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@csThor | 11. September 2015 – 13:39
Ist es Traumdenken anzunehmen, alle diese zu beantwortenden Fragen (wohin, warum, auf welchem Weg?) werden im kommenden Weißbuch gelöst werden?
Vielleicht, endlich einmal, klappt es ja frei nach Ernst Moritz Arndt und seinem „Mannesmut vor Fürstenthronen“.
Und sofern, wie stets in den vergangenen 25 Jahren, Hornberg grüßen lässt, trösten wir uns gemeinsam mit „Der Weg ist das Ziel“ auf der Pilgerreise, nach wohin auch immer.
Dazu passt dann auch noch M. Luther auf dem Reichstag zu Worms mit „Hier stehe ich und kann nicht anders! Gott helfe mir, Amen!“
Gut, dass Jedermann u.-frau geschworen haben, treu zu dienen. Dann wird’s schon werden!
Ja, ist es. Ich meine jetzt mal ernsthaft – welchen Faktor hat denn das alte Weißbuch im politischen Alltag gespielt? Gar keinen … und das neue wird genau so eine Alibiveranstaltung, die man durchführt um PR zu betreiben und um internationales Interesse zu befriedigen. Dieses neue Dokument wird genau so wieder in Fachkreisen „kreisen“ und bis in seine Atome seziert werden, die Öffentlichkeit wird es wiederum ignorieren (weil:) und die Politik wird es genau so schnell wieder in die Schublade des Vergessens stecken sobald der mediale Rummel eine neue Sau gefunden hat, die er durchs Dorf treiben kann.
Das Weißbuch ist eine reine BmVg-Veranstaltung und hat damit beschränkten Wirkungskreis. Das Außenministerium wird sich in Punkto Außenpolitik wie bisher auf die Ressorthoheit berufen und sich von niemandem sonst in seine Politik reinreden lassen (zumal wir es hier traditionell mit Ämtern zu tun haben, die nicht in der Hand einer Partei der jeweiligen Regierungskoalition liegen). Und Frau Merkel … ist Frau Merkel. Da wird es keine entsprechende Äußerung in die eine oder andere Richtung geben. Also bitte wo soll da Inhalt und vor allem politisches Gewicht für das Weißbuch herkommen? Wir haben weder die Charaktere noch die Strukturen – und wenn man ehrlich ist nicht mal die Mentalität bzw die Denkweise – um solchen Dokumenten dauerhaft Gewicht im politischen Alltag zu verleihen.
@csThor, KPK, MikeMolto:
Das BMVg hat bzgl. Erhöhung des Plafonds den Ball schon auf dem Elfmeterpunkt, aber läuft nicht an. Es gibt genug Signale aus dem politischen Raum, das man mehr Geld in die Hand nehmen würde.
Beispiel die Abg. Evers-Meyer in der HH-Debatte diese Woche:
„Erstens. Eine große Mehrheit der Kollegen hier im Parlament sieht sehr
wohl die Notwendigkeit und ist auch bereit, die Bundeswehr
und unsere Soldaten wieder vernünftig auszustatten.
Es gibt die Bereitschaft, Geld in die Hand zu nehmen und zu investieren; denn für jeden ist offensichtlich, dass einige Sparentscheidungen der letzten Jahre schlichtweg
falsch waren.“
http://dipbt.bundestag.de/doc/btp/18/18120.pdf ; S.1165 (A)
Aber das BMVg – also die Ministerin – bringt den Mut dazu nicht auf.
Zudem rächt sich hier die andauernde Schönrednerei – insbesondere im Heer.
Aber an der Basis und sonstwo pflegt man eben gerne das Bild von den Abgeordneten als Schuldige. Immer wieder befördert durch die Generalität. Schön die Verantwortung weiterschieben.
Aber auch hier ist das Interesse am Haushalt wohl eher begrenzt, obwohl dies Grundlage für alles politische Handeln ist.
Es wundert mich sehr, dass die Aussagen der Ministerin zu einer Organisationsanalyse und Aufgabenkritik hier gar keine Beachtung finden.
Aber ist ja auch nur das Bällebad… Die wollen nur spielen…
@ Memoria
Was eine Abg. dazu sagt, ist natürlich wichtig und interessant – aber was der Bundefinazminister schließlich sagen wird, steht auf einem ganz anderen Blatt. Ich werde den Eindruck nämlich nicht los, dass der sich mittlerweile nämlich zum Alleinherrscher aufschwingt, egal was sonst so um ihn herum los ist.
