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@Uwe: Danke und auch das ist verständlich.
@ ThoDan | 07. Dezember 2014 – 9:40
Ebenfalls kleiner Nachtrag zu Aischylos.
Machen wir vielleicht gerade gesellschaftlich den „Prometheus“, stellen uns gegen „den Willen der Götter“, d. h. verstoßen gegen elementare staats-, gesellschafts- und sicherheitspolitische Grundregeln und werden anschließend „bestraft, gequält und gefesselt“, weil unsere Kultur und Werteordnung zerfällt und angegriffen wird?
Oder etwas volkstümlicher: Wenn es dem Esel zu wohl wird, geht er aufs Eis und bricht ein …
@K.B.:
Natürlich ist genug Geld da, aber nun sind die Mittel eben für anderes gebunden. Man darf davon ausgehen, dass TLVS auch noch realisiert wird. Dafür wird es dann auch F&T-Mittel geben.
Natürlich zu Lasten anderer Vorhaben.
Da wird eben in den nächsten Jahren einigen Mittelständlern die Luft ausgehen.
Beim Export meinte auch ich nicht den Endkunden, sondern Kunden auf Systemebene. Gerade der Mittelstand fertigt hauptsächlich Komponenten für Systeme. Diese Komponenten sind teilweise weltweit nachgefragt.
Die internationalen Systemhäuser wenden sich hier immer mehr von deutschen Komponenten ab, da ein ggf. notwendiger Austausch gegen ein nichtdeutsches Bauteil ruionös sein kann.
Die deutsche Exportpolitik wird als gänzlich unsicher und volatil angesehen.
Die Entscheidungen der letzten Jahre wirken sich eben nicht nur auf die Großvorhaben (KPz Leopard 2 in KSA). Mittlerweile weigern sich europäische Systemhäuser sogar Gespräche mit potentiellen deutschen Lieferanten zu führen.
Begründung: Am Ende dürft ja eh wieder nicht exportieren.
Auch ich habe den Eindruck:
Der Elefant merkt nichzmal mehr, dass er ein Elefant ist.
Aber der Porzellanladen ist schon fast ganz kaputt.
@Freiherr vom Stein | 07. Dezember 2014 – 13:16
Entschuldigung, aber ihr Post kann nur dann zu meinem passen, wenn ich ihren Post vorher massiv missverstanden habe!
Ein Soldat der BW, der nicht bereit war ein anderes NATO Mitglied zu verteidigen war und ist in der BW seit ihrem Beginn falsch!
Nicht jeder Soldat, FREIWILLIGER Soldat NICHT Söldner, hat für König und Vaterland gekämpft sondern oft auch für eine Sache an die er glaubte.
07. Dezember 2014 – 13:39
Also wenn ich besonders in Deutschland, die Wahl zwischen dem Willen der olympischen Götter(siehe Diomedes den Tydiden) oder dem Titanen der Erkenntnis, Freiheit , der Selbstbestimmung habe…
Prometheus entschied sich dafür andere Ketten zu zerbrechen
@Memoria:
Wir meinen in der Tat das Gleiche. Bleibt zu hoffen, dass unsere Prognosen nicht eintreffen werden.
Trennung.
Ich darf noch mal meine Frage von oben aufgreifen, die bis jetzt unbeantwortet blieb:
Königshaus war ja letztens beim NDR zum Interview und hat folgende Aussage zur Neuausrichtung getätigt:
“Die Verteidigungsministerin hat beispielsweise schon nachgesteuert, was die Hubschrauber-Ausbildung in Frankreich angeht. Das hat sie beendet, weil das in der Tat eine schwierige Situation gewesen wäre.”
Was meint er damit? Wird Le Luc jetzt geschlossen? Oder sollte noch mehr nach Frankreich verlagert werden?
Von der Leyen will rasch Entscheidung zu Irak-Einsatz
Bundeswehr soll kurdische Peschmerga ausbilden
AFP
Die Entscheidung zur Entsendung deutscher Soldaten für die Ausbildung der kurdischen Peschmerga-Verbände im Nordirak „könnte noch vor Weihnachten fallen“, sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) könnte Jahre dauern, sagte die Ministerin voraus.
