Schlagwort: Verteidigungsministerium

Die nächsten Puzzle-Steinchen: Das neue BMVg

Veröffentlicht am von

Die meisten Bundeswehr-Interessierten dürften zwar auf den 26. Oktober warten – an dem Tag will Verteidigungsminister Thomas de Maizière die Planung für die Stationierung und die Standorte der deutschen Streitkräfte bekannt geben. Aber schon vor dieser Entscheidung tut sich ja was: bereits im September gab’s die Grobstruktur der neuen Bundeswehr, und jetzt  ist auch die Struktur des (um im Sprachduktus zu bleiben) neuen Verteidigungsministeriums klar. Die Zielstruktur BMVg, die zum 1. April kommenden Jahres in Kraft treten soll, sieht also

Weiterlesen

Guttenberg war’s nicht Schuld

Veröffentlicht am von

Falls jemand meinen sollte (zum Beispiel aufgrund der Interviewäußerungen von Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Wochenende), da sei was schief gelaufen bisher bei der Bundeswehrreform und der frühere Verteidigungsminister trage daran die Schuld: Das ist natürlich nicht so, wie Ministeriumssprecher Stefan Paris, Regierungssprecher Steffen Seibert und Finanzministeriums-Sprecher Martin Kreienbaum heute vor der Bundespressekonferenz erläutert haben. FRAGE (zur Bundeswehrreform): Herr Paris, wenn ich mich richtig erinnere, hat ein früherer Bundesverteidigungsminister mit einem Gutachten von Herrn Weise von der Bundesagentur für Arbeit

Weiterlesen

Beemelmans wird neuer Staatssekretär

Veröffentlicht am von

Stéphane Beemelmans, früherer Büroleiter von Thomas de Maizière im Kanzleramt und im Innenministerium, wird neuer Staatssekretär im Verteidigungsministerium. Der derzeitige Abteilungsleiter Grundsatz im Innenministerium wird damit Nachfolger von Walther Otremba, den der neue Verteidigungsminister direkt nach Amtsantritt in den einstweiligen Ruhestand versetzt hatte. Beemelmans‘ Berufung wurde am Dienstagabend aus Regierungskreisen bestätigt. Der neue Staatssekretär muss noch vom Bundeskabinett gebilligt werden; das tagt allerdings erst in der kommenden Woche wieder – diese Woche sind wg. Aschermittwoch die meisten Regierungsmitglieder unterwegs. Mit

Weiterlesen

Gorch-Fock-Entscheidung ist Aufklärung

Veröffentlicht am von

Wir haben das alle falsch verstanden. Die Entscheidung des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg, den Kommandaten der Gorch Fock abzulösen, ist Teil der Aufklärungsphase, nicht etwa schon eine Konsequenz. In den Worten des Ministers: Bundesminister der Verteidigung Karl-Theodor zu Guttenberg äußert sich zu der Entscheidung, den Kommandaten des Segelschulschiffs GORCH FOCK von seinen Pflichten zu entbinden, wie folgt: „Die Entscheidungen vom Wochenende sind sachgerecht und notwendig. Manche Stellungnahme dazu ist allerdings Ausdruck bemerkenswerter Ahnungslosigkeit. Ein von seinen Pflichten entbundener Kommandant ist

Weiterlesen

Randvolle Agenda: Gorch Fock, Piraten und Haushaltswünsche

Veröffentlicht am von

Die Woche startet aus verteidigungspolitischer Sicht sportlich. Erst mal geht es natürlich um die Vorgänge auf der Gorch Fock, die Ablösung des Kommandanten, das weitere Vorgehen des Verteidigungsministers Karl-Theodor zu Guttenberg. Und um die beiden anderen aktuellen Aufreger in der Debatte: den tödlichen Schiessunfall im  OP North im Dezember und die geöffnete Feldpost. Dann ist heute morgen interessant zu lesen, dass der Minister angeblich 1,2 Milliarden Euro zusätzlich für den Umbau der Bundeswehr in diesem Jahr möchte. Und, was fast

Weiterlesen

Info-Häppchen aus dem Ministerium

Veröffentlicht am von

Ein bisschen irritiert bin ich derzeit über die offizielle Nachrichtenlage aus dem Bundesministerium der Verteidigung. Gestern konnte man die Entscheidung des Ministers, den Kommandanten der Gorch Fock abzulösen, erst in Medien lesen, ehe es offiziell verkündet wurde. Heute erfahren wir offiziell, dass diese Ablösung eigentlich nichts zu bedeuten hat. Und noch immer warte ich darauf, dass die Generalinspektion der Bundeswehr auch vom Ministerium irgendwie kommuniziert wird. Bislang kann ich nur (wie alle anderen Kollegen auch) das Zitat der Bild am

Weiterlesen

Dokumentation: Die Bundeswehr-Vorfälle, BPK 21. Januar

Veröffentlicht am von

Wie schon öfter und hier gerne gesehen, die Dokumentation der Aussagen in der Bundespressekonferenz am 21. Januar zu den aktuell diskutierten Vorfällen in der Bundeswehr (auch wenn die Entwicklung derzeit ja so schnell ist, dass Aussagen von gestern Schnee von gestern sind… und zum Beispiel im Fall „Gorch Fock“ mit Konsequenzen nicht länger gewartet wurde). Antworten vom Sprecher des Verteidigungsministeriums, Steffen Moritz, und Regierungssprecher Steffen Seibert. FRAGE: Herr Seibert, in welcher Form hat sich die Bundeskanzlerin in die Aufklärung der

Weiterlesen

Fortsetzung: Der Haushalt und die Bundeswehr

Veröffentlicht am von

Vor einer Woche hatte ich hier das Protokoll der Bundespressekonferenz mit dem Frage- und Antwort-Spiel zum Thema neue Bundeswehr und Sparhaushalt eingestellt. Am Wochenende gab es den Bericht des Spiegel, dass Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg davon ausgeht, weniger sparen zu müssen als bislang vereinbart. Und heute gab’s dann in der Bundespressekonferenz die Fortsetzung der Frage- und Antwort-Runde, wieder mit den gleichen Beteiligten: Dem stellvertretenden Sprecher des Verteidigungsministeriums, Kapitän zur See Christian Dienst; Regierungssprecher Steffen Seibert und dem Sprecher des Bundesfinanzministeriums,

Weiterlesen

Vier Männer für die klare Kante

Veröffentlicht am von

Wollen wir wetten, dass nach dem heute vorgelegten Bericht der Bundeswehr-Strukturkommission vor allem am erbittertsten darüber gestritten wird, ob es künftig diese Postkarte noch geben wird? Es ist ein Vorschlag der Kommission unter dem Arbeitsagentur-Chef Frank-Jürgen Weise, das Bundesministerium der Verteidigung deutlich zu verkleinern – und das auf rund 1.500 Angehörige (zivil und militärisch) geschrumpfte Ressort in Berlin zusammenzuziehen. Schließlich sei nicht nachvollziehbar, warum ein kleineres Ministerium weiterhin auf zwei Standorte verteilt bleiben sollte. Das steht auch sinngemäß in dem

Weiterlesen