Türkei lehnt Parlamentarier-Besuch auf türkischer NATO-Basis ab (Neufassung)

Angesichts des schlechten Verhältnisses zwischen der Türkei und Deutschland will die türkische Regierung deutschen Parlamentariern selbst einen Besuch auf einer NATO-Basis in der Türkei untersagen. In einer so genannten Verbalnote habe die Regierung in Ankara gefordert, die für kommende Woche geplante Visite von Mitgliedern des Bundestags-Verteidigungsausschusses bei deutschen Soldaten in den AWACS-Luftüberwachungsflugzeugen auf diesem Flugplatz zu verschieben, sagte der Vorsitzende des Ausschusses, der SPD-Abgeordnete Wolfgang Hellmich, auf Anfrage von Augen geradeaus!

Offiziell wurde dieser Wunsch laut Hellmich damit begründet, dass ein solcher Besuch aufgrund des belasteten Verhältnisses beider Länder zum jetzigen Zeitpunkt ungünstig sei. Zuvor hatte die Türkei schon den Bundestagsabgeordneten einen Besuch bei deutschen Soldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik verboten. Dass hatte zu der Entscheidung der Bundesregierung geführt, die dort im Kampf gegen ISIS stationierten Aufklärungsflugzeuge und einen Tanker nach Jordanien zu verlegen. Die Verlegung hat inzwischen begonnen.

Über das Verbot für den Besuch in Konya hatten zuerst Spiegel Online und tagesschau.de berichtet. Die Entscheidung der Regierung in Ankara hat eine neue Qualität: Konya ist eine NATO-Basis, und die deutschen Soldaten dort stellen lediglich einen Teil der Besatzungen der AWACS-Flugzeuge, die von der Türkei aus den Luftraum über Syrien und dem Irak ebenfalls im Kampf gegen ISIS überwachen. Damit geht es nicht mehr nur um bilaterale Beziehungen zwischen den beiden Ländern, sondern die Allianz ist ebenfalls betroffen.

Der Vorsitzende des Verteidigungausschusses betonte, das deutsche Parlament könne sich weiterhin nicht gefallen lassen, dass die Türkei die Besuchsrechte von Abgeordneten bei deutschen Soldaten von ihrer Einschätzung der politischen Beziehungen abhängig mache. Darüber hinaus habe der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan Bundeskanzlerin Angela Merkel versichert, dass im Unterschied zu Incirlik die NATO-Basis Konya nicht von einem Besuchsverbot betroffen sei. Das sei offensichtlich nicht belastbar, sagte Hellmich.

Hellmich kündigte an, dass die Handlungen Ankaras bei der Verlängerung des Mandats für den deutschen Einsatz in der Anti-ISIS-Koalition eine Role spielen würden. Erst im vergangenen Jahr war diese Mission um die AWACS-Flugzeuge erweitert worden, einschließlich der Verlegung nach Konya. Er sehe nicht, dass die Stationierung auf dem Flugplatz in der Türkei unter diesen Umständen verlängert werden könnte, sagte der Ausschussvorsitzende.

Nachtrag: Dieses Thema gehört zwar nur mittelbar dazu; für das Verhältnis der Türkei zur NATO insgesamt hat es aber vermutlich mehr Bedeutung als das Verbot eines Besuchs:

Turkey Chooses Russia Over NATO for Missile Defense
Turkey has agreed to pay $2.5 billion to acquire Russia’s most advanced missile defense system, a senior Turkish official said, in a deal that signals a turn away from the NATO military alliance that has anchored Turkey to the West for more than six decades.
The preliminary agreement sees Turkey receiving two S-400 missile batteries from Russia within the next year, and then producing another two inside Turkey, according to the Turkish official, who asked not to be named because of the sensitivity of the matter. A spokesman for Russia’s arms-export company Rosoboronexport OJSC said he couldn’t immediately comment on details of a deal with Turkey.