Da wir das Thema Export hier hatten:
CDU und Grüne wollen Ukraine mit Motoren helfen
Mit deutschen Dieselmotoren will die Ukraine Truppentransporter ausrüsten. Union und Grüne dringen darauf, den Export zu genehmigen. Doch die SPD widerspricht: Das sei militärische Unterstützung.
DIE WELT
BW on Tour
IRON SWORD 2014 » Photos
ganz unten > http://kariuomene.kam.lt/en/international_military_exercises/iron_sword_2014/photos_4193.html
und direkt > https://www.facebook.com/media/set/?set=a.10154723760745247.1073742394.175147320246&type=1
Übung in Litauen
.
Steht jetzt in mehre Nachrichten das v.d.L nach Irak will
Die soll lieber ein Einsatz in Polen Vorbereiten als Abenteuer Irak
Die soll Geld Organisieren für die BW , für Ausrüstung das BW in Zukunft wieder Einsetzbar ist .
Weil auch die DINGO haben schon Km darauf
@ Freiherr vom Stein
„Es könnte auch sein, dass der „Elefant“ sehr genau weiß, was er tut. Es gibt eben Interessen in der Welt, die es begrüßen, wenn Deutschland nicht mehr verteidigungsfähig ist uns sich dank zusammengebrochener wehrtechnischer Industrie auch nicht mehr so schnell verteidigungsfähig machen kann. Und die sitzen nicht nur östlich oder in der Levante.“
Ich bremse Sie ungern in ihrer weit ausholenden Phantasie (;)), aber da reicht schon ein Konglomerat aus heimischen Anreizen und Tabus. Wer wie deutsche Politiker (der Generation „nach-1989“) sich nie aus Gründen der reinen Selbsterhaltung mit Sicherheits- und Verteidigungspolitik befassen mußte (wie im Kalten Krieg), dazu noch aus einer politischen Kultur kommt, die Strategie, Geopolitik und das Militär grundsätzlich als etwas Verwerfliches in die Schmuddelecke stellt und dazu noch die Beschäftigung mit diesen Gebieten karrieretechnisch (egal ob nun wirklich oder eingebildet) als äußerst negativ wahrnimmt, der wird als Ganzes bzw als Gruppe nie eine Identität aufbauen können und wollen, in der dieses weite Politikfeld irgendeine positive Rolle spielen kann. Kommen dann noch partei- und wahltaktische Gedankenspiele hinzu wie aktuell bei der SPD (Gabriel meint ernsthaft, durch sein Herumhacken auf der Exportpolitik für Verteidigungsgüter den eigenen linken Flügel näher an sich binden und die Linke als Steigbügelhalter für seine eigene Kanzlerschaft gewinnen zu können – dieser Irre!), dann ergibt das eben das traurige Bild das Deutschland Ende 2014 sicherheitspolitisch abgibt.
„Im Export wenden dich viele Kunden aufgrund der Exportpolitik von deutschen Lieferanten ab (German free).“
Die Mehrheitsmeinung in der DE Politik ist doch, dass die Rüstungsbetriebe sich halt neue Zivile Geschäftsfelder suchen müssen. Bei Untergang der Unternehmen waren es dann für Politik und Gewerkschaften die bösen Manager die nicht rechtzeitig auf zivile Produkte umgestellt haben. Alternative ist nur, den Betrieb inklusive F+E u. Komplette Verwaltung ins Ausland zu verlagern. Arbeitsplätze ist der Politik egal, dann müssen halt die Statistiken noch stärker frisiert werden.
