Ausbildungsmission im Irak: Doch ein ‚Einsatz‘?

Die geplante Ausbildungsmission der Bundeswehr für kurdische Kämpfer im Nordirak rückt näher. Und die jüngsten Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen lassen eine wichtige Frage offen: Wird das ein Einsatz, für den ein Mandat des Bundestages nötig wird?

Auf die Frage der Bild-Zeitung (Link s.u.) nach dem ‚Einsatz‘ sagte von der Leyen:

Eine Entscheidung darüber könnte noch vor Weihnachten fallen. (…)
Wir müssen die Terrormiliz militärisch bezwingen. Wir müssen ihre Finanzquellen austrocknen. Und wir müssen ihre unerträgliche Propaganda entlarven.

wobei die Frage offen bleibt, ob nur Bild den Begriff Einsatz gebraucht hat – oder ob er von der Ministerin stammt.

Nun ist Planung der Ausbildungsmission selbst kein neues Thema, die hatte von der Leyen schon vor Wochen angekündigt. weiterlesen