Schlagwort: Verteidigungsministerium

Danke an alle: Sag’s dem Staatssekretär

Das war ein sehr interessantes Gespräch – zwischen Augen geradeaus!-Lesern und Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Danke an den Staatssekretär, und danke an die Runde, die sich heute in Berlin zusammengefunden hat! Ich werde noch was Zusammenfassendes zu dem Gespräch schreiben, aber nicht heute. Für mich auffällig waren ein paar Punkte, die sich quer durch die Äußerungen der Beteiligten aus verschiedenen Teilstreitkräften und völlig unterschiedlichen Arbeitsbereichen zogen… Aber dazu später mehr. Wer von den Teilnehmern bereits jetzt seine Eindrücke hier im Kommentar

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Technische Ansage: Sag’s dem Staatssekretär

Zum Angebot von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, mit Lesern von Augen geradeaus! über die Bundeswehrreform zu sprechen, sind in zwei Threads bislang mehr als 200 Kommentare zusammengekommen. Das soll auch gerne so weitergehen; hier nur eine technische Ansage: Inzwischen, denke ich, hat sich in den Interessenbekundungen für eine Teilnahme genügend kritische Masse angesammelt (nachdem ich zunächst die Befürchtung hatte, das Ganze müsste mangels Masse doch eher ausfallen). Aus meiner Sicht findet das Gespräch also statt, am 9. November von 14. bis

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Zwischenstand: Sag’s dem Staatssekretär

Das Angebot von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, mit Lesern von Augen geradeaus! im direkten Gespräch über die Neuausrichtung der Bundeswehr zu reden, hat ein – aus meiner Sicht – kurioses Echo gefunden: In fast 100 Kommentaren zu dem ursprünglichen Eintrag wurde (und wird) heftig gestritten, ob ein solches Gespräch überhaupt sinnvoll sei. Der engagierten Diskussion hier im Blog steht eine – bislang! – merkwürdige Zurückhaltung gegenüber, was das Interesse an dem Gespräch selbst angeht: Gerade mal knapp zehn Leute haben mir

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Sag’s dem Staatssekretär

Die Reform, pardon, die Neuausrichtung der Bundeswehr ist hier bei Augen geradeaus! schon vielfach Thema gewesen, vielfach gab es – nicht zuletzt von Betroffenen – Kritik, und vielfach richtete sich die Kritik persönlich gegen einen Mann: Staatssekretär Stéphane Beemelmans. Nicht besonders überraschend, ist er doch der Verantwortliche für Administration und Ausrüstung. Nun ist es (ob berechtigt oder nicht) relativ einfach, hier in den Kommentaren verhaltene bis heftige und teilweise persönliche Kritik an Beemelmans zu üben. Der Staatssekretär macht deshalb ein

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Breitseite vom Bundesrechnungshof gegen Geheimniskrämerei im Verteidigungsministerium

Das Verhältnis einer Kontrollbehörde wie dem Bundesrechnungshof zu den Kontrollierten, in diesem Fall also der Bundesregierung, ist naturgemäß ein problematisches: Wer lässt sich schon gerne kontrollieren. Und in der Tat ist der Bundesrechnungshof in der Bewertung von Bundeswehr-Vorhaben in der Vergangenheit bisweilen zu Schlussfolgerungen gekommen, die einen mit der Materie Vertrauten zumindest, nun, erstaunt haben. Jetzt allerdings schießt die Prüfbehörde eine Breitseite gegen das Verteidigungsministerium, bei der es nicht um eine Bewertung von Ausgaben geht: Das Ministerium, klagt der Rechnungshof,

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Zehntausende BMVg-Beschäftigte „leisten keinen aktiven Dienst mehr“

Das wird jetzt hoffentlich nicht als Beamten-Bashing missverstanden – und die Überschrift erklärt sich auch gleich: In der vergangenen Woche hat das Verteidigungsministerium dem Grünen-Abgeordneten Tobias Lindner den angeforderten Bericht zur Verkleinerung des zivilen Personalkörpers der Bundeswehr vorgelegt. Der Parlamentarier ist Mitglied im Haushaltsausschuss und wollte aus seiner Haushälter-Sicht wissen, wie hoch die Zahl der Zivilbediensteten im Bereich des Verteidigungsministeriums derzeit über der von Minister Thomas de Maizière angepeilten Zahl von 55.000 Dienstposten liegt. Ich zitiere mal aus der Antwort:

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Neuer Piraten-Chef aus dem Verteidigungsministerium

Abweichend von anderen Einträgen hier im Blog geht es bei dem Begriff Piraten diesmal ausnahmweise nicht um die vor Somalia… sondern um die gleichnamige deutsche politische Partei. Die hat nämlich seit dem heutigen Samstag einen neuen Vorsitzenden, der seinen beruflichen Mittelpunkt im Bundesministerium der Verteidigung hat. Klingt ein bisschen ungewöhnlich, ist wohl auch so, und zu seiner Arbeitsstelle sagt Bernd Schlömer: Ich arbeite im Bundesministerium der Verteidigung. Bin dort Referent für Haushalts-, Organisations- und Verwaltungsangelegenheiten in einem Bereich, der sich

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Personalabrechnung ins BMI – ein Grundgesetz-Problem?

Das ist jetzt was für die Hardcore-Fans von Verwaltungsrecht und Grundgesetz-Artikel 87b: Die Pläne im Verteidigungsministerium, vor allem vorangetrieben von Staatssekretär Stéphane Beemelmans, die Personalabrechnung aus dem BMVg in das Bundesinnenministerium auzulagern, stoßen schon länger auf Widerstand. Bislang vor allem aus der Beamtenschaft, jetzt aber auch von der SPD. Deren Verteidigungsexperte Rainer Arnold sieht darin einen Verschiebebahnhof für Zivilpersonal des Verteidigungsministeriums, mit dem Ziel, die Reduzierung des BMVg-Apparats zu kaschieren sagen wir mal vorzutäuschen, die Stellen aber anderswo zu erhalten.

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Neue Kästchen fürs Ministerium

Die neue Zielstruktur des Verteidigungsministeriums hatte Staatssekretär Stéphane Beemelmans schon im Oktober bekanntgegeben; heute hat Minister Thomas de Maizière das selbst mit Zahlen unterlegt. Ich mache es mir heute deshalb mal einfach, zumal ich die grundsätzlichen Überlegungen hinter der neuen Struktur – und damit auch die Bonn-Berlin-Wendungen – bereits damals aufgeschrieben hatte: Hier gibt es die ganzen Kästchen und Details zum Runterladen und Studieren. Für alle Nicht-Bonner ist ja vielleicht interessanter, was sich sonst noch so in diesen Strukturüberlegungen versteckt.

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