 

(Hinweis: Ich muss aus privaten Gründen weiterhin kürzer treten; deshalb bleiben auch alle Kommentare weiterhin auf moderiert – tut mir leid, wenn das die Debatte bisschen einchränkt.)

(Foto: AWACS-Flugzeuge der NATO in Konya im Juni 2017 – Foto SHAPE)

20 Kommentare zu „Türkei lehnt Parlamentarier-Besuch auf türkischer NATO-Basis ab (Neufassung)“

  • closius   |   14. Juli 2017 - 16:43

    Angeblich soll das Asyl für türkische Offiziere der Hintergrund des Besuchsverbotes für den geplanten Besuch der Abgeordneten des Verteidigungsausschußes im Juli sein.

    Kann gut sein, ich hätte zuvor geraten, es ist eine Revanche dafür, daß Erdogan in Deutschland beim G20 Gipfel nicht als Redner auftreten durfte vor seinen Fans.

    Jedenfalls wette ich, daß es ein langes Gewürge um Besuche gibt und am Ende entweder die deutschen Soldaten abgezogen werden müssen oder die AWACS Flugzeuge die Türkei verlassen werden und in ein anderes Land verlegt werden.

  • Thomas Melber   |   14. Juli 2017 - 16:44

    Man sollte testen, wie TUR das mit Abgeordneten aus anderen Ländern handhabt. Ist nur DEU betroffen?

  • tluassa   |   14. Juli 2017 - 17:38

    @ Thomas Melber

    Es ist definitiv nicht nur Deutschland betroffen. Verlinken ist ja hier nicht erwünscht deswegen empfehle ich einfach mal „Erdogan bezeichnet auch Holländer als Faschisten“ bei google einzutippen. Mit Österreich hat er ja bekannterweise auch Streit … und sogar durchgesetzt dass diese nicht mehr an NATO Übungen teilnehmen können.

  • Thomas Melber   |   14. Juli 2017 - 17:39

    Aus ZON:

    „Auch ein Besuchsantrag des Linke-Abgeordneten Jan van Aken für Konya wurde Anfang März abgelehnt. Die Türkei begründet die Besuchsverweigerung damit, dass die deutsche Regierung bestimmten türkischen Soldaten Asyl gewährt.“

    Schon damals hätte man reagieren müssen, es war ja nicht nur Incirlik betroffen.

  • Thomas Melber   |   14. Juli 2017 - 17:42

    Nachtrag:
    Angeblich ist dies „die Lösung“:

    „Einem „Spiegel“-Bericht zufolge hat Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg vorgeschlagen, Flüge nach Konya grundsätzlich als Nato-Flüge zu deklarieren.

    Dann müssten Abgeordneten-Besuche bei den deutschen Awacs-Besatzungen nicht mehr einzeln von der türkischen Regierung genehmigt werden, …“ RP Online)

    Tja, das wäre dann wohl der Lackmustest.

  • huey   |   14. Juli 2017 - 19:03

    Das wird die Türkei sich nicht gefallen lassen-und es wird wohl die ersten Festnahmen geben….ob man eine solche Eskalation wirklich will?

    Si vis Pacem, Para Bellum-wer nicht willig ist, einen Kampf auch (zu Ende) zu führen, sollte ihn nicht beginnen.

    Alles sofort abziehen-und Ruhe im Karton….

  • Hohenstaufen   |   14. Juli 2017 - 19:33

    Die gängige Meinung, die man häufig liest ist : „Trotz allem – Erdogan will nur Stärke inszenieren – letztendlich will er doch in der NATO bleiben “ teile ich nicht.
    Erdogan wandelt die Türkei radikal in ein nationalistisch-religiöses neoosmanisches Reich um.
    Mit irgendwelchen Werten und Zielen der EU oder NATO ist das nicht zu vereinbaren. Erdogan sucht immer mehr den Schulterschluss mit Putin und anderen Autokraten. Am Ende wird der Austritt aus der NATO stehen.

