Klartext von Rühe im Ruhestand

Dass der CDU-Politiker Volker Rühe für seine bisweilen harschen öffentlichen Äußerungen bekannt war, nicht zuletzt als Verteidigungsminister, ist schon eine Weile her. Wenn er aber mal öffentlich auftritt und zum Thema Verteidigungs- und Sicherheitspolitik redet, dann langt er auch hin – wie am (heutigen) Donnerstag beim Frankfurter Allgemeine Forum zum Thema Die deutsche Sicherheitspolitik in der öffentlichen Diskussion in Berlin.

Die transatlantische Sicherheitsgemeinschaft ist Rühes Lieblingsthema, und natürlich kam die prominent vor – als deren Folge aber auch die Frage an die Europäer, was die (militärisch) zu leisten gewillt und überhaupt noch imstande sind. Und dann natürlich auch die Überlegung: Wozu braucht man rein nationale Streitkräfte? Hinterher, in der Diskussion nach seiner Rede, spitzte der Ex-Verteidigungsminister das noch ein wenig zu: Wozu brauchen wir a little bit of everything, ein bisschen was von allem? Fast hätte man glauben können, er meine damit ein Credo der aktuellen Bundeswehrreform: Breite vor Tiefe.

Die Rede von Rühe, zum Anhören:

 

Ruehe_20130110     

 

 

23 Kommentare zu „Klartext von Rühe im Ruhestand“

  • Felix   |   10. Januar 2013 - 18:10

    Rühe hat viel Richtiges gesagt. Gerade was die Transnationalisierung von Streitkräften angeht, kann ich seine Thesen nur unterschrieben. Auch die Aussagen zum Souveränitätsverzicht und mehr europäischer bis hin zur transatlantischen Zusammenarbeit passen.

    Rein sachlich daneben liegt Rühe allerdings bei seiner wiederkehrenden Beschreibung des britischen Trägerprogramms. Die Briten fahren nicht zehn Jahre ohne Träger, bzw. mit Träger ohne Flugzeuge rum. Ab 2017, also in fünf Jahren, kommt der erste neue Träger der Queen-Elizabeth Klasse. Bis dahin sind die F-35B (Senkrechstarter, STVOL) auch da. Die von Rühe verlangte Vereinbarung zur Interoperabilität mit den Franzosen hat es ja 2010 gegeben. Damals wollte GB allerdings noch die F-35C beschaffen (konventionell startend und landend). Nachdem GB seine Kaufentscheidung geändert hat, könnten die Briten in Zukunft zwar bei den Franzosen landen, die Franzosen aber nicht bei den Briten. Aber wenn sich Franzosen und Briten zumindest an ihr 2010 vereinbartes Rotationsprinzip halten, wird es nicht so schlimm kommen, wie es Rühe an die Wand malt, was Europas Fähigkeit zur Machtprojektion angeht.

  • Bang50   |   10. Januar 2013 - 19:54

    Das Prinzip der Arbeitsteilung

    Vorteil: Mehr Effizienz
    Nachteil: Abhänigkeit

    Die Erfahrungen in der Wirtschaft zeigen, dass der Trend der Globalisierung anhält und damit die Arbeitssteilung intensiviert wird.
    Eine totale Arbeisteilung ist jedoch nicht erstrebenswert, weil sich die Abhänigigkeit bis zu der Erpressbarkeit steigern kann.

    Der Vorschlag:“ Die Deutschen haben die Panzer und die anderen Nationen brauchen keine Panzer“ ist effizient. Doch gerade dieser sicherheitskritische Bereich birgt bei einer großen Abhägigkeit eine enorme Gefahr. Ein Land welches sich nicht mehr auf dem Boden verteidigen kann, ist selbst dem schäbigsten Agressor schutzlos ausgeliefert.

    Herr Rühe tendiert also in die richtige Richtung. Bis zu einer wirklich realistischen Einschätzung fehlt aber noch ein gutes Stück.

  • Niklas   |   10. Januar 2013 - 20:33

    Keine Frage, seine Beschreibung der Lage ist durchaus korrekt, korrekter als das, was man von den Verantwortlichen so zu hören bekommt, was ja eh stets mager ist.
    Ich persönlich sehe die Nato als relevanter als etwaige europäische Strukturen. Diese sehe ich eher als Konkurrenzmodell, welches für mich Verzettelung bedeutet.

