Schlagwort: Verteidigungsministerium

Gorch-Fock-Entscheidung ist Aufklärung

Wir haben das alle falsch verstanden. Die Entscheidung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Kommandaten der Gorch Fock abzulösen, ist Teil der Aufklärungsphase, nicht etwa schon eine Konsequenz. In den Worten des Ministers: Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich zu der Entscheidung, den Kommandaten des Segelschulschiffs GORCH FOCK von seinen Pflichten zu entbinden, wie folgt: „Die Entscheidungen vom Wochenende sind sachgerecht und notwendig. Manche Stellungnahme dazu ist allerdings Ausdruck bemerkenswerter Ahnungslosigkeit. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant ist

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Randvolle Agenda: Gorch Fock, Piraten und Haushaltswünsche

Die Woche startet aus verteidigungspolitischer Sicht sportlich. Erst mal geht es natürlich um die Vorgänge auf der Gorch Fock, die Ablösung des Kommandanten, das weitere Vorgehen des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Und um die beiden anderen aktuellen Aufreger in der Debatte: den tödlichen Schiessunfall im  OP North im Dezember und die geöffnete Feldpost. Dann ist heute morgen interessant zu lesen, dass der Minister angeblich 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für den Umbau der Bundeswehr in diesem Jahr möchte. Und, was fast

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Info-Häppchen aus dem Ministerium

Ein bisschen irritiert bin ich derzeit über die offizielle Nachrichtenlage aus dem Bundesministerium der Verteidigung. Gestern konnte man die Entscheidung des Ministers, den Kommandanten der Gorch Fock abzulösen, erst in Medien lesen, ehe es offiziell verkündet wurde. Heute erfahren wir offiziell, dass diese Ablösung eigentlich nichts zu bedeuten hat. Und noch immer warte ich darauf, dass die Generalinspektion der Bundeswehr auch vom Ministerium irgendwie kommuniziert wird. Bislang kann ich nur (wie alle anderen Kollegen auch) das Zitat der Bild am

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Dokumentation: Die Bundeswehr-Vorfälle, BPK 21. Januar

Wie schon öfter und hier gerne gesehen, die Dokumentation der Aussagen in der Bundespressekonferenz am 21. Januar zu den aktuell diskutierten Vorfällen in der Bundeswehr (auch wenn die Entwicklung derzeit ja so schnell ist, dass Aussagen von gestern Schnee von gestern sind… und zum Beispiel im Fall „Gorch Fock“ mit Konsequenzen nicht länger gewartet wurde). Antworten vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und Regierungssprecher Steffen Seibert. FRAGE: Herr Seibert, in welcher Form hat sich die Bundeskanzlerin in die Aufklärung der

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Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,

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Vier Männer für die klare Kante

Wollen wir wetten, dass nach dem heute vorgelegten Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vor allem am erbittertsten darüber gestritten wird, ob es künftig diese Postkarte noch geben wird? Es ist ein Vorschlag der Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise, das Bundesministerium der Verteidigung deutlich zu verkleinern – und das auf rund 1.500 Angehörige (zivil und militärisch) geschrumpfte Ressort in Berlin zusammenzuziehen. Schließlich sei nicht nachvollziehbar, warum ein kleineres Ministerium weiterhin auf zwei Standorte verteilt bleiben sollte. Das steht auch sinngemäß in dem

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So will Weise das Ministerium umkrempeln

So, die ersten Grundzüge sind raus: Beim Spiegel ist als Vorabmeldung nachzulesen, was die Kommission zur Bundeswehr-Strukturreform empfiehlt: Einen radikalen Umbau von Bundeswehr und Verteidigungsministerium. Weitgehend deckungsgleich auch am (morgigen) Sonntag im ARD-Bericht aus Berlin: Radikale Vorschläge für zu Guttenberg. (Was anderes hätte man von Kommissionschef Frank-Jürgen Weise, im Hauptberuf Vorstandsvorsitzender der Bundesagentur für Arbeit, auch gar nicht erwartet…) Etliches der jetzt bekannt gewordenen Vorschläge (am gestrigen Freitagabend hatte die Kommission ihre letzte redaktionelle Arbeit an dem Papier abgeschlossen) war

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Bonn, Berlin, Bonn, Berlin…

War doch klar: Kaum wird ein Zwischen-Papier der Bundeswehr-Strukturkommission publik, das den Umzug des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin empfiehlt, schrillen im Rheinland die Alarmglocken… (Übrigens glaubt vermutlich keiner, dass die gesamte Hardthöhe in den Bendlerblock am Landwehrkanal umzieht, das ginge schon aus Platzgründen nicht. Ein deutlich verkleinertes Ministerium in Berlin würde deshalb bedeuten, dass ganz, ganz viele Ministeriumsmitarbeiter in Bonn blieben – aber eben dann nicht mehr im Ministerium, sondern in einer nachgeordneten Behörde. Was die Stadt Bonn vermutlich

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