Verteidigungsministerium weist Bericht über deutsche Spezialkräfte im Irak zurück
Das Verteidigungsministerium in Berlin hat am (heutigen) Samstag vehement den Bericht der britischen Zeitung Daily Mirror zurückgewiesen, deutsche Spezialkräfte seien gemeinsam mit Special Forces anderer Nationen im Kampf gegen die ISIS-Terrormilizen im Irak aktiv. Das ist eine Falschmeldung. An dem Bericht ist nichts dran, sagte ein Sprecher des Ministeriums auf Anfrage von Augen geradeaus!.
Der Daily Mirror hatte berichtet, bei einer Aufklärungsmission nahe der Stadt Mossul seien britische Soldaten des Special Air Service (SAS) verwundet wurden. Dabei hätten deutsche Truppen bei der Abwehr eines Hinterhalts eine entscheidende Rolle gespielt. Eine Bestätigung für den Vorfall, das betont auch das Blatt selbst, gab es von britischer Seite nicht, da die Regierung in London dieses Engagement nicht öffentlich eingestehen wolle.
Aus der Meldung SAS heroes blown up in ISIS ambush on top secret mission in Iraq:
Three elite British troops were hurt under fire from Islamic State thugs during a top-secret mission in Iraq. (…)
The British, German and US special forces mission was to hunt out terrorist positions outside ISIS-held Mosul and spot weak areas in the network’s defences.(…)
Within seconds a firefight broke out as the special forces men dived out of their relatively unprotected cars and fired back hundreds of rounds of ammunition with high-powered assault weapons.
To buy time an eight-man German commando team then obliterated one ISIS position with armour-piercing missiles, killing several enemy gunmen.
Berichte über die Beteiligung deutscher Spezialkräfte am Kampf gegen ISIS im Irak hatte es bereits im September 2014 gegeben: Ranking members of the Kurdish military and intelligence service said that one team of U.S. Special Operations was on the ground in Zumar along with several German counterparts, working in conjunction with Peshmerga units. According to the Kurdish sources, U.S. and German special operations teams had taken up positions in Zumar that allowed them to coordinate with U.S. aircraft. Auch diese Meldungen waren nicht bestätigt worden; eine weitere Quelle dafür gab es nie.
(Archivbild Mai 2004: Ein Trupp des Kommandos Spezialkräfte beim Marsch in der Wüste während der Klimazonenausbildung – Bundeswehr/PIZ Heer)
Tja, die Zweck-Ziel-Mittel-Relation von Clausewitz (aka Staatsräson), Strategische Kontrolle der Streitkräfte und das Abgleiten dieser Kontrolle auf die operative und sogar taktische Durchführungsebene mittels eines Rechtskonstruktes mit Namen „Parlamentsarmee“. ;-)
@ klabautermann
Das hat miteinander aber wenig zu tun. Clausewitz‘ Maxime wurde durch historische „Fehltritte“ vormaliger deutscher Staatsformen desavouiert und gilt bis heute in Öffentlichkeit und Poltik als so hochkontaminiert, daß sich keiner traut den aus dem „Giftschrank“ zu holen.
Das “ Abgleiten dieser Kontrolle auf die operative und sogar taktische Durchführungsebene“ hat als solches auch nichts mit dem Parlamentsbeteiligungsgesetz zu tun, sondern mit der kollektiven Verantwortungsverweigerung und Überängstlichkeit der deutschen politischen Kaste. Trotz des Schlagworts „Parlamentsarmee“ sagt das Parlamentsbeteiligungsgesetz an sich nichts darüber aus, daß die Bundeswehr nur Alibi-Einsätze ohne Kampfdauftrag durchführen oder Regierungsstellen sich im Relativieren und Beschönigen bei der (Nicht)Erklärung der Mandate befleissigen dürfen. Sie tun es (meiner Meinung nach) weil die politisch Verantwortlichen nicht das Rückgrat haben diese Verantwortung auch zu tragen.
