Dokumentation – Pistorius: „Wir müssen kriegstüchtig werden“ (m. Ergänzung)
Die Aussagen, die Verteidigungsminister Boris Pistorius am (gestrigen) Sonntagabend in einem ZDF-Interview machte, finden große Aufmerksamkeit – bislang zumindest medial. Von einem Mentalitätswechsel in der Gesellschaft sprach der SPD-Politiker, und der Satz: Wir müssen kriegstüchtig werden.
In den Kreisen, die sich schon länger und dauerhaft mit Verteidigungs- und Sicherheitspolitik befassen, scheint diese Äußerung spätestens seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine im Februar 2022 nicht so überraschend. In der breiten Öffentlichkeit scheint das etwas anders auszusehen – deswegen wird bedeutsam, ob und wie diese Aussagen in der politischen Debatte weiter eine Rolle spielen.
Zur Dokumentation die zentrale Passage aus dem Interview in der ZDF-Sendung Berlin direkt:
Wir brauchen einen Mentalitätswechsel. In der Truppe, da ist er in vollem Gange. Das merke ich zum Beispiel, wenn wir über die Brigade Litauen sprechen. Wir brauchen ihn im BMVg, da haben wir die Weichen gestellt. Wir brauchen ihn aber auch in der gesamten Gesellschaft, und wir brauchen ihn auch in der Politik.(…)
Aber, ganz wichtig, auch der Mentalitätswechsel in der Gesellschaft ist richtig. Wir müssen uns wieder an den Gedanken gewöhnen, dass die Gefahr eines Krieges in Europa drohen könnte, und das heißt, wir müssen kriegstüchtig werden, wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen.
Das Audio dieser Passage:
Und das komplette Interview in der ZDF-Mediathek (verfügbar leider nur bis 29.10.2024):
Pistorius sieht Gefahr eines Kriegs in Europa
Die praktische Frage wird natürlich: was bedeutet die Formulierung wir müssen wehrhaft sein und die Bundeswehr und die Gesellschaft dafür aufstellen über die Ausrüstung und Ausstattung der Streitkräfte hinaus konkret? Das ist eine Frage, die nicht der Verteidigungsminister allein beantworten kann.
Ergänzung – eine Aussage dazu von Pistorius beim Besuch des Kompetenzzentrums Baumanagement in Hannover am Montag:
(Archivbild: Pistorius, l., mit Generalinspekteur Carsten Breuer am 11. Oktober 2023 am Rande des Bundestags-Verteidigungsausschusses – Florian Gärtner/photothek.de)
„DieBundesregierung hat sichklar bekannt zum 2-Prozent-Ziel“ behauptet Pistorius im Interview und sagt damit die Unwahrheit. Die Ampel hat sich darauf verständigt, das 2-Prozent-Ziel „anzustreben“, das ist „Politiksprech“ und kein „klares Bekenntnis.
Und auch seine Behauptung „mehr Tempo geht nicht“, zeigt, dass auch er den Ernst der Lage nicht wahrhaben will.
Bei Aussetzung der Wehrpflicht ging man davon aus eine „Frühwarnzeit“ für eine konkrete Bedrohung unserer Sicherheit von 10 Jahren zu haben. Den Beginn dieser Frist hat Putin mit der Krim-Annektion schon 2014 gesetzt. Ende 2023 und fast 2 Jahre nach Beginn des Überfalls auf die Ukraine haben wir noch immer nicht die notwendige Zahl an vollständig ausgestatteten und ausgebildeten Soldatinnen und Soldaten, um den Kremlherrscher von weiteren Bedrohungen der europäischen Sicherheit abzuhalten, geschweige denn unser Land zu verteidigen. Wir stehen heute noch „blanker“ da, als es der Heeresinspekteur vor Monaten konstatiert hat.
Das ist „Deutschlandtempo“!
Sehr sehr bemerkenswerte Aussagen des Ministers.
Ja, wir brauchen meines Erachtens eine viel größere Resilienz und Bildung. Wehrerziehung war bisher eher was aus dunklen Kapiteln deutscher Geschichte, aber eigentlich gehört in die Schule schon ein Fach, das strategisches Denken den Schülern näher bringt – aber dann natürlich auch in demokratischem Kontext:
1. Was ist die freiheitlich demokratische Grundordnung.
2. Was ist Desinformation? Wie funktioniert Propaganda? Wie erkennt man sie?
3. Wofür gibt es die Bundeswehr?
4. Wofür gibt es NATO und EU?
5. Was ist der Westen?
Gerne auch in einem offenen Diskurs – aber wenn ich sehe wie unglaublich naiv deutsche Diskussionen im Fernsehen und in der Presse oftmals stattfanden, da besteht einfach Handlungsbedarf. Wir müssen endlich raus aus unserer Traumwelt. Es muss einfach jeder wissen, welchen Wert eine freiheitliche Gesellschaft und das friedliche Zusammenleben mit unseren Nachbarn hat.
Ziel muss aber immer sein, auf Kriegs und Konfliktvermeidung zu setzen. Dazu gehört die Kriegsfähigkeit, aber mit dem Willen, diese nicht einsetzen zu müssen.
Ein Teil des Mentalitätswandels ist auch bei den Grünen schon gut zu sehen. So fordert der Wirtschaftsminister auch mehr Geld für die Bundeswehr nach dem Sondervermögen.
Der Knackpunkt wird sein, ob der Fokus weiter auf die schwarze Null gelegt wird oder auf Sicherheitsinvestitionen und andere Zukunftsinvestitionen.
Deutschland hat die geringste Staatverschuldung am BIP und mit einer der geringsten Defizite im Haushalt innerhalb der G7.
https://www.destatis.de/DE/Themen/Laender-Regionen/Internationales/Thema/allgemeines-regionales/G7/G7.html?nn=632814#finanzen
Wenn man sich aus amerikanischen Stellvertreterkriege raus halten würde, müsste man nicht „Kriegstüchtig“ werden und einen „Mentalitätswechsel“ bräuchte man ebenfalls nicht.