Oder um es mal ganz böse zu formulieren: Als Abgeordneter kann ich richtig Gas geben und anstacheln, wenn ich insgeheim ohenhin weiß, dass das BFM später alles blockt – bin dabei schließlich nicht der Dumme und habe ggf. sogar noch ordenlich Herzen sammeln können.
Über die Planlosigkeit im BMVg indes müssen wir nicht weiter streiten – die ist sowas von offensichtlich, dass es schon weh tut. Dort mag man es halt lieber in Ampelgrün oder am besten gleich in Hochglanz – so wie die Prospekte von AIRBUS.^^
EDIT: Zur Organisationsanalyse wird T.W. bei Bedarf sicher einen Thread eröffnen. Ansonsten weiß man schon seit fünf Jahren, dass die OrgBereiche, *hust* ZSan *hust*, bedenklich wackeln und im Grunde wenig bis gar nichts bringen. Warten wir es ab ;-)
@Memoria
Ich habe mir gerade mal die komplette Rede der MdB durchgelesen und komme zu dem Schluss, dass sich die Bw vor allem selbst im Wege steht (okay, nichts neues). Aber die Bereitschaft ist da und wird mehrmals deutlich. Und die Finger werden auch richtig in die Wunde gelegt, Bsp. Goldrandlösung, Rückfluss Infra-Mittel.
Das Heer ist ja wirklich weltklasse, im Schönreden dürch die Generalität. Die Luft wird wohl auf der Ebene gold sehr dünn…
@ Memoria
Ich bin Zivilist 5. Klasse, d.h. ich hab nie gedient (wurde ausgemustert). Das heißt „Basis“ im Sinne von Truppe ist für mich nicht gültig. ;) Die Frage nach der Schuld der Generäle ist die zweite Seite der Medaille und nicht zum ersten Mal halten Sie mir vor, ich würde diese (impliziert) negieren. Dem ist nicht so, ich kann lediglich die politische Seite bis zu einem gewissen Grad überblicken, die militärische nicht. Ich sehe sehr wohl was für Pappenheimer da goldene Sterne spazieren tragen, ich habe ja den rhetorischen Dünnpfiff von Herrn Kasdorf mehr als einmal mit Grausen zur Kenntnis nehmen müssen. Nur sehe ich die konzeptionelle Verantwortung im Bundestag und der Regierung. Dort stinkt der Fisch (aufs Große Ganze gesehen) am gewaltigsten. Würde man sich dort bewegen müßten auch Herren wie Kasdorf und Co die Hosen runterlassen.
Die Aussage des Abgeordneten würde mich ja hoffnungsvoller stimmen, wenn ich denn noch irgendwelche Hoffnung auf Besserung hätte. Vielleicht bin ich ja von meiner Erziehung her etwas altmodisch veranlagt, aber wieso zum Teufel wird dann kein medial wahrnehmbarer Druck auf die Regierung und die Ämter ausgeübt? Oder wartet man als MdB brav und gehorsam darauf, was die Parteioberen verkünden und schluckt eigene Ideen runter? Ich mein selbst im Arbeitsleben habe ich nie eine unumstößliche „Befehlshierarchie“ kennengelernt. Im letzten Jahr habe ich mehrfach aus eigenem Antrieb logische Fehler in geplanten oder eingeführten Prozessen hingewiesen und auf Korrektur gedrungen. Manchmal auch gegen das Desinteresse bzw sogar den Unwillen meines Vorgesetzten, so daß ich mir schlichtweg Verbündete und Argumente besorgt habe und ihn so lange gelöchert habe, bis er seinen Widerstand aufgeben mußte.
Vielleicht sollten es diese Damen und Herren einfach mal mit Eigeninitiative und ggf „zivilem innerparteilichen Ungehorsam“ und etwas medialem Druck versuchen. Dann kann man auch träge Dinos wie das BmVg auf Trab bringen. ;)
@Vodoo
Der Finanzminister kann sagen was er will. Am Ende beschließen die Abgeordneten den Haushalt ;-)
Das „Wackeln“ der Org-Bereiche würde mich hier auch sehr interessieren. Wäre als HUT selbst davon betroffen.
