Schlagwort: USA

Fragen an Obama: „Was ist der beabsichtigte Effekt möglicher Militärschläge?“

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Es gibt Fragen an die USA zu einem offensichtlich bevorstehenden Militärschlag gegen Syrien, die sich viele Menschen weltweit stellen. Interessant ist, dass auch (mächtige) Politiker in Washington ähnliche Fragen haben – wie der Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner. Der Republikaner, also ein Oppositionspolitiker,  hat an seinen Präsidenten Barack Obama einen ganzen Fragenkatalog geschickt. Und vieles davon wüsste man auch gern: • What standard did the Administration use to determine that this scope of chemical weapons use warrants potential military action?

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Syrien: Vorbereiten auf den Krieg auf Distanz

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Knapp 24 Stunden nach der Kriegsrede von US-Außenminister John Kerry sind weitere Details eines offensichtlich geplanten US-Angriffs auf Syrien durchgesickert – und ohne Zweifel sollten sie auch durchsickern. Die zusätzlichen Beweise , dass das syrische Regime hinter der Giftgasattacke vom 21. August steckt, haben die USA bislang noch nicht wie angekündigt vorgelegt; auch die völkerrechtlichen Grundlagen für eine solche Militäraktion sind noch unklar. Als Sammlung (mit Erweiterungsmöglichkeit) einiges vom (heutigen) Dienstag: Nach einem Bericht der New York Times (Pentagon Sees

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USA stimmen die Welt auf einen Syrien-Krieg ein

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In einer emotionalen Rede hat US-Außenminister John Kerry dem syrischen Regime die Verantwortung für den Chemiewaffeneinsatz am 21. August bei Damaskus zugewiesen – und faktisch sein Land (und die Welt) auf eine militärische Aktion der USA eingestimmt. Seine Rede am Montagnachmittag (Ortszeit) steht hier zum Nachlesen; sie lässt sich auch hier nachhören. Ein paar Kernsätze aus seiner Rede: What we saw in Syria last week should shock the conscience of the world. It defies any code of morality. Let me

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Syrien: Debatten, Säbelrasseln und Unklarheiten

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Nach wie vor sind die Details und vor allem die Urheber eines Giftgaseinsatzes in Syrien in der zurückliegenden Woche unklar. Die Debatte über eine Reaktion des Westens läuft auf Hochtouren, und auch unklar ist, ob die USA – allein oder mit Verbündeten – zu einer militärischen Intervention bereit sein könnten. Aus deutscher Sicht ist interessant, dass Bundeswehr-Generalinspekteur Volker Wieker bis Dienstag an einem Treffen von Generalstabschefs unter anderem der USA, Großbritanniens und Frankreichs in Jordanien teilnimmt, bei dem es auch

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Die USA und Syrien: Die Cruise Missile-Option

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Nach dem vermutlichen – wenn auch nicht bewiesenen – Einsatz chemischer Kampfstoffe durch die Armee in Syrien laufen in den USA die Diskussionen über eine mögliche militärische Aktion auf Hochtouren. Hatte doch Präsident Barack Obama bereits im vergangenen Jahr den Einsatz von Chemiewaffen als rote Linie bezeichnet, die das Assad-Regime nicht überschreiten dürfe, ohne dass es eine internationale Reaktion gebe. In einem Interview mit CNN machte Obama zwar seine Bedenken deutlich: When we take action — let’s just take the

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Bislang keine deutsche Anfrage nach US-Kampfdrohnen

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Eine Beschaffung von Kampfdrohnen für die Bundeswehr wird es nicht so schnell geben, wie – je nach Standpunkt – erwartet oder befürchtet wird. Bislang hat Deutschland bei den USA und Israel zwar wegen der Lieferung von unbemannten Flugsystemen der MALE (Medium Altitude Long Endurance)-Klasse angefragt, aber nur nach unbewaffneten Drohnen, wie Verteidigungsminister Thomas de Maizière im Interview mit Augen geradeaus! sagte: Wir hatten eine Anfrage gemacht auf Predator.  (…) Die Anfrage richtete sich auf eine unbewaffnete Drohne.

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Für die Spezialisten: Joint Targeting

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Für die Spezialisten, die was mit dem Begriff Joint Publication 3-60: Joint Targeting anfangen können: Der US Council on Foreign Relations hat dieses Dokument, Version vom Januar 2013, über einen Freedom of Information Act (FOIA)-Antrag erhalten und veröffentlicht. Hier das Dokument zum Herunterladen, hier die Geschichte dazu. (Ich werde jetzt nicht mitten in der Nacht eine Bewertung oder auch nur eine Erklärung versuchen – die CFR-Kollegen setzen das Thema in Bezug zu Targeted Killing und Einsätzen von Kampfdrohnen.) (Foto: MQ-9

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Lesetipp: US-Fortschrittsbericht Afghanistan

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Angesichts der vorgerückten Stunde nur schnell ein Lesetipp: Die US-Regierung hat ihren Fortschrittsbericht zu Afghanistan veröffentlicht, Progress Toward Security and Stability in Afghanistan (danke für den Leserhinweis!).  Daraus stammt auch die Grafik oben – die blaue Linie sind die ISAF-Gefallenen, die grüne Linie die Gefallenen der afghanischen Sicherheitskräfte, also vor allem Polizei und Armee. Von Januar 2010 bis März 2013, also bis vor dem Beginn der diesjährigen Fighting Season. Aus der Zusammenfassung: The security situation also remains challenging:  Afghanistan continues

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Abzug aus Afghanistan: Die Null-Lösung scheint wieder auf dem Tisch

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Ob es ein Verhandlungstrick ist oder diesmal tatsächlich eine ernste Drohung, werden wir so schnell nicht erfahren: Angesichts der stockenden Verhandlungen über ein Stationierungsabkommen zwischen Afghanistan und den USA, berichtet heute die New York Times, werde in Washington erstmals ein Komplettabzug der amerikanischen Truppen vom Hindukusch im kommenden Jahr ernsthaft als Möglichkeit erwogen: Increasingly frustrated by his dealings with President Hamid Karzai, President Obama is giving serious consideration to speeding up the withdrawal of United States forces from Afghanistan and

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