    Arbeitsteilung… Interessantes Thema und es ist immer schwer, da eine sinnige Abgrenzung zu finden. Ich finde seine Position ein klein wenig zu weit gegriffen. Das Panzerargument teile ich voll und ganz mit Bang 50.
    Einige Panzer zu unterhalten ist auch nicht so der Kostenfaktor, das halte ich also für übertrieben. Sinniger ist es, strategische Komponenten gemeinsam zu nutzen, eigene Grundfähigkeiten aber stets zu erhalten, gerade weil teilweise die globalen Lagebeurteilungen auseinander gehen.

    Wo ich ansetzen würde, wäre ein höheres Maß an Kompatibilität, was er auch angedeutet hat. Das kann entweder so aussehen, dass Systeme wie gehabt gemeinsam entwickelt werden, oder nach Entwicklung und Auswahl von allen Staaten beschafft werden. Ansatzweise ist der Leo II ja schon eine Art europäischer Kampfpanzer. Für die Käufer sind Entwicklungskosten weggefallen, für unsere Seite wurden die Kosten nachträglich besser gedeckt.

    Für mich steht fest: Nato ja, wir gehören zusammen. Man muss nicht jeden Quatsch mitmachen, aber grundsätzlich haben wir sehr ähnliche Positionen.

    Es sei noch angemerkt, dass die Ehemaligen ja immer gerne kritisieren und reden, ich mich aber nicht an einen Amtsträger erinnern kann, der mal nach vorne geht und macht. Das finde ich immer ein bisschen schade.

  • Stefan H.   |   10. Januar 2013 - 21:17

    @Bang50 – volle Zustimmung;
    Auf die Spitze getrieben folgende interessante Fragestellung: Wenn man keine nationalen Streitkräfte braucht, braucht man dann einen nationalen Parlamentsvorbehalt?
    Ob Libyen oder bei der versuchten EADS-Fusion – klang alles sehr diametral zu Herrn Rühes Ideen aus der Parteienlandschaft.
    Wenn Tiefe vor Breite für den Einsatzsoldaten heißt, einfach ohne wichtige Fähigkeiten auskommen zu müssen, dann ist das keine Lösung.

  • Elahan   |   10. Januar 2013 - 22:48

    Glaubt hier jemand, dass die BRD ohne ihre Partner verteidigungsfähig ist?
    Hat nicht selbst TdM gesagt, dass die Tiefe der Breite von den Partnern kommen muss?
    Ist eine Armee ohne Durchhaltefähigkeit aber dafür mit der fast ganzen Palette von Instrumenten besser als eine Armee die sich „nur“ effektiv verteidigen kann?

    Wir sind doch schon lange voneinander abhängig! Man muss doch nicht immer nach F oder GB schauen! BENELUX, Baltuikum, Schweden, Norwegen, Finnland, Österreich uvm, alle abhängig und kooperationsbereit! Beginnen wir doch mit der Ausbildung! Das Alpendreieck Mit ENCOA zeigt man bei den Unteroffizieren die Möglichkeiten die funktionieren!

    Dort wo es geht…sofort machen!
    Dort wo es noch nicht geht….später machen!

  • Elahan   |   10. Januar 2013 - 23:05

    U.S. Army Europe forces deploy in support of NATO missile defense

    http://www.army.mil/article/94034/U_S__Army_Europe_forces_deploy_in_support_of_NATO_missile_defense/

  • Ben   |   10. Januar 2013 - 23:07

    Die ganze Smart Defense Diskussion mit der Arbeitsteilung ist teilweise zu Traumtänzer Veranstaltung verkommen, wo einer den anderen mit Wirklichkeitsfernen Konzepten zu übertreffen versucht.

    Arbeitsteilungen können nur funktionieren, wenn es zwingende Mitmachflichten für alles gibt. Z.B.wir stellen für die Niederländer unsere Panzer zu Verfügung. Jetzt ziehen die Niederländer in den Krieg, wo Panzer benötigt werden. Wenn das Funktionieren soll, muss Deutschland ohne wenn und aber ebenfalls am Krieg mit seinen Panzer teilnehmen. Selbst wenn man das in Verträgen zusichert, kann man das ohne weiteres Umgehen, indem man das mit den Panzer entsenden sehr lange verzögert. In Deutschland kommt der Krieg beim Wähler nicht gut an, da ist es im Dauerwahlkampf schon eine sehr wahrscheinlich Option so Einsätze einfach zu unterbinden.

    Die einzigen die irgendwelche Hoheitliche Kompetenzen an die EU abgeben wollten, waren die Deutschen Eliten. Es ist unwahrscheinlich, dass sich die anderen Länder zwingendes Mitmachen bei Kriegseinsätzen nur Diskutieren. Selbst in Deutschland hat das wenig Chancen auf breite Zustimmung. Damit ist das ganze eh schon tot.