@csThor:
„Vielleicht sollten es diese Damen und Herren einfach mal mit Eigeninitiative und ggf „zivilem innerparteilichen Ungehorsam“ und etwas medialem Druck versuchen. Dann kann man auch träge Dinos wie das BmVg auf Trab bringen. ;)“
Da kann ich nur zustimmen.
@Voodoo:
Der Finanzminister ist zweifellos sehr einflussreich, aber nicht der einzige Entscheider.
Das BMVg unterläßt es schlichtweg die wirkliche Sachlage darzustellen.
Das Problem ist ja nicht, dass Material zu 70% da ist, sondern teilweise zu 0%.
In den letzten 25 Jahren waren die Vorauasetzungen nicht besser substantielle Zuwächse im EPl.14 politisch durchzusetzen.
Aber in den Parteien möchte sich wohl niemand wirklich aus dem Fenster lehnen (s.o.).
@csThor
„Aber selbst wenn wir jetzt selbstbewußte, kritische und vor öffentlichen Bekundungen nicht zurückschreckende Generäle und Admiräle hätten, bleibt die Frage: Wie sollten diese die Politik bei Umbau bzw Entwicklung der Streitkräfte beraten, wenn die Politik nicht mal weiß wo sie eigentlich hin wollen“
Die Politik beschließt die Einsätze der Bw und dies auf der Grundlage von Empfehlungen des Militärs. Es wurde noch kein Einsatz beschlossen bei welchem dem die Inspekteure gesagt hatten das die Bw dies nicht leisten kann.
Das Militär hat in DEU recht eng gesetzte Grundlagen und kein Verantwortlicher weiß was in wenigen Monaten ist und daran ändert auch ein Weißbuch nichts.
Die VPR waren ein Versuch die Dinge planbar zu machen und sie halfen nichts.
Wir wollen unser Land und unsere Partner verteidigen und den Rest machen wir situationsbezogen.
Wo soll den die Politik mit dem Militär hin wollen?
Die Gesetze sind da, die Zukunft noch nicht ;-)
TdM hatte einen Traum, eine große, unumkehrbare Reform, in Stein gemeiselt ohne Aufgabenkritik, Perfekt vor der Wahl, mit seinem Namen, der große Wurf, mit 8Mrd Einsparung, ohne Rücksicht auf das Personal, (die ja dann alle Weihnachten 2012 wussten wo sie in Zukunft stationiert sind) kein Stein sollte auf dem anderen bleiben.
……und das Ergebnis der Sprengung kann man nun bewundern (und alle wundern sich).
@ Memoria
D’accord. Jetzt wünschte ich mir einen tiefgehenden Artikel in einer angesehen deutschen Zeitung, der die ganze Misere haarklein aufdröselt und dem gegenüberstellt, was BMVg, IBUK und Co sagen und was sie tun. Also quasi „das Delta aufzeigen“. Oder wär das vielleicht was für den Hausherren? Sozusagen als pflichtbewußte Erfüllung der Rolle der Medien bei der Beobachtung und „Überwachung“ der politischen Entscheidungsträger in diesem Lande? ;) ;) ;)
@ Zimdarsen
Angesichts der Geschichte der letzten 25 Jahre sehe ich das mittlerweile eher als „Die Politik beschließt Einsätze, bei denen sie sich nicht rausreden konnte.“ ;)
Das Problem daran ist, daß es internationale Erwartungen an Deutschland gibt, die wenig bis nichts mit der Landes- und Bündnisverteidigung zu tun haben. Die deutsche Politik hat seit 1990 weder das immer größer werdende Delta zwischen internationalen Wünschen und nationalen Befindlichkeiten auch nur versucht anzugehen, abgesehen von ein paar halbherzig vorgetragenen und rasch im Sande verlaufenen Versuchen eine Art „Debatte“ in der Öffentlichkeit loszutreten was die Lage bei Sicherheit & Verteidigung angeht. Sie ist daher in einem Spannungsfeld zwischen zwei Extrempolen gefangen: einerseits die Erwartung des Auslandes (USA, UK und v.a. Frankreich), daß die wirtschaftlich stärkste europäische Nation gefälligst verstärkt Auxiliar-Tätigkeiten bei Interventionen in Afrika oder dem Nahen/Mittleren Osten wahrzunehmen hat und andererseits die offenbar