G36-Sammler: BwFuhrpark jetzt ohne Selhausen
Zum Thema G36 gibt’s zwar eigentlich nichts inhaltlich Neues… Aber ein paar Kleinigkeiten, deshalb zum Wochenende mal ein Sammelthread:
• Detlef Selhausen, der ehemalige Rüstungsdirektor und zuletzt Geschäftsführer der Bw Fuhrparkservice GmbH, der wegen G36 und MAD erneut unter Beschuss geraten war, ist von seinem Posten als Geschäftsführer der bundeswehreigenen Gesellschaft abgelöst worden. Oben der Screenshot der Unternehmensseite am (heutigen) Freitag; hier der Screenshot von Anfang der Woche:
• Im Ministerium, berichtet der Spiegel, wurde eine Taskforce unter Leitung von Staatssekretär Gerd Hoofe eingesetzt, die Beziehungen im Verhältnis der Dienststellen der Bundeswehr zum Unternehmen Heckler & Koch durchleuchten soll.
Das ist dann, wenn ich mich nicht verzählt habe, Arbeitsgruppe Nummer vier – nach den weiter laufenden technischen Untersuchungen der Arbeitsgruppe G36 in Nutzung, der im Juni beginnenden Nachtwei-Kommision (wurden Soldaten durch das G36 gefährdet?) und der Müller-Kommission (Beschaffung des G36). Oder hab‘ ich eine vergessen?
Nachtrag: Die Aussage vom stellvertretenden Ministeriumssprecher Oberst Ingo Gerhartz in der Bundespressekonferenz dazu:
FRAGE: Herr Gerhartz, wir haben ja schon das Unternehmen Heckler & Koch angesprochen. Die Kollegen vom „SPIEGEL“ berichten gerade in einer Vorabmeldung, dass es eine interne Taskforce zum Thema Sturmgewehr G36 gebe. Diese soll angeblich herausbekommen, wie das Verhältnis zwischen Beamten des Ministeriums und dem Hersteller war. Gibt es diese Taskforce, können Sie das bestätigen? Falls es sie gibt, welches Ziel hat sie?
GERHARTZ: Ich kenne die „SPIEGEL“-Vorabmeldung nicht und weiß nicht, was genau drinsteht. Deswegen will ich zurückhaltend sein.
Es gibt die Nachtwei-Kommission, die sich mit den verschiedenen Gefechten auseinandersetzen soll sowie mit der Frage, ob gegebenenfalls Soldaten zu Schaden gekommen sind. Dann gibt es die sogenannte Müller-Sachverständigengruppe, die sich damit auseinandersetzen soll, was in all den Jahren hinsichtlich der Organisation vielleicht nicht so gut gelaufen ist, dass es so lange gedauert hat, bis wir zu diesem Gesamtbild kamen. Das ist das Wesentliche. Das konnte letztlich auch belegt werden, und wir haben personelle Konsequenzen gezogen. Sie haben die Berichterstattung der letzten Tage verfolgt, dass wirklich versucht wurde, den MAD zu instrumentalisieren, Ermittlungen in diesem Umfeld Herausgabe von Dokumenten, „worsest“ Journalisten aufzunehmen. Das hat die Ministerin natürlich als absolut abwegiges Verhalten verworfen. Wir haben, wie gesagt, auch personelle Konsequenzen gezogen.
Es ist natürlich nicht auszuschließen, dass es vielleicht noch andere Bestrebungen und Verstrickungen zwischen Mitarbeitern und der Firma gegeben hat. Das muss nicht so sein, aber es kann so sein. Deswegen haben wir uns abseits von Nachtwei-Kommission und der Sachverständigengruppe unter Herrn Müller darauf verständigt, dass wir das noch einmal in unserem Binnenbetrieb betrachten. Wenn der „SPIEGEL“ das als „Taskforce“ bezeichnet, so mag er das gerne so machen. Die Sache selbst, dass wir uns diesem Thema widmen und noch einmal genau hinschauen, wo es eigentlich Verflechtungen mit der Firma gab und ob es sie eventuell immer noch gibt, ist eine Sache, die natürlich in rein eigener Innenbetrachtung läuft.