@csThor
Äh………Sie sagen im Prinzip mit anderen Worten das, was ich gemeint habe ;-)
Eh, nein. Ich lese aus Ihrem Kommentar heraus, daß die parlamentarische Mandatierung von BW-Einsätzen als „Mikromanagement bis auf die taktische Ebene“ zum Zwecke der Kontrolle/Verhinderung politisch schädlicher Vorfälle angelegt ist, aber nach meinem Dafürhalten ist das nicht der Kern des Gesetzes. Es wird so gelebt, aber aus Gründen die nichts mit dem Gesetz an sich, mit Sicherheitspolitik oder auch nur der spezifisch deutschen Geschichte zu tun haben, sondern ausschließlich mit der .. na gut, ich spreche es aus … kollektiven Feigheit der bundesdeutschen Politik vor dem Wähler und dem kollektiven Unwillen aus Verantwortung ggf auch Konsequenzen ziehen zu müssen. „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass.“ in Reinstform, sozusagen.
@Zivi a.D.
Lieber technokratisch aber dafür transparent geregelt (mit welcher Konsequenz für mögliche Einsätze auch immer) als aus einem politischen Bauchgefühl heraus. Ist auch im Sinne der Rechtssicherheit für die eingesetzten Kräfte garnicht so verkehrt.
Und den dummen Spruch halte ich garnicht für so dumm, denn bei Einsätzen, welche nicht mehr klar als „Innen“ oder „Aussen“ abzugrenzen sind ist sehrwohl die Frage erlaubt, ob man nicht besser einer Behörde eine diesbezüglicje Kompetenz zuweist oder jedes Mal (auch akut) den Einzelfall entscheiden will. Zudem könnte der Parlamentsvorbehalt, der nur für die Streitkräfte gilt, leicht umgangen werden, wenn für einen ähnlich gelagerten Auftrag eine andere Behörde beauftragt wird. Also durchaus ein Problem, das diskutiert werden sollte und nicht unbedingt als dummer Spruch abgetan werden muss.
Die Pflicht zur Geheimhaltung schliesst Transparenz nicht aus. Der rechtlich richtige Umgang bzgl. die Klassifizierung von (Geheim-)Informationen wird derzeit in den USA reformiert. Ausgehend von der Ansprache zur Nationalen Sicherheit des U.S. Amerikanischen Präsidenten, 17.Jan 2014.
soll in den USA die Transparenz im geheimdienstlichen Bereich gestärkt bzw. geschaffen werden. Als Kurzlektüre und Überblick ist „Principles of Intelligence Transparency – Implementation Plan“; 27.Okt. 2015; Ref. DNI.gov, zu empfehlen.
@csThor
Sorry, natürlich hat der kollektive Übersprungverhaltensreflex der „deutschen Politik“ in Sachen Einsatz der Streitkräfte unterschiedliche „Manifestationen“ in der „öffentlichen Debatte“ je nach Zugehörigkeit (Regierung, Opposition, Bundestag, Partei…). Diätetische Staatsräson versus normative parlamentarische Einzelfall-Kontrolle – beide Manifestationen sind nicht auf der Strategischen Kontrollebene angesiedelt, sondern darunter, weil „Frau/Mann“ – wie Sie richtig – schreiben „Verantwortung ggf auch Konsequenzen“ scheut, andereseits es aber eine – aus der Geschichte kommende – besondere Kontrollverantwortung der zivilen Staatsführung (Reg&BT) gem. Grundgesetz gerade auch über den bewaffneten Einsatz von deutschen Streitkräften gibt. Da rutscht man also zwangsläufig auf die operative Ebene ab, und manchmal sogar auf die subtaktische (Pegasus-Dienstreise). Hinzu kommen die Konsequenzen/Implikationen politischer und auch rechtlicher Natur in Sachen 4th generation warfare. Es ist eben ein Lernprozess, dem sich sowohl Regierung und BT stellen muß, und vielleicht sogar das BVG. Mein persönlicher Eindruck ist aber, das sowohl BReg als auch BT sich diesem Lernprozess stellen – leider nur mehr oder weniger zwangsweise durch die realpolitischen Entwicklungen.
@Klaus-Peter Kaikowsky:
Hallo – hab jetzt keine weiteren Kommentare lesen können. Ich meinte, dass Sie zu den Niederländern einen Draht hätten. Die Vermutung meines Kameraden war, dass nicht Deutsche, sondern Niederländer dort mit den Briten und Amis unterwegs seien.