    Wie das mit gemeinsamer Europäischer Beschaffung so läuft kann man ja beim NH90 oder Eurofighter sehen. Trotz höherer Stückzahlen ist das alles zu teuer geworden. Indem man weitere Europäische Monopole entstehen lässt, werden die Kosten auch bei weiteren Waffensystemen außer Kontrolle geraten. Die Wehrindustrie möchte möglichst viel Umsatz und Gewinn machen. Das erreicht man am einfachsten, indem man Hightech Waffensysteme verkauft.

    Das einzige was umsetzbar ist, ist eine Kooperation bei der Ausbildung. So sind die Politischen Realitäten.

  • Bang50   |   10. Januar 2013 - 23:09

    Der Umstand den Elahan anspricht, ist die mangelnde Effizienz vieler europäischer Armeen. Das Problem dabei ist, dass dieser Umstand nicht durch eine europäische Arbeitsteilung aufgelöst wird.

    Wenn man das marktwirtschaftliche Modell der Arbeitsteilung anwendet, stößt man auf folgenden Umstand:

    Ist man durch mangelnder Effizienz nicht konkurenzfähig (in unserem Fall attraktiv genug) will niemand mit uns Geschäfte machen und unsere Waren kaufen (in unserem Fall will niemand Partner von Deutschland werden weil wir zu unzuverlässig sind und unsere Dienstleistungen von zu schlechter Qualität sind um sie z.B gleichwertig gegen die Dienstleistungen der Royal Air Force zu tauschen)

    Dieser Umstand wird auch bei diesen Diskussionen demonstrativ ignoriert. Bevor wir also über europäische Arbeitsteilung reden und uns eine juristische, soziologische und politische Komponente ins Boot holen, sollten wir doch zuerst unsere eigenen Streitkräfte optimieren – da sehe ich gerade bei der BW noch ganz gewaltige Potentiale.

  • schleppi   |   10. Januar 2013 - 23:15

    Von dem Gesinnungstransatlantiker Rühe sind viele Aussagen vorhersehbar gewesen und in großen Teilen auch aus meiner Sicht zu diesem Thema richtig. In der Argumentation hätte ich mir noch mehr Klarheit gewünscht. Wenn z.B. Rühe sagt, nationale Streitkräfte könne man (Deutschland ) nicht finanzieren, so ist das Nonsens. Deutschland kann sie finanzieren. Deutschland will sie aber nicht finanzieren. Und das ist ja auch in Ordnung. Die Frage der europäischen Ausrichtung ist aus meiner Sicht keine Frage des Vertrauens, sondern eher die Frage, wie können gegenseitig Abhängigkeiten geschaffen werden, die im Geflecht dazu führen, dass gemeinsames sicherheitspolitisches Handeln keine Sache der Tagespolitik ist. Rühe übt, obwohl er das natürlich verbal ausschließt, massive Kritik an der Amtsführung des amtierenden Ministers. Er wird da Zustimmung finden.
    In der neuen Struktur haben wir mehr Kampfflugzeuge als Kampfpanzer. Wir sind also nicht nur ein „Machostaat“ sondern auch nicht in der Lage mit dieser Fähigkeit (Kampfpanzer) auf der sicherheitspolitischen Bühne Europas Angebote zu machen. Wer davon ausgeht, dass in einer europäischen Ausrichtung Deutschland die Häuptlinge stellt und die Partner die Indianer, hat glaube ich auf das falsche Pferd gesetzt und wir werden zu den Häuptlingen einige Geldsäcke bereitstellen müssen.

  • Niklas   |   10. Januar 2013 - 23:27

    Nehmen wir mal an, die BW würde als eigenständige Organisation halbwegs optimal funktionieren. Würden wir nicht in Wahrheit an einen Punkt kommen, wo eine zunehmende Arbeitsteilung im europäischen Rahmen nur noch marginale Ersparnisse oder Gewinne bewirken würde? Ich behaupte ja. Deshalb sehe ich eine Smart Defense Position nur teilweise für sinnig, weil die Kernproblematik übergangen wird und die liegt weiterhin in den teils mangelhaften Strukturen der einzelnen Streitkräfte.

    Man darf sich eben nicht so sehr an ein paar teuren Waffensystemen aufhängen, wie die fehlenden Panzer in NL. Da muss man mal die Kirche im Dorf lassen. Die größten Summen werden immer noch im Kleinen verbraten und das kann nur durch vernünftige Standortstrukturierung gelindert werden.