Nachtrag 2: Aus der Aufmacher-Meldung von Bundeswehr aktuell an diesem Wochenende – beruhend auf dem hier in den Kommentaren schon erwähnten Video-Interview mit dem Generalinspekteur:
Ob das Sturmgewehr G 36 durch ein neues ersetzt werden muss, ist „völlig offen“. Das hat der Generalinspek teur der Bundeswehr, General Volker Wieker, im Interview mit der Redaktion der Bundeswehr gesagt.
Die Soldaten seien vorerst gefordert, sich auf die fest gestellten Mängel einzustellen. „Ich muss den Soldaten Handlungssicherheit vermitteln, indem ich kurzfristig reagiere und die Soldaten in den Einsätzen anweise, über das Anschießen eines neuen Haltepunktes in den jeweiligen klimatischen Verhältnissen, durch eine Magazinierung der Munition mit Leuchtspur und durch einen Waffenmix ihre Wirkungsüberlegenheit zu erhalten.“ Das sei durch taktische Ausbildung möglich, letztlich könne so aber nur eine Reduzierung der Symptome erreicht werden. „Mittel fristig müssen wir uns natürlich Gedanken darüber machen, wie wir das Problem insgesamt lösen“, sagte General Wieker.
Zum jetzigen Zeitpunkt sei noch nicht klar, ob Nachbes serungen am G 36 möglich seien.
@T.W.:
Bei Sts Hoofe wurde doch auch eine TF gegründet, um zu klären warum die G36-Genese der Ministerin nicht vorlag.
In dem Zusammenhang ist weiterhin interessant, dass das Vorwort der Sts Suder mit dem gleichen Aktenvermerk (lag vor) vorlag, im Ministerbüro dies aber laut Herrn Flosdorff bei der Genese (lag vor) völlig anders ist.
„Lag vor“ ist wohl nicht immer „lag vor“.
Da hilft bestimmt ne Task Force…
Seitens des SPIEGEL wird inzwischen berichtet, dass die „interne Task Force“ unter Leitung von Staatssekretär Gerd Hoofe den den Auftrag hat, Zitat: “ Die Beziehungen im Verhältnis der Dienststellen der Bundeswehr zum Unternehmen Heckler & Koch“ aufzuklären.“
@MA
Was Sie nicht sagen. Hatten Sie mal oben den Text gelesen, wo u.a. steht
Für Trolle ist mir das Wochenende echt zu schade.
@selber denken zu http://augengeradeaus.net/2015/05/der-g36-bericht-jetzt-auch-noch-streit-ums-vorwort/#comment-196629:
Bis Schrobenhausen habe ich gar nicht erst gedacht. Es langen eigentlich Manching und Donauwörth samt gut vertrauter Full Scale Demonstrator, ISIS-SIGINT-Prototyp sowie die weiteren bekannten mehr oder auch weniger fliegenden Produkte aus besagtem Hause. Ausserdem erscheint MEADS im Gesamtsystem und im Entwicklungsstand derzeit noch viel zu komplex um objektiv sowie fundiert in Parlament, Medien und Öffentlichkeit diskutiert und beurteilt werden zu können.
Das Bekannte und Abgeklärte bzw. womöglich sogar Urkundsbewiesene erscheint da viel dankbarer und zielführender, denn sowohl intern als auch extern ist doch die Masse bereits bzw. immer noch mit dem Fall G36 überfordert. Und dabei geht es technisch, haushälterisch und organisatorisch i Vergleich zu anderen Rüstungsprojekten um Peanuts.
@MA: Zum „Daß“ im Fall D.S. hat sich bereits @T.W. klar geäußert.. Zum „Warum“ verbleiben die offenen Fragen:
• Handelt es sich seitens UvDL bei dem Untersuchungsauftrag nur um medienrelevante und politisch geprägte Konsequenzen?
