Europäische Interventionsinitiative: Deutschland tritt Macrons Idee bei (Neufassung, mit LoI)

Am Rande des Treffens der Außen- und Verteidigungsminister der EU haben die Chefs der Wehrressorts aus Belgien, Dänemark, Deutschland, Estland, Frankreich, Großbritannien, Niederlande, Portugal und Spanien am (heutigen) Montag in Brüssel Luxemburg die Absichtserklärung für eine Europäische Interventionsinitiative unterzeichnet. Das hatte sich ja eine Weile verzögert, formal aus dem Grund, dass in Spanien eine neue Regierung abgewartet werden musste. Die Unterzeichnung teilte das deutsche Ministerium (zunächst) nur recht kurz in einem Satz auf seiner Webseite mit.

Diese Absicht, eine gemeinsame strategische Kultur zu erreichen und bis zum Beginn des kommenden Jahrzehnts (das ist in zwei Jahren!) eine gemeinsame Interventionsstreitmacht (so die Formulierung in der ursprünglichen Idee des französischen Präsidenten Emmanuel Macron; die genaue Bedeutung dürfte auch noch Definitionssache sein) zu schaffen, ist aus mindestens zwei Gründen bedeutsam: Zum einen läuft sie außerhalb der EU-Strukturen und erlaubt damit die Mitarbeit Großbritanniens, das ja bald nicht mehr EU-Mitglied sein wird (und übrigens auch Dänemarks, das als EU-Mitglied die gemeinsamen Verteidigungsbemühungen der Union nicht mitmacht). weiterlesen

TV-Tipp: Einsatz in Mali

Eine Langzeitbeobachtung eines Bundeswehrsoldaten im Auslandseinsatz, im ZDF, in der beliebten Sendereihe 37 Grad – und dann auch noch zu einer guten Sendezeit: Allein das ist schon ein Grund, für den (morgigen) Dienstag diesen TV-Tipp hier zu geben. Einsatz im Wüstensand heißt der Film über einen Oberleutnant der Gebirgsjäger im Blauhelmeinsatz bei der UN-Mission MINUSMA in Mali, der am 26. Juni um 22.15 Uhr ausgestrahlt wird. weiterlesen