fest und tief verwurzelte Ablehnung eines Großteils der Deutschen gegenüber solchen Gelüsten. Das Problem: Sie hat es schlichtweg unterlassen irgendeinen Weg hier einzuschlagen und läßt sich stattdessen mit dem Strom treiben, sucht den Weg des kleinsten möglichen Widerstandes und reagiert situativ und unvorhersehbar: Entweder verärgert sie internationale Partner aufgrund ablehnender Haltung gegenüber dieser oder jener Intervention (ganz klar im Fall Lybiens zu bewundern) oder sie zieht sich den Unmut der Deutschen zu und versucht in diesem Fall die Wahrheiten über den Einsatz zu verschleiern, zu verdrehen und vor dem Volk geheimzuhalten (Afghanistan!). Die Politik hat nicht einmal versucht auch nur einen dieser Spannungspole aktiv anzugehen. Weder wurde ernsthaft versucht den Deutschen nahezubringen, warum das Ausland eigentlich immer auf deutsche Beteiligung schielt noch wurde dem Ausland nahegebracht, daß man die Bundeswehr gern für Landes- und Bündnisverteidigung einsetzen kann, aber daß die Partner diese „militärischen Abenteuer“ außerhalb Europas doch bitte ohne deutsches Zutun durchführen sollen. Sie hat die Augen geschlossen und laut vor sich hin gebetet, auf daß dieser Kelch an ihr vorbeigehen möge. Mal sehen wie lange das Spielchen noch geht – irgendwann knallt es (entweder innenpolitisch oder in NATO/EU), weil sehr viel länger lassen sich weder die deutschen Bürger noch die internationalen Partner mit dem Gehampel abspeisen.
@csThor
Hier im Blog sind einige welche wie ein großer Teil der MdB der Meinung waren, dass man in die Einsätze aus solidarität musste.
Einige wenige waren der Meinung, dass Bündnistreue missbraucht wurde.
Jeder kann sich nun sein eigenes Bild nach über 20Jahren Einsatz machen.
In jedem Fall hätte es einige Einsätze gegeben bei welchen man unser GG hätte nicht vergewaltigen dürfen. Das wäre kein Rausreden gewesen sondern ggf eine klare Position gewesen.
Wer mehr als Verteidigung und Nothilfe will solle es sagen und da wird man vermutlich demnächst wenig hören.
http://t.co/fCOL1TINa5
Zum dritten Mal „Stahl auf der Heide“ im Deutschen Panzermuseum Munster. Ein Querschnitt durch die gepanzerten Kampftruppen/Panzertruppen.
Bei „Dutch Defense Press“. @DDPNL
Exporterfolg für Airbus.
Kuwait wechselt von F-18 zum Eurofighter, Version A3. Gem N24/n-tv erzielte Airbus eine Kaufabsichtserklärung für das Emirat über 28 Jets. Airbus ließ wissen, dass somit die Produktion bis 2020 gesichert sei.
Im Nahen Osten haben auch der Oman, und KSA bei Airbus geordert. Aus dem KSA wird zudem eine Nachorderung von 48 Maschinen erwartet. Die nah- mittelöstlichen Spannungen führten ebenso in Ägypten und Katar zu Nachrüstungen, die sich jedoch für Rafale entschieden.
Angeblich steht auch Dänemark in Gesprächen zur Orderung des Typhoon. Solche Bestellungen sichern auch Produktionsorte in DEU ab.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-neues-maschinengewehr-mg5-macht-probleme-a-1052458.html
@TW
Spiegel berichtet das MG5 passt nicht in die vorhanden Lafetten auf Panzer und gepanzerten Fahrzeugen. 50 Millionen soll die Umrüstung der Lafetten kosten.
@der junge neue
Mal einen Blick in den letzten MG5-Thread geworfen?
Offensichtlich sieht Moskau keinen Hinderungsgrund für den Verbleib eigener Technik in den Mistral, sofern Ägypten kaufen sollte.
http://www.defensenews.com/story/defense/naval/ships/2015/09/12/french-offical-russian-systems-may-stay-aboard-mistrals-if-egypt-buys/71966558/
@KPK
Vielleicht lässt man die Technik drauf, damit Moskau die Mistrals ohne große Zusatzkosten von den Ägyptern kaufen kann?
