Zwei-Prozent-Ziel der NATO: Verbindlich oder anzustreben?

Beim ersten Zusammentreffen des neuen US-Außenministers Rex Tillerson (Foto oben links) mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel gab es am (heutigen) Freitag eine Fortsetzung des seit Wochen laufenden Schauspiels: Wie verbindlich ist denn nun das in der Allianz vereinbarte Ziel, bis 2024 die Verteidigungshaushalte der Mitgliedsstaaten auf jeweils zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben? Ganz doll verbindlich, sagte Tillerson, wie AP berichtet: U.S. Secretary of State Rex Tillerson warned NATO allies Friday to boost defense spending or come up with plans to[…]

weiterlesen …

Luftangriffe der Anti-ISIS-Koalition: So genau wissen es die Deutschen nicht

Die Folgen der Luftangriffe der US-geführten Anti-ISIS-Koalition im Irak und in Syrien für Zivilisten sind international zunehmend ein Thema – und scheinen auch in den US-Kommandostrukturen zu einem Umdenken zu führen (US-led coalition adjusts tactics to counter Islamic State forcing civilians into targeted buildings). In der Bundesregierung, die ja immerhin mit Aufklärungsflugzeugen der Bundeswehr einen vorbereitenden Beitrag zu den Luftangriffen leistet, gilt allerdings offensichtlich die Einschätzung: Wir wissen nicht so genau, was passiert, nachdem wir die Aufklärungsfotos abgeliefert haben… Und[…]

weiterlesen …

Ex-Verteidigungsminister Jung soll in Rheinmetall-Aufsichtsrat einziehen

Diese Meldung läuft zur Zeit meist unter Berufung auf einen Zeitungsbericht, dabei gibt’s doch schon die offizielle Mitteilung: Der frühere Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll in den Aufsichtsrat des größten deutschen Rüstungskonzerns einziehen. Das geht aus der Einladung zur Hauptversammlung der Rheinmetall AG am 9. Mai in Berlin hervor: Der Aufsichtsrat schlägt vor, Herrn Dr. Franz Josef Jung Eltville am Rhein Rechtsanwalt und Notar als Vertreter der Anteilseigner in den Aufsichtsrat zu wählen. Die Amtszeit von Herrn Dr. Jung[…]

weiterlesen …

Bundeswehr-Webseiten: Ganz normale Wartungsarbeiten (Update: fertig!)

Am kommenden Mittwoch stellt die Bundeswehr ihr neues Cyber-Kommando in Dienst – und paar Tage davor sind am (heutigen) Freitag alle Internetseiten der Bundeswehr nicht erreichbar, zumindest zeitweise. Temporäre Wartungsarbeiten heißt es neben dem Symbol, das auf allen Unterseiten wie Marine, Luftwaffe, Heer usw. gleichermaßen erscheint (siehe Screenshot oben). Update: Es handelt sich, sagt das Verteidigungsministerium, um ganz normale und geplante Wartungsarbeiten. (Ich gebe zu, ich hatte deshalb die Vermutung, es sei ungeplant, weil ja zeitgleich die Bundeswehr Pressemitteilungen zu[…]

weiterlesen …