Blogtreffen Süd: 15. März in Augsburg

Im vergangenen Jahr hatte ich schon mal drauf hingewiesen, jetzt wird es so richtig konkret: Nach dem Blogtreffen, der Zusammenkunft der Leser von Augen geradeaus! im vergangenen Jahr in Berlin, wird es jetzt (erst mal und erstmals) ein Blogtreffen im süddeutschen Raum geben. Und zwar am Freitag, den 15. März, von 14 Uhr bis in den Abend, in Augsburg.

Wie 2012 in Berlin wird es darum gehen, sich untereinander kennen zu lernen, den Typ hinter Augen geradeaus! mal persönlich in Augenschein zu nehmen… und darüber zu reden, was die Leser dieses Blogs bewegt. In Augsburg auf die dankenswerte Initiative eines Lesers hin deswegen, weil Berlin für den einen oder anderen vielleicht doch ein bisschen weit weg ist.

Wie wir dieses Treffen genauer strukturieren, dafür lasse ich mir noch ein kleines bisschen Zeit. Aber die Anmeldung möchte ich schon mal eröffnen, um überhaupt einen Überblick zu bekommen, wie viele Augen geradeaus!-Leser daran interessiert sind.

Deshalb gilt ab sofort: Wer am 15. März nach Augsburg kommen möchte (und auch kann), sollte sich ab sofort unter der E-Mail-Adresse

blogtreffen_sued2013 @ augengeradeaus.net

(die Leerräume vor und nach dem @ bitte entfernen) anmelden.

Auch diesmal gilt: Wer kommt, kommt als Privatperson, nicht in irgendeiner – gleich welchen – amtlichen oder beruflichen Eigenschaft (das richtet sich an Bundeswehr-Dienststellen ebenso wie an meine Kollegen aus den Medien).

Ich hoffe auf viele Interessierte und bin gespannt…

 

Deutschland schickt zwei Transall für ECOWAS nach Mali


Transall-Flugzeuge der Luftwaffe, hier beim Lufttransportgeschwader 62 (Foto: Bundeswehr/Mandt via Flickr unter CC-BY-ND-Lizenz)

Deutschland wird zwei Transall-Transportflugzeuge der Luftwaffe bereit stellen, um Truppen der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS zu ihrem Einsatz nach Mali zu bringen. Die Maschinen sollten nach derzeitiger Planung ausschließlich in die malische Hauptstadt Bamako und nicht in mögliche Kampfzonen fliegen, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Berlin. Eine logistische Unterstützung der französischen Truppen im Mali-Einsatz ist nicht geplant.

Mit der jetzt beschlossenen Transporthilfe  sei vorerst auch kein Mandat des Bundestages erforderlich, sagte der Verteidigungsminister. Bei einer geplanten deutschen Beteiligung an einer geplanten EU-Ausbildungsmission für malische Soldaten werde aber eine Bundestagsbeteiligung absehbar.

Mit der Entscheidung reagierte die Bundesregierung auf Anfragen von ECOWAS, die in den nächsten Tagen mehrere tausend Soldaten nach Mali verlegen möchte. Im Unterschied zu den Franzosen, die bereits mehrere Unterstützungszusagen anderer Länder hätten, gebe es bislang keine solchen Zusagen für die Afrikaner, sagte de Maizière. Auch eine Anfrage der Franzosen nach Unterstützung habe sich sowohl auf die französischen Truppen selbst als auch auf die ECOWAS-Einheiten bezogen.

Nach Angaben von Außenminister Guido Westerwelle will Deutschland zudem seine humanitäre Hilfe für Mali um eine Million Euro aufstoken.

Das kurze Pressestatement der beiden Minister hier zum Nachhören:

deMaiziere_Westerwelle_20130116     

 

Nachtrag: Das Verteidigungsministerium hat ein Transkript der Eingangserklärung von de Maizière erstellt:

Deutschland wird sich mit logistischer Unterstützung angesichts der Lage beteiligen.
Diese logistische Unterstützung besteht aus der Zurverfügungstellung von Transportmaschinen des Types Transall, und zwar 2 solcher Flugzeuge. Die Hilfe richtet sich an die ECOWAS-Staaten. Wir sind bereit, Truppen der ECOWAS nach Mali zu verbringen, und zwar nach Bamako. Diese Maßnahme kann unverzüglich beginnen nach der Klärung einiger technischer Fragen vor Ort.
Das wird die Bundeskanzlerin auch dem Präsidenten der Elfenbeinküste in seiner Eigenschaft als Vorsitzender der ECOWAS-Staaten mitteilen.
Es handelt sich bei dieser Maßnahme um eine Maßnahme unterhalb der Schwelle eines Einsatzes, der ein Mandat und eine Mandatpflicht gegenüber dem Deutschen Bundestag auslöst. Diese Frage haben wir umfangreich erörtert und im Parlament, ich selbst auch mit den Fraktionsvorsitzenden und den Obleuten umfangreich erörtert.
Ich füge hinzu: Wenn sich die Lage ändert, in Bamako oder durch andere Umstände, dann werden wir unverzüglich nicht nur konsultieren, sondern dann erforderlichenfalls auch ein Mandat anstreben.
Für den Fall, dass wir uns an einer Ausbildungsmission beteiligen, wird diese Ausbildungsmission auch mandatspflichtig sein und dann können auch alle weiteren Fragen rund um das Thema Lufttransport erörtert werden.
Frankreich wird von dieser deutschen Entscheidung ebenfalls unterrichtet. Wir glauben, dass wirdamit einen angemessenen vergleichbaren und sinnvollen, auch neuen Beitrag angesichts dieses Konfliktes leisten.

Nachtrag 2: Die Ministerworte scheinen in den Koalitionsfraktionen etwas anders verstanden zu werden: weiterlesen