• Und/oder soll der ganz erhebliche schwere Vorwurf gegen D.S. auch deshalb verifiziert werden, um dienst- und beamtenrechtlich anhängig zu werden?
Letzteres scheint UvdL – in Berlin intern auch das „lächelnde Fallbeil genannt“ – durchaus zutraubar, denn D.S. steht wohl nunmehr unter dem hinreichenden Verdacht „gleich mehrfach in früherer Verwendung als AL-AIN überzogen zu haben“!
Als wesentlich erscheint, was exakt im Sinne des § 38 GmbHG (vgl. http://dejure.org/gesetze/GmbHG/38.html) im Gesellschaftervertrag der BW-Fuhrprk GmbH steht. Käme § 38 (2) zum Zuge, geht die gängige Rechtssprechung i.d.R. von Folgendem aus:
Wichtige Gründe sind z. B.:
I. Unfähigkeit
II. Missbrauch der Vertretungsmacht,
III. Verstoß gegen das Wettbewerbsverbot,
IV. weisungswidriges Verhalten gegenüber der Gesellschafterversammlung oderUnfähigkeit,
V. die (erfolgte) Vornahme strafbarer Handlungen .
Da aufgrund des Untersuchungsauftrages an StS Haufe – welcher sich explizite auf die Tätigkeit des D.S. als AL-AIN und dessen „Geschäftsbeziehungen bzw. Geschäftsgebahren“ gegenüber H&K bezieht, die Punkte I. bis IV. ausscheiden dürften, könnte es für D.S. evt. „sehr eng werden“!?
@ T.W.
Den Anteil hatte ich tatsächlich überlesen.
Die Bezeichnung „Troll“ nehme ich daher gelassen auf mich ;-)
Kann dieses Geschwurbel mal jemand ins Deutsche übersetzen?
„Beziehungen im Verhältnis der Dienststellen der Bundeswehr zum Unternehmen Heckler & Koch“ Ich würde das nennen „öffentlicher Auftraggeber und Auftragnehmer“. Aber wahrscheinlich gilt hier:
Denn.Sie.wissen.nicht .was sie.tun
Ganz ganz sicher gibt es demnächst noch eine Oberkommision (vllt. auch ein Steuerungsboard o. ä.), welche die bisherigen Kommissionen überwachen soll und die Schnittstellenarbeit koordiniert.
gelöscht
Für mich wirf da eher die Frage auf
ob mit der neuen Firma nur Posten geschaffen wurden
Den kein Land hat das Geld eine Extra Firma zu leisten um Fahrzeuge teuer zu Mieten alle andere Kaufen die , weil es im Schadenfall und alten selber noch verkaufen können
was die Bw mit ihren Mietfirmen eben nicht leisten kann
und der Wertverfall Spendet diese Firma ja auch nicht
Mal zurück auf den Punkt: Wenn ich „investigativer Journalist“ bei einem der großen Medien wäre, würde ich mir als aller Erstes eine Handelsregister-Auskunft beim zuständigen Registergericht zum Gesellschaftervertrag der BW-Fuhrpark GmbH und zum Beschluß der Gesellschafterversammlung zur Abberufung des GF D.S. einholen, dann meine Fragen an das BMVg stellen, und erst nach Vorliegen der Antworten meinen Artikel schreiben.
@Vtg-Amtmann
Volle Zustimmung – so vermeidet man auch den Verlust der Reputation als seriös arbeitender und berichtender Journalist.
Mir stellt sich da gerade direkt die Frage nach der Zukunft der BwFuhrparkService GmbH.
So, wie das G36 ein kostengünstiges Gewehr für Friedenszeiten war und als solches beschafft wurde, genauso wurde die BwFuhrparkService GmbH gegründet, um in Friedenszeiten das Mobilitätsbedürfnis des Grundbetriebs in der Heimat kostengünstiger mit ziviler Serienausstattung zu organisieren (ich will jetzt nicht darüber diskutieren, ob dieses Ziel je erreicht wurde oder ob sich letztlich nur einige Leute die Taschen haben vollstopfen können).
