Schlagwort: Patriot

Patriot für die Türkei: No-Fly-Zone schriftlich ausgeschlossen

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Eine offizielle Anfrage der Türkei an die NATO zu Patriot-Flugabwehrsystemen der Bündnispartner liegt am (heutigen) Mittwochmorgen zwar immer noch nicht vor. Dennoch hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière den Verteidigungsausschuss des Bundestages in einer Sondersitzung über die mögliche Stationierung auch deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze informiert. Die wesentlichen Aussagen des Ministers: Die Nutzung der Patriot-Systeme für eine Flugverbotszone (No-Fly-Zone) über Syrien wird in der türkischen Anfrage – die ja noch nicht vorliegt – und in der Antwort des Bündnisses –

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„Eine vorsorgliche, defensive Maßnahme, die der Türkei hilft“

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Kontrollraum eines niederländischen Patriot-Systems beim Einsatz in der Türkei 2003 (Foto: NATO) In seiner Rede vor der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin hat Verteidigungsminister Thomas de Maizière am Dienstag auch Stellung zu einem möglichen deutschen Patriot-Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze bezogen – auch wenn zu dem Zeitpunkt noch keine offizielle Anfrage bei der NATO vorlag. (Die Passage ist im Mittschnitt seiner Rede ab Minute 28:30 zu finden.) Ein bisschen spät, aber der Vollständigkeit halber, eine Zusammenfassung seiner Aussage dazu:

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Türkei meldet Einigung mit NATO-Partnern über Patriot-Abwehrsystem an syrischer Grenze

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Archivbild: Eine niederländische Patriot-Stellung nahe der türkischen Stadt Diyarbakir 2003 (Foto: NATO) Die Türkei hat sich nach eigenen Angaben mit ihren NATO-Partnern über eine Stationierung von Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze verständigt. Es gebe eine Einigung mit den Ländern, die über diese modernen Raketensysteme verfügen, sagte Außenminister Ahmet Davutoglu heute in Ankara. Den offiziellen Antrag an das Bündnis gebe es allerdings noch nicht: NATO member states have agreed to supply Turkey with an advanced Patriot missile system to defend against

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Verteidigungsministerium will Parlamentsbeteiligung bei Türkei-Einsatz

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Deutsche Patriot-Launcher bei einer Übung auf Kreta in diesem Jahr (Foto: Luftwaffe/Stefan Büttner Ein möglicher Einsatz von Patriot-Flugabwehrystemen der Bundeswehr an der türkisch-syrischen Grenze wird nach Aussagen des Verteidigungsministeriums nicht ohne Beteiligung des Bundestages stattfinden. Das Ministerium werde eine Beteiligung des Parlaments vorsehen, sagte Staatssekretär Rüdiger Wolf am Montag auf der Handelsblatt-Konferenz Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie in Berlin. Dabei gehe es noch nicht mal in erster Linie um die Frage, ob eine Parlamentsbeteiligung rechtlich geboten sei, sagte Wolf: Es ist politisch

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Deutsche an die türkisch-syrische Grenze: „Herbststurm“ wird Realität

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Das Flugabwehrsystem Patriot, hier im Einsatz bei den US-Streitkräften. In der NATO verfügen nur die USA, Deutschland und die Niederlande über dieses System (U.S. Air Force photo/Airman 1st Class Maeson L. Elleman) Ein möglicher Einsatz des Flugabwehrsystems Patriot aus NATO-Ländern und damit auch der deutscher Soldaten an der türkisch-syrischen Grenze ist seit zwei Wochen öffentlich im Gespräch und hatte sich nach Äußerungen türkischer Politiker als immer wahrscheinlicher erwiesen. Jetzt scheint ein solcher Einsatz recht bald Realität zu werden: Nach einem

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Patriot-Batterien an die türkisch-syrische Grenze? (2)

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Nach den gestrigen leichten Verwirrungen, ob und wie offiziell die Türkei ihre NATO-Partner um Patriot-Flugabwehrsysteme zur Stationierung an der türkisch-syrischen Grenze gebeten hat, heute ein klein wenig mehr Klarheit. Der türkische Präsident hat sich geäußert: Turkish President Abdullah Gul confirmed on Thursday that Ankara was in talks with NATO about deploying a defence system on its soil to counter a potential missile threat from Syria. (…) Speaking to reporters on Thursday, Gul said Turkey had no intention of going to

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Patriot-Batterien an die türkisch-syrische Grenze – vielleicht aus Deutschland?

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Abgefeuerte Patriot-Rakete (Foto: U.S. Army Photo, Frank Trevino) Bereits in der vergangenen Woche hatte es die ersten Meldungen gegeben, die Türkei wolle ihre NATO-Partner um die Stationierung von Patriot-Flugabwehrsystemen an der türkisch-syrischen Grenze bitten. Im Laufe des heutigen Tages gab es dazu verschiedene widersprüchliche Nachrichten – und klar scheint bislang nur zu sein, dass es kein formelles Ersuchen der Türkei an die NATO gibt. Aber inoffiziell wird verhandelt. Auch mit Deutschland, wie die ARD berichtett: Nach Informationen des ARD-Hörfunkstudios in

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Merkposten: Nachfrage nach Patriot-Batterien für die Türkei?

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Archivbild 2005: Flugabwehrraketensystem Patriot der Bundeswehr (Foto: Bundeswehr/Freude via flickr unter CC-BY-ND-Lizenz) Die Rolle der NATO als Beistandspartner für ihr Mitgliedsland Türkei bei einer möglichen Auseinandersetzung mit Syrien ist derzeit wieder in den Hintergrund getreten. Allerdings hatte das Bündnis der der Türkei Unterstützung zugesagt, wenn nötig. Deshalb, als Merkposten, eine mögliche Anfrage, über die die türkische Zeitung Hürriyet berichtet: Ankara plans to request NATO deploy a Patriot missile defense system in its territories in case of escalation of the scale

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Unklare Gerüchtelage: Deutsche Patriot-Systeme für Jordanien?

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Die Meldungen sind hinreichend vage, aber damit es nicht untergeht, notiere ich das mal hier als Merkposten: Angeblich beabsichtigt Jordanien, Deutschland nach der Lieferung von – gebrauchten – Flugabwehrsystemen des Typs Patriot zu fragen. Die Meldung beruht auf einem Bericht der französischen Zeitung Le Figaro in der vergangenen Woche (online ist nur der Anreißer frei verfügbar online hier), der von israelischen Webseiten aufgegriffen wurde. Von jordanischer Seite gab es ein halbgares Dementi, dass den Namen nicht verdient – offiziell widerspricht

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