Schlagwort: Rechtsextremismus

Bundeswehr ermittelt gegen mutmaßliche Rechtsextremisten beim Heer – Drei Soldaten suspendiert

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In der Bundeswehr ist ein neuer Fall einer mutmaßlich rechtsextremistisch ausgerichteten Chatgruppe bekannt geworden. 26 Soldaten aus dem Bereich der Panzerlehrbrigade 9 sollen Nachrichten mit antisemitischen und rechtsextremistischen Bezügen ausgetauscht haben, teilte das Verteidigungsministerium dem zuständigen Ausschuss des Bundestages mit. Drei Soldaten seien bereits vom Dienst suspendiert worden.

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Staatsanwaltschaft erhebt nach Sprengstoff-Fund im Garten Anklage gegen KSK-Soldaten

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Nach dem Fund von Waffen, Munition und Sprengstoff auf dem Privatgelände eines Soldaten aus dem Kommando Spezialkräfte (KSK) hat die Generalstaatsanwaltschaft Dresden Anklage gegen den Oberstabsfeldwebel erhoben. Dem 45-jährigen, der in Untersuchungshaft sitzt, werden Verstöße gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz, das Waffen- und das Sprengstoffgesetz vorgeworfen.

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GI-Zwischenbericht zum KSK: 62kg verschwundener Sprengstoff „falsch gezählt“ (Update: AKK)

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Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat den angekündigten Zwischenbericht zur Umstrukturierung des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr vorgelegt – und in einem Besorgnis erregenden Punkt ein wenig Entwarnung gegeben: Ein Großteil der Munition und des Sprengstoffs, die bei dem Eliteverband als vermisst gemeldet wurden, hat es höchstwahrscheinlich aufgrund eines Buchungsfehlers nicht gegeben.

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Fürs Protokoll: Neue MAD-Präsidentin Rosenberg ernannt

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Die neue Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD), ist jetzt auch offiziell im Amt. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ernannte die bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin Martina Rosenberg am (heutigen) Freitag zur Nachfolgerin von Christof Gramm, der Ende September abgesetzt worden war. Die 49-jährige Juristin ist die erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes; als ihre wichtigste Aufgabe sieht die Ministerin die Bekämpfung von Rechtsextremismus in der Bundeswehr.

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Bisherige Bundeswehrdisziplinaranwältin wird neue MAD-Chefin (Ergänzung)

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Die derzeitige Bundeswehrdisziplinaranwältin beim Bundesverwaltungsgericht, Martina Rosenberg, soll neue Präsidentin des Militärischen Abschirmdienstes werden. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer benannte die Juristin als Nachfolgerin des gefeuerten Geheimdienst-Chefs Christof Gramm und damit als erste Frau an der Spitze eines deutschen Nachrichtendienstes.

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Veranstaltungshinweis: Reden wir über extremistische Reservisten (neu: Video)

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Rechtsextremisten in der Bundeswehr haben nicht nur in jüngster Zeit Schlagzeilen gemacht, und es waren nicht nur aktive Soldaten. Auch Reservisten fielen mit rechtsextremistischen Äußerungen auf. Grund genug für den Reservistenverband, dagegen vorzugehen: Mit einer Kampagne Reserve und Demokratie – Wir gegen Extremismus, deren Auftaktveranstaltung ich am (morgigen) Dienstag moderieren werde.

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Ermittlungen gegen Bundeswehrsoldaten wegen Terror-Verdacht – Verdächtiger mit Bezug zum KSK? (Nachtrag 17.9.)

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Polizei und Staatsanwaltschaft haben die Diensträume eines Soldaten der Panzergrenadierbrigade 41 in Neubrandenburg durchsucht, gegen den wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttattat ermittelt wird. Der Verdächtige soll in der rechtsextremistischen Szene vernetzt sein und hatte möglicherweise Bezug zum Kommando Spezialkräfte (KSK).

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Fürs Archiv – Appell-Reden des KSK-Kommandeurs: „Die Haltung und der Wille entscheiden“

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Mit mehrwöchiger Verzögerung hat die Bundeswehr zwei Reden des Kommandeurs des Kommandos Spezialkräfte (KSK) veröffentlicht, die Brigadegeneral Markus Kreitmayr nach den Entscheidungen des Verteidigungsministeriums als Reaktion auf rechtsextremistische Vorfälle in der Eliteeinheit gehalten hat. Kreitmayr machte darin unter anderem sehr deutlich: Wenn es dem KSK nicht bis Ende Oktober gelinge, Vertrauen zu erhalten möglichst zu verbessern, dann wird dieser Verband aufgelöst werden.

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KSK-Kommandofeldwebel wehrt sich in anonymem Brief: „Wir sind die Anständigen!“

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In einem ausführlichen, wenn auch anonymen Schreiben hat sich ein – nach eigenen Angaben – Kommandofeldwebel des Kommandos Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr gegen den Vorwurf gewehrt, die Eliteeinheit sei von Rechtsextremisten durchsetzt. Wir sind die Anständigen! Wir sind nicht der Feind im Innern!, heißt es in dem 14-seitigen Brief mit Datum 25. Juli, der an die Spitze des Verteidigungsministeriums adressiert war.

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