  • Georg   |   14. Juli 2017 - 20:20

    Wenn Erdogan, wie von @Hohenstaufen geschrieben, sich mehr und mehr Putin und Russland zuwendet, wie denkt er denn kann er seine Wirtschaft stabil halten mit der Abkoppelung von Europa ?

    Er will mit den Führern der islamischen Welt mitspielen aber wird er von denen auch seine wirtschaftlich Grundlage bekommen ? Reichen die Lebensmittellieferung an Quatar aus für die türkische Wirtschaft ?

    Meine Antwort darauf ist nein, der Tourismus in der Türkei floppt und in Griechenland boomt er. Mit den Einkünften von den Handelsbeziehungen mit Russland wird er seine Wirtschaft nicht stabil halten können und die islamischen Staaten handeln lieber mit den USA (Saudi Arabien) oder der EU (Iran). Nun dürfte ihm dies bis zu einem gewissen Punkt egal sein, wenn er sein autokratisches System denn mal komplett implementiert hat. Aber was werden die anderen 50 % der türkischen Bevölkerung sagen, die ihn nicht gewählt haben, wenn die Wirtschaft schrumpft, die Arbeitslosigkeit steigt und statt wirtschaftlicher Prosperität nur noch religöse und nationale Sprüche angeboten werden ?

    Wenn er jetzt noch bei den Russen die S400 kauft, stellt sich die Frage warum die Nato, namentlich die Amerikaner, die Niederländer und wir, die Patriot-Staffeln in der Türkei betrieben haben. War die Gefahr von syrischen Mittelstreckenraketen real oder war das Engagement in der Türkei nur ein Werbefeldzug für die Patriot-Systeme ?

  • zimdarsen   |   14. Juli 2017 - 22:07

    @Georg

    Der Tourismus in der Türkei floppt?

    Dieses Jahr reisen wieder mehr Deutsche und vor allen Russen in die Türkei.

    Erdogan ist, wie allen Autokraten, bereit für die Macht und Idee einen hohen Preis vom Volk bezahlen zu lassen. Seit wann nehmen Diktatoren ihre Ideen zurück damit es dem Volk evtl nicht schlechter geht. Ihm und seiner Familie wird das Auskommen reichen!

    Erdogan braucht die NATO in seinem Konzept nicht. Er denkt Pan-türkisch und da gibt es genügend Markt und Menschen.

  • Eric Hagen   |   14. Juli 2017 - 22:40

    Erkennen wir es doch an: die TUR unter Mr.E. hat DEU als „soft underbelly“ in der EU anvisiert. Keine Gelegenheit wird ausgelassen um zu provozieren- oftmals in direkterm Widerspruch zu zuvor vereinbarten diplomatischen Vereinbarungen.
    Die TUR fuehlt sich nun stark und vorbereitet genug um nun die NATO in diese Kraftmeierei miteinzubeziehen.
    Das ist nicht ueberraschend, aber es kann schon sein, dass ueber die Dissonanzen mit den USA in SYR hinaus die augenscheinliche Romanze mit RUS – wenn sie nicht einem echten Strategiewechsel entspricht- nun EU und NATO zu Zugestaendnissen zwingen soll, das autoritaere Regime schlichtweg anzuerkennen.
    Mr.E. geht es nur darum seinen Systemwechsel zu sozialisieren, der richtigerweise kritisch gesehen wird.

    Dafuer schreckt er auch nicht davor zurueck, die NATO zu strapazieren.
    Zur Erinnerung: 2011 untersagte die TUR aus Izmir heraus die OP Unified Protector gegen LIB zu fuehren- das Aircommand musste nach ITA verlegen.
    Bei LC sind ca. 50 BW- Soldaten plus Familien eingesetzt. – –
    Wofuer kann E. eigentlich diesen Faustpfand einsetzen, jetzt, wo ggue. der NATO die Hemmschwelle gesunken ist?

