Thomas Wiegold schreibt über Verteidigungs- und Sicherheitspolitik, über die Bundeswehr, ihre Struktur, ihre Technik und ihre Einsätze. Die Truppe hat er seit 1993 im Blick und beobachtet sie von der Heimatfront bis zum Hindukusch.Merkel und Macrons Interventions-Initiative: Vorsichtige Annäherung?
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Bei seiner viel beachteten Rede an der Sorbonne im September vergangenen Jahres hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron etliche Vorschläge für den weiteren Weg Europas vorgelegt. Darunter auch einen zur Verteidigungspolitik, den Macron selbst als European Intervention Initiative bezeichnete. Aus deutscher Sicht schien das immer ein bisschen nachrangig gegenüber den Bemühungen der EU für eine Verteidigungsunion (die unter dem etwas sperrigen Begriff PESCO bekannt sind). Vielleicht hing und hängt das auch damit zusammen, dass der Begriff Intervention hierzulande ungern gebraucht wird.
In einem Interview mit der Sonntagsausgabe der Frankfurter Allgemeinen Zeitung hat sich Bundeskanzlerin Angela Merkel nun auch zu dieser European Intervention Initiative geäußert – und das wird als vorsichtige Annäherung an Macrons Vorstellungen verstanden.
Ob das wirklich so ist? Genauer werden wir das erst wissen, wenn voraussichtlich noch im Juni ein Letter of Intent zu dieser Initiative auch von Deutschland unterzeichnet wird. Bis dahin bleibt nur ein Blick darauf, was die beiden eigentlich genau gesagt haben.
Aus der Macron- Rede am 26. September 2017 (in der veröffentlichten englischsprachigen Fassung): weiterlesen