Bei Awacs wird weiter gekürzt:
„A modernization program to upgrade the cockpits and make the aircraft compliant with new air traffic management requirements is well underway as part of U.S. Air Force’s Dragon program. The force can afford to upgrade only 14 of the 16 aircraft left after Canada’s departure, though.„
http://aviationweek.com/defense/nato-faces-awacs-fleet-shrinkage
Hier wird der Rechte Rand mit allen Mitteln bekämpft, in der Ukraine bekommen deren Führer Pöstchen:
„After Yatseniuk’s People’s Front support for the election of biological ultra-racist Andriy Biletskiy to Ukraine’s parliament, the appointment of former Patriot of Ukraine activist Vadym Troian by the Ministry of Internal Affairs, the Ukrainian Security Service’s flirtation with Goebbels sympathizer Yuri Mikhalchyshyn, and the below help for neo-Nazi Sergei Korotkykh, I am getting doubts about the professionalism that the new Ukrainian leadership would need in order to build a new state.“
Vermute die wollen die Rechten Rand Führer ins System integrieren, damit diese nicht ihre jetzt bewaffneten Freiwilligen Verbände gg. die Regierung arbeiten lassen. Noch mehr Brandherde können sich Poroschenko und Jazenjuk nicht leisten. Durch den Euromaidan, den Bürgerkrieg und die Wirtschaftskrise wurde der Ukr Staatliche Apparat enorm geschwächt, dazu ist die Ukr Regierung komplett Handlungsunfähig. Dagegen dürften die Rechten Ideologisch und Organisatorisch gut aufgestellt sein. Wenn es schlecht läuft, geht das Richtung Europäischen Libyen Szenario.
@ csThor | 07. Dezember 2014 – 17:19
Ziehen wir Ihren Inhalt mal andersherum auf (nur als Gedankenspiel).
Die Linken sind bekennende Putinisten. Wenn die Putin dienen können und Deutschland verteidigungsunfähiger machen, dann tun die das. Gabriel ist dann der nützliche Idiot, der sich am Nasenring seines linken Flügels, der sich als Braut schön machen möchte zum Koalieren mit der Linkspartei, auf einen Kurs bringen lässt, der Deutschlands Verteidigungsfähigkeit schadet. Auch so rum wird ein Schuh draus.
Mit Ihrer Beschreibung des sicherheitspolitischen Analphabetismus in der deutschen Politik haben Sie sicherlich Recht. Lediglich in der Linkspartei scheint es den ein oder anderen ausgebufften Strategen zu geben, der aber möglicherweise anderen Herren dient.
Die Puzzlesteine, die im letzten Jahr hinzugekommen sind, machen das Bild klarer und Dummheit und Zufall unwahrscheinlicher. Ob wir noch was machen können oder möglicherweise schon in ein paar Zügen matt sind, bleibt abzuwarten.
Aber wir können ja schon mal singen üben: „Auferstanden aus Ruinen
Und der Zukunft zugewandt …“
Sorry, aber der Linken (als Ganzes) traue ich auch keinen derartig angelegten strategischen Weitblick zu. Dazu tragen dort zu viele zu große und zu verschiedene Scheuklappen.
@ csThor | 07. Dezember 2014 – 17:57
Als Ganzes ist jede Partei ein ziemlich heterogenes und oft auch widersprüchliches Gebilde. (Wobei hier wohl gerade die AfD den Siegerpokal für Schizophrenie innehält – Personen wie Lucke und GAUland in einer Partei wird nicht funktionieren.)
Daher sprach ich ja auch nur vom ein- oder anderen …
Die Wirkfähigkeit einzelner Köpfe darf man nicht unterschätzen. Und hier sind bei Deutschlands Linken einige unterwegs, denen ich großes Schadenspotential zutraue.
Unter dem Radar: Luftangriff der Israelis in Syrien zerstört angeblich eine russische Lieferung von S-300 mit Ziel Hisbollah.
http://www.jpost.com/Middle-East/Report-Israeli-airstrikes-strike-targets-in-Syria-near-Damascus-383902
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-sucht-rat-aus-russland-strategiesitzung-in-der-botschaft-a-1006983.html
Ebenfalls (noch) unter dem Radar:
In Nigeria wurde eine russische Transportmaschine mit zwei französischen Piloten und einer russischen Spezialeinheit an Bord aufgebracht.
Ziel: Chad.
Fracht: Waffen.
Die genauen Angaben zur Frachtliste sind je nach Quelle bisher unterschiedlich.
