Der MEADS-Sammler: Teures System, erste Kritik

Die Spitze des Verteidigungsministeriums hat sich für ein neues Luftverteidigungssystem für die Bundeswehr auf Basis der US-deutsch-italienischen Entwicklung MEADS (Medium Extended Air Defense System) entschieden. Am (gestrigen) Montag wurden die zuständigen Bundestagsabgeordneten informiert; heute wollen Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Rüstungs-Staatssekretärin Katrin Suder und Generalinspekteur Volker Wieker die Entscheidung öffentlich bekanntgeben. Das neue Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS) ist das größte und teuerste Vorhaben, das bislang in der Amtszeit von der Leyens angeschoben wird; Kritik und Probleme an dieser Beschaffungsentscheidung fallen deshalb direkt auf sie zurück und sind keinem Vorgänger anzulasten.

(Ganz nebenbei der Hinweis: Neben der MEADS-Auswahlentscheidung ist wohl auch eine Entscheidung über das geplante Marinekampfschiff 180 (MKS180) gefallen. Dazu gibt’s noch bitter wenig Details, hoffentlich im Laufe des Tages mehr.)

Da heute noch diverse Stimmen zum Thema Luftverteidigungssystem zu erwarten sind, mache ich mal einen Sammelthread dazu auf:

Der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner, Mitglied sowohl im Verteidigungs- als auch im Haushaltsausschuss, stellt die grundsätzliche Frage nach einem neuen Luftverteidigungssystem für begrenzten Raumschutz:

Primär stellt sich eigentlich nicht die Frage, ob MEADS oder ein neues PATRIOT-System beschafft werden soll. Die Kernfrage lautet viel mehr, ob wir überhaupt für viele Milliarden Euro ein neues Luftverteidigungssystem beschaffen müssen, das neue zusätzliche Forderungen und Fähigkeiten erfüllen soll. Hat  dies angesichts der Haushaltslage wirklich die größte Priorität? Ich habe an dieser Entscheidung deutliche  Zweifel.

Viele der neuen Forderungen an ein Luftverteidigungssystem leiten sich stark aus den Erfahrungen der USA im Irak ab, nicht zwingend aus den Einsätzen der Bundeswehr. Die Forderungen basieren im Kern also auf einem Einsatzszenario, das wir für die Bundeswehr nicht sehen.
Es gibt viele Nationen, die PATRIOT weiter betreiben, weshalb schwer nachvollziehbar ist, dass dieses System nicht mehr versorgbar sein soll. Jenseits der Beschaffung eines komplett neuen Systems gibt es die Möglichkeit einzelne Komponenten aufzuwerten, wie es schon jetzt geschieht.
Wenn die Ministerin dieses milliardenschwere Abenteuer eingehen möchte, ist ihr zu wünschen, dass sie ihre Hausaufgaben gemacht hat. Wenn bekannte Risiken eintreten, wird es für Ursula von der Leyen schwer werden, die Verantwortung von sich zu weisen. Sie wird diese Probleme nicht bei ihrer Rüstungsstaatssekretärin oder dem Generalinspekteur abladen können.

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(Grafik: Das System MEADS im „artist’s view” – MBDA)