Nein zum Krieg!
Josef König
„… wir müssen kriegstüchtig werden, “
Dann kann man wohl getrost davon ausgehen, dass dazu auch die Anpassung des derzeit unter Vorbehalt der Ausrufung des Spannungs-und Verteidigungsfalles stehende Wehrpflichtgesetz (§2) kommen wird? Was näherhin „kriegstüchtig“ bedeutet, welche Folgerungen darauf gezogen werden müssen, dazu ist wenig vom Minister zu hören oder zu lesen. Oder legt er nach?
Das Thema hat aktuell Prio 1 und muss von der Politik in der Gesellschaft auch so transparent dargestellt werden!
noch vor Umwelt Themen und Ausbau erneuerbarer Energien und sozialen Fragestellungen und der wirtschaftlichen Lage!
entsprechend müssten auch die Prioritäten im Haushalt gesetzt werden!
Das Thema Umwelt und Ausbau erneuerbare ist aktuell hauptsächlich ein rechtliches Thema! Der Rest ist fast ein Selbstläufer wenn der Rahmen passt…
beim Thema Verteidigung hilft aktuell nur viel Geld und politischer Wille und Transparenz in den Medien!
Die Aussage ist gut und richtig, leider ist von der Zeitenwende noch nicht wirklich viel zu sehen. Auch die versprochenen 2% erreichen wir ja offensichtlich nur dank des Sondervermögens. Daher bin ich bei Politikeraussagen auch grundsätzlich skeptisch. Pistorius wird sich an dieser Aussage messen lassen müssen…
Mit Blick auf praktische Fragen ist auch interessant, was der IBuK unmittelbar im Anschluss zum 2 %-Ziel ab 2027/2028 anspricht. Etwas mehr ins Detail zu dieser Frage ist er beim Interview im NDR Info-Podcast „Streitkräfte und Strategien“ gegangen, das am vergangenen Freitag gesendet wurde (ab Min. 20:45; der Rest ist im Übrigen auch sehr hörenswert).
Der Minister spricht davon, dass das BMVg schon jetzt mit den 2 % ab 2027 planen könne (erforderlich wegen der langen Beschaffungsdauer), weil er die Zusage habe, dass die dafür erforderlichen Verpflichtungsermächtigungen im Haushalt zugelassen würden. Er spricht von einer erforderlichen Größenordnung von 15 bis 20 Mrd. Euro p.a. , die zusätzlich erforderlich seien.
Nun würde ich mich freuen, wenn das so eintritt, wie es Pistorius beschreibt. Dazu wäre interessant: sind im Bundeshaushalt 2024 nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsauschusses des Deutschen Bundestags die genannten Verpflichtungsermächtigungen ab 2027 im Einzelplan 14 ausgebracht? Da Verpflichtungsermächtigungen in künftigen Haushalten (wenn sie fällig sind) zu Ausgabeermächtigungen werden, müsste sich der Effekt auch in der Mittelfristigen Finanzplanung zeigen, den 2027 liegt noch im Finanzplanungszeitraum für den Bundeshaushalt 2024.
Dass die Bundeswehr kriegstüchtig sein muss, und auch die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig sein muss, sollte mittlerweile selbstverständlich sein. Jederzeit kann Russland das Baltikum überfallen, in Bosnien oder im Kosovo Krieg ausbrechen oder der Herr Erdogan in Griechenland einfallen. Oder Reichsbürger in der BRD einen Putsch versuchen oder Islamisten mit Kriegswaffen Amok laufen. Darauf sind wir unzureichend vorbereitet. Die Lösung muss heißen sofort deutlich mehr Geld für die BW, aber genauso eine Entscheidung, wie die BW auf die Schnelle zu deutlich mehr Soldaten kommt. und die Verfassung muss geändert werden, um mehr BW Einsätze im inneren zu erlauben, wie in Frankreich oder Österreich! Die Polizei schafft es nicht die Juden in Deutschland ausreichend zu schützen. Nur, ist der Verteidigungsminister glaubwürdig, der die Litauen Brigade bisher Zusammenklauen will, statt neue Waffen und Soldaten zu beschaffen, wenn er kriegstüchtig fordert?
Wenn der Minister den Mentalitätswechsel schon sieht, dann ist das ja gut. Dass es nach einem realen Krieg (Afghanistan) mit realen Verlusten von Menschen und Verwundeten erst jetzt wieder um „Wehrtüchtigkeit“ geht und die Gesellschaft mitgenommen werden soll (ohne ein Pflichtjahr im Militär) ist doch bisweilen widersprüchlich.
Einen Wandel sehe ich nicht – insbesondere nicht wenn ich weiterhin die Probleme, Pardon, Herausforderungen begutachte, die auch hier im Forum von einigen lebensnah und aus der Praxis, dargestellt werden.
Ein Mentalitätswechsel kann doch nur erfolgreich sein, wenn ich alles neu aufbauen würde – noch eine und noch eine Strukturreform, was soll das bewirken?
Der Minister hat, so glaube ich, die Lage richtig erfasst, aber ich sehe nicht, dass es ihm möglich wäre, das was nötig wäre um Mentalitätswechsel, Wehrtüchtigkeit und Gesellschaftlichen Wandel zu erreichen, umzusetzen. Wie sollte er das auch schaffen?
Irgendwie muss es doch aber gelingen, den riesen Tanker Bw, mit vielen tollen und fähigen Leuten, in die richtige Richtung zu bekommen.