Mal sollen es neben Handfeuerwaffen auch gepanzerte Jeeps gewesen sein.
Nach Angaben der nigerianischen Presse sollen es ungenannte Waffen, Helikopterteile, 2 SUVs sein.
Die nigerianische Presse spekuliert auch, die Waffen wären für Boko Haram bestimmt gewesen.
http://www.tribune.com.ng/news/top-stories/item/23543-plane-laden-with-arms-seized-in-kano
Den Europa Wahlkampf der AFD soll ein Hamburger Reeder und Sinn per Kredit mitfinanziert haben. Merkel lässt sich ihre Ukraine Strategie von US Denkfabriken schreiben. Da sehe ich kein Problem, warum AFD Mitglieder nicht mit den Russischen Botschafter sprechen dürfen.
„Weil sie „endlich wissen wollen, was genau passiert ist“, forderten 20 von ihnen die niederländische Regierung nun auf, den Fall an die Vereinten Nationen zu übertragen. „Nur wenn die Regierung die Ermittlungen an die UN abgibt, haben wir eine Möglichkeit, die Wahrheit zu erfahren“, heißt es in einem Brief an Premierminister Mark Rutte.
„Weil sich niederländischen Ermittler dazu entschieden haben, alle Ergebnisse geheim zu halten, kamen all die Verschwörungstheorien erst auf. Sie müssen sich einmal vorstellen, was das für die Opferfamilien bedeutet“, sagte der vertretende Anwalt, Bob van der Goen, der Nachrichtenagentur Reuters.“
n24.de „Wütende Opferfamilien fordern UN-Ermittlungen“
Eine neue Klage, diesmal zusätzlich auch gg. Russland u. Malaysia-Airline gibt es in Kürze auch. Die NLD Ermittler machen keine gute Figur bei ihrer Arbeit.
Hmm, vielleicht sollte man das noch dazuschreiben: Es gibt reichlich Gerüchte (die wohl auch die Version der Russen wiedergeben), der Transporter habe französische Waffen, insbesondere einen zur Ausmusterung vorgesehenen Helikopter der französischen Streitkräfte enthalten. Auf jeden Fall eine sehr interessante Räuberpistole, die sich da gerade entfaltet.
Benedikt | 07. Dezember 2014 – 23:53
Wie viele SPD stecken da mit den Russen im Boote
Von Schröder und seine alte klicke sitzt mit der CDU wieder in der Regierung
Wie viele sitzen in der Freundschaft Gesellschaft und sind sehr bekannte Politiker oder ex Politiker die sind von der SPD
Aber auch ein Herr Fischer war mal in einem Gasprom Projekt
Jetzt wollen SPD Journalisten AfD mit allem Madig tun, weil es 2017 Rot-Rot-Grün
Gegen Schwarz-Blau gehen wird ohne AfD wird CDU keine Regierung so schnell mehr geben
Und die Linke sind eh Putin treuen
@ califax
der hubschrauber war jedenfalls französischer provenienz (gazellle)
http://www.premiumtimesng.com/news/172584-photo-news-inside-the-arms-laden-chad-bound-aircraft-detained-in-nigeria.html
die boxen in der a-124 sind übrigens auch frnzösisch beschriftet (…esterel)
unten meine ich irgendwas mit „armee de terre“ zu erkennen
tja liebe franzosen… osint zeiten sind schwere zeiten.
@Benedikt: Wenn es tatsächlich zu einer neuen Klage kommt, glaube ich zu wissen wer die Rechtsbeistände der deutschen Opferfamilien werden. Das dürften dann Prof. Dr. Elmar Giemulla (berlin) und/oder Prof. Dr. Ronald Schmid (Frankfurt a.M.) und/oder RA Hans-Peter Kehrberger (Kronberg/Taunus) werden und diese Spezialisten sowie „harten Brocken“ haben einschlägige Erfahrungen, u.a. zurück bis zur Concorde-Katastrophe und weiteren spektakulären Flugunfällen.