  • Elahan   |   10. Januar 2013 - 23:28

    Man muss ja nicht gleich bei den Abenteuern beginnen, Ausbildung, Abschreckung (machen wir bei Nucs eh nicht selbst) und Verteidigung wäre ja schon ein Anfang!

    Natürlich sind und waren wir zuverlässig! Wir hatten keinen unserer Partner innerhalb unserer Verträge im Stich gelassen! Man kann sich auf uns verlassen, dass wir bei Abeteuer eher vorsichtig sind! Zuverlässigkeit bedeutet nicht alles zu tun, was die Partner wollen! Im Übrigen haben auch andere Partner nicht mit gemacht!

    P.S. Niederlande haben keine schwere Panzer mehr!
    Sie verlassen sich schon lange auf uns!
    http://diepresse.com/home/politik/aussenpolitik/649010/Armee-ohne-Panzer_Niederlande-kuerzen-Militaeretat

    Und wir haben keine AWACS, Kampfhubschrauber, Transportflugzeuge unter der Transall, Flugzeugträger, weltraumgestützte Aufklärung, Strategische U Boote, Strategische Transporter und Bomber, bedeutende Flugabwehr, und vieles mehr nicht!

  • Niklas   |   10. Januar 2013 - 23:29

    @ schleppi

    Nachtrag: Exakt.

  • Dago   |   10. Januar 2013 - 23:49

    Warum steigen wir nicht eiine Ebene tiefer ein? Wie können wir an Arbeitsteilung glauben wenn nicht einmal die gemeinsame Beschaffung funktioniert. Normalerweise sollten gemeinsame Rüstungsprojekte, verbunden mit gemeinsamer Logistik und Ausbildung Geld sparen, aber……….. Erfahrung….. siehe Tornado und EF. Smart Defence wird eine Blase sein wie alle anderen Anstrengungen a la Prag Initiative……..Viel Papier ohne Resultate,

  • Bang50   |   10. Januar 2013 - 23:59

    @Niklas – Ja der Nutzen bzgl. Einsparungen wird sogar recht schnell abflachen. Da wir bis jetzt die Transaktionskosten vernachlässigt haben welche durch eine Arbeitsteilung vermehrt entstehen. Es ist also nicht klar, ob wir damit überhaupt sparen können wenn wir den Output (Kampfkraft) konstant halten wollen.

    Es gibt aber noch einen anderen Nutzen bei der Arbeitsteilung, welcher in der quantitativen Betrachtung oft untergeht. Wir haben einen qualitativen Zuwachs durch die Spezialisierung.
    Bsp: Wir beschäftigen uns nur noch mit gepanzerten Bodenstreitkräften – das Know How und die Qualität der Bodenstreitkräfte wird also bei uns am besten sein = steigerung Output (Kampfkraft) über die Qualität. Diesen qualitativen Zuwachs müsste man aber wieder durch Kürzungen abschöpfen um ihn zu Einsparungen zu machen.

    Desto länger ich über die Arbeitsteilung in der europäischen Sicherheit nachdenke, desto mehr Probleme tauchen auf:
    So hätten wir bei totaler Arbeitsteilung ein ganz massives Koordinationsproblem. Dieses wird in einer Marktwirtschaft über die Preise gelöst. In unserem Fall steht uns nur eine Verwaltung zur Verfügung.

    Bsp: Frankreich entscheidet in Afrika zu intervenieren. Alle europäischen Länder stellen ihre Anteile bedingungslos zur Verfügung (eleminierung der politischen, juristischen Faktoren). Deutschland besitzt die Bodenstreitkräfte. GB die Luftstreitkräfte, Spanien die Schiffe, usw…
    Wenn man sich nun überlegt was für ein Aufwand es bedeutet nur die Truppenverlegung zu organisieren. Verschiedenen Sprachen, Verfahrensweisen, technische Besonderheiten etc.. (= Transaktionskosten)
    Aus GB müssten Transportmaschinen nach Deutschland geschickt werden um Truppen und Material aufzunehmen. Großgerät müsste nach Spanien transportiert werden um dort in Schiffe verladen zu werden . Jemand muss den Nachschub organisieren etc..
    Ohne eine zentrale Führung die uneingeschränkten Zugriff besitzt, ist die Koordination fast unmöglich. Damit es überhaupt funktionieren kann, müsste man eine maximale Nomierung von Verfahrensweisen haben.

  • Elahan   |   11. Januar 2013 - 0:14

    Deshalb bei Intervention nur Koalition der Willigen! Verteidigung der EU in Kooperation!

    Der Logik folgend, Verteidigung kann im EU Rahmen nicht gelingen, sollte man in den großen Bundesländern wieder eigene Truppen aufbauen!