Da sich die sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen geändert haben, stellt sich, wie beim G36, die Frage, ob das Konzept BwFuhrparkService GmbH nun über Bord geworfen werden muss und die Verbände wieder eine Vollausstattung an militärischen Fahrzeugen mit eigener Wartungs- und Instandsetzungsfähigkeit bekommen müssen.
All diese (mutmaßlich) effizienteren/kostengünstigeren Systeme wie BwFuhrparkService haben den eklatanten Nachteil, dass sie organisatorisch komplex und störanfällig sind. Zudem ist die Gewährleistung der Instandsetzungsfähigkeit bei Ausfall/Zusammenbruch der zivilen Infrastruktur im Falle einer auch nur hybriden feindlichen Infiltration bei einem solchen System nicht mehr gegeben. Im Ergebnis müssen die Verbände zukünftig wieder autonom mit ihrem Fuhrpark umgehen können.
Wo man gerade den Geschäftsführer gefeuert hat, macht man den Laden dann jetzt gleich dicht?
Oh, der GI hat auf Bundeswehr.de ein Interview gegeben. Leider kann ich das auf meinem I-Phone nicht ansehen.
@T.W.: könnten sie es hier lesbar einstellen?
re: Vtg-Amtmann
Bin sowieso gespannt wie man es geschafft hat so schnell eine Gesellschafterversammlung einzuberufen, um einen der Geschäftsführer von seinen Aufgaben entbinden zu können!
Man könnte fast den Eindruck haben, dass vdL schneller war als der Beschluss der Gesellschafterversammlung …
Anmerkung: Ein Geschäftsführer kann, in Abhängigkeit der diesbezüglichen Regelung im Gesellschaftervertrag, jederzeit abberufen werden!- Wobei das Anstellungsverhältnis mit der Gesellschaft davon nicht berührt wird!- Das läuft weiter, bis es dann (i.d.R. einvernehmlich) aufgelöst wird!
Ob jemand – der für die Dauer des Anstellungsverhältnis bei einer Beteiligungsgesellschaft als Beamter beurlaubt wurde – in den „einstweiligen Ruhestand versetzt werden kann, ohne dass das Anstellungsverhältnis einvernehmlich aufgelöst wurde (mithin die Beurlaubung einvernehmlich beendet wurde), wäre noch eine interessante zu klärende Frage …
So wie ich das sehe gibt es neben der BwFuhrparkService GmbH, die
LH Bundeswehr Bekleidungsgesellschaft mbH, die Heeresinstandsetzungslogistik GmbH und die BWI Informationstechnik GmbH. (Gibt’s es derzeit noch mehr Beteiligungsgesellschaften mit Mehr- oder Minderheitsbeteiligungen seitens des BMVg?)
Wäre mal interessant zu sehen auf welcher wirtschaftlichen Basis diese Betriebe eigentlich fußen und inwieweit die Ausgliederung zu positiven Effekten in der Effizienz (für die Truppe) und (zusätzlicher) Wertschöpfung tatsächlich geführt hat?
Zusatzfrage: In welcher Statistik tauchen eigentlich die Personalzahlen der Beteiligungsgesellschaften auf und, sofern Gewinnausweise erfolgen, wie finden diese im Haushalt des BMVg Berücksichtigung?
@ audio001:
Die LHBw gibt’s nicht mehr oder wird es zumindest in naher Zukunft nicht mehr geben. Siehe hier.
re: Bürger
Danke für den Hinweis!- Umsomehr wäre mal interessant zu wissen, wie die wirtschaftliche Lage der anderen Beteiligungsgesellschaften eigentlich aussieht ….
Die aktuelle FAZ-Meldung („Heckler & Koch forderte Schutz vor feindlicher Übernahme“) würde, falls sie zutrifft, eine interessante neue Dimension auftun und v.a. die Frage aufwerfen, ob deutsche Nachrichtendienste nicht nur dazu da sind, deutsche Unternehmen im Auftrag fremder Dienste auszuspähen (wie im Fall des BND), sondern ggf. zumindest im Ausnahmefall auch für den Schutz deutscher Interessen gegen Angriffe fremder Dienste tätig werden können, so wie HK es demnach vom MAD gefordert hat.