Wäre das nicht möglich?
Die Ägypter verwenden ja selbst RUS Technik, vielleicht gibt es da Anschlußaufträge?
@Der junge neue
Ja, Moskau hatte historisch stets gute Beziehungen zu den Ägyptern. Zu Sowjetzeiten wurden nicht nur die ägyptischen SK mit dem Besten vom Besten aus RUS Waffenschmieden ausgerüstet, es floss auch massiv Wirtschaftshilfe an den Nil. Hervorragendes Beispiel ist nach wie vor die Finanzierung und der Bau des Assuan-Staudamms, der den Nasser-See bildet und Strom- sowie Süßwasserversorgung in Ägypten wesentlich mit absichert, eröffnet durch Nasser und Chruschtschow 1964. (Anfangs waren „Hochtief“ und „Rheinstahl Union Brückenbau“ mit Angeboten beteiligt, die aber an der Finanzierung scheiterten).
Erfolgreich umgesetzte Absicht der – damals – Sowjets war, sich als Freunde der Araber aufzubauen, und ein Standbein in Afrika zu errichten. Das 5. Operative Geschwader (russisch 5-я оперативная эскадра, die 5. Eskadra) war der Flottenverband der sowjetischen Marine im Mittelmeer. Die gemischte Flotte operierte ab 1967 mit teilweise mehr als 40 Schiffen im Mittelmeer. Das Geschwader wurde am 31. Dezember 1992, ein Jahr nach dem Zerfall der Sowjetunion, aufgelöst. Ihre Stationierungsorte in Ägypten waren Port Said und Alexandria sowie Tartus in Syrien.
RUS setzt viel daran, seinen nach 1992 eingebüßten Einfluss im Nahen- und Mittleren Osten zu erneuern und die U.S-Navy im Mittelmeer, die 6. Flotte, zu kontern.
Das steckt hinter neuerlicher RUS Großzügigkeit den Ägyptern gegenüber. Beweist wieder einmal, es gibt Staaten mit offen Interessen geleiterter Politik, die wie selbstverständlich ihrer SK als Mittel dessen begreifen und entsprechend verwenden. Und für Putin, der sein Reich wieder auf den Status Superpower heben will, ist sein Handeln folgerichtig. Was er angesichts der mittelmeerischen Krisen parallel erreichen will (und wird) ist, dass der U.S-Präsident mit ihm wieder „unter Gleichen“ wird sprechen müssen.
– Ohne Russland läuft in der Daesh-Krise nichts, hat gestern auch die Kanzlerin erklärt und setzt – unausgesprochen – auf Reduzierung des syrischen Exodus durch Putins Einfluss.
So bereitet eine Nettigkeit, Überlassung RUS Technik auf zwei Mistral, der großen Bühne das Feld -.
Die NLD besetzen – erneut – einen einflussreichen DP in der NATO-Hierarchie.
http://www.nato.int/cps/en/natohq/news_122646.htm
The Chiefs of Defence of the 28 NATO Nations elected Lieutenant General Jan Broeks of The Royal Netherlands Armed Forces as the new Director General of the International Military Staff (DGIMS) at NATO Headquarters.
The Director General of the International Military Staff is responsible for the coordination between the decision-making bodies of the Alliance,
– the two Strategic Commanders,
– national military delegations from NATO and Partner countries working in Brussels, and
– the civilian International Staff that support the Secretary General and the North Atlantic Committee (NAC), in order to provide the best possible policy advice to the Military
Committee.
Schätze, der neue DGIMS wird viel zu koordinieren haben, angesichts UKR, Aufwuchs der RUS Marine im Mittelmeer und Kampf gegen Daesh.
Aus einem Kommentar auf ZEIT Online (ZON) von heute (Flüchtlinge / Bahn, Nr. 5) – er stammt nicht von mir:
„Wenn Gesetze nicht mehr durchgesetzt und Grenzen nicht mehr gesichert werden können, dann ist ein Staat in der Auflösung begriffen und entspricht der Definition nach einem failed State.“
„Failed“ ist sicher zu weit hergeholt, „failing“ auch, aber die Erosion des staatlichen Fundaments scheint mir nicht ausgeschlossen zu sein. Dazu auch der Artikel bei ZON von Giorgio Agamben, „Europa muss kollabieren“.