Es gibt wohl auch ein SPD-Papier zur europäischen Armee (Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik der SPD-Bundestagsfraktion: Positionspapier zur Europäisierung der Streitkräfte):
http://german-foreign-policy.com/de/fulltext/59014
Man muß die Ansichten des Betreibers der Seite nicht teien, er ist allerdings gut informiert, wie sich in der Vergangenheit gezeigt hat.
@wacaffe: Die Franzosen haben bestätigt, daß sich zwei französische Armeehubschrauber an Bord befinden. Die Kisten enthielten aber natürlemente keine Waffen. Die Begründung für den Flug war so verworren*, daß ich schon wieder die Hälfte vergessen habe. Da wird man sicher die nächsten Tage eine halbwegs schlüssige Story zusammenbauen und hoffen, daß nigerianische Zeitungen nur in Nigeria gelesen werden. :)
*Man habe die ausgemusterten Helikopter in die Zentralafrikanische Republik senden wollen, weil man sie aus der ZAR abziehen wollte. Oder so. Work in Progress.
Eigentlich sollte man schon vorher eine Story parat haben.
@TMS
Das SPD-Papier wurde hier schon im Original verlinkt und auch diskutiert – keine Not für den Link zu dieser aus meiner Sicht sehr zweifelhaften Quelle.
@ T.Wiegold | 08. Dezember 2014 – 9:23
Das Thema quellenkritische Einordung von (Internet-)Quellen ist meiner Ansicht ein großes Problem, gerade bei Außen- und Sicherheitspolitik. Viel Schund gibt sich hier ein vordergründig anständiges Mäntelchen …
Viele Leser haben oft nicht die Möglichkeit, zu hinterfragen, was denn das für ein Portal ist und viele Portale machen ja auch auf den ersten Blick einen ganz guten Eindruck, bevor sie eine was unterschieben wollen.
Gibt es da irgendwo was, das sich mit der Reputation der verschieden „Informationsanbieter“ auseinandersetzt und bei der Einordnung hilft? Suche bisher vergeblich.
Die nächste Klage kommt aus Australien und die werden von einen US Anwalt vertreten:
“Eight Australian families of MH17 victims will sue Russia, Ukraine, Malaysia and the airline after their loved ones were shot out of the sky” – http://www.dailymail.co.uk/news/article-2859714/Eight-Australian-families-MH17-victims-sue-Russia-Ukraine-Malaysia-airline-loved-ones-shot-sky.html
Allerdings will der erst seine Anklage einreichen, wenn der Bericht der Niederländer wohl im August 2015 vorliegt. Ob man mit diesen Bericht etwas vor einen Gericht machen kann, ist dann die nächste Frage. Die Anklage soll erst gegen Mitte 2016 kommen.
Was zum Scheitern von Southstream:
„Gas consumption by electricity power companies in Europe will be steadily declining in the next 10 years, experts at the agency have estimated. Large electricity companies do not want to enter into long-term contracts for gas imports, experts commented.“
http://mw.ua/ECONOMICS/fitch-ratings-low-demand-for-its-gas-in-europe-leads-russia-to-abandon-south-stream-616_.html
Da haben wohl die Endabnehmer für die neue teure Pipeline gefehlt, die langlaufende Verträge unterschreiben wollten. Da gingen auch eine Menge Aufträge die Firmen im Deutschsprachigen Raum schon sicher hatten flöten. Daher versucht Junker jetzt Southstream noch zu retten. Junker ist der dicke Freund der Konzerne und Reichen.
Real ist weder Putin oder die Linken der größte Feind der Bw, sondern die Zinsen. Die EZB sorgt dafür, dass die Zinsen künstlich niedrig gehalten werden. Sobald das nicht mehr möglich ist, steigen die Zinsausgaben für die Öffentliche Haushalte rasant.
@TW
„… – keine Not für den Link zu dieser aus meiner Sicht sehr zweifelhaften Quelle.“
Die Quelle ist nicht „zweifelhaft“. Man muß das Wording und die politische Richtung / die Schlußfolgerungen nicht teilen (selber denken ist angesagt), aber die Fakten sind eigentlich immer belastbar, zumal auch die Primärquellen angegeben werden.
