Auf TdM folgt vdL: Keine 100 Tage Ruhe (Update: Parlamentarische Staatssekretäre)

Ursula von der Leyen

Am Sonntagabend wurde es offiziell, was am Tag zuvor schon bekannt (und hier ausführlich debattiert) wurde: Ursula von der Leyen, CDU, bislang Ministerin für Arbeit und Soziales der vergangenen schwarz-gelben Koalition, wird neue Verteidigungsministerin und damit die erste Frau in Deutschland auf diesem Posten. Die 55-jährige Ärztin löst Thomas de Maizière ab, der ins Innenministerium zurückwechselt. Ungeachtet der Tatsache, dass von der Leyen mit der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik bislang in ihren Funktionen nichts zu tun hatte, wird sie einen fliegenden Start hinlegen müssen – und ich bezweifele stark, dass sie sich, wie sonst bei neuen Ministern üblich, auf 100 Tage Schonfrist einstellen kann. Denn dieses Amt erfordert in diesen Zeiten vollen Einsatz von Anfang an. Ein – vermutlich unvollständiger – Überblick:

• Umbau der Ministeriumsspitze: Die neue Ministerin startet mit einer fast komplett neuen Leitungsebene des Ministeriums. Die Posten der beiden bisherigen Parlamentarischen Staatssekretäre mussten neu besetzt werden: weiterlesen

Für die Geschenke-Liste: Ein paar Bücher (nicht nur für die neue Ministerin)

Ein bisschen spät bin ich dran, mit meiner Empfehlung für einige Bücher, die auf Wunschzettel oder Geschenkeliste passen (und die ich angesichts des Themas bewusst nicht Bücher für den Gabentisch überschreiben möchte). Andererseits passt es genau: Diese Bücher würden sich auch sehr gut für die (im Moment noch: voraussichtliche) neue Verteidigungsministerin eignen – weil sie ein bisschen dabei helfen zu verstehen, in welcher Welt sich die Menschen bewegen (müssen), deren oberste Chefin sie demnächst ist.

• In diesem Jahr neu herausgekommen ist Feindkontakt – Gefechtsberichte aus Afghanistan, und es lässt sich gut als Ergänzung zu Johannes Clairs Vier Tage im November aus dem vergangenen Jahr lesen. Neben den interessanten (wenn auch manchmal etwas technisch-trockenen) Schilderungen aus dem Einsatz am Hindukusch ist mir eine sehr grundsätzliche Aussage aufgefallen, die – ausnahmsweise in diesem Buch – nicht von einem Soldaten stammt, eigentlich eine Binsenweisheit ist und dennoch in der der deutschen (politischen) Realität selten ausgesprochen und vermutlich ebenso selten auch wahrgenommen wird:

Bestimmungszweck von Streitkräften ist die Fähigkeit zur Anwendung militärischer Gewalt. Sie dient vorrangig der Ausschaltung der gegnerischen Angriffs- und Zerstörungskraft und ist durch operative Planung dahin auszurichten, möglichst frühzeitig und unter weitestgehender Schonung der eigenen Kräfte zu wirken. Die regelmäßig tödliche Wirkung auf Distanz ist das wesentliche definitorische Merkmal des Begriffs der militärischen Gewalt und unterscheidet sie damit grundlegend von der Polizeigewalt, bei der die Anwendung letaler Mittel auf die Abwehr eines gegenwärtigen rechtswidrigen tödlichen Angriffs beschränkt ist. weiterlesen