Bundeswehr – Hit or Miss
Nicht wundern, wenn demnächst T-Shirts, Hemden, Jeans, Jacken, Schals und was auch immer mit der Bezeichnung Bundeswehr auftauchen. Diesen Markennamen hat sich nämlich eine Gesellschaft aus Texas beim US-Patent- und Markenamt als Trademark schützen lassen. Immerhat hat dieses Unternehmen bereits dazu passende Marken im Angebot – zum Beispiel Hit or Miss.
Na, der Nachweis von Prior Art sollte ja recht einfach zu führen sein.
Ein netter Versuch, aber ich bezweifle stark dass sich dieses Trademark in jeglicher Instanz halten kann. Aber ist natuerlich mal wieder ein toller Beweis dafuer wie bescheuert die amerikanischen Patentaemter arbeiten:
Admit everything and let the courts sort them out.
Ein Trademark ist ja kein Patent. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass das jemals in irgend einem Zusammenhang Ärger geben könnte, denn die Bundesregierung wird wohl kaum in den USA einen NATO-Shop aufmachen.
Eine weitere Recherche zeigt übrigens, dass „Bundeswehr“ als Trademark erstmalig 1984 registriert wurde. Und dem Eintrag zu Folge war die erstmalige Nutzung von „Bundeswehr“ bereits 1979.
AnoSymun | 03. Oktober 2012 – 7:38
Könnten Sie Ihre Behauptungen mal erläutern und warum arbeiten amerikanische Patentämter bescheuert?
Als es die weißen Sporthemden mit dem Bundesadler und Schriftzug „Bundeswehr“ noch gab, waren dieses Shirt in den USA ein Verkaufsschlager!
Wenn die Bundeswehr einen markenähnlichen Wert hätte, müsste man dies ggf. verhindern oder wenigstens kopieren. Aber wir sind keine Marke. So traurig das klingt, aber es ist wahr. Mit einer Marke könnte man sich identifizieren. Dies können nur noch die Wenigsten, egal ob aktiv oder nicht. Das ist schade, aber die heutige Stimmung in der Truppe lässt auch keine Besserung erwarten. Eher das Gegenteil!?
OT, aber:
Vielleicht ist das ja allgemein bekannt, aber ich bin gerade über diese [1] Darstellung der Getöteten in Afganistan gestolpert. Wusste gar nicht, dass es so etwas gibt.
[1] http://edition.cnn.com/SPECIALS/war.casualties/index.html
Wer hier sucht http://tess2.uspto.gov/bin/gate.exe?f=searchss&state=4010:6k2lir.1.1 wird herausfinden, dass es auch schon 1984 jemanden gab, der das Bundeswehrsignet, das u.a. auf dem Sportanzug zu finden war registriert hatte.
@Heiko Kamann
Aber gerne doch.
Eins: http://www.economist.com/node/18389167
Zwo: http://www.theatlantic.com/business/archive/2012/07/why-there-are-too-many-patents-in-america/259725/
Drei: http://www.ft.com/cms/s/2/ea9503c2-f0f9-11e1-89b2-00144feabdc0.html#axzz28Fc3JHRd
TL;DR: Hauptgrund fuer das Versagen des amerikanischen Patentamts ist krasse Unterfinanzierung zusammen mit einem abstrusen Patentwahn in der amerikanischen Wirtschaftsgemeinschaft (Beispiel: 41 Firmen haben 8,000 Patente um 3G-Technologie) und zu laxe Gesetze im Hinblick auf was fuer wie lange patentierbar ist.
In Praxis bedeutet das schlicht und einfach dass die Patentaemter, deren geringes Personal oft auch noch das noetige Fachwissen mangelt, einfach fast alles zulassen und die Gerichte dann den Mist aussortieren muessen.
AnoSymun | 03. Oktober 2012 – 17:50
Tja, und was hat das jetzt mit der Trademark „Bundeswehr“ zu tun?