Nun ja, das hatte bereits der GI im Sommer sehr deutlich gesagt. Es wird Zeit, die Politik beim Wort zu nehmen:
– 2% sofort und das Sondervermögen on top
– Bw stärkste konventionelle Armee im Bündnis
wie angekündigt. Zudem: Wehrwille und nationale Resilienz nachhaltig stärken. Es wird ja seit einiger Zeit ausgeführt, daß sich das Bündnis und auch Deutschland im hybriden Krieg mit RUS und CHN befinden.
wow und das erst nach 613 Tagen Krieg in der Ukraine….
Um das mal auf die Historische Dimension zweiter Weltkrieg zu übertragen das hätte dem 05. Mai 1941 entsprochen, zu dem Zeitpunkt war der Balkanfeldzug Siegreich abgeschlossen, Kreta hatte noch 3 Wochen bis zur Kapitulation und die Operation Babarossa würde in 49 Tagen beginnen…
Man stelle sich vor Winston Churchill hätte seine Blut, Schweiß & Tränen Rede erst dann gehalten… bis zur deutschen bedingungslosen Kapitulation waren es am 05. Mai 1941 übrigens noch weitere 1465 Tage.
Bin gespannt wann man Strukturen sieht die Kriegsverwendungstauglich sind? Wann das Material auf dem Hof steht und das Personal dran ausgebildet ist und die Reserve alles hat um auf Kriegstaugliche größe aufwachsen kann… na dann Mal toe und Glück auf.
Krieg „drohen könnte“?
Es gibt doch bereits Krieg in Europa! Statt bis 2030/2035 oder wann auch immer einen ominösen Kulturwandel anzustoßen … Wie wäre denn damit die Ukraine zeitnah z.B. mit der zugesagten Artilleriemunition auszustatten? Die Kapazität der Munitionsproduktion hängt nicht vom Willen der Götter ab, sondern vom unmittelbaren Willen der aktuellen Entscheider. Die Sicherheit Europas wird _jetzt_ entschieden.
Dafür müsste man aber mal was machen. Tun wir aber nicht. Der Verteidigungshalt auch im nächsten Jahr irgendwo bei 1.4 Prozent. Und die Bevölkerung? Kriegt doch schon beim Anblick einer Waffe Plaque.
Kriegstüchtig ist ein großes Wort, verteidigungsfähig würde mir erstmal reichen.
@pham nuwen. Was den Krieg im Osten angeht, wird halt der Frosch gekocht. Die UA darf nicht Verlieren und Russland nicht gewinnen. So kann es noch ewig weiter gehen. Und was die BW angeht sehe ich auch keine wirklichen Fortschritte.
Man sollte ja nicht so tun als würde nichts passieren. Das Sondervermögen ist jetzt schon zu großen Teilen vertraglich gebunden, d.h. da läuft schon viel.
In Troisdorf will Diehl die alte Sprengstofffabrik der DN wieder in Betrieb nehmen. Da passiert doch überall was. Die Briten haben auch nicht erst 1939 angefangen, das Appeasement von 1938 diente auch dazu dass die Briten damals schon wussten was kommt aber ihre Industrie noch nicht so weit hatten.
Ich denke die Bundeswehr macht auch weiterhin das mit den Fähnchen ;-)
@ 30.10.2023 „… aus … Stellvertreterkriegen raus halten … “ und “ … Nein zum Krieg!“
in meinen Augen zeigen uns die Amerikaner oops, Nordamerikaner ;-),
daß wir Europäer unsere Sicherheit in Europa selbst in die Hand nehmen müssen.
Die USA widmen sich in Zukunft der Einhegung von China im Pazifik, so eine Art Arbeitsteilung.
Und wie man sieht hat Europa ja nicht einmal Gewicht, um das Ausradieren des kleinen Staates Israel mit Nachdruck zu verhindern.
Mir persönlich reicht es schon, wenn Russland für die nächsten 50 Jahre Kaliningrad vormals Königsberg beansprucht.
Wenn Putins Russland die Ukraine schlucken kann, werden die verbliebenen oder dort gebliebenen Ukrainer Verfügungsmasse und dürfen irgendwann ins Suwalki-Gap marschieren oder nach Moldawien. Davon bin ich überzeugt.
Wer nicht kämpft hat schon verloren,
auch wenn das Ziel Frieden sein muß.
@ Pham Nuwen
„Wie wäre denn damit die Ukraine zeitnah z.B. mit der zugesagten Artilleriemunition auszustatten? “
Sehe ich ähnlich. Man kann durch die Talkshows tingeln und sowas erzählen, aber die Leute sehen halt auch dass die Taten nicht zum Gerede passen. Wann werden die Ersatzbestellungen für die Panzerhaubitzen geliefert? Und die paar neuen Leo*s? Und die ersten 50 Puma des 2. Loses werden 2028 geliefert. Das sind aber alles nur homöopathische Dosen. Radhaubitzen bis 2031. Auch nicht viele. Und was wir da kaufen sind alles richtig teure Sonderanfertigungen bei den Stückzahlen. Und jedes Land in der EU macht immer noch seinen eigenen Kram.
Das hochrüsten einzelner Staaten in der EU halte ich für eher gefährlich als dienlich. Ich sehe hier keinen europäischen Verteidigungsgeist, sondern eine beängstigende Entwicklung unterschiedlichster Interessen mit einer zunehmenden Bereitschaft zur Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.
@LuckySailor
„Mehr Tempo geht nicht“, stimmt, jedenfalls unter Beachtung
– bestehender parlamentarischer Verfahrung in der Beschaffung allemal
– der Auslastung DEU Rüstungsindustrie ebenso.
Rheinmetall produziert an seinem Hauptstandort in UNTERLÜß im 3-Schichtsystem; mehr geht u.a. auch wegen Facharbeitermangel und deren Sicherheitsüberprüfung nicht.
