Schlagwort: Rüstungsexport

Indonesien bestellt 156 Panzer bei Rheinmetall

Das Militär des Inselstaates Indonesien hat ein Beschaffungsproblem  gelöst: Der Vertrag mit der deutschen Firma Rheinmetall über die Lieferung von insgesamt 156 Panzerfahrzeugen, vor allem Kampfpanzer Leopard 2A4 und Marder-Schützenpanzer, ist jetzt in Kraft getreten, wie Rheinmetall mitteilte: Der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern ist vom Verteidigungsministerium der Republik Indonesien mit der Lieferung von militärischen Kettenfahrzeugen sowie Logistik und Munition im Gesamtwert von rund 216 MioEUR beauftragt worden. Der Vertrag, der bereits im Dezember 2012 unterzeichnet wurde, ist jetzt nach Erfüllung aller formalen

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Schwarz-rot verständigt sich auf schnellere Info über Rüstungsexporte

Der Streit zwischen den Wunsch-Koalitionspartnern Union und SPD über den Umgang mit deutschen Rüstungsexporten scheint abgeräumt. Die Arbeitsgruppe Außen, Verteidigung, Entwicklung der Koalitions-Unterhändler verständigte sich am (gestrigen) Mittwochabend auf eine Formulierung für den Koalitionsvertrag, die allerdings noch von der Gesamtrunde gebilligt werden muss. Der Textvorschlag hat zwei wesentliche Punkte: Zum einen wird noch einmal die Verbindlichkeit der Rüstungsexportregeln aus dem Jahr 2000 betont, zum anderen sollen abschließende Genehmigungsentscheidungen des Bundessicherheitsrats sofort dem Bundestag mitgeteilt (und damit faktisch öffentlich) werden. Der

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Waffen am Sonntag: Atombomben, U-Boote, Fregatten

An diesem Sonntag gibt’s gleich drei Meldungen zu Waffensystemen, die Bedeutung für die deutsche Politik haben: Die Modernisierung von US-Atomwaffen – auch in Deutschland; ein möglicher Export von U-Booten nach Saudi-Arabien und (weiterer) Detail-Ärger mit der Fregatte 125. • Atomwaffen: Durch einen Spiegel-Bericht kommt nun auch hier zu Lande in die Diskussion, was in den USA schon seit einiger Zeit debattiert wurde und zuletzt in der vergangenen Woche in einem Unterausschuss des US-Kongresses zur Sprache kam: Die geplante Modernisierung amerikanischer

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Deutschland verdoppelt Export von Kleinwaffen – aber wohin?

Der Begriff Kleinwaffen ist ein Euphemismus. Mit diesen Handfeuerwaffen, vor allem (Sturm)Gewehren, werden nach den meisten Übersichten vor allem der Vereinten Nationen in Konflikten weltweit die meisten Menschen getötet – mehr jedenfalls als mit den gefährlicher erscheinenden großen Waffensystemen wie Artilleriegeschützen oder Kampfflugzeugen. Und Gewehre aus deutscher Produktion tauchen bisweilen dort auf, wo sie nicht vermutet werden und offiziell gar nicht sein dürften – siehe obigen Screenshot von einem Bericht der Tagesschau aus Libyen im August 2011. Deshalb lässt aufhorchen,

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Deutsche Panzer und Panzerhaubitzen für Katar (Update)

Der erste Verkauf deutscher Kampfpanzer an ein arabisches Land ist perfekt. Das Münchner Unternehmen Krauss-Maffei Wegman (KMW) liefert 62 Kampfpanzer Leopard 2 und 24 Panzerhaubitzen 2000 an das arabische Scheichtum Katar. Insgesamt umfasse das Projekt, zu dem auch Zubehör und Ausbildung gehören, ein Volumen von 1,89 Milliarden Euro, teilte das Unternehmen heute mit (die verlinkte Pressemitteilung ist allerdings auf den 16. April datiert). Bei den Kampfpanzern handelt es sich um das modernste Modell 2A7+, an dem auch das benachbarte Saudi-Arabien

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De Maizière nennt Iran als Hauptgrund für Rüstungsexport an die Saudis

Bei geplanten, genehmigten und ziemlich umstrittenen deutschen Rüstungsexporten an Saudi-Arabien und andere arabische Staaten ist für die Bundesregierung das Problem Iran ausschlaggebend – und nicht die Menschenrechtssituation in diesen Ländern. Diese Erkenntnis ist nicht unbedingt neu, aber so deutlich wie sie Verteidigungsminister Thomas de Maizière am (gestrigen) Montagabend bei der Heinrich-Böll-Stiftung ausgesprochen hat, hört man das nicht alle Tage: In der Tat stellt sich bei Saudi-Arabien oder anderen VAE-Staaten (Vereinigte Arabische Emirate, T.W.) diese Stabilitätsfrage. Völlig klar. Und da ist

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Die Rüstungsbranche rechnet neu

Frank Haun, Vizepräsident des BDSV und Geschäftsführer von Krauss-Maffei Wegmann (Foto Thomas Köhler/photothek.net) Die alten Zahlen über die Größe seiner Branche mag Frank Haun, Geschäftsführer des Panzerbauers Krauss-Maffei Wegman und Vizepräsident des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV), nicht mehr hören. Es schmerzt schon zu hören, wie seien so etwas wie die Atmungsreserve der Bauindustrie, klagte Haun am (heutigen) Mittwoch in Berlin über die seit Jahren kursierende Zahl von 80.000 Mitarbeitern in der Rüstungsbranche. Die Industrie ging deshalb heute

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Kampf gegen Korruption: Schlechte Noten auch für deutsche Rüstungsfirmen

Der britische Verband der internationalen Anti-Korruptionsorganisation Transparency International hat sich mal der Korruptionsbekämpfung in der Verteidigungsindustrie angenommen – und kommt dabei zu schlechten Noten vor allem für asiatische und einige amerikanische Firmen, aber auch für deutsche Unternehmen. Zwei Drittel der größten Rüstungsfirmen weltweit würden nicht offenlegen, was sie gegen Bestechlichkeit und Bestechung unternehmen, kritisiert Transparency International UK in einem heute vorgelegten Bericht: Defence Companies Fail Anti-Corruption Test Der ausführliche Bericht ist hier zu finden; die untersuchten Unternehmen hat die Organisation

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De Maizière zu Rüstungsexporten: Menschenrechte sind nicht alleiniges Kriterium

Mit seinen aktuellen Äußerungen zu deutschen Rüstungsexporten und vor allem zum geplanten Verkauf an Leopard-Kampfpanzern an Saudi-Arabien Donnerstagabend hat Verteidigungsminister Thomas de Maiziere hinreichend Staub aufgewirbelt – aus der Opposition kommt heftige Kritik an seinen Aussagen: Saudi-Arabien, so der Kern, sei wichtig für die Stabilität der Region – und Menschenrechte könnten nicht alleiniges Kriterium für die Genehmigung von Rüstungsexporten sein. Leider finden sich bislang nur nachrichtliche Zusammenfasssung mit einigen Zitaten der Minister-Äußerungen in den Medien, keine zusammenhängende Abschrift der betreffenden

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