Schlagwort: Rüstungsexport

Sanktionen gegen Russland: Was wird aus den französischen Kriegsschiffen?

Die französischen Hubschrauberträger (und schwimmenden Kommandozentralen) der Mistral-Klasse sind schon imponierende Kriegsschiffe – wie schon der Größenvergleich (Foto oben) mit einem französischen Zerstörer und einer spanischen portugiesischen Fregatte zeigt. Dass auf einer französischen Werft zwei dieser Schiffe für Russland gebaut werden, ist spätestens seit der russischen Annexion der Krim ein Reizthema im Westen, in der EU wie in der NATO. Am (heutigen) Donnerstag wird die EU darüber beraten, ob sie nach dem (als sicher angenommenen) Abschuss des malaysischen Passagierflugzeugs über

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Airbus-Chef droht wegen Beschränkung beim Rüstungsexport mit Stellenstreichung in Deutschland

Zwei Tage nach einem Zusammentreffen mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Chef des Luftfahrt- und Rüstungskonzerns Airbus, Thomas Enders, mit Stellenstreichungen im Verteidigungsbereich in Deutschland gedroht – angesichts der angekündigten restriktiven Rüstungsexportpolitik von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel. In einem Exklusiv-Interwiew mit Reuters sagte Enders unter anderem: „I am concerned about the increasingly restrictive arms export policy of Germany. This might trigger additional layoffs in Germany, beyond our current reduction plans,“ Chief Executive Tom Enders told Reuters.„Eventually, we might have

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Gabriels Rüstungsexporte: Details zur Genehmigung – durch die Vorgänger

Am Wochenende hatte das für ein bisschen Aufruhr gesorgt:  Zwischen Januar und April dieses Jahres habe der Bundeswirtschaftsminister, Vizekanzler und SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel Ausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte im Gesamtwert von knapp 1,2 Milliarden Euro erteilt, berichtete der Spiegel unter Berufung auf eine Anfrage des Linkspartei-Bundestagsabgeordneten Jan van Aken. Der stellte das Schreiben des Wirtschaftsministeriums im Original auf seiner Webseite ein. Dass in dem Brief auf die Entscheidungen der früheren schwarz-gelben Bundesregierung verwiesen wurde, mochte van Aken nicht akezptieren. Am (heutigen) Montag

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Rüstungsindustrie mobilisiert gegen Gabriel

Die Rüstungsindustrie wehrt sich jetzt auch öffentlich gegen eine von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) vertretene restriktivere Politik der Rüstungsexporte aus Deutschland. Bernhard Gerwert, der Chef von Airbus Defense and Space, der Militärsparte Airbus-Konzerns, wandte sich in einem Reuters-Interview gegen Exportbeschränkungen, die sich entweder gegen ganze Kunden-Regionen richteten oder europäische Zusammenarbeit für deutsche Zulieferer unmöglich machen würden: Abgesehen von den unmittelbaren Auswirkungen würden deutsche Konzerne auch als Partner bei multinationalen Projekten ins Aus geraten. Französische oder britische Unternehmen würden kaum eine

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(Derzeit) Keine Rüstungsgüter für Russland: ein politisches Signal

Es ist nicht wirklich überraschend, aber jetzt offiziell: Rüstungsgeschäfte deutscher Unternehmen mit Russland werden derzeit von deutschen Behörden nicht genehmigt. Aufgrund der aktuellen politischen Lage werden derzeit grundsätzlich keine Genehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern nach Russland erteilt. antwortete das Bundeswirtschaftsministerium auf eine entsprechende Kleine Anfrage der Grünen im Bundestag

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Gabriel und die Rüstungsexporte

Für’s Archiv: Von der Bundespressekonferenz mit Bundeswirtschaftsminister (und Vizekanzler) Sigmar Gabriel, SPD, am (gestrigen) Dienstag gibt es eine Videoaufzeichnung des Bundespresseamtes – und darin sind auch die Aussagen zu Rüstungsexporten enthalten. Auch die Voranfragen für die Genehmigung, meinte Gabriel, könnte man durchaus dem Bundestag mitteilen. Die Grenze sei für ihn die innere Willensbildung der Regierung, die nicht offengelegt werden dürfe. Das Thema im Video von Minute 39:15 bis 46:40 (Direktlink: http://youtu.be/6rmGPOL7dNg)

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Neue Technik für die Orion – und was das mit dem Bundesverfassungsgericht zu tun hat

Die Seefernaufklärer Orion P-3C der Deutschen Marine, im Einsatz derzeit in der EU-Antipirateriemission Atalanta vor der Küste Somalias (Foto oben), sollen modernisiert werden. Rund 250 Millionen US-Dollar (ca. 180 Millionen Euro) wird das Upgrade der Computer sowie der Systeme zur U-Boot-Jagd kosten. In dem Paket zur Kampfwertsteigerung, das von US-Firmen geliefert werden soll, sind auch eine Verbesserung des Simulators für die Orion und ein Missionsunterstützungssystem enthalten. Woher ich das weiß? Nun, weil die US-Defense Security Cooperation Agency die grundsätzliche Entscheidung

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Trotz deutlichen Rückgangs: Deutschland bleibt drittgrößter Waffenexporteur weltweilt

Die deutsche Rüstungsindustrie bleibt nach der jüngsten Übersicht des Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI weltweit der drittgrößte Waffenexporteur hinter den USA und Russland – vor allem dank des Verkaufs von High-Tech-Großgerät wie U-Booten und (Kampf)Panzern. Allerdings (und das wird in den Meldungen dazu kaum erwähnt) ist nach den SIPRI-Berechnungen der deutsche Export in den vergangenen Jahren fast um ein Viertel zurückgegangen. Aus den SIPRI-Bemerkungen zu Deutschland: Germany’s exports of major weapons decreased by 24 per cent between 2004– 2008 and 2009–13, although it

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Entspannungssignal oder Geschäftssinn? Französisches Kriegsschiff für die Russen wie geplant…

  Diese Meldung von Associated Press von heute liest sich zumindest merkwürdig: Ungeachtet der, nun, Probleme, die die EU-Länder mit Moskau haben, bleibt Frankreich bei der geplanten Lieferung von Kriegsschiffen an Russland auf Kurs: A French-built warship designed to strengthen Russia’s ability to deploy troops, tanks and helicopter gunships is getting its first test run Wednesday — just as Western powers are trying to rein in Russian President Vladimir Putin’s military threat to Ukraine. A spokesman for the shipbuilder says

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