Die Frühwarnzeit ist die „strategischen Vorwarnzeit“ und wurde zur politischen Rechtfertigung bei Aussetzung der Wehrpflicht auf 10 Jahre unverantwortlich festgelegt, mit der Folge, dass Sicherheitspolitik(er) ins Abseits verbannt wurde(n).
Die GroKo, in persona Merkel/Steimeier, war mit sich zufrieden; trotz 2014 ff. keine Reaktion, da nicht sein kann was nicht sein durfte, bzw die “ Moskau Connection“ störte.
Ich habe 100% Vertrauen in den Reformwillen des Ministers. Was ich ihm aber nicht abkaufe ist dass die Bw in naher Zukunft gänzlich anders aufgestellt sein wird.
In 4-5 Jahren hat die Bw knapp 220 Generale, knapp 30.000 Stabsoffiziere und Panzer die von keinem mehr bewegt werden können weil das Personal fehlt. Dann kann der BrigKdr seinen Gegenangriff alleine fahren, wenn er noch einen Kraftfahrer findet der den Bock fährt.
Sowohl die EU-Staaten als auch die europäischen NATO-Staaten (ohne die Türkei) haben mehr oder mindestens genau so viele Soldaten wie die Russen. Wir kriegen nur die PS nicht auf die Straße. Unser toller Verbündeter Erdogan hetzt gegen uns und Orban fraternisiert mit Putin. So kann das nichts werden. Man muss den Bürgern auch mal reinen Wein einschenken und ihnen erklären, dass Freiheit etwas kostet und ihre Rechte nicht vom Himmel gefallen sind.
Aha, kriegstüchtig! Nun sagt es der Minister. Jedoch, die Bundeswehr ist ein Papiertiger. in weiten Teilen noch immer untaugliche Strukturen. Ganz sicher auch überflüssige Strukturen, wie ZSan und SKB. Auch das Territorialkommando ist völlig überdimensioniert.
Innerhalb der MilOrgBer gibt es unzählige „Behörden“, Ämter, Einrichtungen,…welche mit Kämpfen und Krieg so gar nichts zu tun haben. Sie sind oft Abstellplatz für alte UmP, FD Offiziere und Stabsoffiziere.
Neuer Zeitgeist und damit verbundene Themen scheinen allzu oft das Geschehen zu dominieren. Gender, 4 Tage Woche und Regenbogendiversität.
Ja sicher – es gibt Ausnahmen, NatKv, auch ausgewählte Teile der MilOrgBer, doch das ist viel zu wenig.
Handwerk für Kampf, Gefecht und Krieg wird oft nicht beherrscht. Ausbildung und Übung, oft nicht für Krieg/am Krieg ausgerichtet. Material/Ausrüstung/Bewaffnung entspricht noch immer nicht dem Niveau einer modernen Kriegsführung.
Alles Schuld der Politik? Bei weitem nicht. Häufig unfähige Generale und Admirale, oft bekannt und nach dem Peterprinzip, jetzt halt da sitzend. Müde, krank, unmotiviert. Die wenigen (jungen) motivierten müssen es reißen.
Macht Politik alles richtig? Nein, das wurde oft schon hier beschrieben. Was ist nun mit dem Heilsbringer Pistorius? Besser als die Vorgänger, doch mehr auch nicht. Gefällt sich auf Fotos mit „Action“ Doch die wesentlichen Dinge hat er nicht angepackt. Außer Planungsstab und einigen Weisungen zur Rüstung/Beschaffung, die jetzt wieder (doch wieder) im Sande verlaufen. Die alte Mannschaft im BMVg – verbunden mit Fehlentscheidungen und schwacher Leistung – sie darf weiter sitzen.
Die Litauen Brig, ein Witz, wenn man genauer hinschaut. Im Heer wundert man sich, staunt. Mehr Personal gibt es nicht. Das beste Material wird dann aus bestehenden Strukturen abgezogen und nach Lit gebracht, dort dann zu 100 %.
Nachbeschaffung UKR, Daueraufgabe – über Jahre gestreckt.
Kriegstüchtigkeit, richtiges Wort, richtiger Ansatz. Doch der Alltag sieht anders aus. Da hilt kein noch so forscher Aufritt.
Bundeswehr und Deutschland, gehören zusammen. Die Situation aktuell bedenklich. Hoffnung auf Änderung, sinkt beständig.
Wissen es die Verantwortlichen? Oft eben nicht, Sogenannte Macht (da oben) erzeugt leider auch Blasen und Arroganz. Man glaubt, das man es weiß. Man ist ja mal(!) beim Truppenbesuch, man lässt sich ja melden….
Verlassen wir uns halt weiter auf die USA, hoffentlich machen die Freunde dort noch weiter mit…..
Auch wenn das Argument etwas mehr zu investieren richtig sein mag wird es nur schwierig durchzukriegen sein. Bei 2% wäre man bei über 70 Mrd pro Anno. Ich glaube nicht dass sich das mit der linken Seite der SPD machen lässt.
@all
War schon klar, dass das Thema triggert. Ich bitte dennoch darum, von so einem Unsinn wie, sinngemäß „wie sollen wir kriegstüchtig werden, wenn gegendert wird“, Abstand zu nehmen und mal nicht das eigene Stammtischgefühl für die Benchmark zu halten. Danke.
Auch in der Diskussion wird m.E. die Grundlage nur gestreift: Die Bevölkerung will nicht kriegstüchtig werden. Eine Partei, die in ihr Wahlprogramm schreibt, wir wollen wieder die Wehrpflicht wie in den 1980er Jahren, braucht zur nächsten Wahl gar nicht antreten. Diese Grundeinstellung der Bevölkerung ist nicht nur auf Meinungen, sondern auch auf harte demographische Fakten gegründet. Schon deswegen ist eine Massenarmee nicht mehr möglich und der Weg von GB und Fr mit eigenen Kernwaffen zur Abschreckung eines potentiellen Angreifers ist wohl für D auch nicht vorstellbar.
