Schlagwort: Verteidigungshaushalt

Die NATO-Zahlen: Deutsche Verteidigungsausgaben bei 1,2 Prozent

Die NATO hat am (heutigen) Montag die jährlichen Zahlen für die Verteidigungsausgaben der Mitgliedsländer veröffentlicht, einschließlich der Entwicklung über die vergangenen Jahre. Das komplette Zahlenwerk findet sich hier. Um Verwirrung zu vermeiden: Die deutschen Verteidigungsausgaben sind dort mit 34,945 Milliarden Euro angegeben – das ist mehr als der eigentliche Verteidigungshaushalt, der Einzelplan 14, weil in die NATO-Berechnungen auch Ausgaben in anderen Etats einfließen. Der Anteil der Verteidigungsausgaben am Bruttoinlandsprodukt wird für 2015 mit 1,2 Prozent angegeben.

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Verteidigungshaushalt soll bereits 2016 um 1,2 Milliarden Euro steigen

Das Bundeskabinett will am (morgigen) Mittwoch über die grundlegenden Daten des Haushalts 2016 und die Finanzmittel für die kommenden Jahre beraten, aber bereits jetzt sickern wichtige Zahlen durch. Der Verteidigungsetat werde bereits im kommenden Jahr um 1,2 Milliarden Euro steigen, insgesamt stünden bis 2019 acht Milliarden mehr Euro zur Verfügung als bislang geplant, berichtet Reuters: Der Wehretat solle bis 2019 von 33 Milliarden Euro auf 35 Milliarden Euro anwachsen, hieß es am Dienstag in Regierungskreisen. Zusammengenommen sind dies acht Milliarden

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Mehr Geld – und mehr Soldaten?

Über einen höheren deutschen Verteidigungshaushalt angesichts der weltpolitischen Situation (und auch angesichts der Materiallage der Bundeswehr) wird ja nun schon einige Zeit diskutiert. Nun hat der Deutsche Bundeswehrverband (DBwV) die Debatte um eine, sagen wir mal interessante Nuance bereichert: Sein Vorsitzender Oberstleutnant André Wüstner plädiert dafür, nicht nur in mehr Ausrüstung zu investieren – sondern auch die Zahl der Soldaten um 5.000 aufzustocken. Aus Wüstners Pressemitteilung: Seit einem halben Jahr erkennen wir in Umfrage-Ergebnissen, dass die deutsche Bevölkerung deutlich sensibler

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Mehr Verteidigungsetat, frühestens ab 2017? Das gezielte Missverständnis

Der deutsche Verteidigungshaushalt, das wird in den Debatten über die Höhe der Ausgaben gerne übersehen, besteht nicht nur aus den Kosten für die Beschaffung neuer Panzer, Flugzeuge und Schiffe. Im Gegenteil: Die so genannten verteidigungsinvestiven Ausgaben machen gerade mal gut ein Fünftel des gesamten Etats aus. Genau so hoch oder deutlich größer sind andere Kosten, die zum Teil gesetzlich festgelegt sind (wie der Sold der Soldaten) und vom zuständigen Ministerium nicht einfach verändert werden können: für das aktive Personal standen

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Koalitionsabgeordnete wollen mehr Geld für Bundeswehr-Ausrüstung (Neufassung)

Angesichts der Ukraine-Krise und einer generell als verändert empfundenen sicherheitspolitischen Lage plädieren die Verteidigungspolitiker der Koalitionspartner Union und SPD für mehr Mittel für den Betrieb und für Großgerät der Bundeswehr wie Panzer und gepanzerte Transportfahrzeuge. In Anträgen zum Bundeshaushalt 2015, die am (heutigen) Mittwoch im Verteidigungsausschuss debattiert werden und die Augen geradeaus! vorliegen, werden unter anderem mehr Kampfpanzer Leopard und mehr Boxer-Transportpanzer (Foto oben) verlangt. Die Begründung dafür ist vor allem die Kernaufgabe Bündnisverteidigung: Die weltweite sicherheitspolitische Lage hat sich

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Popcorn Time: General a.D. Kujat gegen CDU-Verteidigungspolitiker Otte

Wird die Bundeswehr seit Jahren kaputtgespart und ist strukturell unterfinanziert? Die Frage dieser Woche heute mit zwei sehr gegensätzlichen Antworten: Ja, sagt der frühere Generalinspekteur Harald Kujat; Nein, sagt der CDU-Abgeordnete und Verteidigungspolitiker Henning Otte. Beide äußerten sich am (heutigen) Samstag im Deutschlandfunk. Zunächst am Morgen Kujat: Bundeswehr – Finanzausstattung ist blamabel Die [Mängel] konnten niemanden überraschen, der sich mit der Bundeswehr auskennt, und der die Entwicklung beobachtet hat. I

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Merkel: „Wir brauchen keine neuen finanziellen Mittel“ für die Bundeswehr

Bundeskanzlerin Angela Merkel sieht keine Notwendigkeit, den Verteidigungshaushalt zu erhöhen – und baut darauf, dass das Ende der ISAF-Mission in Afghanistan der Bundeswehr neue Freiräume und damit Handlungsmöglichkeiten schafft. Aus einem Interview des Inforadios des Rundfunks Berlin-Brandenburg mit der Kollegin Angela Ulrich am (heutigen) Dienstag: Ulrich: „Sie haben den NATO-Gipfel angesprochen, da haben Sie auch eine schnelle Eingreiftruppe beschlossen. Das wird Geld kosten. Braucht Ursula von der Leyen jetzt mehr Geld im Verteidigungsetat, weil eben Deutschland auch mehr in Krisen

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Von der Leyen: Beratungen über Verteidigungshaushalt „mit Maß“

Nach den Beschlüssen des NATO-Gipfels in Wales in der vergangenen Woche stellt sich für Deutschland die Frage, ob mögliche zusätzliche Aufgaben der und Erwartungen an die Bundeswehr nur mit einem höheren Wehretat gestemmt werden können. In ihrem (so weit ich gesehen habe) ersten Interview nach dem Gipfel hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen dazu im ARD-Bericht aus Berlin Stellung genommen. Eine Anhebung auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts sei nicht erwartbar, es komme auf einen Verteidigungshaushalt nach Maß an – einschließlich

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Wehrbeauftragter verlangt milliardenschweres Modernisierungsprogramm für die Bundeswehr

Der Wehrbeauftragte des Bundestages, Hellmut Königshaus, hat ein Modernisierungsprogramm für die Ausrüstung der Bundeswehr gefordert. Wir brauchen jetzt eine Erneuerung von Kasernen, Fahrzeugpark und Bewaffnung. Viele Bundeswehrfahrzeuge müssten hinter dem Y auf dem Nummernschild noch ein H für historisch haben, sagte Königshaus in einem Interview des Kollegen Andreas Herholz für mehrere Regionalzeitungen. Er habe wiederholt darauf hingewiesen, dass die Ausrüstung der Truppe überaltert sei: Durch regelmäßige Wartung und Instandsetzung werden Waffensysteme mühsam brauchbar gehalten. Deshalb könne er zum Beispiel nicht

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