Weihnachtsbesuch in Afghanistan: von der Leyen startet Debatte über Aufstockung (Update: O-Ton)

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Bei ihrem inzwischen fünften Weihnachtsbesuch bei deutschen Soldaten in Afghanistan hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die Debatte über eine mögliche Aufstockung des Bundeswehrengagements am Hindukusch angestoßen. Die Ministerin verwies darauf, dass vor allem Soldaten zur Sicherung der Ausbilder benötigt würden, die die afghanischen Sicherheitskräfte unterstützen und beraten:

Mir sagen die Soldatinnen und Soldaten, vor allen Dingen die Ausbilder: Wir haben genug Ausbilder. Wir könnten aber deutlich mehr machen, wenn wir bessere Schutzkomponenten hätten, mehr Schutzkräfte. Jetzt ist es so, dass Aufträge liegen bleiben.

Die Ministerin im O-Ton:

vdL_AFG_Ausbilderzahl_19dez2017     

 

Nun kommt das nicht gar so überraschend, wie anscheinend mancher glaubt. Bereits im Oktober hatte es Hinweise darauf gegeben, dass das Verteidigungsministerium – nach einer Aufstockung der US-Truppen am Hindukusch – darüber nachdenkt, die Zahl der deutschen Soldaten zu erhöhen und dafür im nächsten Mandat über die bislang festgelegte Obergrenze von 980 Soldatinnen und Soldaten hinauszugehen.

Was damals aus dem Hause von der Leyens als Stellungnahme dazu zu hören war, war ja kein Dementi, sondern zunächst der Verweis auf die damals vorgelegte (und inzwischen beschlossene) Kurzzeit-Verlängerung des inhaltlich unveränderten Mandats um drei Monate:

Unabhängig davon gibt es im BMVg Überlegungen in verschiedene Richtungen, aber noch keine Entscheidung auf konkrete Zahlen.
In Bezug auf der von den USA geforderten generellen Erhöhung von Truppen für Resolute Support sieht sich Deutschland weiterhin nicht als erstes angesprochen, da wir bereits unsere Mandatsobergrenze letztes Jahr angehoben haben.

Wie schon mal angemerkt: Die Formulierung sieht sich Deutschland weiterhin nicht als erstes angesprochen heißt ja nicht, dass die Bundeswehr-Zahl nicht erhöht wird. Sondern sagt erst mal nur: Wir warten ab.

Konkret wurde die Verteidigungsministerin in Afghanistan dazu nicht; insbesondere nannte sie keine Zahlen: Darüber müsse im Parlament beraten werden.

Aber dass eine Ausweitung der Ausbildungstätigkeit, im NATO-Jargon der Resolute Support Mission als Train-Advise-Assist (Trainieren, beraten, unterstützen) bezeichnet, nicht an der Zahl der Ausbilder scheitert – das war schon länger absehbar. Also dürfte die Debatte, wenn sie denn ernsthaft beginnt, um die Zahl von Kampftruppen zur Force Protection gehen. Wenn wir mehr Kräfte bekommen, können wir mehr rausfahren, zitiert Reuters einen Bundeswehroffizier.

In Ihrem Statement vor Journalisten sagte von der Leyen auch einen umfangreicheren Bericht zur Evaluierung des Afghanistan-Einsatzes zu – eine Forderung, die aus dem Bundestag immer wieder erhoben wird. Allerdings: Woran es mangelt, ist ja nicht nur ein umfassenderer Bericht des Verteidigungsministeriums, sondern eine Bewertung des deutschen Engagements, einschließlich der diplomatischen Bemühungen und der wirtschaftlichen Unterstützung. Insofern ist die Zusage der Verteidigungsministerin alleine vermutlich noch nicht so ganz das, was das Parlament erwartet.

Das komplette Statement einschließlich der Fragen zum Nachhören:

vdL_Afghanistan_19dez2017     

 

Auf der BMVg-Webseite ein Bericht zu dem Besuch hier , Videos hier und hier.

(Foto: von der Leyen nach Afghanistan singt auf Weihnachtsmarkt in der Betreuungseinrichtung Oase in Masar-i-Scharif mit dem Chor von Bundeswehrsoldaten – Bundeswehr/Jane Schmidt)