Nur weil einem der Tenor „nicht paßt“ sollte man Quellen nicht grundsätzlich von der Verwertung ausschließen.
mal was gutes Zwischendurch
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-csu-will-mehr-geld-fuers-militaer-a-1007108.html
Es scheint das eine Partei noch auf Boden der Realität wieder gefunden hat
@ thomas melber
„Nur weil einem der Tenor “nicht paßt” sollte man Quellen nicht grundsätzlich von der Verwertung ausschließen.“
doch. und zwar immer dann wenn der Tenor auf tendenziöser bis falscher interpretation, an sich richtiger, fakten beruht.
So auch bei GFP.
@wacaffe
Das sehe ich anders. Der Nutzer kann ja selbst auch seine Meinung haben, für mich ist wichtig, daß Sachverhalte angesprochen und Fakten genannt werden, die (für mich) nicht immer bekannt sind – und man kann sich dann ja weiter informieren.
Denken und folgern muß man jedoch selbst.
@ Thomas Melber | 08. Dezember 2014 – 12:29
In einer perfekten Welt ohne Begrenztheit von Ressourcen und Information(szugang) könnte Ihre Sichtweise richtig sein.
In den Realitäten dieser Welt ist einseitige Interpretation schnell Propaganda und Manipulation und somit ein Problem.
„Angesichts anhaltender Stromausfälle wendet sich die Ukraine an Russland. Die Regierung in Kiew genehmigte dem staatlichen Energiekonzern Ukrinterenergo Importe aus dem Nachbarland, wie das Energieministerium am Montag bekanntgab………“ meldet die FAZ.
Der Strombedarf scheint wohl sehr eklatant und dringend zu sein, so dass man eine möglichst schnelle Lösung braucht, egal was die finanziellen und politischen Kosten anbelangt. Da das ukrainische und russische Stromnetz intergriert sind, scheint das technisch gegenwärtig the only option zu sein.
@ Alarich: Ich fände es deutlich glaubwürdiger, wenn die CSU nicht immer wieder unter „leistungsfähige nationale Rüstungsindustrie“ vor allem bayerische rüstungsindustrie verstehen würde.
@Thomas Melber
Das würde ja einen Parlamentsvorbehalt fuer alle integrierten Armeen bedeuten, also deutsche Geschwurbsel – Herauswindepolitik für alle!
Das werden sich nicht viele antun wollen, insbesondere nicht GB und F. Die halten uns insgeheim sowieso für Weicheier. Und wenn sie mit Boots on the Ground schon die Zeche zahlen sollen während D wie immer San/Lufttransport hust….. Hust .. StOffz macht, dann wenigstens ohne D Herumgewinsel!
Meine Herren, der Plan für die Europaarmee ist doch längst ausgearbeitet.
Deutschland stellt dann europaweit die StoV, alles andere ist doch viel zu martialisch.
Nebeneffekt ist auch das Wegen ineffizienz des Grundbetriebes (german stov) jegliches auswärtige Militärische handeln unmöglich ist.
Insofern war stov immer schon die pazifistische Avantgarde
festus | 08. Dezember 2014 – 14:32
Sehe ich nicht so .
Weil in andere Länder ( Mit Eigener Industrie ) Lauft das so wir Kaufe im gleichen wert ein wie du bei mir
Ohne EAGLE IV und V hätten wir nie den Auftrag in der Schweiz bekommen
Zusammen sind das fast 5 000 Mercedes Fahrzeuge vom G – Sprinter
Österreich kaufte nur den EF der Engländer weil dafür MAN LKW im Gleichen Volumen kaufte ( die werden in Wien gebaut )
@KlausK
„Das werden sich nicht viele antun wollen, insbesondere nicht GB und F. Die halten uns insgeheim sowieso für Weicheier. Und wenn sie mit Boots on the Ground schon die Zeche zahlen sollen während D wie immer San/Lufttransport hust….. Hust .. StOffz macht, dann wenigstens ohne D Herumgewinsel!“
Was Verteidigung betrifft, ist es doch egal, wer den V-Fall feststellt ob Parlament, Regierung oder Regierungschef spielt doch keine Rolle.
