Tag: 15. September 2014

Telefonat Merkel – Putin: Die eine sagt so, der andere so…

Es genügt, die beiden offiziellen Erklärungen zum Telefonat von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin am (heutigen) Montagabend nebeneinander zu stellen… Merkel laut Angaben des Bundespresseamtes: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute Abend mit dem russischen Staatspräsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in der Ukraine, insbesondere die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen vom 5. September über den Friedensplan für die Ostukraine. Die Bundeskanzlerin machte dabei deutlich, dass der vollständige Abzug russischer Truppen und eine

Weiterlesen

Exercise Watch: Friendly Fire vom US-Botschafter

Fast hätte man glauben können, der US-Botschafter in der Ukraine, Geoff Pyatt, hätte die Bundesregierung und vor allem das Verteidigungsministerium der Lüge überführt. Exercise Rapid Trident is underway near Lviv! Here a German Leopard 2 tank. twitterte der Botschafter am (heutigen) Montag zum Beginn der US-geführten Übung Rapid Trident (Schneller Dreizack) in der West-Ukraine, an der in der Tat auch die Bundeswehr teilnimmt – allerdings nur mit drei Stabsoffizieren und ohne (schweres) Gerät. Pyatt war von dem Bild offensichtlich so

Weiterlesen

Kampf gegen ISIS „mit allen nötigen Mitteln“; Deutschland weiter ohne „militärische Maßnahmen“

Eine breite Koalition von 28 Staaten, unter ihnen neben Deutschland alle Mitglieder des UN-Sicherheitsrats, sowie die Vereinten Nationen und die EU haben sich darauf verständigt, die terroristischen ISIS-Milizen im Irak mit allen nötigen Mitteln zu bekämpfen. Dafür solle auch angemessene militärische Hilfe geleistet werden, vereinbarten die Außenminister am (heutigen) Montag bei einer Konferenz in Paris (s. Communique unten). Allerdings wird Syrien, wo ISIS ebenfalls aktiv ist, in dem gemeinsamen Beschluss nicht erwähnt. Die Bundesregierung machte unterdessen klar, dass sich Deutschland

Weiterlesen

Zur Abkühlung: Mal keine Kommentare.

Die Debatte in den Kommentaren hier im Blog ist in den vergangenen Tagen ziemlich entglitten – es scheint einen Bedarf an Grundsatzdiskussionen zu geben, der nicht nur zu ideologischen Grabenkämpfen führt, sondern auch zu absurden Disskussionsverläufen (wie man von ISIS zu einer Debatte über das schottische Unabhängigkeits-Referendum kommt, kann ich beim besten Willen nicht nachvollziehen). Das ist ist nicht nur für mich als Blogbetreiber ärgerlich. Sondern auch für viele Leser, die sich inzwischen von diesen Debatten abgestoßen fühlen und an

Weiterlesen