Konjunkturprogramm in der Coronavirus-Pandemie: Gezielte Investitionen auch von der Bundeswehr

Angesichts des wirtschaftlichen Einbruchs in der Coronavirus-Pandemie soll auch die Bundeswehr mit gezielten Investitionen einen Beitrag zur Förderung von deutschen Unternehmen leisten. Bis zur kommenden Woche soll dazu ein Katalog aus den Streitkräften vorliegen.

Nach dem schlechten Ergebnis der aktuellen Steuerschätzung am (gestrigen) Donnerstag, die von 100 Milliarden Euro weniger Steuereinnahmen des Staates in diesem Jahr ausgeht, hatte Bundesfinanzminister Olaf Scholz dennoch weitere Unterstützung vor allem für Unternehmen zugesagt:

Wir haben viel Steuergeld eingesetzt, um Beschäftigten und Unternehmen durch diese schwere Zeit zu helfen. Als nächster Schritt steht an, die Konjunktur mit gezielten Maßnahmen wieder in Schwung zu bringen, damit die Industrie, Handel und Gewerbe parallel zu den Lockerungen auch wieder besser ins Geschäft kommen.

zitierte das Finanzministerium den Ressortchef auf seiner Webseite.

Für die Bundeswehr wurden am (heutigen) Freitag daraus erste Konsequenzen eingeleitet. Auch das Verteidigungsministerium solle sich an dem Programm zur Konjunkturförderung beteiligen. Deshalb  wurden alle Bundeswehrdienststellen aufgefordert, bis zum kommenden Montag aktuell anstehende, größere Investitionsvorhaben zu benennen, heißt es in dem Rundschreiben einer Dienststelle, das Augen geradeaus! vorliegt.

Die Projekte sollten sich dabei auf Leistungen oder Lieferungen beziehen, die von deutschen Unternehmen erbracht würden, heißt es in dem Schreiben. Dieser Firmenkreis solle mit dem Programm gezielt gefördert werden. Genannt werden unter anderem bereits geplante Ausstattungskäufe, die nun vorgezogen werden sollten.

Größere Rüstungsprojekte der Streitkräfte dürften bei diesem Investitionsprogramm allerdings keine Rolle spielen – sie müssen ab einem Volumen von 25 Millionen Euro jeweils vom Haushaltsausschuss des Bundestages genehmigt werden. Beschaffungsprogramme unterhalb dieser Schwelle, für die ohnehin Geld im Haushalt vorgesehen ist, könnten dagegen vorgezogen werden.