„Was ist nun mit dem Heilsbringer Pistorius? Besser als die Vorgänger, doch mehr auch nicht.“
Also fair muss man schon sein. Von 5000 Helmen, über Kampfpanzer bis zu TAURUS Lieferung, das ist ein Spagat, der eigentlich die SPD hätte in Stücke reißen müssen. Pistorius macht was er kann, aber ohne dass die
die Ampel voll mitzieht, allen voran der Kanzler, geht halt nichts. Linder macht schon wieder Zaubertricks, um das 2% Ziel herbei zu rechnen, der linke SPD Flügel ist der Meinung der Kelch ist jetzt schon vorbei gegangen, und die Grünen hängen irgendwo dazwischen. Es fehlt auch am „Kleinkram“, Jugendoffiziere in den Schulen. Immer noch so bescheiden wie seit Jahren. Tag der offenen Tür, Truppenschau, Flugtage. Alles Fehlanzeige.
Im Sommer sah ich bei einer öffentlichen Veranstaltung 10-12 Soldaten, 3 Biertische mit einigen Kurzwaffen , zwei MGs. Einige Zivi’s interessierten sich, die Masse ist vorbei gelatscht. PR geht anders.
@Dante sagt:
30.10.2023 um 15:30 Uhr
…Auch wenn das Argument etwas mehr zu investieren richtig sein mag wird es nur schwierig durchzukriegen sein. Bei 2% wäre man bei über 70 Mrd pro Anno. Ich glaube nicht dass sich das mit der linken Seite der SPD machen lässt…
Eigentlich egal mit wem es nicht geht man muss es aus Gründen der Staatsräson möglich machen… das wie muss der Finanzminister besorgen. Langen die Mittel nicht für alles muss er halt welche Beschaffen oder an anderer Stelle kürzen.
Vielleicht ist es ja auch der Geheimplan der Reptiloiden aus der Hohlwelt einfach das BIP dem Verteidigungshaushalt anzupassen *sarc Off*
Wir hätten sicher genug Steuergelder wenn man einen ernsten und kritischen Blick auf die ein oder andere nutzlose Subvention werfen würde oder einfach einen guten Teil der etwa 30 Milliarden € einsparen würde die jedes Jahr verschwendet werden oder nicht alles und jeden, der nicht bei eins auf dem Baum ist verbeamtet (allein die Pensionen der deutschen Beamten betragen über 310 Milliarden jedes Jahr) nur Mal so als Beispiel die gesamt staatlichen Ausgaben von Bund/Ländern/Gemeinden lagen letztes Jahr bei 1922,1 Milliarden Euro…. da wären 70 Milliarden so eben 3,6% oder anders gesagt. Nicht Mal 4ct von jedem Steuereuro müsste der Staat für Verteidigung aufwenden.
Unsere Regierung hat alleine in der laufenden Legislaturperiode die Bundesverwaltung um 10.000 Beamtenstellen aufgeblasen über 2.000 in den Minesterien und dem Kanzleramt…. dafür ist Geld da aber für die Sicherung des Bestehens unseres Staates und der freiheitlichen demokratischen Grundordnung anscheint nicht genug… finde das sagt viel aus über die Menschen die uns regieren.
[Ich habe gerade Probleme den Beleg zu finden für Ihre Behauptung „Unsere Regierung hat alleine in der laufenden Legislaturperiode die Bundesverwaltung um 10.000 Beamtenstellen aufgeblasen über 2.000 in den Minesterien und dem Kanzleramt….“ – den liefern Sie sicherlich noch nach? T.W.]
Genau, ich finde auch, wenn man die Hauptaufgabe von Streitkräften, den Schutz des Landes, der Bürger, des Bündnisse im Griff hat, militärische Handlungsfähigkeit gegegebn ist, dann kann man sich auch anderen Themen widmen. Schwerpunkt heißt das in der Taktik.
Im BMVg ist die Welt auf dem Kopf, man sollte genau hinschauen, was dort alles, warum bewegt wird. Ist ist offenbar nicht gewünscht, Dinge beim Namen zu nennen, also bleibt es hier ungenau.
Es ist für mich unerträglich, wenn große Worte geschwungen werden und in der realen Welt kaum etwas umgesetzt wird. Einsatzfähigkeit der Bundeswehr auf unglaublich niedrigem Niveu. Bundeswehr kampfbereit machen, dazu gehört mehr als schwatzen, populäre Auftritte und hohe Quoten im Politikerranking, Schwatzen und Blenden ist unverändert eine Schlüsselkompetenz innerhalb des BMvg und der Streitkräfte
@ Michael S.
Sie vergessen:
Die Briten hatten 1939 (wie heute auch) den Ärmelkanal als natürliche Festung, dazu eine leistungsfähige Royal Navy und Royal Air Force.
Was die British Army angeht, haben sie recht, aber auf die kam es zunächst nicht wesentlich an.
Ähnliches kann man von Deutschland/der Bundeswehr heute nicht behaupten – wir haben zum Glück Polen als „Puffer“, sonst sähe es mau aus.
Ansonsten: wir haben kein Erkenntnisproblem, sondern ein Umsetzungsproblem.
Mit SKB und ZSanDst, also einer Struktur, die auf Erbhöfe und nicht auf LV/BV ausgerichtet ist, kann ich Herrn Pistorius nicht für voll nehmen. Da waren wir schon mal weiter.
Lindner legt zum Glück nicht den Fokus auf die „schwarze Null“ (Ausgaben = Einnahmen aus Steuern), sonder nur auf die Investitions-/Schuldenbremse (Ausgaben = Einnahmen aus Steuern + zulässiger Anteil aus Verlauf Staatsanleiehen).