MkG
Hans Schommer
Was das Engagement der Türkei in Syrien und Irak betrifft. Stratfor geht im „Annual Forecast 2016“; 28.Dez. 2015, von einem (dauerhaften) Einmarsch in Nord-Syrien und einer erweiterten Präsenz im Nord-Irak aus. Inwieweit der U.S. Airstrip für SpecOps bei Al Hasakah (lt. CNN) in dieses Bild passt, wird sich zeigen.
@2ct: Dauerhaft durch wen? Haben Sie einen Link?
@Al Hasakah
Das ist eine Landepiste nahe der gleichnamigen nordsyrischen Stadt, YPG-Gebiet, der von einer kleinen Runway auf 1300 Meter Länge und 58 Meter Breite unbefestigt verdoppelt wurde. Es gibt seit einiger Zeit Gerüchte über US-Kräfte dort. Es scheint sich aber eher um eine Landepiste für Transport und Versorgung US-seitig für die YPG als um einen US-Stützpunkt zu handeln. Sprich keine permanenten US-Bodenkräfte, Sicherungseinheiten usw. Also keine US-Invasion auf syrischem Boden. Nichts genaues weiß man nicht, aber Erdogan hat sich nicht ohne Grund aktuell kritisch über amerikanische Unterstützung für die Kurden geäußert.
Dito hält sich seit einigen Wochen das Gerücht über türkische Vorbereitungen für einen Einmarsch in Syrien. Im Nord-Irak haben sie sie es ja getan und wurden von den USA wieder hinauskomplimentiert. In „prä-russischer Zeit“ gab es den Einfall zur Umbettung historischer Gebeine – innerhalb syrischen Gebietes, statt gleich in die Türkei, um den vertraglich gesicherten Fußhalt in Syrien zu bewahren. Momentan gibt es vermehrte Militärpräsenz auf türkischer Seite, plus die kürzlich erfolgte Verlegung einer Staffel des russischen Top-Jagdflugzeuges Su-35 nach Latakia. Mehr ist nicht gesichert. Die Gerüchte können auch von interessierter Seite gestreut sein, oder Seiten. Von den Russen, um die Türkei anzuschwärzen, von den Türken, um die NATO-Partner für eine „humanitäre Schutzmission in Syrien“ vorzubereiten, von anderer Seite, um Spannugen zwischen den Mächten anzuheizen…
Man wird sehen.
@AoR | 08. Februar 2016 – 15:22
Bitte schön.
https://www.stratfor.com/forecast/annual-forecast-2016?type=singlepage
(meist beschränke ich mich auf die Nennung von Suchbegriffen bzw. der Quelle)
@Hans Schommer | 08. Februar 2016 – 14:27
Hatte gestern meinen „Gewährsmann“, bislang ohne Ergebnis. Zum Gesamtpaket NLD-Daesh gibt’s aber ne Parlamentsanfrage von – 246 – Fragen. Schaue ich mir später an, ggf was dabei. Gruß.
@2ct: Danke, ja also da stolpert Stratfor. Wie auch die dynamische Entwicklung richtig fassen?
Ich denke den ersten türkischen Soldaten mit Hoheitsabzeichen wird der syrische Boden mit blauem Helm erleben. Und solange SCO meint, man könne das Maximalziel Shia-Crescent vom Jemen über Teheran bis in den Libanon erreichen, werden auch die, eben wie die Türkei und Saudi Arabien, Verhandlungen samt Vermittler brüskieren.
@Mitleser kommt ganz gut hin. Und solange RU-US At throats stehen, „schweigen die Krümel“ ;)
@Hans Schommer
In der NLD parlamentarischen Anfrage zur Beteiligung NLD Streitkräfte im Kampf gegen Daesh befassen sich zwei Fragen konkret mit der Verwendung von SOF (NLD Commando’s des ‚Korps Commando Troepen‘).
Frage 40
Stimmt es, dass die USA uns gebeten haben, SOF einzusetzen. Falls ja, was ist Ihre Antwort darauf?
