Gipfel zum Nachlesen

Nachdem ich mir ein familiäres Offline-Wochenende gegönnt habe… zur Übersicht und zum Nachlesen die Ergebnisse des NATO-Gipfels von Lissabon:

Die Allianz hat ein neues Strategisches Konzept verabschiedet. Das wurde bis zur Verabschiedung geheim gehalten; die Inhalte waren dennoch vorher in den Grundzügen absehbar: Das Bündnis stellt sich auf neue Bedrohungen ein, vor allem im Bereich Energiesicherheit und Cyberwar; setzt zwar auf nukleare Abrüstung, hält aber an Atomwaffen fest; und will sich mit Partnern außerhalb des NATO-Gebiets besser vernetzen. Natürlich steht auch die Aufforderung an alle Mitgliedsstaaten erneut drin, dafür die nötigen Mittel aufzubringen: We will …. sustain the necessary levels of defence spending, so that our armed forces are sufficiently resourced.

U.S. President Barack Obama's hand points at a journalist who asked a question during a news conference at the NATO Summit in Lisbon November 20, 2010.   REUTERS/Marcelo Del Pozo (PORTUGAL - Tags: POLITICS MILITARY)

U.S. President Barack Obama’s hand points at a journalist who asked a question during a news conference at the NATO Summit in Lisbon November 20, 2010. REUTERS/Marcelo Del Pozo via picapp

Das Strategische Konzept war das wichtigste, aber bei weitem nicht das einzige Papier, dass die Staats- und Regierungschefs der 28 Mitgliedsstaaten verabschiedeten. In der Abschlusserklärung (Punkt 37) wird unter anderem die Einigung auf ein gemeinsames Raketenabwehrsystem der Allianz festgelegt, prinzipiell gemeinsam mit Russland.

Afghanistan, die derzeit wichtigste Einsatzregion für die NATO, stand besonders im Blickpunkt. In einer gesonderten Erklärung bekräftigten die Gipfelteilnehmer, ohne Einzelheiten zu nennen, den geplanten Beginn einer Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die Afghanen in ersten Distrikten und Provinzen im kommenden Jahr; bis 2014 sollen die afghanischen Sicherheitskräfte vollständig für die Sicherheit des eigenen Landes verantwortlich sein. Auch darüber hinaus sicherte das Bündnis Afghanistan weitere Zusammenarbeit und Unterstützung zu, in einer Erklärung, die auch Präsident Hamid Karzai unterzeichnete. Gerade diese Entwicklung wird von den Medien in der Region mit Skepsis gesehen, wie eine Kommentar-Übersicht der BBC zeigt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel, Außenminister Guido Westerwelle und Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg haben übrigens auch die Ergebnisse des Lissaboner Treffens auf einer Pressekonferenz erklärt.