Das Ganze scheint mir doch allzu sehr ein Ablenkungsmanöver von Defiziten im Apparat und Selhausen ein Bauernopfer zu sein:
Auf der seit dieser Woche bei netzpolitik.org im Internet eingestellten, nunmehr „runtergestuften“ Ministerinnenvorlage vom 13. März 2014 kann jeder nachlesen, was da drinsteht und wie das alles abgelaufen ist. Selhausen taucht da nicht mehr auf, der war seit dem 20. Februar bereits nicht mehr Abteilungsleiter AIN. Interessant ist bei der Vorlage, wer die alles abgezeichnet hat und damit Verantwortung trägt (abzeichnen=gelesen, verstanden und einverstanden): Der damalige Unterabteilungsleiter ist heute Stellvertreter des Abteilungsleiters AIN, der seinerzeitige Stellvertreter des Abteilungsleiters AIN ist mittlerweile in Pension, der seinerzeitige (kommissarische) Abteilungsleiter AIN ist heute Abteilungsleiter Personal (und musste Selhausen wohl nun auf Geheiß von oben nun „endgültig entsorgen“), der Unterzeichner der Vorlage ist der Aufsichtsratsvorsitzende der Bundeswehrfuhrparkservice (ein Schelm wer dabei Böses denkt !) und der namentlich aufgeführte Bearbeiter nun ebenfalls in Pension.
Also: Alles toll gelaufen, oder etwa doch nicht?
Jetzt verstehe ich auch die hier im Blog dokumentierten Aussagen von Ministeriumssprecher Flosdorff in der Bundespressekonferenz am 8. Mai:
Zitat: „Ich habe Ihnen eben ja auch gesagt, dass wir uns im Moment in einer internen Analyse befinden und der Vorgang für uns auch noch nicht komplett aufgearbeitet ist. Wir schauen uns nicht nur an, wer damals den Vermerk verfasst hat oder wer ihn vielleicht nicht oder nicht genau gelesen hat, sondern es geht auch um einen Blick nach vorne.“ Und weiter unten: „Die Unterlagen – ich habe es gerade eben gesagt – werden gesichtet, wir suchen nach weiteren Dokumenten und befragen die beteiligten Personen. Dann wird man den Sachverhalt weiter aufklären und wird die notwendigen personellen und strukturellen Konsequenzen ziehen.“
@audio001
Daumen Hoch !
Eine Übersicht bzw. Zusammenstellung der Gewinne/bzw. Gründe für mögliche Verluste würde ich auch gerne mal lesen!
In der Truppe haben HIL/BwFuhrPark/BWI/LHBw zumindest in meinem Umfeld keinen guten Ruf. Unflexibel, langsam und vor allem eigenwillig und praxisfremd.
Ich kann mir auch nicht vorstellen dass es wirklich Einsparungen gibt, die den eigenständigen Betrieb dieser „Firmen“ rechtfertigt.
Zu den Verwicklungen von H&K in das Ministerium frage ich mich wo dort das Problem ist?
Als wenn EADS/Airbus/KMW/ usw. nicht das gleiche tun!?!
Wie viel Produkte ohne Praxis wert wurden den der Truppe in den letzten Jahren vorgesetzt?
Merkwürdig:
Auf der Homepage ist die Änderung der Geschäftsleitung offensichtlich. Das zuständige Registergericht hat jedoch keine Veröffentlichung gemacht. Und das geschieht in der Regel zeitnah.
Für alle Informationen über eine GmbH sind die Einträge beim Registergericht verbindlich.
@Hubi: Read back all after Good Morning (vgl. http://augengeradeaus.net/2015/05/g36-sammler-bwfuhrpark-jetzt-ohne-selhausen/comment-page-1/#comment-196674 bis http://augengeradeaus.net/2015/05/g36-sammler-bwfuhrpark-jetzt-ohne-selhausen/comment-page-1/#comment-196730)