Was Einsätze außerhalb des Lissabonvertrages betrifft wird sich GB und Frankreich noch viele Jahre die Möglichkeit offen halten, mit eigenen Kräften auch außereuropäische Koalitionen und Einsätze zu beschließen.
Aber das Eine schließt das andere nicht aus und das ist auf dem Weg in die Zukunft kein Hindernis.
Preußen und Bayern waren sich auch lange nicht einig.
Schön, dann gibt es also bald MEADS (wieder ein nationaler Alleingang gegen den europäischen Standard), die europäische Drohne (ein weiteres Milliardengrab für die nächsten 20 Jahre) etc.pp.
So einfach kann man sich von einer einsatzfähigen Armee verabschieden. Aber dafür sind wir ja schon fleißig dabei, die europäischen Nachbarn mit unserem Wahnsinn beglücken zu wollen.
Die deutsche Sicherheitspolitik ist einfach nur noch grotesk…
Wenn sich unsere Bündnispartner an unsere Bündnisverträge halten (NATO Vertrag, Artikel 5, Lissabonvertrag), gibt es auch keine Problem.
Im Fall Libyen wurde deutlich, dass Einsätze außerhalb der Verträge problematisch werden und das ist gut so. Wäre DEU dabei gewesen, wären wir heute für das Desaster mit verantwortlich und würden uns wahrscheinlich, um das Schlamassel am Boden mehr schlecht als recht zu mildern, abarbeiten.
Der Bundestag hat bisher noch keinen Auslandseinsatz blockiert zu dem sich die Bundesregierung entschlossen hatte. Auch im Fall Libyen war es nicht das Parlament welches den AWACS Einsatz verhindert hat und selbst die Briten haben es nicht leicht mit der Entsendung ihrer Truppen, denn auch dort kann die Regierung nicht ohne Rücksicht handeln.
@ Elahan | 08. Dezember 2014 – 16:49
Unter humanitären Nation-Building-Gesichtspunkten ist der Fall Libyen natürlich sehr kritisch zu beurteilen, insbesondere aufgrund der humanitären Situation der Bevölkerung.
Unter geopolitischen Gesichtspunkten könnte man darüber philosophieren, ob durch den Ausfall Libyens als militärisch handlungsfähiger Partnerstaat Putins aufgrund bürgerkriegsbedingter Selbstbeschäftigung die Südflanke Europas sicherer geworden ist, zumindest für den Fall eines symmetrischen Großkonflikts. Zynisch, ja, aber durch den Weg, den Libyen gegangen ist, kann Putin die Gaddafi-Karte nicht mehr spielen. Damit hätte der Libyen-Einsatz Europa sicherer gemacht. Zu welchem Preis für die Menschen in Nordafrika, ist dann ein anderes Thema.
@FvS
Mit dem Libyen-Desaster haben wir uns Flüchtlingsdurchzug und „Mali“ u.a. eingefangen, sowie diesen Staat als Ruhe- / Regenerationsraum für Daesh.
@ FvS und TM
sehe ich ähnlich wie TM. Man kann es eigentlich auch kaum anders interpretieren. gerade aus geopolitischer realpolitik ist man mit dem späten gaddafi doch hervorragend gefahren.
flüchtlinge blieben fern, dem internationalen terrorismus hatte er entsagt, ölproduktion war hoch und steigend, investitionsklima war zumindest lala,
eingetlich der ideale gatekeeper an europas südflanke und allemal dem failedstate chaos vorzuziehen das jetzt vor ort herumvagabundiert. (von arabesken wie VAE Luftschlägen in unittelbarer europäischer nachbarschaft mal abgesehen)
auch die liberal interventionist sollten sich mal fragen ob „hama in benghazi“ (was ja wohl beabsichtigt war) nicht letztlich die ethisch vorzugswürdigere variante zu dem gewesen wäre was dann durch die intervention ausgelöst wurde.
jihadistenwanderzirkus, mali spillover, implodierende staatlichkeit etc.pp.
ende mit schrecken ist eben manchmal besser als…..