Sich von der Schuldenbremse zu verabschieden wäre angesichts der zahllosen notwendigen Investtition natürlich noch einen Schritt besser, aber leider nicht mit der FDP zu machen.
Der Minister hat völlig recht, leider zieht der Rest der Regierung nicht richtig mit. Und nicht nur der Beschaffungsprozess ist reformbedürftig, auch die politischen Prozesse dazu.
Daneben bräuchte Europa auch dringend ein paar Reformen, um schneller reaktionsfähig zu werden und den ewigen Bremsern das Handwerk zu legen. In erster Linie die Aufhebung des Einstimmigkeitsprinzips, zwei Drittel Mehrheit muss reichen, wer das nicht will, kann austreten. Das gilt sowohl für die EU als auch NATO. Nur so bekäme Europa auch das politische Gewicht, das ihr gebührt.
Denn schon alleine das Rumgezerre um den Beitritt Schwedens zur NATO, oder das Embargo für russische Öllieferungen in die EU war so etwas von unwürdig, das ich froh bin, weder Diplomat noch Politiker zu sein.
@Michael S
super Kommentar der einen Weg aufzeigt! Mehr politische Bildung auf Basis unser Demokratie und unseren Werten. Zeitenwende betrifft alle Bereiche der Gesellschaft weit über den militärischen Bereich hinaus.
Wie bereits umschrieben, ist es nicht mal soeben mit Fingerschnippen getan und unsere postheroische und tief pazifistisch ausgerichtete Gesellschaft kann mit den Begriffen „wehrhaft“ und „kriegstauglich“ etwas anfangen. Immerhin ist es ein Fortschritt, dass ggfs. (hoffentlich) ein offener Diskurs in allen Altersgruppen stattfindet. >Freiheit gibt es nicht zum Nulltarif< sollte nicht als abgedroschene Phrase verstanden werden, sondern mit Aspekten der Aufmerksamkeit, Wachsamkeit und Identität. Opferbereitschaft, Mut und Überzeugung im Handeln, so denke ich, bilden im Herzen der Deutschen vielfach eine sehr große Bandbreite ab. Und: Die Kraft der Überzeugung wirkt nur solange, wie der Glaube an sie ist.
Ich möchte an dieser Stelle noch einmal an die Yougov-Umfrage aus Februar diesen Jahres erinnern, nach der sich nur 5% der Bevölkerung zum Kriegsdienst melden würden (überwiegend die aus der älteren Generation).
Wir können uns hier Gelder und Ausrüstung unterhalten so viel wir wollen – ohne Manpower bedeutet das alles nichts.
Mich würde mal interessieren ob es jenseits vom ganzen Beschaffungswesen schon erste Absichten aus dem Bmvg gibt. Der IBuK sagt ja die Bundeswehr sei in ein paar Jahren nicht mehr wiederzuerkennen. Damit kann ja nicht „nur“ mehr Gerät auf dem Hof sondern auch eine LV/BV angepasste Struktur gemeint sein, also z. B.:
-Abschaffung der MilOrg-Bereiche SKB und ZSan und Reformierung der verschiedenen Ämter, Stäbe und Kommandos.
-Aufbau einer kriegsfähigen Reserve mit entsprechenden Ersatz-, Geräte- und Heimatschutzeinheiten mit den erforderlichen rechtlichen Grundlagen (also die Abkehr der Freiwilligkeit von WÜs insbesondere für Arbeitgeber)
-Regelmäßige, freilaufende Übungen im Brigade und Divisionsrahmen die die entsprechenden Verbände befähigen auch als solche zu operieren
-Aufstellung bzw. Ausbau eines die militärische Komponente flankierenden Zivilschutzes (nicht die Aufgabe von Pistorius aber es gehört eben dazu)
„Ich möchte an dieser Stelle noch einmal an die Yougov-Umfrage aus Februar diesen Jahres erinnern, nach der sich nur 5% der Bevölkerung zum Kriegsdienst melden würden“
Solche Meinungen ändern sich deutlich schneller als man Hardware bauen kann.
@T.W.
….[Ich habe gerade Probleme den Beleg zu finden für Ihre Behauptung „Unsere Regierung hat alleine in der laufenden Legislaturperiode die Bundesverwaltung um 10.000 Beamtenstellen aufgeblasen über 2.000 in den Minesterien und dem Kanzleramt….“ – den liefern Sie sicherlich noch nach? T.W.]….
Aber gerne. So schrieb es der Wirtschaftskurier…
[Unter Berufung auf Zahlen des Bundes der Steuerzahler, die kein anderes Medium bekommen hat? Nun gut. Deutsche Verlagswebseiten werden hier bekanntermaßen i.d.R. nicht verlinkt. T.W.]
“Wir müssen kriegstüchtig werden…”
Zwischenfrage: Was war dann die Bundeswehr bisher?
Wie wäre es, wenn man mal Fakten zur Beurteilung heranzieht? Damit meine ich z.B. die quartalsweisen Investitionen der Bundeswehr in den letzten 10 Jahren. Von mir aus auch gemittelt über ein Jahr. Leider verfüge ich nicht über diese Informationen sonst würde ich sie gerne hier präsentieren. Dann kann man ja mal sehen, ob es da einen Zuwachs gibt oder nicht. Korrekterweise sollte man da auch die Betriebsausgaben für Munition, etc. vergleichen.
Was kann übrigens ein Minister innerhalb des ersten Jahres auf den Hof bringen? Genau – fast gar nichts.
Vielleicht schaut man aber auch mal auf die geänderten Übungen. Persönlich habe ich den Eindruck, dass dort jetzt deutlich mehr LV ernsthaft geübt wird als früher.
