Ausbildungsmission im Irak: Doch ein ‚Einsatz‘?

Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak rückt näher. Und die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lassen eine wichtige Frage offen: Wird das ein Einsatz, für den ein Mandat des Bundestages nötig wird? Auf die Frage der Bild-Zeitung (Link s.u.) nach dem ‚Einsatz‘ sagte von der Leyen: Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen. (…) Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.[…]

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