Antwort
Am 02.12.2015 haben wir von den USA eine formelle Anfrage erhalten, den Beitrag zum Kampf gegen Daesh in Syrien und dem Irak zu erhöhen. Wie bereits gemeldet untersucht das Kabinett Möglichkeiten, von zusätzlicher Ausbildung und Begleitung irakischer Tr unmittelbar an der Front.
Frage 228
Können Sie näher erläutern, was Sie aussagen wollen mit: „Es gibt z.Zt keine konkrete Anfrage zur Ausdehnung von NLD SOF auch in BAGDAD?“ Muss daraus abgeleitet werden, dass es durchaus Bitten dieser Art gab, allein nicht „konkret“? Was beinhaltete diese Bitten, und wer hat sie gestellt?
Antwort
Das HQ „AusbMission IRAK“ hat engen Kontakt mit der irakischen Regierung über die Fortsetzung und den Bedarf an Ausb der „Iraqi Security Forces (ISF)“. Zu diesem Zeitpunkt gibt es keinen formellen Antrag der irakischen Regierung zur Erweiterung des NLD SOF Trainings in BAGDAD. Über die Koalition (CJTF OEF, mein Zusatz) gibt es hierzu noch weitere Beratungen.
Alle Antworten in gemeinsamer Verantwortung von NLD AA und VgMin vom 03.02.2016.
[Gemeint ist vermutlich CJTF OIR, nicht OEF, oder? T.W.]
@KPK:
„Am 02.12.2015 haben wir von den USA eine formelle Anfrage erhalten, den Beitrag zum Kampf gegen Daesh in Syrien und dem Irak zu erhöhen. Wie bereits gemeldet untersucht das Kabinett Möglichkeiten, von zusätzlicher Ausbildung und Begleitung irakischer Tr unmittelbar an der Front“.
Ob man DEU auch offiziell angefragt hat?
Aber UBS bewundert ja die ganze Welt um unsere Bilder vom Tornado – aber nur bei Tag (und jetzt auch bei Nacht).
Ein Mentoring von ISF durch die Bw?
Allein schon die inoffizielle Anträge führt in Berlin sicher zu Panik.
Gleiches gilt sicher für einen direkten Einsatz in Libyen.
@Memoria
Vor allem würde ich bei gleichlautender konkreter Anfrage die „Schmallippen-Null-Antwort“ z.B. im Rahmen BPK hören wollen, …oder auch besser nicht.
Das wirklich Schlimme ist, dass DEU erst gar nicht gefragt wird, obwohl Einiges mit KSK anzubieten wäre.
Die (militärische) Welt kennt also seine Pappenheimer und legt keinen Wert auf unsichere Kantonisten, … mein Gott Walter!
@KPK:
Wer weiß, vielleicht wurde ja auch gefragt?
Es ist ja auch weiterhin nicht klar was die Franzosen wirklich als Unterstützung erbeten hatte.
Eine Frage in der RegPK?
Naja da war man ja schon bei Mali und Spezialkräfte überfordert.
@Klaus-Peter Kaikowsky
“ Die (militärische) Welt kennt also seine Pappenheimer und legt keinen Wert auf unsichere Kantonisten, … mein Gott Walter“
Schreiben sie sich jetzt in rasche?
Gut, dass wir kein Teil der militärischen Welt sind…….und hoffentlich nie werden!
@T.W. sorry, natürlich OIR!
@Zimdarsen
Ja, manchmal packt auch mich die Rage, unglaublich (sarc). Teil der militärischen Welt sind wir übrigens, ob wir wollen oder auch. Allein schon aufgrund ökonomischer und politischer Kraft, da ja SiPo Teil des (Außen) Politischen eines Staates ist.
Und da DEU nicht mit San Marino oder Andorra in gleicher Liga spielt sind wir gut beraten, die Dinge zu nehmen, wie sie sind. Am deutschen Wesen konnte die Welt bekanntlich noch nie genesen, auch diesmal nicht.
@Klaus-Peter Kaikowsky
Stimmt, wenn wir so weiter machen wie wir nach 1945 aufgehört haben.
Die Welt muss an uns nicht genesen, es würde genügen wenn wir unsere Erfahrung wahrnehmen und unsere Konsequenzen immer aufs Neue ziehen würden.
