Einsatzbereitschaft der Bundeswehr soll besser werden: Mehr Geld, mehr Sozialleistung – und Einschränkungen der Arbeitszeitverordnung (m. Nachtrag)
Mit einem Paket verschiedener Neuregelungen von Solderhöhungen über die Ausweitung sozialer Fürsorge und höhere Rentenzahlungen bis hin zu Einschränkungen der geltenden Arbeitszeitregelung soll die personelle Einsatzbereitschaft der deutschen Streitkräfte verbessert werden. Die Details sind im Entwurf für das Gesetz zur nachhaltigen Stärkung der personellen Einsatzbereitschaft der Bundeswehr (BwEinsatzBerStG) enthalten, den das Bundeskabinett am (heutigen) Mittwoch beschließen will. Die neuen Maßnahmen werden nach Angaben des Verteidigungsministeriums allein in den kommenden vier Jahren rund 380 Millionen Euro kosten.
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