Vielleicht erlaubt der Hausherr eine weitere Diskussion?
@Thomas Melber
Geschickt, das im Bällebad zu posten und nicht im Flüchtlingshilfe-Thread, wo ja moderiert wird…
Ich wiederhole mich gerne: Die Grundsatzdiskussion über Flüchtlinge, ggf. gewaltsame Auseinandersetzungen und Grundsätzliches dazu ist etwas, was den Rahmen von AG bei weitem sprengt und anderswo nicht nur besser aufgehoben, sondern auch problemlos möglich ist.
@TW
Wie wäre denn der Einsatz der Bw „im Innern“ falls die Flüchtlingskrise eskaliert und der Staat sein Gewaltmonopol bzw. Gesetze (Registrierung, u.a.) durchzusetzen versucht? Polizeien kommen da – zahlenmäßig – sehr schnell an ihre Grenzen.
Auf solche Lagen muß man vorbereitet sein, leider.
Eine „Grundsatzdebatte“ über „Terrorismus und Flüchtlinge“ wird zZt auf höchster Ebenen nicht nur national sondern auch international geführt mit Kern natürlich „Syrien/Irak und IS“.
Der showdown wird wohl am 28. Sep in New York stattfinden, wenn Putin und Obama gegeneinander antreten.
Herr Seehofer gibt sich zZt große Mühe mit einer politischen „Gefechtskehrtwendung“ in Sachen Putin/Orban und syrische Flüchtlinge/politische Syrienlösung…..er kann dieses Feld ja nicht allein Merkel/Steinmeier überlassen.
Man kann sich also zurücklehnen in AGA und braucht dem Hausherren nicht unnötig Stress bereiten ;-)
@Thomas Melber
Solange die Polizie z.Bsp. in Hamburg/Bremen gleichzeitig mit hirnlosen „Patrioten“ und deren „Antifa“-Gegnern, den Flüchtlingsstrom sowie den verfeindeten Ultra-Anhängern der Bundesliga-Mannschaften fertig wird…..kann’s ja noch nicht soooooooo „notständig“ sein…….
Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist im Grundgesetz recht genau geregelt, und ich werde langsam etwas ungnädig bei dem, was ich als Versuch ansehen muss, dass herbeizureden. (Hinweis: GG redet von militärisch organisierten und bewaffneten Aufständischen, davon kann keine Rede sein.)
Um es auf den Punkt zu bringen: Wer den Staatsnotstand und den Einsatz von Streitkräften zur Anwendung (militärischer) Gewalt in Deutschland herbeireden möchte, möge das bitte anderswo tun.
Ich nehme mir jetzt den Rest des Tages mal frei und schalte alle Kommentare auf moderiert – offensichtlich soll das ja jetzt auch in den offenen Threads ausgewalzt werden.
@Thomas Melber
Soeben auf NDR-2 und FFN: Gewerkschaft der Pol in NDS ruft polizeilichen Notstand aus. Flüchtlinge, BuLi, Demos nicht mehr zu handhaben. Keine Länderübergreifende Koordinierung beklagt der Vors GDP-NDS.
mehrere Medien melden das an den deutschen Südgrenzen wieder Grenzkontrollen eingeführt werden sollen.
ich möchte Herrn Wiegold nicht provozieren aber die Frage ob hier , subsidiär und unbewaffnet, auch ein Beitrag der BW sinnvoll, möglich und Zulässig ist dürfte mit Sicherheit aufs Tableau kommen.
schon weil die Polizeien von Land und Bund bereits jetzt am Anschlag sind
———
.
meldet SPON online
damit ist die debatte wohl eröffnet
Deutschland führt vorübergehend Grenzkontrollen ein,
klarer Fall von Wiegold-Effekt:
Ab sofort soll die Einreise nach Deutschland nur noch mit gültigen Reisedokumenten möglich sein;
Gleichzeitig gibt es Überlegungen, auch Bundeswehrsoldaten zur Grenzsicherung einzusetzen. Sie würden dann in Amtshilfe der Bundespolizei unterstellt und als Hilfspolizisten eingesetzt.
Flüchtlingskrise: Deutschland führt vorübergehend Grenzkontrollen ein http://spon.de/aez1g via @SPIEGELONLINE
vielleicht überlegt sich auch der ein oder andere nochmal ob die Unwilligkeit diese debatte bisher zuzulassen rückblickend angemessen war.