Ich bin ein Vorkriegskind und habe den letzten Krieg ursächlich von Bombenangriffen erheblich lediert, aber überlebt und zur Zeit des Mauerbaus (13. August) war ich wehrpflichtiger Bundes – wehr -soldat. Ich bestehe auf unbedingte Einhaltung unserer Verfassung. Nach dieser haben wir ein Verteidigungsministerium. Für mich ist nicht nachvollziehbar, was unsere Kinder einige tausend Kilometer der Heimat entfernt für ein verbrecherisches System dort zu angreifen und zu töten haben, nur um diesen Menschen ihre Bodenschätze zu rauben. Die würden diese Opfer uns auch gerne verkaufen. Dazu braucht man keinen massenmörderisches System zu unterstützen.
Ich erinnern mich in diesem Zusammenhang dunkel an eine (Spiegel?)-Story (möglicherweise sogar eine TV-Doku) in der es um die geheime Beteiligung deutscher Soldaten am Afghanistankrieg zur Beschaffung russicher Wehrtechnik ging.
Gemeint ist natürlich nicht der aktuelle…..
Dort wurden Soldaten der BW vorrübergehend dem BND überstellt und haben zusammen mit Talibantruppen im Land operiert, um nach Gefechten russiches Wehrmaterial zu erbeuten. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen haben die Interviewten Herren nicht bestritten……
Ah…Google sei dank ich habs gefunden…Stichwort Operation „Sommerregen“….wurde von einem Vorredner schon erwähnt aber gepflegt ignoriert ;)
Dies wurde unter der Regierung Kohl durchgeführt.
Ich glaube nicht das es dafür eine Parlamentsbeteiligung gab…….
Warum also sollte es heutzutage keine ähnlichen Aktionen geben?
Am 15. Februar 1989 endete die sowjetische Besetzung Afghanistans.
Das KSK wurde am 20. September 1996 ins Leben gerufen.
Beim „Sommerregen“ des BND waren in den1980ern Agenten des BND im Einsatz. Und selbstverständlich gehen / gingen BND-Operationen nicht zuvor durch den BT im Rahmen eines nicht existenten ParlBetGes, dann kann der Dienst es auch gleich bleiben lassen.
Deutsche „Elitesoldaten“ gab es nicht.
@KPK Das ist so nicht ganz richtig. Zu dieser Zeit gab es sehr wohl schon deutsche „Elitesoldaten“. Wenn man mal die Kampfschwimmer außen vor lässt, wären da noch die Fernspäher deren Auftrag, die Beschaffung von Informationen über den Gegner hinter feindlichen Linien ist. Da liegt das sichern von gegnerischer Kriegstechnik wohl auch darunter.
@KPK
„Agenten des BND“ ist in diesem Fall ja auch richtig, da die betreffenden Soldaten für den Zeitraum der Aktion dem BND überstellt waren.
Ich denke nicht dass der BND „Agenten“ für Kriegshandlungen ausbildet…..ein temporärer Zugriff auf vorhandenes Personal ist da naheliegend.
Die betreffenden Personen (Fernspäher) in der Doku haben den Hergang dann auch genauso geschildert. Sprich: Überstellung zum BND und dann los…..
„Deutsche Elitesoldaten gab es nicht.“ ….hmmm so nicht ganz korrekt. Auch ohne KSK gab es schon Elitesoldaten beim Herr, auch wenn sie nicht offiziel so genannt wurden….einfach mal schauen aus welchen Einheiten sich das KSK der erste Stunde aufgebaut hat und was diese so gemacht haben…ich kenne persönlich ein paar dieser Kameraden der ersten Stunde. Und natürlich die Kampfschwimmer…..
@ Daniel S., Brogi:
Ich verstehe, was Sie zum Punkt „Elite“ sagen möchten. Ich biete Ihnen dazu aber einmal eine Ersatzbegrifflichkeit: Besonders befähigt.
Grund: Kann ein Kommandosoldat einen Drehflügler fliegen, eine Kriegsbrücke schlagen? Nein. Ganz schön enttäuschend für einen Elitesoldaten, nicht zu können, was so ein verwöhnter Heeresflieger und so ein dummer Pionier so kann?