  • Blackbox   |   15. Juli 2017 - 14:50

    Solchen Verbündeten steht man gerne bei…

  • AoR   |   15. Juli 2017 - 17:29

    @Georg, Eric Hagen: Ich denke da gibt es unter den Anreinerstaaten der Silk Road 2.0, welche von China anvisiert wird, das ein oder andere Traumschloss:

    – Die Türkei sieht sich da als Dreh- und Angelpunk chinesischer Handels- wie russischer Erdgasverbringungsinteressen.

    – Die Türkei macht dennoch die Rechnung ohne den Wirt? Wer kauft denn die chinesischen Güter, das Gas? Wer liefert das Know-how?

    Evtl. begnügen wir Europäer uns doch bald mit US Shale LNG?

    Anbei; Pantürkisch? Nach Zentralasien entgegen einschlägigen Interessen CHN, RU? Ein Kuddelmuddel das Verschwörungstheorien zufolge bereits einem historischen Präsidenten der TÜ das Leben gekostet hat.

  • SvD   |   16. Juli 2017 - 20:40

    „Turkey’s President Recep Tayipp Erdogan said the country was aiming to become militarily self-sufficient and said it would not be long before the country built its own aircraft carrier.“

    „Erdogan added Turkey will not tolerate attempts to block its military initiatives.“

    http://www.trtworld.com/turkey/erdogan-says-turkey-to-build-aircraft-carriers-392733

    Es gibt keine MTU Diesel für den Altay, aus Österreich gibt es auch keine Motoren oder Hilfe bei der Entwicklung. Das gefällt Erdogan bekanntermaßen nicht.

    Dumm nur das quasi alles in der Türkei hergestellte entweder Substandard oder voll von lizenzierter Technik oder eingekauften Komponenten ist.

    Der „Flugzeugträger“ (TCG Anadolu) ist nur das Navantia ATHLAS 26000 LHD mit einigen Modifikationen, das auf der Juan Carlos I basiert. Davon kann man nur STOVL Flieger einsetzen (Harrier oder F-35B).
    Es könnte allerdings Landungsoperationen auf griechischen Inseln unterstützen, die „schon eh immer zur Türkei gehörten“.

    Man will sich also abkapseln, will bei den Russen das prestigeträchtige S-400 kaufen und dazu kommen ja auch die ständigen Gebietsverletzungen in Griechenland durch die Türkei.

    Das zeigt wohin die Reise geht.

    Mal ganz unverblümt, außer dem Standort für das AN/TPY-2 Radar in Malatya, das ballistische Raketen aus dem Iran melden soll, hat die Türkei keine Bedeutung für die Nato.
    Lage auf Google Maps: https://www.google.com/maps/place/38%C2%B021'00.0%22N+38%C2%B018'00.0%22E/@43.2116977,13.961591,4.21z/data=!4m5!3m4!1s0x0:0x0!8m2!3d38.35!4d38.3?hl=en

    Nach dem Putsch wurde das Militär mit Offizieren besetzt die treu zu Erdogan stehen. Die haben sich in Syrien schön blamiert (ähnliches ist auch in Polen passiert).

    Wir werden sehen wie wichtig die Radarstellung ist und wie lange man noch heile Welt spielen will.

  • Hans Schommer   |   17. Juli 2017 - 19:15

    SvD | 16. Juli 2017 – 20:40:
    “ … Mal ganz unverblümt, außer dem Standort für das AN/TPY-2 Radar in Malatya, das ballistische Raketen aus dem Iran melden soll, hat die Türkei keine Bedeutung für die Nato.“
    Ich gehe da einen entschiedenen Schritt weiter und meine: Die Türkei ist für das Bündnis zum Sicherheitsrisiko geworden!
    Hans Schommer

  • StMarc   |   18. Juli 2017 - 14:53

    Na ja, die geografische Lage der TUR ist für die NATO schon sehr bedeutend. Aber ich frage mich, ob es überhaupt noch eine konstruktive Zusammenarbeit gibt. Wie Handlungsfähig sind die TUR noch in den NATO-Gremien nach den massenhaften Asylanträgen?