Selbst die innenminister von rot-grünen Ländern sehen deutschland mittlerweile im „Notstand“ , „Ausnahmezustand“ usw.
besondere Situationen erfordern eben besondere Maßnahmen
[Vielleicht denken Sie noch mal drüber nach, ob die Hartnäckigkeit, mit der Sie mir hier vors Schienbein treten, angemessen ist oder ob Sie das lieber woanders austoben. T.w.]
Wo die Bundeswehr wirklich sinnvoll helfen könnte, wäre in den Einsatzgebieten bei der Informationsarbeit des AA:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/auswaertiges-amt-kampagne-gegen-desinformation-ueber-fluechtlinge-a-1052411.html
Bei einer zielgerichteten, ressortübergreifenden, Koordination wären schon längst OpKom-Maßnahmen im Kosovo, Irak und Afghanistan angelaufen.
Bisher ist die Lage bpw. im Nordirak so:
http://www.heute.de/fluechtlingslager-im-nordirak-hunderttausende-wollen-nur-noch-weg-40057402.html
Aber gibt es da eine Zusammenrarbeit in Sinne der „vernetzten Sicherheit“?
10 Fakten zur A-10
https://www.warhistoryonline.com/war-articles/10-things-you-didnt-know-about-the-a-10-thunderbolt-ii-warthog.html
wg. Grenzkontrollen: Noch bevor ich die aufgelaufenen Kommentare freischalte, habe ich den diensthabenden Sprecher des BMVg angerufen und gefragt, was es mit der ‚Unterstellung von Bundeswehrsoldaten als Hilfspolizisten‘ zur Grenzsicherung auf sich habe. Seine Aussage; 22.35: davon ist nichts bekannt.
Ich würde das erst mal als Dementi verstehen.
Die Finanziellen Probleme der Ukraine werden wachsen:
“Despite billions flowing into the country in mostly European aid, the economy has a way to go before it can stand on its own.”
“Former U.S. Treasury Secretary under Bill Clinton, Larry Summers, said Congress is not likely to approve more aid for Ukraine.
“Everyone in Washington that cares about Ukraine has already done what they needed to do to promote the government giving money to Ukraine.””
http://www.forbes.com/sites/kenrapoza/2015/09/11/some-thoughts-on-ukraine-from-three-foreigners/
Die EU will nicht mehr diese Flut an Kredite an die Ukraine vergeben. Die haben der Ukraine nicht näher an den Westen gebracht. Die USA wollen das nicht ausgleichen, weil das aus US Perspektive ein EU Problem ist. Die fehlenden neuen Devisenkredite werden die Inneren Probleme der Ukraine weiter anheizen. Ein komplett verarmtes Land das mit Waffen geflutet wurde.
Die Euromaidaner in Ämter werden sich bei den Politischen Machtkämpfen und der schlechten Zustimmung der Regierung zusehen möglichst viel Geld für die eigene Zukunft abzuzweigen. Der Westen will den Brandherd um jeden Preis los werden, während die in Kiew das möglichst lange Aussitzen wollen.
Ägypten hat sehr große Finanzprobleme. Die teuren Waffen aus der EU sollen die wohl von den Saudis gesponsert bekommen haben, die aber jetzt sparen müssen um das Staatsdefizit ein wenig zu senken. Indien oder Malaysia haben ebenfalls Finanzprobleme. Keine gute Zeit um teure Waffensystem außerhalb des Westen zu verkaufen.
„Taliban-Kämpfer haben im Osten Afghanistans ein Gefängnis gestürmt. Die Angreifer töteten zahlreiche Polizisten und befreiten nach Angaben der Provinzregierung rund 350 Häftlinge.“
http://www.spiegel.de/politik/ausland/afghanistan-taliban-befreien-hunderte-haeftlinge-aus-gefaengnis-a-1052755.html
„……… unter ihnen etwa 150 Taliban-Kämpfer………….die Angreifer seien hervorragend organisiert gewesen und hätten Uniformen der afghanischen Armee getragen.“
@ wacaffe | 13. September 2015 – 16:42
Ich halte es verfassungspraktisch für plausibler, dass die Bundeswehr (ich meine inklusive Feldjäger und Militärpolizei) beim konkreten Migrationsmanagement im Inland (ja, wahrscheinlich nun auch in der Türkei und dem Nahen Osten, aber das soll im Zusammenhang Ihrer Fragestellung nicht das Thema sein) unterstützt und so die Voraussetzungen schafft, das die Bundespolizei und Landespolizeien entlastet werden und so wieder für Grenzkontrollen und allgemeine Ordnungsaufgaben Kapazität haben.