Auch der Begriff „Funktionselite“ ist zumindest schwierig.
Und gehen wir mal in die Entstehungsgeschichte des KSK zurück, also eine Zeit in der alles ab Gefechtsverband aufwärts als Verband das Gefecht der verbundenen Waffen beherrschten. Konnte das das KSK auch nur konzeptionell? Nein natürlich nicht, das war ja auch nicht der Hintergrund dieses Großverbandes. Also „Eliteverband“ ja/nein/vielleicht?
Ich verstehe ja, dass man das gerne anders sieht und Elite aufgrund der Tatsache benennt, weil jemand besondere (individuelle) Leistungen vollbringt -und ja, natürlich tun das Kommandosoldaten- oder weil jemand „die Jungs da raus holt“ oder die gefährlichsten und entscheidendsten Operationen gestemmt bekommt. Ich finde das aber unzweckmäßig.
P.S.: Ganz wichtig bitte: Meine Wortwahl ist nur der Illustration geschuldet. Ich möchte betonen, dass ich sowohl gegenüber Kommandosoldaten, Heeresfliegern als auch den Angehörigen der Pioniertruppe einen angemessenen Respekt empfinde!
@ Sachlicher Ich hab den „Elitesoldat“ nicht um sonst mit Anführungsstrichen geschrieben. Aber ich verstehe was Sie sagen wollen. In meinem Text, wollte ich einfach nur darauf hinweisen, dass die Bundeswehr nicht erst seit dem Aufstellen der Kommando Spezialkräfte über Soldaten verfügt, die bei Kommandoaktionen weit hinter feindlichen Linien eingesetzt werden können.
@ Brogi Falls Sie auf die Fallschirmjägerkompanien B1 anspielen wollen, so war auch diese Kompanie erst Anfang der 90′ einsatzbereit. Die Russen zogen jedoch schon 1989 aus Afghanistan ab.
@Sachlicher@Daniel S.
Ich denke wir sind uns völlig einig worum es geht. Der Begriff Elitesoldat ist ja auch nicht auf Kommandosoldaten begrenzt…Eliten sind immer kleine Gruppen mit sehr speziellen und außergewöhnlichen Fähigkeiten, würde ich in diesem Zusammenhang mal definieren. Dies trifft sicher auch auf Kameraden mit Verwendungen abseits der Kommandos zu. Und diese verdienen ebenso Respekt. Jeder macht halt seinen Job.
Wie ich bereits erwähnte…ich habe Freunde/Bekannte in besagten Kommandoeinheiten und kenne diese nun schon sehr lange. Zusätzlich hatte ich dadurch auch Gelegenheit die ein oder anderen internationalen Kameraden kennenzulernen.Dadurch habe ich einen recht realistischen Blick auf den Mythos Kommando. Ohne dies abwertend zu meinen!
Ich selbst bin kein Kommandosoldat, aber durchaus auch teil einer Elite und erfahre von meinen Bekannten aus den Kommandoeinheiten dafür auch großen Respekt.
Insg. wird das Thema „Special Forces“ immer arg überstrapaziert und jede Einheit fällt mal schnell unter diesen Begriff…insbesondere in der Presse. Sei es der Unwissenheit geschuldet. Tatsächliche Special Forces gibt es nur sehr sehr wenige auf der Welt….auch bei unseren Freunden jenseits des Atlantiks oder im Osten. Aber auch diese kommen ohne Support nicht unbegrenzt weiter.
Zur Operation „Sommerregen“: soweit ich mich an die Doku erinnern kann waren die befragten Soldaten/Agenten Fernspäher….aus welchen Einheiten sie rekrutiert wurden wies ich nicht oder wurde nicht erwähnt.
Einer meiner Bekannten war auch Soldat in einer der Vorläufereinheiten des KSK….daher der Hinweis dass es auch vor dem KSK durchaus Kameraden gab, denen ein „Spezialauftrag“ zuzumuten war. Sicherlich war das deutlich nach „Sommerregen“, aber auch vorher dürfte es geeignetes Personal gegeben haben.