Darf er gerne machen, nur wohin mit den neuen Soldaten, evtl. Rekruten ? Viele ehemalige Liegenschaften sind für militärische Zwecke nicht mehr nutzbar.
Noch dazu die Aussage das 2/3 des Sondervermögens bereits vertraglich gebunden wurden – in was denn, wenn man fragen darf ? Irgendwas mit Cyber, ein bischen Luftwaffe damit Gerhartz in der Pazifikregion rumkurven kann, und die Marine hat bestimmt auch noch ein paar tolle Projekte in der Pipe.
Heer, vermutlich mal wieder völlig überbewertet ?
[Klar darf man fragen, man darf es sogar nachlesen. Um es noch mal deutlich zu sagen: Diese Art von Stammtischdebatte, die mit der eigentlichen Aussage nix zu tun hat, bringt hier keinen weiter. T.W.]
@all
Es ist ein bisschen betrüblich, auf welchem Niveau die Debatte hier läuft…
Minister so: Gesellschaftliche Aufgabe, müssen kriegstüchtig werden!
Kommentare so: Haha, erstmal den zentralen Sanitätsdienst auflösen, vorher wird das nix!
Auf der Ebene können wir es eigentlich auch gleich lassen.
Warum sollte es einem Land mit vielerorts maroden Brücken, in dem pünktliche Züge keine Selbstverständlichkeit sind, das immer stärker work life balance und staatliches Mikromanagement statt eigenverantwortliches Anpacken propagiert…, gerade die Armee als eine Insel der Effizienz funktionieren?
Im Anbetracht der neuerlichen Aussagen von Donald Trump ist es alternativlos.
Ich stimme vielen Vorrednern zu. Wie viele Anzeichen braucht man? Auch der Wehrwille der Bevölkerung muss dringend politisch behandelt werden.
Bleib bei meiner Einstellung. Ohne die Wehrpflicht wird man personell jedes Jahr schrumpfen und die Zahlen ständig nach unten korrigieren müssen. Man kann überhaupt nicht abschätzen was bei einem Rückzug der USA wirklich in Europa passieren würde. Aber ausmalen will ich es mir nicht.
@ Closius 12:32:
Nun gebe ich Ihnen Recht, dass es um die innere Sicherheit in vielen Fällen nicht gut bestellt sein mag. Doch eine Anmerkung: die Polizei hat nicht das Problem „die Juden in Deutschland“ zu beschützen. Es sind ganz normale bundesdeutsche Staatsbürger – so wie Sie und ich! Keine Aliens aus den Tiefen des Weltalls! Das sollte hier schon noch angemerkt werden.
Was die Sicherheit im Innern betrifft: als alter Mensch erinnere ich mich noch an die TerrKdos. Das waren – korrigieren Sie mich – allein im Süden der Republik über 250.000 Mann mit seinerzeit beachtlicher Austattung bis zum „richtigen“ Panzer. Die Liste von deren „systemrelevanten“ Schutzobjekten war lang. Heute würde dort mangels Masse nicht einmal mehr eine Funkstreife stehen.
Wiederaufbau dieser Strukturen? Eher wird wohl die Hölle einfrieren!
@All
Ich kann VM Pistorius in allen Punkten zustimmen sowohl in der Aussage „wir müssen wieder kriegstüchtig werden“ als auch die Gründe, die er nannte für die langsam verlaufenden Wiederbeschaffungen und Neuanschaffungen. Er hat völlig recht!
Peter Scholl-Latour hat schon 2013, kurz vor seinem Tod gesagt: „wir sind eine Gesellschaft von verwöhnten und verweichlichten Generationen“. Er hat, wie in vielem sooo Recht gehabt.
In diesem Kontext bzw. vor diesem Hintergrund verstehe ich auch die oben zitierte Forderung des VM Pistorius.
@ant65
Nur mal zur Info bzw. Aufklärung auch wenn off-topic. VM Pistorius hat sich mit seiner Anmerkung hinsichtlich „2/3 des SV werden fixiert sein“ auf das Ende des Jahres 2023 bezogen.
Kurze Notiz von mir, inwieweit die Inflation in seiner Kalkulation berücksichtigt ist, entzieht sich meiner Kenntnis. Somit kann man jetzt auch nicht von 2/3 gleich 66 Mrd € ausgehen, denke ich. Allerdings sind noch bis Weihnachten vier Verteidigungs- und Haushaltsausschusswochen. Da wird noch einiges kommen.
Bisher sind um die 37 Mrd € des Sondervermögens in Aufträge gegossen. Die größten Aufträge sind (F-35 (8.3m), Chinook (8m), Arrow (4.7m), Flottendienstboote (3.2m) und Führungsfunkgeräte (2.9m), Weiterhin wurden viele große bis mittlere und kleinere Vorhaben angestossen wie z. B. Bekleidung, Puma, Caracal, CATV oder IRIS-T.
Dazu kommen rund 3 Mrd. € an Aufträgen / 25 Mio Vorlagen aus dem Einzelplan 14 in 2023 und rund 1.8 Mrd. € aus 2022 sowie rund 1.5 Mrd. € aus dem Ertüchtigungsfonds Ukraine bzw. Wiederbeschaffungen Einzelplan 60.
Macht in Summe Aufträge über 43.3 Mrd € !! Alles innerhalb von rund 18 Monaten!
@TW
[Klar darf man fragen, man darf es sogar nachlesen. Um es noch mal deutlich zu sagen: Diese Art von Stammtischdebatte, die mit der eigentlichen Aussage nix zu tun hat, bringt hier keinen weiter. T.W.]
Da spricht eben auch Diensterfahrung und Frustration. Tatsache ist: das Sondervermögen war gut gemeint aber nicht gut gemacht. Es sollte einen „quick impact“ bringen hat aber bis zur IOC neun Monate gebraucht. Zudem ist die USt inkludiert, somit müssen 19 % schon einmal abgezogen werden. Dann kommt die Inflation und die Kursverschlechterung EUR:USD oben drauf.
