aber in dem nordafrikanischen Land kamen Waffen abhanden, die deutlich problematischer sind: Große Mengen von russischen Flugabwehrraketen Igla-S, NATO-Bezeichnung SA-24 Grinch, sollen aus den Depots verschwunden sein – und keiner weiß, wo[…]

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Afghanistan war/ist k/ein Irrtum?

Zum zehnten Jahrestag des 11. September 2001, am kommenden Sonntag, häufen sich die Interviews mit deutschen Politikern in allen Medien zu den Konsenzen der Anschläge von nine/eleven. Auffällig finde ich: Afghanistan und der internationale wie deutsche Militäreinsatz dort steht eigentlich immer im Mittelpunkt – weil es für Deutschland die scheinbar offensichtlichste Konsequenz ist. Vielleicht auch, weil die Kollegen danach am intensivsten fragen und/oder diesen Aspekt herausstellen…  (Obwohl es im Bereich der Innenpolitik, der Sicherheitsgesetze zum Beispiel, weit mehr Dinge gab[…]

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