    Zur S400: Ist doch super, dass die NATO so zugriff auf russische Spitzentechnologie erhält.

  • SvD   |   18. Juli 2017 - 16:25

    Die F-35 die die Türkei und alle anderen bekommen werden, ist eine beschnittene Version.

    Das wird beim S400 nicht anders sein und eigentlich werden die S-Systeme ja mit kleineren Systemen zusammen eingesetzt, die nicht auf der Einkaufsliste stehen.

  • Hans Schommer   |   18. Juli 2017 - 16:46

    StMarc | 18. Juli 2017 – 14:53:
    „Zur S400: Ist doch super, dass die NATO so zugriff auf russische Spitzentechnologie erhält.“
    Da wird m.E. rein gar nix an Technologie drin sein,was man im Westen nicht kennt. Die Russen nutzen die verfügbare Technologie im Waffenbau und stecken da auch Hirn und Geld rein – das macht den Unterschied.
    Hans Schommer

  • Edgar Lefgrün   |   18. Juli 2017 - 20:12

    Russland wird wohl nicht das Radar ihres S-400 ausser Haus geben. Es wird wohl das des S-300 sein für die Türkei.

    Die Türkei wollte das S-300 von China kaufen, die Chinesen wollten, sollten ein Montage- und Wartungszentrum dafür in der Türkei bauen. Ist inzwischen wohl Makulatur. Es hiess auch, das System könne nicht mit dem der NATO zusammenarbeiten.

  • Klauspeterkaikowsky   |   22. Juli 2017 - 21:53

    @SvD  16. Juli 2017 – 20:40
    Deutsches Triebwerk für TUR KPz ALTAY: HSWL [Hydraulisches-Schalt-Wende-Lenkgetriebe] 295
    http://www.milscint.com/en/advertorial-world-leading-transmission-technology-from-renk-for-altay-tank/
    Nicht nur ohne Hermesbürgschaften dürfte Renk-Management ins Grübeln kommen.
    TUR hat jüngst die Export-Fühler für den ALTAY ausgestreckt, verständlich angesichts der prekärer werdenden ökonomischen Lage.
    Ohne deutsches Triebwerk, wer wollte den KPz so noch ordern?
    Andererseits, sofern ALTAY nicht zum Zuge käme, VORTEIL KMW.

  • SvD   |   23. Juli 2017 - 1:06

    Die Demonstrationsfahrzeuge fahren logischerweise mit Getriebe und Motor, nur für welches Getriebe und für welchen Motor man eine Lizenz oder die Importgenehmigung bekommt ist eine andere Frage.

    Der Lynx Schützenpanzer von Rheinmetall fährt mit einem Diesel von Liebherr durch die Gegend, welcher aus der Schweiz stammt.
    Ein größerer Baumaschinendiesel könnte funktionieren.

    Als Letztes war ein neues, noch nie verbautes Ukrainisches Design geplant.
    Frankreich musste den Leclerc verlängern und das Europowerpack von MTU einbauen um den einzigen Exporterfolg überhaupt zu erzielen.

    General Dynamics hat schon mal versucht den von Chrysler geerbten Schrott, mit der Gasturbine im Abrams zu beseitigen.
    Grässliches Promovideo: https://www.youtube.com/watch?v=dgZcgQkhJkE

    Den Altay zu exportieren dürfte nicht leicht werden, der besteht ja quasi nur aus ausländischer Technik, ein Großteil davon aus Südkorea und Südkorea hat gemerkt das sie ihre Panzerhaubitzen auch in Europa verkaufen können, warum sich also selbst das Leben im Panzergeschäft schwer machen?