  • Stefan   |   11. Januar 2013 - 4:53

    Breite vor Tiefe muß ja nicht bedeuten, dass wir verteitigungsunfähig werden. Dies ist allein von der Größe der verbliebenen Tiefe abhängig. Auch stehen noch eine Menge (alte) „Pferde“ im Stall, die nur von den mobilisierten Kräften im Kriegsfall bestiegen werden müssen. Auch die vielen Zivis sind dann nicht mehr vom Militärdienst befreit. Nur haben die es dann viel schwerer als die Gedienten. Die Wehrpflicht ist auch nicht abgeschafft, wie fälschlicherweise verbreitet wird. Sie ist nur ausgesetzt und kann kurzfristig vom Bundestag aktiviert werden, wenn die Lage es erfordert. Und bei einem drohenden Weltkrieg, wenn es um Landesverteidigung geht, wird kein Staat, kein Parlament, kein Volk, keine Partei die erforderliche Zusammenarbeit blockieren. Da gibt es in dieser Zeit sowieso keine Wahlen. Woher sollten denn sonst die Breite (in einer Hand) kommen, wenn nicht von der wirtschaftlich stärksten Nation in Europa, der die USA eine Teilhabe an der Führung angeboten haben.

  • Stefan   |   11. Januar 2013 - 5:16

    Natürlich müssen wir eine gesamteuropäische Verteidigung haben. Wir können uns nicht auschließlich auf die USA, sprich NATO verlassen. Irgendwann wird die USA ihre Prioritäten ändern müssen (was sie ja schon teilweise tut). Bis jetzt ist jedes Imperium in der Geschichte der Menscheit irgendwann untergegangen und ein anderer Staat übernahm den Staffelstab. Zuletzt die USA von GB. Dann müssen wir, die EU, auf eigenen Beinen stehen können. Und dazu brauchen wir Jahrzehnte.

  • Elahan   |   11. Januar 2013 - 5:25

    @Stefan
    Das Problem bei Verteeidigung ist nicht, dass wir zu wenig Uniformträger hätten. Die Probleme sind, dass wir noch mehr sparen werden als jetzt schon, zu wenig Material (ein Lfz, Fregatte, FlakPanzer uvm, baut man nicht in wenigen Wochen) haben um überhaupt Verteidigung für Europa zu gewährleisten (Flugabwehr, PAC 3), zu wenig ausgebildetes Personal haben werden, uns eine EU Verteidigungsstrategie fehlt, wir nicht mehr gut abgestimmt sind (vergleich NATO Strategie kalter Krieg)!

    Die Reduzierung der Truppen in Europa beginnt erst noch!
    Darauf fehlt die Antwort!

  • LTC007   |   11. Januar 2013 - 9:41

    Volker Rüpel, pardon: Rühe hat gut reden. Diese Diskussion gab es zu seiner Amtszeit auch schon, er wäre heute glaubwürdiger, wenn er damals etwas getan hätte. Und die unverantwortliche Schrumpfung zum Armeechen Bundeswehr hat ebenfalls unter ihm begonnen.

  • Roman   |   11. Januar 2013 - 10:36

    @ LTC007

    Sie meinten, die unverantwortlich fehlgeleitete Schrumpfung der Bw hat zu verantworten. Bei der Auswahl der Waffensysteme, der Standorte u Strukturen hat er aus „historischer“ Sicht völlig versagt.

  • MFG   |   13. Januar 2013 - 19:32

    Hat eigentlich irgendjemand Bens Kommentar zur Kenntnis genommen?

  • Memoria   |   13. Januar 2013 - 19:59

    @Stefan:
    „Die Wehrpflicht ist auch nicht abgeschafft, wie fälschlicherweise verbreitet wird. Sie ist nur ausgesetzt und kann kurzfristig vom Bundestag aktiviert werden, wenn die Lage es erfordert.“

    Das erzählt zwar sehr gern die Union, aber bei genauerem Hinsehen ist das zwar formal richtig, aber praktisch unbedeutend. Eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ohne dazugehörige Strukturen, Führerkorps und Material ist wertlos. Zudem ist die notwendige Vorlaufzeit recht lange (mehr als ein Jahr) – und dann ist es eben auch politisch brisant.

    Aber seit der Struck’schen Reform waren ja Strukturen und Material ja bereits schon weg, nur das Personal wurde noch genommen.

  • Thorsten   |   18. Januar 2013 - 8:58

    Ich finde jedes Land braucht nationale Streitkräfte!!
    Wenn irgendjemand an Frieden glaubt braucht er sich nur mal umschauen, dann weiß man bescheid.