Daß damit überteuerte Orchideenprojekte der MilOrg Bereiche finanziert werden ist ja auch nichts Neues (Flottentanker, F-35).
Und, ja: das Heer als Träger des möglichen zukünftigen Konfliktes erhält viel zu wenig Mittel. Wie 1914 ante 2.0 wo man meinte, man müßte in eine teure Marine zu Lasten des Heeres investieren.
Zeitenwende? Zumindest die Umstellung auf Winterzeit haben wir geschafft.
Übrigens, wie ist denn der Stand der Novelle der Rahmenrichtlinien zur Gesamtverteidigung? Wird hier „von interessierten Kreisen“ die Karte der „Militarisierung der Gesellschaft“ gezogen werden?
Und: kommt nun der nationale Sicherheitsrat?
@T. Wiegold @all
Natürlich sind Debattenbeiträge betrüblich, die bei Formulierung eines strategischen Anspruchs der Bundesrepublik Deutschland seitens des Ministers an die gesamtstaatliche Umorientierung in der Frage von Wehrhaftigkeit mit Sanitätsdienst, SKB und langsamer Beschaffung einen Beitrag liefern möchten, der dann ausgerechnet die außen- und sicherheitspolitische Ausrichtung der Nation betreffen sollen.
Ich kann nur mal wieder das alte Clausewitz-Wort von „das Ganze vor seinen Teilen sehen“, in Erinnerung rufen.
Pistorius Erwartungen und Forderungen an einen verteidigungspolitischen Mentalitätswechsel betreffen sicherheitspolitische Grundfesten des Staates hinsichtlich des Verständnisses über Zweck und Ziel des Einsatzes seiner Streitkräfte zum Erhalt staatlicher Unversehrtheit und Handlungsfähigkeit.
Wer dann bei pros&cons mit Sanitätsdienst oder gern auch Panzerzahlen argumentieren will beweist einen bedauerlichen Mangel hinsichtlich der Frage was Strategie und staatliche Interessenlage ausmacht, kurz, Mangel an Bildung, Ausbildung und Wissen.
Zu den hier mehrfach erwähnten Jugendoffizieren als Verbindung in die Gesellschaft. Rechtlich dürfen diese ja keine Nachwuchsgewinnung machen, aber in der Praxis sind sie ein wesentliches Aushängeschild der Bundeswehr gegenüber jungen Menschen. Wenn es manche auch nicht hören wollen: Die Bundeswehr hat meiner Beobachtung nach ein massives Haltungsproblem mit erheblicher negativer Wirkung in die Zielgruppe, in diesem Falle, seitdem die Dienstposten hauptsächlich mit SAZ13 in Abgängerverwendung vor dem Verlassen der Bundeswehr besetzt werden. Sowohl für meinen dienstlichen Verantwortungs-, als auch Interessenbereich habe ich etliche Vorgänge / Vorfälle im Maileingang, die ein verheerendes Licht auf Haltung bzw. Dienstaufsicht in diesem Bereich werfen. Wer selber als unprofessionell, unzuverlässig, unkundig, umilitärisch, verlogen und überheblich auftritt, der kann nicht für eine kriegstüchtige Bundeswehr stehen. Wie repräsentativ meine Erlebnisse mit neun Jugendoffizieren und vier vorgesetzten Stabsoffizieren für Öffentlichkeitsarbeit aus drei Landeskommandos in fünf Jahren sind, das sei die Frage, aber über 60% dieser Soldatinnen bzw. Soldaten haben echte Klopper hingelegt… Meine Rückmeldungen an Vorgesetzte sind alle im Nichts verpufft. Völlige Gleichgültigkeit, sogar bei Vorlage eindeutiger Dokumente, die Fehlverhalten belegen. So sehr ich Minister Pistorius aus tiefem Herzen Erfolg wünsche – ich befürchte, dass ein Teil des Offizierkorps, besonders in den nicht kämpfenden Verbänden bzw. Funktionen, für Kriegstüchtigkeit nicht zu gebrauchen ist. P.S.: Ähnliche, aber zum Glück seltenere, Erlebnisse bei elf Truppenstellerverbänden während der Corona-Amtshilfe. In den 46 Wochen durchgängigem Einsatz immer wieder Fälle, dass sich Vorgesetzte einfach nicht um ihre Leute und/oder deren Auftreten bzw. Verhalten kümmern wollten. Ich erlebe immer wieder ausgezeichnete Soldatinnen und Soldaten, die allen Respekt der zivilen Gegenüber erreichen – aber leider ist das die Minderheit. Und da stelle ich mir immer wieder die Frage, warum im Gesamtsystem Bundeswehr der kostenneutrale (!) Faktor >> gute Außenwirkung durch professionelles Auftreten, Führen und Kümmern << eine so geringe Rolle spielt. P.P.S.: Von einer Studienfreundin, die in einer zivilen oberen Bundesbehörde dienstlich eng mit der Bundeswehr kooperieren muss, höre ich immer wieder ähnliche Klagen, z.B. über mangelhafte Professionalität und Zuverlässigkeit der militärischen Gegenüber… WARUM NUR? Meiner Meinung nach müssen die Streitkräfte in Sachen Haltung, Auftreten, Können und Kümmern der Gesellschaft ein Vorbild sein, wenn sie in jeglicher Hinsicht die Unterstützung der Gesellschaft einfordern. Das ist natürlich alles nur ein Teil der mentalen Kriegstüchtigkeit, aber eine sichtbare professionelle motivierte innere Haltung ist ein wesentlicher Sockel des Mindsets. Und mit dem Mangel an Geld und Ausrüstung soll mir niemand kommen.