Ich saß heute einige Zeit im Wartezimmer beim Radiologen und blätterte im Focus (keine Ahnung welche Ausgabe). Da gab es einen interessanten Artikel zum Dualismus zwischen Steinmeier und von der Leyen in bezug auf Auslandseinsätze. Laut diesem Artikel soll Steinmeier „stinksauer“ auf die gute Uschi sein, weil diese immer wieder mit neuen Missionen ankommt, die ihm wohl nicht in den Kram passen. O-Ton eines Mitglieds der SPD-Arbeitsgruppe „So sauer habe ich den noch nie erlebt.“
Ebenfalls im Artikel zu Wort kommt Sönke Neitzel, dessen Ausführungen zur Geschichte zwischen Außen- und Verteidigungsministerium (jedenfalls für mich) ziemlich erhellend waren. Für mich habe ich aus dem Artikel mitgenommen: Außenpolitik macht nur das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium darf bestenfalls mal Ressourcen stellen, ansonsten soll das BMVg geflissentlich die Klappe halten. Und wieder ein Baustein in der endlosen Saga deutscher Strategieunfähigkeit.
@ csthor
„Außenpolitik macht nur das Auswärtige Amt, das Verteidigungsministerium darf bestenfalls mal Ressourcen stellen, ansonsten soll das BMVg geflissentlich die Klappe halten. Und wieder ein Baustein in der endlosen Saga deutscher Strategieunfähigkeit.“
das dürfte ihnen aber
a) nicht neu sein
b) ist es auch nicht ideosynkratisch deutsch. Stichwort foggy bottom vs. pentagon ;-)
kompetenzquerelen machen nach meiner erfahrung auf der leitungsebene von ministerien ca. 50% der Tagesgeschäfts aus. klingt doof, is aber so.
instittionen haben da ihre eigenen gesetzmäßigkeiten.
(falls es was akutes war. Gute Besserung)
@ Thomas Melber | 08. Dezember 2014 – 17:15
Sehe ich etwas anders.
Vor dem arabischen Frühling gab es zwischen Europa und den nordafrikanischen Staaten das Gentlemans- Agreement, dass sie von uns ein paar Goodies bekommen und dafür die Migration etwas bremsen. Die Gründe für Flucht aus Afrika haben sich in den letzten Jahren nicht wirklich verstärkt, sehr wohl aber die Möglichkeiten. Weil die Wege nun „freier“ sind, schlagen bei uns mehr Flüchtlinge auf. Ich bin mal gespannt, wann bei uns all die migrationsbedingten Friktionen losgehen, kann nicht mehr lange dauern.
Dass die Vorkommnisse in Libyen etc. viel Stabilität genommen haben, bestreitet doch niemand. Und wo der neue Stabilitätspunkt sein wird, ist überhaupt noch nicht absehbar. Nur ohne französische Intervention hätten wir jetzt womöglich die aktuelle Instabilität plus Gaddafi auf Putins Schoß.
@csThor
Ganz Unrecht hat das AA ja nicht – schließlich vertritt das AA zusammen mit dem Bundeskanzler DEU im internationalen Rahmen.
Das BMVg ist da eher „Dienstleister“, kann und soll natürlich eine Lagebewertung abgeben und Krisenprävention vorschlagen.
Da Alleingänge DEUs eher unwahrscheinlich sind, muß dann auf internationaler Ebene um Unterstützung geworben werden. Auch wird das BMVg nicht immer wissen, was im Kreis der Außenminister u.a. besprochen / angedacht wird.
Klar ist, daß beide Ämter – AA, BMVg – sowie das Kanzleramt stärker zusammenarbeiten müssen. Gab es hierzu nicht den Bundessicherheitsrat?
http://de.wikipedia.org/wiki/Bundessicherheitsrat
„wann bei uns all die migrationsbedingten Friktionen losgehen, kann nicht mehr lange dauern. “
schon mal Berlin „görlitzer park“ erlebt?
the future is now.