Schlagwort: Ukraine

Lagebeobachtung 10. April: Ukraine, der Westen, die NATO

Veröffentlicht am von

Die Ukraine-Krise, das russische Verhalten und  das Verhältnis des Westens zu Russland sind weiter ein Top-Thema, deshalb zur Lagebeobachtung ein aktueller – und natürlich unvollständiger – Thread. Diesmal vor allem mit dem Fokus auf dem Verhalten des Westens und insbesondere der NATO: Der Generalsekretär des Bündnisses, Anders Fogh Rasmussen, hat am (heutigen) Donnerstag seine Politik der deutlichen Aussprache gegenüber Russland fortgesetzt. Aus seinem Statement bei einer Pressekonferenz in Prag: We have just discussed Russia’s illegal aggression against Ukraine. For the

Weiterlesen

Lagebeobachtung Ukraine: 7. April 2014

Veröffentlicht am von

Aus der Ukraine gibt es am (heutigen) Montag erneut beunruhigende Schlagzeilen in rascher Folge: Pro-russische Proteste im Osten der Landes nehmen an Gewalt zu, angeblich wollen die Demonstranten ein Referendum nach dem Vorbild der Krim durchsetzen, und das bereits am 11. Mai. Russische Soldaten sollen auf der Krim einen ukraininischen Offizier erschossen haben. Und wer weiß was sonst heute noch kommt. Im Gegensatz zur Üblichen Liveticker-Manie haben bislang die großen Medien keine laufende aktuelle Berichterstattung gestartet. (Nachtrag: Es gibt einen

Weiterlesen

NATO-Oberbefehlshaber besorgt über russischen Truppenaufmarsch – und erwägt höhere NRF-Bereitschaft

Veröffentlicht am von

Das Interview, das der NATO-Oberbefehlshaber Philip Breedlove (Foto oben r.)zur Ukraine-Krise und den Folgen für das Bündnis am (heutigen) Mittwoch Reuters und dem Wall Street Journal gegeben hat, sollte man sich aus zwei Gründen auf Wiedervorlage legen: Zum einen wegen der Befürchtungen, die der SACEUR angesichts des russischen Truppenaufmarsches an der Ostgrenze der Ukraine äußert. Und zum anderen wegen des Arbeitsauftrages, dem ihm die NATO-Außenminister gestern in Brüssel gegeben haben: Bis zum 15.  April Vorschläge für mehr militärische Präsenz der

Weiterlesen

Pressekonferenz des NATO-Generalsekretärs: Ohne neuen Beschluss keine zusätzlichen Truppen im Osten

Veröffentlicht am von

Vor einer möglichen Verstärkung von NATO-Truppen auf dem Gebiet der osteuropäischen Mitglieder der Allianz wird es eine neue politische Entscheidung geben müssen – die Beschlüsse des NATO-Außenministerrats vom (heutigen) Dienstag sind nicht als Vorratsbeschluss dafür zu verstehen. Das sagte Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Foto oben) bei seiner Pressekonferenz nach den Beratungen der Minister in Brüssel.

Weiterlesen

NATO-Beschluss: Zusammenarbeit mit Russland stoppen, mehr mit der Ukraine

Veröffentlicht am von

Die NATO-Außenminister haben bei ihrem Treffen in Brüssel am (heutigen) Dienstag offiziell Folgerungen aus der Ukraine-Krise gezogen. Kurz zusammengefasst: Die militärische und zivile Zusammenarbeit der Allianz mit Russland wird ausgesetzt,der politische Dialog im NATO-Russland-Rat aber fortgesetzt. Gleichzeitig wird die Zusammenarbeit mit der Ukraine verstärkt. Bislang ist das – mit Ausnahme der suspendierten Zusammenarbeit mit Russland – in der Erklärung der Außenminister weitgehend allgemein gehalten. Konkrete Einzelheiten, die auch aus deutscher Sicht interessieren (Stichwort: mehr NATO-Präsenz in den osteuropäischen Mitgliedsstaaten) sind

Weiterlesen

Mehr Unterstützung für die NATO im Osten? ‚Es geht nicht um Truppen an der Ostgrenze‘

Veröffentlicht am von

Nachdem die Äußerungen von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende – Stichwort: Mehr Solidarität mit den osteuropäischen NATO-Mitgliedern – zu ein wenig Verwirrung geführt haben, hat sich der stellvertretende Sprecher des Verteidigungsministeriums, Oberst Ingo Gerhartz, am (heutigen) Montag vor der Bundespressekonferenz um Entschärfung bemüht. Seine Kernaussage: Die aktive Präsenz der NATO an ihrer Ostgrenze zu Russland, insbesondere die Luftraumüberwachung (Baltic Air Policing), ist derzeit unverändert – und die Angebote Großbritanniens, Frankreichs (und Dänemarks )zur Verstärkung dieser Luftraumüberwachung seien

Weiterlesen

Dokumentation: von der Leyen zur NATO im Osten am Wochenende

Veröffentlicht am von

In mehreren Interviews und in einer Talkshow hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am vergangenen Wochenende die Bedeutung der NATO-Präsenz an der Ostgrenze des Bündnisses (und damit an der Grenze zu Russland und zur Ukraine) betont. Zur Dokumentation hier die Aussagen im Wortlaut: Der Spiegel vom 24. März (Vorabveröffentlichung der Zitate ab 22. März; hier zitiert nach der vom Bundesverteidigungsministerium per Pressemitteilung herausgegebenen Fassung): Die aktuelle Lage spiegelt klar, dass die NATO nicht nur ein militärisches, sondern auch ein politisches

Weiterlesen

Harsche Töne vom NATO-Generalsekretär: „Diese Krise ändert alles“

Veröffentlicht am von

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen hat am (heutigen) Freitag vor dem Brussels Forum des German Marshal Fund eine Rede gehalten, die doch deutlich anders klingt als die Reden der EU-Politiker zur Krise in der Ukraine und zum Verhalten Russlands. Eine Rede. die die Notwendigkeit der militärischen Stärke des Bündnisses betont – und mich sehr an den Kalten Krieg erinnert. Letzteres mag Ansichtssache sein, die Worte des dänischen Politikers scheinen mir allerdings ziemlich deutlich: Nach dem, was in der Ukraine und auf

Weiterlesen

Manöver in Osteuropa und der Ukraine? Deutschland bleibt vorsichtig

Veröffentlicht am von

Seit Jahren läuft die Manöverserie Rapid Trident, mit der die USA und andere NATO-Mitglieder andere Staaten ihres Partnership for Peace-Programms an die Allianz heranführen wollen – und seit Jahren läuft sie in der Ukraine. Auch mit deutscher Beteiligung. Für den kommenden Juli ist diese Übung erneut vorgesehen, und wieder in der Ukraine. Ob sie wirklich stattfindet, ist noch nicht so ganz klar – auch wenn die U.S. Army in ihrer jüngsten Mitteilung dazu betont, dass die Planung weiterläuft: Rapid Trident

Weiterlesen