Drohnen? Mit Waffen?!

Seit ein paar Tagen gibt es wieder eine Diskussion um Unbemannte Fliegende Systeme (Unmanned Aerial Systems, USA), gemeinhin als Drohnen bezeichnet, für die Bundeswehr – und wie meist bei Rüstungsprojekten hier zu Lande geht’s in der Diskussion um mehr als die reinen Fakten. Die sehen bislang so aus: Die Bundeswehr hätte gerne mehr Drohnen, möglicherweise auch bewaffnete, denkt aber über die Anschaffen noch nach – deshalb wurde auch der Leasing-Vertrag für die Heron-Drohnen in Afghanistan bis 2014 verlängert.

Neu entfacht wurde die Debatte von den Kollegen von Panorama, die in einem Beitrag über mögliche bewaffnete Systeme – zu deutsch: Kampfdrohnen – für die Bundeswehr gleich die Verbindung zu den tödlichen Drohnenangriffen der USA im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet ziehen (persönlicher Einwurf: Es gibt zahlreiche Waffensysteme, vom Gewehr bis zum Jagdbomber, über die die Bundeswehr ebenso wie die US-Streitkräfte verfügt – ohne dass sie in gleicher Weise, unter gleichen politischen und legalen Bedingungen, gegen die gleichen Ziele eingesetzt würden).

Und andererseits kündigt das Verteidigungsministerium eine öffentliche Diskussion über solche Systeme für die Bundeswehr an und verweist (siehe unten) auf eine Antwort auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Grünen. Kleiner Schönheitsfehler der in Bundestagsdrucksache 17/9316 veröffentlichten Antwort: Über militärische Fähigkeiten der Drohnen soll eben nicht öffentlich geredet werden. Auszug aus der Vorbemerkung der Bundesregierung:

Hinsichtlich der Aspekte der Anfrage zu militärischen Fähigkeiten ist die Bundesregierung nach sorgfältiger Abwägung zu der Auffassung gelangt, dass die erbetene Auskunft „VS – Nur für den Dienstgebrauch“ einzustufen ist. weiterlesen