Morgen nicht im Kabinett: Zentralafrika

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Das gehört noch als Ergänzung zum gestrigen Eintrag über einen EU-Einsatz in der Zentralafrikanischen Republik: Dazu wird es am (morgigen) Mittwoch wohl keinen Kabinettsbeschluss geben, auch wenn die Vorschau des Bundestages bislang noch für kommenden Donnerstag die Beratung über ein Bundeswehr-Mandat für Zentralafrika vorsieht:

Bundeswehreinsatz in Zentralafrika: Ab 16.35 Uhr debattieren die Abgeordneten über einen Antrag der Bundesregierung, der die Entsendung von Bundeswehrkräften zur Unterstützung der Europäischen Überbrückungsmission in der Zentralafrikanischen Republik vorsieht. 45 Minuten sind für die erste Lesung der Vorlage eingeplant.

Das wird voraussichtlich erst mal nichts, und der Grund ist einfach: Bislang fehlen immer noch die nötigen Truppen und vor allem notwendiges Material oder, besser gesagt, Fähigkeiten. Der Kommandeur der EU-Mission EUFOR RCA, der französische Generalmajor Philippe Pontiès, hat deswegen vorerst davon Abstand genommen, auf europäischer Ebene den Beginn des Einsatzes beschließen zu lassen. Ein Brief von Pontiès an die europäischen Chiefs of Defense, so höre ich, blieb bislang ohne Ergebnis – kein sehr schönes Beispiel für europäische Handlungsfähigkeit.

(Foto: Französische Soldaten in Bangui, der Hauptstadt der Zentralafrikanischen Republik – defense.gouv.fr)

Luftwaffe stellt Airbus-Transporter für Franzosen in Zentralafrika bereit

Nach der Entscheidung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, eine französisch-afrikanische Friedenstruppe in der krisengeschüttelten Zentralafrikanischen Republik zu autorisieren, stellt die Luftwaffe Airbus-Transporter für die französischen Streitkräfte bereit. Die A310 der Flubereitschaft würden beim European Air Transport Command (EATC) in Eindhoven gemeldet und könnten von den Franzosen für die Verlegung von Personal und Material nach Afrika genutzt werden, hieß es am (heutigen) Freitag aus dem Verteidigungsministerium. Wie viele Flüge benötigt würden, sei derzeit aber noch offen.

Die deutschen Maschinen sollen nicht direkt in die Zentralafrikanische Republik fliegen, sondern in ein Nachbarland – das dürfte voraussichtlich Kamerun sein, das die französischen Streitkräfte als Basis für die Operation nutzen. Da für die deutschen Soldaten keine Einbeziehung in eine bewaffnete Operation zu erwarten sei, muss über die Transporthilfe auch nicht das Parlament entscheiden.

Eine gute Übersicht zur Lage in der Zentralafrikanischen Republik gibt es bei IrinNews: Central African Republic – A Failed State implodes