vdL-Personalien: Verteidigungs-Staatssekretär Wolf entlassen

Auch diese Information ist noch nicht offiziell bestätigt, aber Augen geradeaus! erfuhr aus gut unterrichteten Kreisen, dass die neue Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am (heutigen) Dienstagabend den bisherigen Staatssekretär Rüdiger Wolf entlassen hat. (In den Kommentaren hier war das schon vermutet worden.) Wolf war seit Anfang 2008 Staatssekretär im Verteidigungsministerium und zuvor in diesem Ressort unter anderem als Abteilungsleiter Haushalt sehr detailliert mit allen Vorgängen im Haus befasst. Ihm unterstanden die Abteilung Politik, die Abteilung Haushalt und Controlling, die Abteilung Recht sowie der Generalinspekteur der Bundeswehr mit den ihm unterstellten Abteilungen Planung, Führung Streitkräfte sowie Strategie und Einsatz.

Zusammen mit der – ebenfalls noch nicht bestätigten – Personalie, dass der andere beamtete Staatssekretär Stéphane Beemelmans im Amt bleibt, hat die Ministerin offensichtlich genau andersrum entschieden als vermutet worden war: Beemelmans war zum einen langjähriger Vertrauter des bisherigen Verteidigungsministers Thomas de Maizière, zum anderen galt er als wesentlich mit verantwortlich für das gescheiterte EuroHawk-Projekt. Wolf wiederum galt wegen seiner Kenntnis des Apparats als gesetzt für eine weitgehend neue Führungsspitze des Ministeriums.

Dann warten wir mal auf die Bestätigung, vielleicht ja am morgigen Mittwoch.

Da Webseiten auf bmvg.de bisweilen einfach verschwinden, hier mal Wolfs Biographie, wie sie derzeit auf der Ministeriums-Webseite zu finden ist: weiterlesen

Atalanta erklärt

Der Staatssekretär im Verteidigungsministerium Rüdiger Wolf hat heute morgen im ARD-Morgenmagazin mal sehr grundsätzlich erklärt, was eigentlich diese EU-Antipirateriemission Atalanta ist und was die Deutsche Marine dort kann und darf. Anlass war die Ankündigung, dass Deutschland Anfang September auch eine zweite Fregatte in diesen Einsatz schickt und damit die Zahl seiner eingesetzten Kräfte verdoppelt. Viel bedeutsamer ist allerdings, dass die Bundeswehr erstmals bei Atalanta demnächst das Kommando vor Ort übernimmt und Flotillenadmiral Thomas Jugel als Force Commander den Einsatz der Kriegsschiffe steuert – dazu gehört auch die Aufgabe, beim konkreten Vorgehen gegen Seeräuber festzulegen, welches Vorgehen zulässig ist (für Fachleute: welche RoE freigegeben werden).

Nun gut, so detailliert muss man das im Fernsehen nicht erklären. Interessant finde ich die etwas gewundene Antwort des Staatssekretärs auf die Frage nach den privaten bewaffneten Sicherheitsteams an Bord von Handelsschiffen. Da müssten sich die Reeder auch selbst entsprechend taktisch und operativ klug verhalten, sagt Wolf. Die Bundesregierung insgesamt schien mir da schon mal deutlicher.

Das Interview im Wortlaut:

Frage: … Dass wir die Zahl der Fregatten verdoppeln, warum ausgerechnet jetzt?…

Antwort: … Seit 2009 unterstützen wir dieses Programm – und das sehr erfolgreich. Wir haben jetzt über 100 Transporte nach Somalia geschützt und damit über 500.000 Tonnen Hilfsmittel nach Somalia liefern können. Die jetzige Verstärkung dient … einer noch stärkeren Beteiligung dieses Welternährungsprogramms.

Frage: Wie robust kann denn ein solcher Einsatz sein?…

Antwort: Die Bundeswehreinheiten stehen unter dem Kommando der Europäischen Union… Ihnen stehen im Grunde alle Möglichkeiten zur Verfügung, auch robuste Möglichkeiten, um Schiffe gegen Piraten zu schützen. Wir stehen natürlich dann immer vor … dem Problem: Wie schützen wir und wie bekämpfen wir Piraten, die sich mit Geiseln schützen?

Frage: … Das heißt, es kann auch geschossen werden?

Antwort: Ganz genau. Das ist vom Mandat der Vereinten Nationen umfasst wie auch des Europäischen Rates. Die Soldaten, die Marinekräfte, die vor Ort sind, können auch Waffengewalt anwenden.

Frage: Nun haben wir … gehört, dass es so schlimm ist wie nie zuvor. Wie schlimm ist es denn tatsächlich in diesem Jahr?

Antwort: Richtig. Wir stellen fest ein Ansteigen der Versuche der Piraten, die Schiffe, insbesondere die Handelsschiffe, anzugreifen, stellen auf der anderen Seite aber auch fest, dass ein deutlicher positiver Trend im Rahmen der nicht erfolgreichen Angriffe der Piraten festzustellen ist.

Frage: … Wie viele Angriffe hat es in diesem Jahr bisher gegeben?

Antwort: Rund 160 Angriffe im ersten Halbjahr 2011 gegenüber über 230 Angriffen in den Jahren 2010 und 2009. Allerdings ist die Quote der erfolgreichen Angriffe der Piraten dramatisch gesunken. Wir haben in den vergangenen Jahren erfolgreiche Angriffe in Höhe von rund 25 Prozent gehabt, in diesem ersten Halbjahr 2011 nur zehn Prozent.

Frage: … Wir haben in Zukunft zwei deutsche Schiffe da unten… Aber das Gebiet ist 24 mal so groß wie die Bundesrepublik. Was kann man da tatsächlich ausrichten?

Antwort: Ich möchte gerne trennen in diese beiden Aufträge: Die Atalanta hat: einmal den Schutz des Welternährungsprogramms – und hier … haben wir eine 100 Prozent Erfolgsquote … – und den Schutz … der zivilen Handelsschifffahrt. Hier ist zu berücksichtigen …, dass das Seegebiet enorm groß ist… Mit den Kräften, die dort vor Ort sind – es sind ja nicht nur europäische Kräfte vor Ort, sondern auch internationale – ist trotzdem dieses Seegebiet nicht 100 Prozent zu überwachen.

Frage: Das heißt, die Reeder müssen die Dinge zum Teil auch selber in die Hand nehmen mit eigenen Bodyguards für die Schiffe?

Antwort: Soweit sie nicht selber dieses Seegebiet meiden können – und ich verstehe, dass dies in vielen Fällen nicht der Fall sein kann -, wird es darauf ankommen, dass die Reeder sich auch selbst entsprechend taktisch und operativ klug verhalten.

(Ja,ist mir jetzt auch aufgefallen, dass sich Wolf an einer Stelle vertan hat: Die Deutsche Marine ist seit Dezember 2008 im Atalanta-Einsatz und nicht seit 2009. Aber der Anfang war halt bisschen holprig.)