Nur als Hinweis: Die Cyber-Meldung der SZ lohnt wohl einen eigenen Eintrag; ist in Arbeit (die aufgelaufenen Kommentare verschiebe ich dann).
/edit: gibt nen neuen Thread, Kommentare sind verschoben; bitte die Debatte dort fortsetzen.
ZEIT Online berichtet von einem RUS Großmanövermit 95000 PAX (!)
„An der Übung nehmen nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums etwa 95.000 Soldaten des Heeres, der Marine und der Luftwaffe teil.
Das Manöver findet nach offiziellen Angaben auf einem großen Gebiet von der Wolga im Westen über das Uralgebirge bis in östliche Regionen Sibiriens und in den Norden an insgesamt 20 Orten statt.“
… einschließlich befreundeter / verbündeter Nationen (Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit).
Gewehr G36: Taschenkarte für Soldaten herausgegeben
Das Sturmgewehr G36 hat ein Präzisionsproblem. Doch bis ein Nachfolger gefunden und in die Truppe eingeführt ist, werden noch Jahre vergehen. Eine neue Taschenkarte mit dem Titel „Hinweise für den Einsatz des G36“ soll den Soldaten deshalb Hilfestellung geben, den Schwächen der Waffe entgegenzuwirken.
http://t.co/xOQWflKzhE
71 Jahre „Market Garden“
http://www.omroepgelderland.nl/nieuws/2098713/Net-als-toen-Gelderland-komende-dagen-het-domein-van-de-Airbornes
Einh der „11 luchtmobile brigade“ aus Schaarsbergen / Arnhem auf den Spuren der Alliierten im Zeitraum 17-24.09. 1944
Informationen, ob die DSK beteiligt ist?
Ungarn sperrt Luftraum an Grenze zu Serbien – news.ORF.at http://orf.at/stories/2298786/
Im Gegensatz zur Air Force stuft das Marine Corps „ihre“ F-35 als „not ready for combat“ ein.
http://warisboring.com/articles/the-marines-f-35s-are-not-ready-for-combat/?utm_source=dlvr.it&utm_medium=twitter
Die NLD haben kurzfristig ihre „13 lichte Brigade“ von STRONG SWORD aus Wildflecken wegen der Flüchtlingslage abgezogen. Die Brig – aus Oirschot nahe Eindhoven – ist eine MechBrig mit u.a. zwei PzGrenBtl. Die Kaserne der Brig hatte am Wochenende 500 Flüchtlinge/Asylbewerber aufgenommen.
Die Üb wird trotzdem wie geplant durchgeführt werden.
https://m.facebook.com/dutchdefencepress/posts/951257334920802
NLD Marine eskortiert drei chinesische Schiffe durch die Nordsee.
https://mobile.twitter.com/hdevreij/status/643681866420232192/photo/1
Ein Zerstörer, eine Fregatte, ein Versorger.
Hallo,
Mein holländisch ist nicht das beste aber anscheinend haben die Holländer entschieden 18 Leopard + Personal in Bergen zu stationieren bis 2019?
Vielleicht kann KPK mehr dazu sagen.
Link: http://m.telegraaf.nl/binnenland/article/24495239/primeur-15%3A15-leger-krijgt-weer-tanks
@Thrax
gem. de Telegraaf von di 15 sep 2015,
Bericht: „Leger krijgt weer tanks“
gemischtes Btl mit „Oranjekompanie“. Die Leos werden modernisiert von Deutschland geleast. (alo keine Rest-Leos aus Museum und von Sockeln, wie erst vermutet)
NLD erhält die „Genehmigung“ die Leos auch für nationale Aufgaben einzusetzten. Auch internationale Einsätze ohne Deutsche Beteiligung sind vertraglich erlaubt.
wg. NL-Kooperation: Gerade kam dazu die Mitteilung aus dem BMVg. Mache dazu wohl einen gesonderten Thread.
Das ist doch mal ne gute Nachricht!